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Vollversammlung (2016-10-19 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 19.10.2016, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung
Dokumente:

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.09.2016
  4. 4: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 12.10.2016
  5. 5: Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 12.10.2016
  6. 6: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 12.10.2016
  7. 8: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 13.09.2016
  8. 9: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 04.10.2016
  9. 10: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 04.10.2016
  10. 11: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 13.10.2016
  11. 12: Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 22.09.2016
  12. 13: Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss 11.10.2016
  13. 14: Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 11.10.2016
  14. 15: Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 13.10.2016
  15. 16: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2016
  16. 17: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Umweltausschuss
  17. 18: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.2016
  18. 19: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 14.09.2016
  19. 20: Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses vom 14.09.2016
  20. 21: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 05.10.2016
  21. 22: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 20.09.2016
  22. 23: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 11.10.2016
  23. 24: Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 13.09.2016
  24. 25: Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 04.10.2016
  25. 26: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 15.09.2016
  26. 27: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 06.10.2016
  27. 28: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 06.10.2016
  28. 29: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 15.09.2016
  29. 30: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 06.10.2016
  30. 31: Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 27.09.2016
  31. 32: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 18.10.2016
  32. 33: Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 18.10.2016
  33. 34: Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 18.10.2016
  34. 35: Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Verwaltungs- und Personalauschuss am 18.10.2016
  35. 36: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  36. 37: Nachprüfungsanträge
  37. 38: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  38. 7: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 22.09.2016
  39. 35.72.: ABGESETZT Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2016; Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan Ein grüner Ordner 14-20 / V 07073 (Beschlussvorlage VB) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
  40. 1.: Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Januar bis Juni 2016 (Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  41. 2.: Ausscheiden von Herrn Stadtrat Max Straßer aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Frau Dorothea Wiepcke in den Stadtrat der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Ausscheiden von Herrn Stadtrat Max Straßer aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Frau Dorothea Wiepcke in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
  42. 3.: Bestellung neuer Mitglieder in den Aufsichtsrat der MÜNCHENSTIFT GmbH
  43. 4.: Straßenbenennung im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Ludwig-Jung-Straße Gisela-Stein-Straße Erika-Köth-Straße Elisabeth-Bergner-Straße August-Everding-Straße Helmut-Dietl-Straße Hanne-Hiob-Straße
  44. 5.: Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2016; Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
  45. 3.1.: Umsetzung des Standards „Lateinische Zeichen in UNICODE“ - Öffentlicher Teil
  46. 4.2.: CAFM; Bericht 2016 und Beschluss zu weiteren Maßnahmen — öffentlicher Teil
  47. 4.3.: Förderung Bürgerschaftlichen Engagements; Vereinsumfrage - Konzept
  48. 4.4.: Rahmenvereinbarungen über die Durchführung von Kfz-Serviceleistungen sowie Lieferung von Kfz-Ersatz- und Verschleißteilen für städtische Betriebswerkstätten und Beteiligungsgesellschaften mit mehreren Bietern Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
  49. 5.5.: IT@M Änderung der Betriebssatzung
  50. 6.6.: Konfliktmanagement bei der Landeshauptstadt München
  51. 6.7.: ABGESETZT Die fetten Jahre sind vorbei I Personalzuständigkeiten dezentralisieren und Doppelstrukturen abbauen StR-Antrag: Die fetten Jahre sind vorbei I Personalzuständigkeiten dezentralisieren und Doppelstrukturen abbauen
  52. 7.8.: Personalausstattung der SGB XII-Sachbearbeitung in den Sozialbürgerhäusern Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter bei Erwerbsminderung sowie Hilfen zur Gesundheit Produkt 60 4.1.6 Maßnahmen zum Erhalt des Mietverhältnisses Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung
  53. 7.9.: Anpassung der Personalausstattung im Amt für Wohnen und Migration, Büro für Rückkehrhilfen an die gestiegene Zahl von ausreisewilligen Flüchtlingen Produkt 60 6.2.2 Rückkehr- und Reintegrationshilfen für Flüchtlinge und Migrant/innen
  54. 7.10.: Kommunales Wohnungsbauprogramm Budgetausweitung für die Förderung der sozial und ökologisch orientierten Hausverwaltung in den Teilprogrammen B und BR des Kommunalen Wohnungsbauprogramms Erhöhung der Zuschüsse Haushaltsjahr 2017 ff. Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
  55. 7.11.: Neuerrichtung eines Nachbarschaftstreffs auf dem Stückgutgelände; Haushaltsjahr 2018 ff. Trägerschaftsauswahlverfahren 21. Stadtbezirk Pasing/Obermenzing Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019 Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit
  56. 8.12.: Übernahme der Mietkosten für das Familienzentrum des SOS-Familien- und Kindertageszentrums Neuaubing (Mehrgenerationenhaus - MGH) im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied ab dem Jahr 2017 Produkt 60 3.2.1 Familienangebote
  57. 8.13.: Übernahme der Mietkostenerhöhung für die Zweigstelle Giesing der Fabi - Paritätische Familienbildungsstätte München e.V. ab dem Jahr 2017 17. Stadtbezirk - Obergiesing-Fasangarten Produkt 60.3.2.1 Familienangebote
  58. 9.14.: Freiwillige Leistungen in den Sozialbürgerhäusern/Soziales sowie im Amt für Wohnen und Migration/Zentrale Wohnungslosenhilfe - Tätigkeitsbericht Freiwillige Leistungen - Tätigkeitsbericht
  59. 10.15.: Förderung freier Träger zur Übernahme höherer Miet- und Mietnebenkosten für die Projekte des IG Stammhaus Produkt 60 3.1.2 Jugendsozialarbeit
  60. 10.16.: Wirksamkeit in der Jugendhilfe Auftrag aus der Sitzung der Vollversammlung vom 28.04.2010 Produkt 60.2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
  61. 11.17.: Mehrbedarf an Duschmarken für das Beratungscafe und Verstärkung der Hausorganisation der Anlaufstelle Sonnenstr. 12 Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht
  62. 11.18.: Plattform zur Meldung von ungenehmigten Nutzungen von Mietwohnungen
  63. 11.19.: In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Trägerschaftsauswahl für die Betreuung des Beherbergungsbetriebs Alzeyer Str. 2 Erhöhung des Zuschusses für die Betreuung des Beherbergungsbetriebs Karlsfelder Str. 8 Investitionskostenzuschüsse an den Internationalen Bund e.V. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbrinung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
  64. 11.20.: In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Trägerschaftsauswahl für die Betreuung des Beherbergungsbetriebs Uhdestraße 47 Zuschuss an das Evangelische Hilfswerk München gemeinnützige GmbH (EHW) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und amulante Hilfen für akut Wohungslose
  65. 11.21.: WLAN in städtischen Unterkünften StR-Antrag: WLAN in städtischen Unterkünften
  66. 12.22.: Einrichtung des „Runden Tisch für Pflege an Münchner Krankenhäusern“ Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Empfehlungsbeschluss
  67. 13.23.: Personalbedarf für Querschnittsfunktionen in der Steuerungsunterstützung - Referatsgeschäftsleitung des Referates für Gesundheit und Umwelt Finanzierungsbeschluss StR-Antrag: Personalbedarf für die Querschnittsfunktionen
  68. 14.24.: Verlängerung des Klimaschutzmanagements Produkt 5537000 „Verkehrsmanagement“ Produkt 6421100 „Wirtschaftsförderung“ Produkt 58260000 „Stadtplanung“ Produkt 5837000 „Stadterneuerung“ Im Referat für Gesundheit und Umwelt, im Kommunalreferat und im Referat für Bildung und Sport ist keine Produktzuordnung möglich. Finanzierungsbeschluss
  69. 14.25.: Hochwassermanagement am Hachinger Bach Grundwassermodell Produkt 5350200 Umweltschutz
  70. 14.26.: Entfristung der im RGU zur Beschleunigung der Bauleitplanung für die Jahre 2015 bis 2017 befristet eingerichteten WIM-V-Stellen Produkt 5350100 Umweltvorsorge Änderung des MIP 2016 — 2020 Finanzierungsbeschluss
  71. 15.27.: Einführung von zwei Ausbildungsplätzen für die Ausbildung zur Bestattungsfachkraft bei den Städtischen Friedhöfen München und der Städtischen Bestattung Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Produkt 5380010 Unternehmerische Bestattungsleistungen Finanzierungsbeschluss
  72. 15.28.: Schulgesundheit Produkt 5320010 Gesundheitsförderung Änderung des MIP 2016 - 2020 Finanzierungsbeschluss StR-Antrag: Schulgesundheit
  73. 15.29.: Das Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention — Umsetzung in München Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Produkt 5350100 Umweltvorsorge Finanzierungsbeschluss Nachbessern beim Präventionsgesetz
  74. 15.30.: Kommunale Gesundheitsvorsorge in Freiham Teileigentumserwerb/ Anmietung von Räumen Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied Fachkonzept für einen Außenstandort des RGU - Grundsatzbeschluss - Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms StR-Antrag: Kommunale Gesundheitsvorsorge in Freiham
  75. 15.31.: Kommunale Gesundheitsvorsorge in der Messestadt Riem Fachkonzept für einen Außenstandort des RGU Produkt 5320010 Gesundheitsförderung Änderung des MIP 2016 - 2020 Finanzierungsbeschluss
  76. 15.32.: Patientenorientierung in München Einrichtung eines Patientenbeauftragten
  77. 15.33.: Gesundheit in der PERSPEKTIVE MÜNCHEN und Fortschreibung der Leitlinie Gesundheit Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Empfehlungsbeschluss StR-Antrag: PERSPEKTIVE MÜNCHEN und Fortschreibung der Leitlinie Gesundheit
  78. 15.34.: Artgerechte Tierhaltung Kein Verkauf von Produkten aus tierquälerischer Intensivtierhaltung in der LHM
  79. 16.35.: Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung für das Pilotprojekt „schnelle Radverbindung für den Münchner Norden“
  80. 17.36.: Energienutzungsplan für München Energienutzungsplan - nachhaltige und vorausschauende Energieplanung für München
  81. 18.37.: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrieter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119 Fauststraße (südlich), östlich des Schanderlwegges (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1209) - Aufstellungsbeschluss - B) Planungen Fauststraße
  82. 18.38.: ABGESETZT Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmn unter Verwendung von Stellpaltzablösemitteln a) Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses vom 23.11.2005 b) Anträge ba) E-Mobilität: Handlungsfeld 8 — Laden und Parken
  83. 18.39.: Regionale Kooperationen stärken (II) - A. Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen B. Finanzierungsbeschluss für regionale Projekte (Einrichtung einer Pauschale für Regionale Kooperationsprojekte) C. Anträge und Empfehlungen - Sozial geförderter Wohnungsbau einvernehmlich mit dem Umland Münchens
  84. 18.40.: Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 04 - Schwabing West, 11 - Milbertshofen-Am Hart und 12 - Schwabing-Freimann 1) Satzungsbeschluss Erhaltungsssatzung „Milbertshofen“ 2) Aufwertungsprozesse im Stadtbezirk auch künftig sozial verträglicher gestalten: Erhaltungssatzung Milbertshofen verlängern und weiterentwickeln BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02410 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 11.05.2016 BA-Antrag: Aufwertungsprozesse im Stadtbezirk auch künftig sozial verträglicher gestalten: Erhaltungssatzung Milbertshofen verlängern und weiterentwickeln
  85. 19.41.: Das neue Anmeldesystem der Kindertageseinrichtungen in München kita finder+ Teilprojekt Datenmanagement und einheitliches Datenmanagement bei KITA
  86. 19.42.: Evaluation und Fortführung der Werbekampagne zur Erzieher_innengewinnung
  87. 19.43.: Finanzielle Förderung von Kindertageseinrichtungen Organisationsentwicklung und Personalbedarfe bei der Geschäftsstelle Zuschuss des Geschäaftsbereichs KITA im Referat für Bildung und Sport
  88. 19.44.: Schaffung der Stelle "Leiter_in des Fachbereichs Steuerungsunterstützung in der Stabsstelle Kommunales Bildungsmanagement und Steuerung (KBS)
  89. 20.45.: Förderung der Sportvereine in München Strukturelle Entwicklung der Dienstleistungen
  90. 20.46.: Verlängerung der Öffnungszeiten auf den städtischen Bezirkssportanlagen Finanzierung und Personalbedarf der Landeshauptstadt München zur Umsetzung einer Verlängerung der Öffnungszeiten und einer flexibleren Nutzung der städtischen Bezirkssportanlagen Optimale Auslastung der städtischen Sportstätten im Sinne einer besseren Kundenorientierung
  91. 21.47.: Schulbauoffensive 2013-2030 1. Errichtung von Schulpavillonanlagen im Rahmen des 3. Pavillonbauprogrammes (2017) an den Standortern - Franz-Nißl-Straße 55 (im 23. Stadtbezrik Allach-Untermenzing) - Fürstenrieder Straße 159/159a (im 7. Stadtbezirk - Sendling-Westpark) - Stuntzstraße 55 (im 13. Stadtbezirk - Bogenhausen) 2. Sachstandsbericht zu den Pavillonbauprogrammen 1 (2015) und 2 (2016) 3. Änderung des MIP 2015 - 2019 in IL 1 Maßnahmen-Nr. 2000.9970 4. Überplanung Schulstandort Franz-Nißl-Str. 55 und Sporthalle Eversbuschstr. 124 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01047 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing am 28.06.2016 BV-Empfehlung: Überplanung Schulstandort Franz-Nißl-Str. 55 und Sporthalle Eversbuschstr. 124
  92. 21.48.: Freigabe des Zuschusses an die „Projektwerkstatt" für die Münchner Grund-, Mittel- und Förderschulen 2017 - Bereich "Förderung freier Träger“ -
  93. 22.49.: Handlungsfeld 4: Qualifizierung und Arbeitsmarkt im Rahmen des Gesamtplans zur Integration von Flüchtlingen Masterplan für Geflüchtete in München — Beschäftigungsprojekte
  94. 23.50.: Zuschüsse zur Förderung des zentralen Münchner Straßenfaschings; Finanzierung
  95. 24.51.: ITK-Vorhaben „Geoinformationsmanagement im Baureferat“ - Anforderungsqualifizierung und Anforderungsbearbeitung
  96. 26.52.: GeoPortal und Geodateninfrastruktur München: Basiskomponente des E-/Open Government und stadtweite Plattform
  97. 26.53.: GeodatenService München; Personalzuschaltung für das Geodatenmanagement
  98. 27.54.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Dienstvereinbarung zur Zahlung einer Erfolgsprämie im Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM)
  99. 28.55.: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das Kreisverwaltungsreferat, Ruppertstr. 11, 19 und Bavariastr. 7 a 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt — Isarvorstadt
  100. 29.56.: Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2017 Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 - 2020 - Öffentlicher Teil - StR-Antrag: Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2017
  101. 29.57.: Betriebsaufnahme des Stadtteilkulturzentrums UBO 9 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied, Ubostraße 7-9
  102. 29.58.: Erneute Genehmigung zur Einrichtung einer Stelle für den Bereich Bauen und Planen bei der Münchner Stadtbibliothek
  103. 30.59.: GPTW / BGM Umsetzung und weiteres Vorgehen im Kulturreferat
  104. 30.60.: Der Kunst Platz schaffen - ein Kreativquartier für München - Genehmigung des Betriebskonzeptes - Sachstand für Sanierung und Ausbau der Jutier- und Tonnenhalle StR-Antrag: Der Kunst Platz schaffen - ein Kreativquartier für München
  105. 31.61.: Personalbedarf im Außendienst und im Verwaltungsdienst der Verkehrsüberwachung StR-Antrag: Höhere Verwarnungsgelder für Falschparker StR-Antrag: Neue Zuständigkeitsabgrenzungen bei der kommunalen Verkehrsüberwachung
  106. 32.62.: Baustellen- und Ereignismanagement (BAU-ER) Durchführung des IT-Projekts
  107. 32.63.: ABGESETZT Personalbedarf der Rechtsabteilung im Kreisverwaltungsreferat
  108. 32.64.: Evaluationsbericht zu den Aufgabenmehrungen im Bereich Tierschutz und Tierseuchen
  109. 32.65.: Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Taxigewerbe (Taxiordnung)
  110. 32.66.: Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt München über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen (Taxitarifordnung)
  111. 32.67.: ABGESETZT Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität Neue Aufgaben für die Straßenverkehrsbehörde
  112. 32.68.: Beschaffung von Einsatzkleidung (Persönlicher Schutzausrüstung PSA) für die Berufsfeuerwehr und die Freiwillige Feuerwehr München; Bedarfsfeststellung und Finanzierung
  113. 32.69.: Personalerhalt bei der Branddirektion Einsatzgebührenverrechnung bzw. Datenversorgung in der Integrierten Leitstelle Neu Befristungsverlängerung vorhandener Planstellen
  114. 33.70.: Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 3. Quartal 2016
  115. 34.71.: Den HAUSHALT wirklich ernst nehmen!

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Umsetzung des Standards „Lateinische Zeichen in UNICODE“ - Nichtöffentlicher Teil
  2. 2: CAFM; Bericht 2016 und Beschluss zu weiteren Maßnahmen — nichtöffentlicher Teil
  3. 3: Förderung Bürgerschaftlichen Engagements; Vereinsumfrage - Finanzierung
  4. 4: Beförderung; Direktorium
  5. 5: Beförderung Referat für Bildung und Sport
  6. 6: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung -
  7. 7: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2016 für die Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
  8. 8: In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) für eine Vergabetranche Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 Hanns-Seidel-Platz Baufelder WA 1, WA 2 und SO 3 (Ost) Stadtbezirk 16 Ramersdorf — Perlach
  9. 9: Städtische Wohnungsbaugesellschaften Finanzielles Engagement der Landeshauptstadt München zur Steigerung und Verstetigung der Fertigungszahlen Wohnen für Alle Jährlicher Bericht zur finanziellen Abwicklung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015-2019 Sozialgerechte Bodennutzung Bebauungsplan Nr. 1898b „Harthof Nord“
  10. 10: Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  11. 11: Städtische Häuser für Kinder Odinstr. 30, Sanatoriumsplatz 2, Alfred-Döblin-Str. 22 und Isoldenstr. 17 (ehem. Kölner Platz 1) 291 Plätze Trägerschaft Landeshauptstadt München Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Belegrechte ab 2017, gegenseitige Forderungen bis 2015/2016 Verpflegung ab 2017 und städtischer Qualitätsstandard Stadtbezirke 4 Schwabing-West, 13 Bogenhausen, 16 Ramersdorf-Perlach, 18 Untergiesing-Harlaching
  12. 12: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  13. 13: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2016 Ziele 2017 für folgende Beteiligungsgesellschaften: Flughafen München GmbH Gasteig München GmbH Internationale Münchner Filmwochen GmbH Messe München GmbH MGH — Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH Münchener Tierpark Hellabrunn AG Münchner Arbeit gGmbH Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Olympiapark München GmbH Solarinitiative München i.L. Stadtwerke München — Konzern WERK1.Bayern GmbH
  14. 14: Stadtwerke München GmbH Umsetzung Ausbauoffensive Erneuerbare Energien Unternehmensbeteiligungen und -gründungen
  15. 16: GeoPortal und Geodateninfrastruktur München: Basiskomponente des E-/Open Government und stadtweite Plattform
  16. 17: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das Kreisverwaltungsreferat, Ruppertstr. 11, 19 und Bavariastr. 7 a 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt — Isarvorstadt
  17. 18: Erbbaurecht 11. Stadtbezirk Milbertshofen — Am Hart
  18. 19: Kauf von Teileigentum 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
  19. 20: Verkauf eines Gewerbegrundstücks 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
  20. 21: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
  21. 23: Ticket- und Guidesystem für das Museum Villa Stuck, das Jüdische Museum München und das Münchner Stadtmuseum - Nichtöffentlicher Teil -
  22. 24: Vergabeermächtigung Projektleitung für das Projekt „Entwicklungs- und Sanierungsprozess Münchner Stadtmuseum“ - Nichtöffentlicher Teil -
  23. 26: Baustellen- und Ereignismanagement (BAU-ER) Durchführung des IT-Projekts
  24. 27: Beschaffung von Einsatzkleidung (Persönlicher Schutzausrüstung PSA) für die Berufsfeuerwehr und die Freiwillige Feuerwehr München; Bedarfsfeststellung und Finanzierung
  25. 28: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2016 und Ziele 2017
  26. 29: MRG Maßnahmeträger München-Riem GmbH Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2016 und Ziele 2017
  27. 30: Stadtkämmerei; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  28. 1: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau Nachlass: Annahme einer Alleinerbschaft
  29. 3: Kauf mehrerer Wohnanlagen 4. Stadtbezirk Schwabing-West und 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Anpassung des Finanzbedarfs - im Mehrjahresinvestitions- programm 2015-2019 - im Finanzhaushalt 2016
  30. 4: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Pilgersheimer Straße
  31. 5: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Corneliusstraße
  32. 22: Vergabe eines Stiftungsgrundstücks im Erbbaurrecht 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
  33. 2: Vollzug eines Nachtragsvertrages zu einem Kaufvertrag 14. Stadtbezirk Berg am Laim Sachstandsbericht zur Griechischen Schule im Stadtrat vor der Sommerpause
  34. 15: Öffentliche WC-Anlagen in und an Haltestellen des ÖPNV Ergebnisse der Ausschreibung durch die Münchner Toiletten Gesellschaft mbH Auftragsvergabe für Sanierung und Betrieb; Finanzierung Änderung des MIP 2015-2019 StR-Antrag: 14-20 / A 02531 Öffentliche WC-Anlagen in und an Haltestellen des ÖPNV Ergebnisse der Ausschreibung durch die Münchner Toiletten Gesellschaft mbH Auftragsvergabe für Sanierung und Betrieb; Finanzierung Änderung des MIP 2015-2019
  35. 25: ABGESETZT Finanzierung des Monitorings Fuchsbandwurm - zusätzliche Bedarfe