BA 14 - Vollgremium (2019-07-23 19:00:00)

Tagesordnung

1. 1.: Allgemeines
2. 1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
3. 2.: Protokolle
4. 2.1.: Protokoll/e der Sitzung vom 25.06.2019
5. 3.: Ausläufe
6. 4.: Bürgerfragen
7. 5.: Berichte aus den Unterausschüssen
8. 6.: Berichte der Beauftragten
9. 6.1.: AKIM - Allparteiliches Konfliktmanagement in München stellt sich vor
10. 6.2.: Projektvorstellung 2. Stammstrecke
11. 2.: Entscheidungsfälle
12. 3.: Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
13. 3.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
14. 3.1.1.: Hansjakobstr. 90-98, Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage - VORBESCHEID - (vertagt aus 05/19)
15. 3.1.2.: St.-Veit-Str. 89, Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE), einem Doppelhaus und einer Tiefgarage (8 Stpl.)
16. 3.1.3.: Umbau des U-Bahnhofes Michaelibad; Antrag CSU-Fraktion
17. 3.1.4.: Grundschule St.-Veit-Straße: Fassadenbegrünung; Antrag CSU-Fraktion
18. 3.1.5.: Bäume für Berg am Laim! CSU-Fraktion
19. 3.1.6.: Dämmung für Container; Antrag CSU-Fraktion
20. 3.1.7.: Mühldorfstr. 8 – Wiederherstellung Bauschaden mit Anpassung Zufahrten
21. 3.1.8.: Anzinger Str. 23- 29, Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit TG und Nebenräumen
22. 3.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
23. 3.2.1.: Sommerfest der SPD OV, am 03.08.2019, von 15.00 Uhr bis 22.00 Uhr, auf dem Grünen Markt
24. 3.2.2.: Gemeinsamer Ortstermin am 07.02.2019, um 08.00 Uhr, an der Kreuzung Berg-am-Laim-/Ampfingstraße Zusammenfassung der Ergebnisse - Erarbeitung einer Stellungnahme durch den BA 14 -
25. 3.2.3.: Alternativen zum motorisierten Individualverkehr massiv ausbauen - für einen starken und zukunftsfähigen öffentlichen Nahverkehr im Münchner Osten! Antrag CSU-Fraktion
26. 3.2.4.: Untertunnelung der Berg-am-Laim-Straße und Kreillerstraße prüfen; Antrag CSU-Fraktion
27. 3.2.5.: Fahrradfahrer und motorisierte Verkehrsteilnehmer auf dem Gehweg am Ende der Hansjakobstraße; Bürgeranliegen
28. 3.2.6.: Kennt die Stadtverwaltung die Grenzen Berg am Laims? Antrag CSU-Fraktion
29. 3.2.7.: Barrierefreie und mit taktilen weißen Bodenplatten versehene Gestaltung aller Wegübergänge zur Tram-Endhaltestelle St.-Veit-Straße und dortigen Bushaltestelle der Linie 195 sowie dortigen Taxistation
30. 3.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
31. 3.3.1.: Fragen zur Schulplanung an der Hachinger-Bach-Straße; Antrag CSU-Fraktion
32. 3.4.: Bereich Soziales und Integration
33. 3.5.: Bereich Budget / Organisation
34. 3.5.1.: (E) Stadtbezirksbudget Elterninitiative „Bunte Knöpfe e.V.“ Besondere Deutschförderung in der Mittagsbetreuung im Schuljahr 2019-2020 2.400,00 € / Az. 0262.0-14-0230
    • Sitzungsvorlage
35. 3.5.2.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Never forget - never again“ Buchpublikation im September 2019 500,00 € / Az. 0262.0-14-0233
    • Sitzungsvorlage
36. 3.5.3.: (E) Stadtbezirksbudget Bürgerkreis Berg am Laim e.V. 34. Herbstausstellung der Künstlergilde vom 08.-17.11.2019 1.145,00 € / Az. 0262.0-14-0232
    • Sitzungsvorlage
37. 3.5.4.: (E) Stadtbezirksbudget FC Phönix München e.V. Wandlung eines Tenneplatzes in einen Rasenplatz 78.750,00 € / Az. 0262.0-14-0231
    • Sitzungsvorlage
38. 3.6.: Baumschutz
39. 3.6.1.: Hansjakobstr. 90-98 (vertagt aus 05/19)
40. 3.6.2.: Levelingstr. 3-6, Neubau Bürogebäude/Bauteil 30 im Gesamtprojekt „Macherei“
41. 3.7.: Anträge aus der Einwohnerversammlung des 14. Stadtbezirkes am 02.07.2019
42. 3.7.1.: Einführung von Parklizenzgebieten in Berg am Laim West; Bürgeranliegen
43. 3.7.2.: Parklizenzgebiet Berg am Laim West - Parkscheinautomaten 24/7 und Tausch von Zu- und Abfahrten der Malteser; Bürgeranliegen
44. 3.7.3.: Parklizenzgebiet Berg am Laim in der Hansjakobstraße; Bürgeranliegen
45. 3.7.4.: Einbeziehung der Hanjakobstr. Nrn. 21-39 in den Parklizenzbereich; Bürgeranliegen aus der Einwohnerversammlung
46. 3.7.5.: Einladungen und Stimmrecht für Gewerbetreibende; Bürgeranliegen aus der Einwohnerversammlung
47. 3.7.6.: Josef-Ritz-Weg aus dem Parklizenzgebiet herausnehmen; Prüfung, ob die Ausweisung als reine Anwohnerstraße möglich wäre! Bürgeranliegen aus der Einwohnerversammlung
48. 3.7.7.: Beschluss BA 14 zur Umsetzung Parkraummanagement
49. 3.7.8.: Anbringung eines Grünen Pfeils an der Kreuzung Trausnitz-/Ecke Berg-am-Laim-Straße; Bürgeranliegen aus der Einwohnerversammlung
50. 3.7.9.: Verringerung von gefährlichen Situationen und Entlastung der Verkehrsadern durch eine Prüfung von Verboten von Linksabbiegern; Bürgeranliegen aus der Einwohnerversammlung
51. 3.7.10.: Bushaltestelle und Wartehäuschen in der Grafinger Straße sollen wieder an den bisherigen Platz und nicht direkt von den Eingang zum Gebäude Grafinger Straße 42; Bürgeranliegen aus der Einwohnerversammlung
52. 3.7.11.: Geplantes Parklizenzgebiet Berg am Laim, Bürgeranliegen
53. 4.: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
54. 4.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
55. 4.1.1.: Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 03.06.2019 bis 30.06.2019
56. 4.1.2.: Gewerbegebiet Neumarkter Straße/Temmler-Areal - Anpassung der Ziele für die Neuentwicklung des Temmler-Areals und der Neumarkter Straße an die Bedürfnisse und Defizite des Stadtviertels unter Berücksichtigung der Auswirkungen auf den Ortskern mit Einzelhandel, die umliegenden Wohnviertel und die Verkehrsbelastung - Schaffung der planungsrechtlichen Grundlage für ein Mischgebiet als Grundlage für ein lebendiges und langfristig nachhaltiges Viertel - Beteiligung der Öffentlichkeit am Verfahren; Empfehlung Nr. 14-20/ E 01404 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 06.04.2017 - Zwischennachricht -
    • Verwandter Antrag: Gewerbegebiet Neumarkter Straße/Temmler-Areal - Anpassung der Ziele für die Neuentwicklung des Temmler-Areals und der Neumarkter Straße auf die Bedürfnisse und Defizite des Stadtviertels unter Berücksichtigung der Auswirkungen auf den Ortskern mit Einzelhandel, die umliegenden Wohnviertel und die Verkehrsbelastung - Schaffung der planungsrechtlichen Grundlage für ein Mischgebiet, als Grundlage für ein lebendiges und ein langfristig nachhaltiges Viertel - Beteiligung der Öffentlichkeit am Verfahren
57. 4.1.3.: (U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040 für die Stadtbezirke
    • Sitzungsvorlage
58. 4.1.4.: (U) Für mehr Demokratie und Transparenz in Preisgerichten - Strukturen und Abläufe reformieren BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05035 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim vom 26.06.2018
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Für mehr Demokratie und Transparenz in Preisgerichten - Strukturen und Abläufe reformieren
59. 4.1.5.: (U) Deutliche Aufstockung des Personals der Unteren Naturschutzbehörde Empfehlung Nr. 14-20 / E 02541 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 26.03.2019
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Deutliche Aufstockung des Personals der Unteren Naturschutzbehörde
60. 4.1.6.: (U) Ausstattung der Lokalbaukommission des Referates für Stadtplanung und Bauordnung mit genügend Personal Empfehlung Nr. 14-20 / E 02490 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 28.02.2019
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Ausstattung der Lokalbaukommission des Referates für Stadtplanung und Bauordnung mit genügend Personal
61. 4.1.7.: (U) Stadtbezirksprofile zur Infrastrukturversorgung
    • Sitzungsvorlage
62. 4.1.8.: (U) Regionale Kooperation stärken (III) - A. Evaluierung B. Antrag Nr. 14 - 20 / A 00037 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Christian Amlong vom 05.06.2014
    • Sitzungsvorlage
63. 4.1.9.: (U) Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Bauprogramm mit Maßnahmenpaketen 3. Anträge 3.1 Ausbau Heidemannstraße - Fußgänger- und Fahrradüberführung über die Heidemannstraße zwischen der Reichskleinsiedlung und Alt-Freimann
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Ausbau Heidemannstraße — Fußgänger- und Fahrradüberführung über die Heidemannstraße zwischen der Reichskleinsiedlung und Alt-Freimann
    • Verwandter Antrag: Bauprogramm für Radweg- und Fußgängerbrücken
    • Verwandter Antrag: Klenzesteg
    • Verwandter Antrag: Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen
    • Verwandter Antrag: Radfahr- und behindertengerechter Aus-/ Umbau der Zufahrtsrampe zur Unterführung unter der A 95 zwischen Einhornallee und Sendlinger Wald im Bereich Einhornallee / Markomannenstraße
    • Verwandter Antrag: Antrag auf Bau des Klenzestegs
64. 4.1.10.: (U) Veränderbare Wohnungsgrundrisse Typus & Adaption - Ein Fachprojekt der Hochschule München
    • Sitzungsvorlage
65. 4.1.11.: (U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Bekanntgabe der Jahresstatistik 2018
    • Sitzungsvorlage
66. 4.1.12.: Mieterinnen und Mieter schützen II: Erhaltungssatzungen ausbauen und aufgrund der besonderen Situation auf München ausweiten Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 14805
    • Verwandter Antrag: Mieterinnen und Mieter schützen II: Erhaltungssatzung ausbauen und aufgrund der besonderen Situation auf ganz München ausweiten Antrag Nr. 14-20 / A 04442 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver vom 18.09.2018, eingegangen am 19.09.2018
67. 4.1.13.: Erhaltungssatzungen weiterentwickeln Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 15423
    • Verwandter Antrag: Erhaltungssatzungen weiterentwickeln a)Mieterinnen und Mieter schützen I: Erhaltungssatzungen weiterentwickeln Antrag Nr. 14-20 / A 04441 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver vom 18.09.2018 b)Erhaltungssatzung reformieren I — Zeitliche Begrenzung aufheben Antrag Nr. 14-20 / A 05114 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019 c)Erhaltungssatzung reformieren II — Methodik weiterentwickeln Antrag Nr. 14-20 / A 05115 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019 d)Erhaltungssatzung reformieren III - Nachprüfung der entlassenen Gebiete Antrag Nr. 14-20 / A 05116 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019 e)Erhaltungssatzungsgebiete reformieren IV - Schutz für Genossenschaften Antrag Nr. 14-20 / A 05117 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019 f)Erhaltungssatzung reformieren V — Satzung nach neuen Kriterien als Pilotprojekt für Pasing Antrag Nr. 14-20 / A 05118 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019
68. 4.1.14.: München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 15241
    • Verwandter Antrag: München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen a) Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern Antrag Nr. 14-20 / A 03959 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018 b) Wohnungsbau durch Baugemeinschaften Antrag Nr. 14-20 / A 04049 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 04.05.2018, eingegangen am 04.05.2018 c) Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften Antrag Nr. 14-20 / A 04721 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.11.2018, eingegangen am 30.11.2018 d) Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 04882 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.01.2019, eingegangen am 23.01.2019 e) München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung Antrag Nr. 14-20 / A 04957 von der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 06.02.2019, eingegangen am 06.02.2019 f) Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften Antrag Nr. 14-20 / A 05243 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019 g) Anpassungen der Einkommensgrenzen im München Modell im Hinblick auf die Anpassung der Einkommensgrenzen im Bayerischen Wohnraumförderungsgesetz — BayWoFG
69. 4.1.15.: Kinder- und Jugendtreff BALI, Anhaltswerte und Abstände Lärm - Antwortschreiben des Baureferates - Gartenbau -
70. 4.1.16.: (U) EU-Förderantrag im Rahmen des Förderprogramms „Horizon 2020“: HEalthy And Recreative citities for Tomorrow (HEART)
    • Sitzungsvorlage
71. 4.1.17.: (U) Dringend erforderlich: eine langfristige Strategie für Münchens Wachstum
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Dringend erforderlich: eine langfristige Strategie für Münchens Wachstum
72. 4.1.18.: Hotels in Berg am Laim, aber für Insekten! - Antwortschreiben -
73. 4.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
74. 4.2.1.: Kunst am Bau - Grundschule St.-Veit-Straße 46
75. 4.2.2.: (U) Mobilität in Deutschland 2017 (MiD) Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München Ergebnisse
    • Sitzungsvorlage
76. 4.2.3.: (U) Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten!
77. 4.2.4.: Austausch von Lichtsignalanlagen hier: Bad-Schachener-Straße/Krumbadstraße
78. 4.2.5.: Barrierefreiheit im Nahverkehrsplan Stellungnahme des Behindertenbeirates München - Facharbeitskreis Mobilität
79. 4.2.6.: Unterrichtung bei baustellenbedingten Straßensperrungen - Antwortschreiben -
80. 4.2.7.: Permoserplatz 4-6 Absolutes Halteverbot - Feuerwehranfahrtszone
81. 4.2.8.: Feuerwehrzufahrten an der St.-Veit-Straße 20-32 freihalten - Antwortschreiben -
82. 4.2.9.: Neubau einer Lichtsignalanlage für den Knotenpunkt Aschheimer Straße/Ludwig-Jung-Straße
83. 4.2.10.: (U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Entfernung von aufgegebenen Fahrrädern und Schrotträdern Evaluation
    • Sitzungsvorlage
84. 4.2.11.: (U) Verkehrsgutachten für Berg am Laim Entschärfung der Verkehrsprobleme im Berg am Laimer Stadtteilzentrum
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Entschärfung der Verkehrsprobleme im Berg am Laimer Stadtteilzentrum
    • Verwandter Antrag: Erstellung eines Verkehrsgutachtens für Berg am Laim
85. 4.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
86. 4.4.: Bereich Soziales und Integration
87. 4.4.1.: (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI" 2017-2021 Programmvereinfachung Einheitliche Förderung der Haushalte der unteren Einkommensstufen anstelle des Programms "Münchner Wohnungsbau“
    • Sitzungsvorlage
88. 4.5.: Bereich Budget / Organisation
89. 4.5.1.: Verschiedene Verwendungsnachweise für Zuwendungen aus dem BA-Budget
90. 4.5.2.: (U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 13.05.2019 a) Beauftragte für Menschen mit Behinderungen; Initiative des Sozialreferates b) Anhörungsrecht bei Gleiserneuerungen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Anhörungsrecht bei Gleiserneuerungen
    • Verwandter Antrag: Formelles Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse für die Einrichtung von Elektroladestationen
    • Verwandter Antrag: Mehr Grün im Straßenraum
    • Verwandter Antrag: Wertstoffinseln
    • Verwandter Antrag: Anhörungsrecht für Anträge auf Vorbescheid zur Errichtung neuer Gebäude
91. 4.5.3.: Übersichtsliste Stadtbezirksbudget 14. Stadtbezirk Berg am Laim
92. 4.6.: Baumschutz
93. 4.6.1.: Xaver-Weismor-Str. 2 e - Bescheid der UNB -
94. 4.6.2.: Hansjakobstr. 142 - Bescheid der UNB -
95. 5.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
96. 5.1.: Termine der UA - Sitzungen
97. 5.1.1.: Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
98. 5.1.1.1.: Die nächste Sitzung des UA Planung findet am Mittwoch, den 17. Juli 2019, um 19.00 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat) Raum 0.409, Friedenstr. 40 statt.
99. 5.1.2: Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
100. 5.1.2.1.: Die nächste Sitzung des UA Verkehr findet am Montag, den 15.07 2019, um 19.15 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat) Raum 0.409, Friedenstr. 40 statt.
101. 5.1.3: Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
102. 5.1.3.1.: Die nächste Sitzung des UA Bildung findet am Dienstag, den 16.07 2019, um 18.30 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat) Raum 0.413/0.415, Friedenstr. 40 statt.
103. 5.1.4.: Unterausschuss Soziales / Integration
104. 5.1.4.1.: Die nächste Sitzung des UA Soziales findet am Donnerstag, den 18.07.2019, um 18.30 Uhr, im Baum 20, Baumkirchner Str. 20 statt.
105. 5.1.5.: Unterausschuss Budget / Organisation
106. 5.1.5.1.: Die nächste Sitzung des UA Budget findet am Montagtag, den 15.07 2019, um 18.30 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat) Raum 0.409, Friedenstr. 40 statt.
107. 5.2.: Ankündigungen
108. 5.3.: Sonstiges/Verschiedenes