BA 05 - Vollgremium (2019-11-20 19:00:00)

Tagesordnung

1. A: Allgemeines
2. 1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
3. 2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
4. 3.: Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
5. 4.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6. 4.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
7. 4.2: Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
8. 4.2.1.: Bordsteinabsenkung an der Grütznerstraße - Antwort Baureferat liegt vor -
9. 5.: Anträge
10. 5.1.: Aufklärungsaktion: Was ist eine Fahrradstraße —
11. 5.2.: Fahrradstraße in der Kirchenstraße: Nachbesserungen
12. 5.3.: Weitere Radlständer in der Weißenburger Str. 41
13. 5.4.: Rosenheimer Platz stadteinwärts: Radfahrstreifen
14. 5.5.: Stolperfalle und Ampel auf Fußüberweg am Ostbahnhof entfernen
15. 5.6.: Wer kommt ins ehemalige Sudhaus des Unionsbräu —
16. 5.7.: Beschleunigung der Planungen zum Aus-/Umbau der Regerbrücke
17. 5.8.: Fraktionssprecher-Unterlagen über Alfresco zur Verfügung stellen
18. 5.9.: Ganzheitliches Fahrradabstellkonzept für den Ostbahnhof erarbeiten !
19. 6.: Entscheidungen
20. 6.1: Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
21. 6.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. - Aktiv für interKulturellen Austausch Projekt „Kräutergarten - Gesunde Ernährung“ ab 01.01.2020 6.916,98 € / Az. 0262.0-5-0264 - siehe auch UA Soziales -
    • Sitzungsvorlage
22. 6.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Freunde der Schule an der Kirchenstraße e.V. Tanzprojekt vom 01.12.2019 - 31.05.2020 2.756,25 € / Az. 0262.0-5-0265 - siehe auch UA Soziales -
    • Sitzungsvorlage
23. 6.1.3.: Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Baumpflanzungen in der Pilgersheimer- und Humboldtstraße / Schaffung einer 30er-Zone ab Wittelsbacherbrücke bis Falkenstraße - siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -
24. 6.1.4.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Weihnachtsaktion“ Gutscheine für bedürftige Familien 7.500,00 € / Az. 0262.0-5-0266
    • Sitzungsvorlage
25. 6.1.5.: (E) Stadtbezirksbudget Morgen e.V. 7. Interkulturelles Märchenfest am 08.12.2019 2.420,00 € / Az. 0262.0-5-0267
    • Sitzungsvorlage
26. 6.2: Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
27. 6.2.1.: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für das Hotel Restaurant Ritzi in der Maria-Theresia-Str. 2 a - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
28. 6.2.2.: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für „Il Padrino“ in der Kirchenstr. 44 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
29. 6.3: Weitere Entscheidungen
30. 7.: Anhörungen
31. 7.1.: Bezirksausschüsse anhören bei Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahrzeugen
32. 7.2.: Anhörungsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte
33. 7.3.: Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung; Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für Gesundheit und Umwelt (Anlage 1 zur BA-Satzung)
34. 8.: Unterrichtungen
35. 8.1: Antwortschreiben zu BA-Anträgen
36. 8.1.1.: Ergänzung des Stadtmöblierungskataloges um Tretrollerständer und Ständer für Elektroscooter
37. 8.1.2.: Radverkehr im Baustellenbereich: Franziskanerstr. 45
38. 8.1.3.: Bäume pflanzen in der Oberen Au
39. 8.1.4.: Zweite S-Bahnstammstrecke: Sicherheit geht vor Abbiegeassistenten bei allen LKWs verbindlich vorschreiben (Antrag an Deutsche Bahn)
40. 8.1.5.: Pflanzung von Bäumen in der Sedanstraße
41. 8.1.6.: Ehrenamtliche BA-Arbeit mit Alfresco vereinfachen
42. 8.1.7.: Fangampel am Genoveva-Schauer-Platz
43. 8.1.8.: Grün- und Erholungsflächen auf dem auslösenden Gelände nachweisen - keine Kompensation ermöglichen II
44. 8.1.9.: Durchführung einer außerordentlichen Bürgerversammlung der Stadtbezirke 5 und 14 zu den aktuellen Planungen 2. S-Bahn Stammstrecke
45. 8.2: Reaktionen auf BA-Schreiben
46. 8.3: Weitere Unterrichtungen
47. 8.3.1.: (U) Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 bis 2026
    • Sitzungsvorlage
48. 8.4: Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
49. 8.4.1.: Infoblatt 11/19
50. B: Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
51. I.: Bericht der Beauftragten
52. 1.: Regsam
53. 2.: Kinder und Jugend
54. 3.: Behinderte und Barrierefreiheit
55. 4.: Ausländer und Flüchtlinge
56. 5.: Frauen und Mädchen
57. 6.: Internet
58. 7.: Baumschutz
59. 8.: Gegen Rechtsextremismus
60. 9.: Denkmalschutz
61. 10.: Mieterbeirat
62. II.: UA Kultur und Freizeit
63. II.1.: Projektmittel-Anfrage Kultur / Lothringer13
64. II.2.: Projekt Milchstr. 4
65. III.: UA Soziales
66. 1.: Entscheidungen
67. 1.: (E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. - Aktiv für interKulturellen Austausch Projekt „Kräutergarten - Gesunde Ernährung“ ab 01.01.2020 6.916,98 € / Az. 0262.0-5-0264
68. 2.: (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Freunde der Schule an der Kirchenstraße e.V. Tanzprojekt vom 01.12.2019 - 31.05.2020 2.756,25 € / Az. 0262.0-5-0265
69. 2.: Anhörungen
70. 2.1.: Planung der Einsätze der mobilen Spiel- und Kunstaktionen 2020 und 2021
71. 3.: Unterrichtungen
72. IV.: UA Arbeit und Wirtschaft
73. 1.: Entscheidungen
74. 1.: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für das Hotel Restaurant Ritzi in der Maria-Theresia-Str. 2 a
75. 2.: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für „Il Padrino“ in der Kirchenstr. 44
76. 2.: Anhörungen
77. 2.1.: Haidhauser Weihnachtsmarkt vom 25.11.-24.12.2019 auf dem Weißenburger Platz - Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt -
78. 2.2.: Infostand Bau 2. S-Bahn Stammstrecke am 19.11.2019 auf dem Orleansplatz - Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt -
79. 3.: Unterrichtungen
80. 3.1.: Erneut Beschwerden bzgl. Weinhäusl Bericht Herr Micksch (siehe Protokoll vom 18.09.2019)
81. V.: UA Planung
82. 1.: Entscheidungen
83. 2.: Anhörungen
84. 2.1.: Kirchenstr. 88: Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage => dazu: Baumfällungen
85. 2.2.: Untere Feldstr. 4: Neubau eines Wohnhauses, Vorbescheid
86. 2.3.: Falkenstr. 7: Anbau eines Aufzugs und Vergrößerung Dachgauben, Tektur
87. 2.4.: Rosenheimer Str. 115: Umbau und Aufstockung eines Mehrfamilienhauses, Anbau von Balkonen sowie Errichtung eines lichtdichten und unbeleuchteten Außenaufzugs
88. 2.5.: Einsteinstr. 130: Umbau / Teilung einer Verkaufsfläche im 1., 2. und 3. OG und Anbau eines Lastenaufzugs an der Südfassade
89. 2.6.: Maria-Theresia-Str. 4: Neubau eines Wohnhauses mit 7 Wohneinheiten und Tiefgarage, Tektur
90. 2.7.: Chorherrstr. 4: Nutzungsänderung: Büroflächen (EG) zu Drogeriemarkt
91. 2.8.: Einsteinstr. 107: Abbruch des Rückgebäudes und ortsgleicher Neubau eines Wohngebäudes, Tektur
92. 2.9.: Einsteinstr. 165: Nutzungsänderung: Großtagespflege für max. 10 Kinder zu Gewerbe (Laden)
93. 2.10.: Einsteinstr. 96: Abbruch des Bestandsgebäudes sowie Neubau eines Mehrfamilienhauses (109 WE) mit Einzelhandel und Tiefgarage mit Mobilitätskonzept => dazu: Baumfällungen
94. 2.11.: Mariahilfplatz 18: Schulbauoffensive - Abbruch und Erweiterung Sporthallen mit Tagesheim => dazu: Baumfällungen
95. 2.12.: Hochstr. 75: Neubau einer Wohnanlage mit 184 Wohneinheiten und 1 EOF-Wohnung sowie einer zweigeschossigen Tiefgarage / „Hoch der Isar“, Baugebiet 2(1)
96. 2.13.: Ohlmüllerstr. 16a: Nutzungsänderung einer gewerblichen Hausdruckerei und einer nicht befahrbaren Garage zu einer Wohneinheit
97. 2.14.: Haidhauser Str. 11: Nutzungsänderung: Laden mit Büro, Lager und Nebenräumen zu 2 Wohnungen, Tektur
98. 3.: Unterrichtungen
99. 3.1.: (U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2019
    • Sitzungsvorlage
100. 3.2.: (U) Wettbewerb „Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“; Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016
     • Sitzungsvorlage
     • Verwandter Antrag: Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss
101. 3.3.: (U) Olympiapark; Bewerbung um den Titel „UNESCO-Welterbe“ Personalbedarf
     • Sitzungsvorlage
102. 3.4.: Grütznerstr. 8, Sachstand zum Balkon Antwort Baureferat zum BA-Schreiben vom 23.09.2019
103. 3.5.: (U) Ergebnisse der Baulandkommission Forderungen der Landeshauptstadt München
     • Sitzungsvorlage
104. 3.6.: (U) Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes
     • Sitzungsvorlage
105. 3.7.: Antwort der LBK auf Anforderung von Bauvorhaben für den 5. Stadtbezirk
106. 3.8.: (U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume
     • Sitzungsvorlage
107. 3.9.: Rückziehung des Bauantrages Breisacher Str. 5 (Neubau eines Rückgebäudes als Erweiterung einer Kindertagesstätte)
108. 4.: Bürgeranliegen
109. 4.1.: Fassadenänderung des Wohnblocks Welfenstraße (zwischen Tassiloplatz und Senftlstraße)
110. VI.: UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
111. 1.: Entscheidungen
112. 1.: Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Baumpflanzungen in der Pilgersheimer- und Humboldtstraße / Schaffung einer 30er-Zone ab Wittelsbacherbrücke bis Falkenstraße
113. 2.: Anhörungen
114. 2.1.: Spicherenstr. 8: Fällung von 1 Thuje
115. 2.2.: Orleansstr. 43: Fällung von 1 Esche
116. 2.3.: Anschlussbereiche westlich/östlich der Ludwigsbrücke zwischen Rumford-/Thierschstraße und Am Gasteig/Rosenheimer Straße Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
117. 3.: Unterrichtungen
118. 3.1.: Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16374
     • Verwandter Antrag: Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation Empfehlung Nr. 14-20 / E 02501 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln am 19.03.2019
119. 3.2.: Mitteilung der Unteren Naturschutzbehörde zu BA-Stellungnahmen: a) Fällungsgenehmigung Entenbachstr. 3 b) Ersatzpflanzungsbescheid Sckellstr. 2
120. 3.3.: Parksituation mit dem Anwohnerausweis „Franziskanerstraße“ Antwort KVR zum BA-Schreiben vom 14.10.2019
121. 3.4.: Blitzanlage für die Wörth-/Comeniusstraße Antwort Polizeiinspektion 21 zum BA-Schreiben vom 25.07.2019
122. 3.5.: Schulwegsicherheit an der Grundschule in der Bazeillesstraße Antwort Polizeiinspektion 21 zum BA-Schreiben vom 08.08.2019
123. 3.6.: Verkehrssituation Flurstraße Antwort KVR zum BA-Schreiben vom 23.04.2019
124. 3.7.: Fußgängerbrücke zwischen Kabelsteg und Maximilianeum Antwort Baureferat zum BA-Schreiben vom 25.07.2019
125. 3.8.: Straßenbegrünung Eggernstraße Schreiben Baureferat an Bürger vom 14.10.2019
126. 3.9.: Fehlende Straßenmarkierung in der Entenbachstraße (Einfahrten größer berechnen, Längenbegrenzung, Fahrradständer und Baumbepflanzung anbringen) Verweisung in den Unterausschuss GUV aus der Sitzung vom 16.10.2019
127. 3.10.: (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) - Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung - Perspektive München - Digitale Transformation - Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share - Finanzierung und Vergabe - Änderung des MIP 2019-2023 „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich
     • Sitzungsvorlage
     • Verwandter Antrag: „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich
128. 4.: Bürgeranliegen
129. 4.1.: Mariahilfplatz ist kein „unnötiger Parkplatz“
130. 4.2.: Errichtung von Fahrradparkplätzen am Bordeauxplatz
131. 4.3.: Ampel an der Orleansstraße / Elsässer Straße
132. 4.4.: Radwegbenutzungspflicht Schweigerstraße - Mariahilfplatz - Ohlmüllerstraße
133. 4.5.: Fahrbahnmarkierung Gebsattelstraße
134. 4.6.: Antrag auf Gehwegbenutzung „Am Nockherberg“ bergabwärts durch Radfahrer
135. 4.7.: Roteinfärbung des Radwegs an der Rosenheimer Straße stadtauswärts
136. C: Verschiedenes und Termine
137. 1.: Berichte von wahrgenommenen Terminen
138. 2.: Nächste UA-Sitzungen
139. 2.1.: UA Soziales, 02.12.2019, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 02.12.2019, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 03.12.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 04.12.2019, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 05.12.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
140. 3.: Nächste BA-Sitzung
141. 3.1.: Mittwoch, 11.12.2019, 19 Uhr, VHS Einsteinstr. 28 BA-Vorstand, Mittwoch, 27.11.2019, 19 Uhr, Friedenstraße 40
142. 4.: Sonstige Termine
143. 4.1.: Gemeinsame außerordentliche Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen und des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 25.11.2019 um 19 Uhr zum Thema „2. Stammstrecke - aktuelle Planungen“
144. 4.2.: Digital Health Summit des Klinikums rechts der Isar vom 27.-29.11.2019