BA 14 - Vollgremium (2019-10-22 19:00:00)
Datum: | 22.10.2019, 19:00 |
---|---|
Ort: | Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118 |
Gremium: | BA 14 - Vollgremium |
Dokumente: |
|
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Allgemeines
- 1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
- 2.: Protokolle
- 3.: Ausläufe
- 4.: Bürgerfragen
- 5.: Berichte aus den Unterausschüssen
- 6.: Berichte der Beauftragten
- 2.: Entscheidungsfälle
- 3.: Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
- 3.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
- 3.1.1.: Riedgaustr. 4, Nutzungsänderung, Umbau und Instandsetzung des Waschhauses zu einem Ausbildungs- und Begegnungszentrums (vertagt aus 09/19)
- 3.1.2.: Anzinger Str. 1, Rückbau und Sanierung eines Bürogebäudes , Erweiterung durch einen Neubau sowie Errichtung einer Tiefgarage (1066 Stpl) - VORBESCHEID -
- 3.1.3.: Mühldorfstr. 37, Neubau eines Mehrfamilienhauses (67 freifinanzierte und ca. 9 öffentlich geförderte WE) mit Tiefgarage (73 Stpl) - Mühldorfstr. 37/Innsbrucker Ring 20
- 3.1.4.: Bebauungsplan Nr. 2127 (Truderinger Straße/Roßsteinstraße/Schwanhildenweg): Zugrundeliegende Gutachten zur Verfügung stellen
- 3.1.5.: Den Berg am Laimer Kreuzweg erhalten I: Eintragung als Ensemble nach Art. 1 Abs. 3 BayDSchG
- 3.1.6.: Den Berg am Laimer Kreuzweg erhalten II: Beteiligungsmöglichkeit aus dem Stadtbezirksbudget prüfen
- 3.1.7.: Frischluftschneisen und für das Klima relevante Grünflächen erhalten! Empfehlung Nr. 14-20/E 02721 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 11.07.2019 Entwurf zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung - Anhörung des BA 14 durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung -
- Verwandter Antrag: Frischluftschneisen und für das Klima relevante Grünflächen erhalten!
- 3.1.8.: Wildenwarter Str. 17, Neubau eines Wohnhauses (7 WE) mit Tiefgarage (7 Stpl) - TEKTUR -
- 3.1.9.: Friedenstr. 2-4, Neubau eines Bürokomplexes mit Büronutzung und Tiefgarage - VORBESCHEID -
- 3.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
- 3.2.1.: Bestellung von Erläuterungsschildern in der Bertschstraße und am Johann-Michael-Fischer-Platz; BA-Antrag Nr. 14-20/B 06416 vom 25.06.2019 hier: Anhörung durch das Kommunalreferat zum Textvorschlag „Bertschstraße“
- 3.2.2.: Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München Entwurf zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung - Anhörung des BA 14 durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung -
- 3.2.3.: Unterführung Innsbrucker Ring/Joseph-Hörwick-Weg
- 3.2.4.: Zusätzliche Beschilderung der Fahrbahneinengung vor dem S-Bahntunnel Berg am Laim (von der Baumkirchner Straße kommend) - Anhörung des BA 14 durch das Kreisverwaltungsreferat -
- 3.2.5.: Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Zweites Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Änderung des MIP 2019-2023 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel
- Verwandter Antrag: Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel
- Verwandter Antrag: Öffentlich besser fahren 8 „Taskforce Busoffensive 2018“
- Verwandter Antrag: Bus-Beschleunigung an Haltestellen realisieren – Bus-Beschleunigung light
- Verwandter Antrag: Busspuren auch für Taxi und Carsharing
- Verwandter Antrag: Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Zweites Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2019-2023 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel Antrag Nr. 14-20 / A 03440 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017 Öffentlich besser fahren 8 „Taskforce Busoffensive 2018“ Antrag Nr. 14-20 / A 03441 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017 Bus-Beschleunigung an Haltestellen realisieren — Bus-Beschleunigung light Antrag Nr. 14-20 / A 03822 von der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.02.2018 Busspuren auch für Taxi und Carsharing Antrag Nr. 14-20 / A 03823 der FDP — HUT Stadtratsfraktion vom 09.02.2018
- 3.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
- 3.3.1.: Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V XXXXX Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Sitzungsvorlage
- 3.4.: Bereich Soziales und Integration
- 3.5.: Bereich Budget / Organisation
- 3.5.1.: (E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl Autorenlesung am 08.11.2019 500,00 € / Az. 0262.0-14-0241
- 3.5.2.: (E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Kirchengemeinde München Sophie Scholl St.-Martins-Umzug am 17.11.2019 600,00 € / Az. 0262.0-14-0240
- 3.5.3.: (E) Stadtbezirksbudget Trägerverein für Freie und Therap. Wohngemeinschaften der Dynam. Psychiatrie e.V. Küchenrenovierung und Neueinbau einer Küche 2.500,00 € / Az. 0262.0-14-0239
- 3.6.: Baumschutz
- 3.6.1.: Mühldorfstr. 37, Neubau eines Mehrfamilienhauses (67 freifinanzierte und ca. 9 öffentlich geförderte WE) mit Tiefgarage (73 Stpl) - Mühldorfstr. 37/Innsbrucker Ring 20
- 3.6.2.: Anzinger Str. 1, Rückbau und Sanierung eines Bürogebäudes , Erweiterung durch einen Neubau sowie Errichtung einer Tiefgarage (1066 Stpl) - VORBESCHEID -
- 3.6.3.: Wildenwarter Str. 17; Neubau eines Wohnhauses (7 WE) mit Tiefgarage (7 Stpl) - TEKTUR -
- 3.6.4.: St.-Veit-Str. 57 a
- 3.6.5.: Friedenstr. 2-4, Neubau eines Bürokomplexes mit Büronutzung und Tiefgarage - VORBESCHEID -
- 4.: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 4.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
- 4.1.1.: Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 09.09.19-29.09.19
- 4.1.2.: Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit 2-fach-Stporthalle und Freiflächen an der St.-Veit-Str. 46
- 4.1.3.: Städtische Initiative für ein lebendiges und vielfältiges Miteinander in den Stadtvierteln: Mehr Platz und Raum für gesellschaftlich wertvolle Nutzung schaffen
- 4.1.4.: (U) Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln a) Erfahrungen mit der Umsetzung der Beschlüsse vom 23.11.2005 und 14.12.2016 b) Entwicklung des Sonderpostens „Stellplatzablöse“ und Mittelverwendung 01.07.2014 - 31.12.2017 c) „Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden – mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm“,
- 4.1.5.: (U) Wettbewerb „Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“; Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016
- 4.1.6.: (U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2019
- 4.1.7.: (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau B)Stadtratsanträge a)“Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe“
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe
- Verwandter Antrag: Konzeptionellen Mietwohnungsbau zügig weiterentwickeln
- Verwandter Antrag: Bezahlbaren Wohnraum im Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen Liegenschaften ermöglichen
- 4.1.8.: (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2019 – 30.06.2019
- 4.1.9.: (U) Umsetzung der Ergebnisse der Selbstverständnisdebatte 2018 der Kommission für Stadtgestaltung; Sachmittelbedarf
- 4.1.10.: (U) Ergebnisse der Baulandkommission Forderungen der Landeshauptstadt München
- 4.1.11.: (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten
- 4.1.12.: (U) Kinder an der Stadtgestaltung/-planung beteiligen!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Kinder an der Stadtgestaltung/-planung beteiligen!
- 4.1.13.: (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Jährlicher Sachstandsbericht
- 4.1.14.: (U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das BMBF Sachstand und Ausblick
- 4.1.15.: (U) Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen II Sachmittelbedarf
- 4.1.16.: Nachhaltigkeit von Kleidung
- 4.1.17.: (U) Vergabeermächtigung Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten Gutachten „Flächenkulisse Biodiversität“
- 4.1.18.: (U) Rücknahme des Stadtratsbeschlusses zur BV-Empfehlung Grünflächenquote pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 / E 02507 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.03.2019
- 4.1.19.: (U) Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern; Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen; Stellungnahme der Landeshauptstadt München
- 4.1.20.: (E) Verbot von Silvesterfeuerwerken in ganz München
- 4.1.21.: (U) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2097 Anzinger Straße 23/29 (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 822) - Wechsel der Vorhabenträgerin -
- 4.1.22.: Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation Empfehlung Nr. 14-20 /E 02501 der Bürgerversammlung des Statdtbezikes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.03.2019
- Verwandter Antrag: Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation
- 4.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
- 4.2.1.: FAK Jugend Fuball Cup am 11.10.2019, von 15.00 Uhr bis 19.30 Uhr, am Bolzplatz Ecke Virgilstraße/Kreillerstraße - Stellungnahme nach § 20 BA-Satzung - - Genehmigungsbescheid des Kreisverwaltungsreferates -
- 4.2.2.: Städtische Initiative für ein lebendiges und vielfältiges Miteinander in Berg am Laim: Platz und Raum für gesellschaftlich wertvolle Nutzungen schaffen am Busbahnhof Michaelibad
- 4.2.3.: Vollzug der StVO Hier: Geschwindigkeitsbegrenzung in der Haager Straße auf 30 km/h
- 4.2.4.: (E) Einrichtung einer Abbiegeampel und Abbiegespur an der Kreuzung Kreillerstraße/Else-Rosenfeld-Straße - Ausfertigung des Beschlusses -
- 4.2.5.: (E) Einführung eines Halteverbotes in der St.-Veit-Straße zwischen Gerlosstraße und Heinrich-Wieland-Straße um die Beschleunigung der Buslinie zur U-Bahn-Station Michaelibad zu gewährleisten - Ausfertigung des Beschlusses -
- 4.2.6.: Strategie Nächtliches Feiern - Ergebnisse des Dialogprozesses und Maßnahmen für ein attraktives und verträgliches nächtliches Feier Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 15776
- 4.2.7.: Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit, Verbesserung der Lebensqualität der Anwohner*innen und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Berg-am-Laim-Straße
- 4.2.8.: Umbau der Kreuzung Berg-am-Laim-Straße/Ampfingstraße/Leuchtenbergring - Mehr Verkehrssicherheit und Verbesserungen beim Verkehrsfluss
- 4.2.9.: Zunehmende Verparkung von Gehwegen und Platzflächen; Antrag des BA 12 Schwabing-Freimann
- 4.2.10.: Radweg in der Hansjakobstraße - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates auf Bürgeranliegen -
- 4.2.11.: Alternativen zum motorisierten Individualverkehr massiv ausbauen - für einen starken und zukunftsfähigen öffentlichen Nahverkehr im Münchner Osten! Antrag CSU-Fraktion
- 4.2.12.: (U) Zweite Stammstrecke München Information über Umplanungen und Neuplanungen
- 4.2.13.: Haltehilfen für Radfahrer_innen an den Hauptradwegen in Berg am Laim
- 4.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
- 4.3.1.: (U) Schulbauoffensive 2013 - 2030 A) Erläuterung der Ausgangslage für die Erstellung von Schulbauprogrammen durch die Priorisierung und Kategorisierung der Schulstandorte B) Übersicht der Bauprogramme C) Bericht zu den Schulbauprogrammen D) Pavillonbauprogramme E) Ausblick auf weitere Schulbauprogramme F) Ausblick auf das Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen G) Bündelung der Kita-Ausbauoffensive und der Schulbauoffensive H) Personalbedarf der mit den Schulbauprogrammen befassten Dienststellen I) Bericht über die mögliche Realisierung einer Niedertemperatur-Flächenheizung am neuen Schulcampus Messestadt West J) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen: K) Beteiligung der Bezirksausschüsse L) Sonstige Ausführungen
- 4.4.: Bereich Soziales und Integration
- 4.4.1.: (U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen a) Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern
- Verwandter Antrag: Wohnungsbau durch Baugemeinschaften
- Verwandter Antrag: Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften
- Verwandter Antrag: Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen
- Verwandter Antrag: München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung
- Verwandter Antrag: Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften
- 4.5.: Bereich Budget / Organisation
- 4.5.1.: Verwendungsnachweise für Gelder aus dem BA-Budget
- 4.5.2.: Neuberechnung Mitgliederzahlen in den Bezirksausschüssen 2020 - Informationsschreiben des Direktoriums -
- 4.5.3.: Abrechnung der Aufwandsentschädigungen - Informationsschreiben des Direktoriums -
- 4.5.4.: Anpassung des Versandes von Sitzungsunterlagen - Informationsschreiben des Direktoriums -
- 4.6.: Baumschutz
- 4.6.1.: Sonnwendjochstr. 15 - Ablehnungsbescheid -
- 4.6.2.: Mitteilungen über Baumfällungen bzw. Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken
- 5.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
- 5.1.: Termine der UA - Sitzungen
- 5.1.1.: Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
- 5.1.2: Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
- 5.1.3: Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
- 5.1.4.: Unterausschuss Soziales / Integration
- 5.1.5.: Unterausschuss Budget / Organisation
- 5.2.: Ankündigungen
- 5.3.: Sonstiges/Verschiedenes