BA 10 - Vollgremium (2019-11-18 19:30:00)
Datum: | 18.11.2019, 19:30 |
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Ort: | Alter Wirt Moosach, Dachauer Str. 274 |
Gremium: | BA 10 - Vollgremium |
Dokumente: | 08.11.2019: Einladung Sitzung BA10 am |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
- 2: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 2.1.: Aufstellung von Outdoor-Sport-Geräten in der Grünanlage zwischen Borstei und SWM
- 2.2.: Einrichtung von kombinierten Geh- und Fahrradwegen in der Untermenzinger Straße zwischen Allacher Straße und Memminger Platz
- 2.3.: Abwicklung von künftigem Hol- und Bringverkehr für den Neubau des Kindergartens Dachauer Straße/ Ecke Haylerstraße
- 2.4.: Ersatz des Kopfsteinpflasters durch Asphaltdecke im Anfangsbereich der Brieger Straße
- 2.5.: Parksituation in der Ernst-Platz-Straße, Karl-Lipp-Straße, Gleißmüllerstraße, Hugo-Troendle-Straße und Zügelstraße
- 2.6.: Verkehrssituation und Verkehrsfluss in der Gärtnerstraße, Riesstraße, Hardenbergstraße, Pelkovenstraße
- 3: Berichte
- 3: (U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume
- 3.1.: Bauvorhaben: 1. Abbachstr. 27 - 27a
- 3.2.: Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
- 3.3.: Planungen zur Gestaltung der beiden Grünflächen auf dem sog. Meillergelände (Bericht über Termin mit Baureferat am 04.11.2019)
- 3.3.1: UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
- 3.3.2: UA Verkehr
- 3.3.3: UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
- 3.3.4: Sonstige Berichte
- 3.4.: (U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2019
- 3.4.: Projektvorstellung SAP Garden Olympiapark (Bericht über Termin mit Red Bull GmbH am 06.11.2019)
- 3.5.: (U) Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel - Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen
- 3.6.: (U) Projekt —Grüne Stadt der Zukunft — Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt?, gefördert durch das BMBF Sachstand und Ausblick
- 3.7.: (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten
- 4: Anträge
- 4.1.: Abbiegen von Radfahrern vom Sapporobogen in die Pickelstraße
- 4.1.: Trinkwasserbrunnen am sog. „Moosacher Stachus“
- 4.2.: Kontoführung zeitgemäß - auch für Bezirksausschüsse
- 4.4: Anträge der FDP
- 4.4.1: Anträge der SPD
- 4.4.2: Anträge der CSU
- 4.4.3: Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
- 4.5: sonstige Anträge
- 5: Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
- 5.1.: (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule Amphionpark Ausbildung von Streitschlichter*innen vom 18.-20.11.2019 796,00 — / Az. 0262.0-10-0198
- 5.2.: (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Mittelschule München Moosach e.V. Ausbildung der neuen Streitschilchter*innen vom 16. -19.12.2019 1.329,50 —, Az. 0262.0-10-0199
- 5.3.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß OB-Vollmacht: Verlegung eines Obstverkaufsstandes, Bunzlauer Platz 7 vor „Meile Moosach“
- 6: Anhörungen
- 6.1.: Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte StR-Antrag Nr. 14-20 / A 06018
- Verwandter Antrag: Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte
- 6.2.: Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung; Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für Gesundheit und Umwelt (Anlage 1 zur BA-Satzung)
- 6.3.: Bezirksausschüsse anhören bei Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahrzeugen
- 6.4.: Christbaumverkauf auf städt. Flurstück 1419/8 Allacher Straße
- 6.5.: Spielen in der Stadt e.V.: Planung mobile Spiel- und Kunstaktionen 2020 und 2021
- 6.6.: Baumfällungen (Baumschutz): 1. Lauterbachstr. 28 2. Nanga-Parbat-Str. 67 3. Nanga-Parbat-Str. 79 4. Pelkovenstr. 56 5. Pirschstr. 15 6. Gröbenzeller Str. 6 7. Am Kapuzinerhölzl 3 8. Lechelstr. 32
- 6.7.: Änderung der BA-GeschäftsO hinsichtlich Handhabung der Ordnung und Hausrecht
- 7: Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
- 7.1.: Verkehrssicherheit durch geeignete Maßnahmen erhöhen - Kreuzung Bauberger-/ Schragenhofstraße/ Am Kapuzinerhölzl sicher machen [BA-Antrag Nr. 14-20/B 06535; Markierung einer Fahrradfurt parallel zur abknickenden Vorfahrtsstraße]
- 7.2.: Einbeziehung der Borstei in den Schulsprengel der neuen Grundschule an der Emmy-Noether-Straße [BA-Antrag Nr. 14-20/B 06178; Bei Sprengelbildung durch RegObb kurz vor Inbetriebnahme der GS wird geprüft, ob Kapazität der GS ausreicht, auch Borstei-Kinder aufzunehmen]
- 7.3.: Zweiwege-Öffnung Radweg an der Nederlinger Straße [Schreiben BA10 vom 17.10.2018; Mindestbreite Weg 2,0m nicht erfüllt. Sinnvoll wäre Gesamtabschnitt Nederlinger Straße neu zu überplanen, statt immer mehr kleinteilige Anpassungen].
- 7.4.: Zwei-Richtungs-Fahrradwege in der Pickelstraße bis Dachauer Straße und in der Dachauer Straße von der Pickelstraße bis Sapporobogen [Schreiben BA10 vom 17.07.2019; Öffnung der einbahngeregelten Pickelstraße erfolgt; nicht aber in Dachauer Straße wegen zu geringer Wegmindestbreite]
- 7.5.: Einrichtung eines Wahllokals in der Floristenschule am Reinmarplatz [Schreiben BA10 vom 15.07.2019; Wahllokal ist im 9. Stadtbezirk; jedoch 2 neue Wahllokale in den Räumen der SWM.]
- 7.6.: SV „Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs - 2. Maßnahmenbündel", hier: Stellungnahme des BA 10 vom 24.10.2019 [aktuelle Forderung -Busbeschleunigungsspur kann nicht eingearbeitet werden, da "Allacher Straße“ bereits im 1. Maßnahmenbündel 2018 beschlossen wurde; wird aber weitergeleitet und gesondert beantwortet.]
- 8: (U) Rücknahme des Stadtratsbeschlusses zur BV-Empfehlung Grünflächenquote pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 / E 02507 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.03.2019
- 8: Unterrichtungen
- 8.1.: Meldelisten Bauvorhaben
- 8.2.: Verkehrliche Anordnungen nach § 45 StVO: 1. Riesstr. 49; 30 km/h-Geschwindigkeitsbeschränkung im Bereich des Kindergartens
- 8.9.: (U) Umsetzung der Ergebnisse der Selbstverständnisdebatte 2018 der Kommission für Stadtgestaltung; Sachmittelbedarf
- 8.10.: (U) Wettbewerb „Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“; Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016
- 11: (U) Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation Empfehlung Nr. 14-20 / E 02501 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln am 19.03.2019
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation
- 12: (U) Ergebnisse der Baulandkommission Forderungen der Landeshauptstadt München
- 12.13.: (U) Olympiapark; Bewerbung um den Titel „UNESCO-Welterbe“ Personalbedarf
- 14: (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) - Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung - Perspektive München - Digitale Transformation - Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share - Finanzierung und Vergabe - Änderung des MIP 2019-2023 „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich
- 14.15.: Mobilfunk: Errichtung einer Mobllfunksendeanlage - Suchkreismeldung Bauberger Straße - nicht-öffentlich -
- 14.16.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB: (Vorkaufsprüfung abgeschlossen) Ehrenbreitsteiner Straße - nicht-öffentlich -
- 14.17.: WEB - alle Anträge vom 01.10.2019 bis 15.10.2019 - nicht-öffentlich -