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BA 18 - Vollgremium (2019-03-19 19:30:00)


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Datum: 19.03.2019, 19:30
Ort: Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München
Gremium: BA 18 - Vollgremium
Dokumente: 05.03.2019: Einladung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Allgemeines
  2. 1: (E) Wiederherstellung und Öffnung der gesperrten Abgänge vom Isarhochufer zur Isar Empfehlung Nr. 14-20 / E 02316 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 15.11.2018 (vertagt aus der Sitzung vom 19.02.19)
  3. 1: (E) Probleme bei der Querung in der Gerhardstr. und am Agilolfingerplatz (Ziffer 1)
  4. 1: (E) + (U) Der Stadtrat fordert die GEWOFAG inkl. HEIMAG auf, mitzuteilen, wie viele Wohnungen von 2015 bis jetzt von Schimmel befallen sind Empfehlung Nr. 14-20 / E 02331 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 15.11.2018 Der Stadtrat fordert die GEWOFAG inkl. HEIMAG auf, mitzuteilen, wie oft es geschehen ist, dass Wohnungen mit verdeckten/nicht sichtbaren Schimmel und/oder anderen Mängeln ohne Wissen der Mieter vermietet worden sind Empfehlung Nr. 14-20 / E 02332 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 15.11.2018 Kontrolle der eingehalteten und beseitigten Ursachen, welche zu Schimmelbefall der Wohnungen führen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02333 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 15.11.2018; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13982; Beschluss des BA 18 vom 19.03.19
  5. 1.1.: (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 13744; Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 27.02.19
  6. 1.1.: Grünwalder Str. 1, Nutzungsänderung: Ladenfläche zu Gaststätte; Anhörung vom 21.02.19
  7. 1.1.: Solar-Kondenzwasser-Brunnen als öffentliche Wasserquellen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18
  8. 1.1.: Handlungsmöglichkeiten gegen das Insektensterben; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05374 vom 17.10.18; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 21.02.19
  9. 1.1.: Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken; Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau vom 24.01.19 über die bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
  10. 1.1.: Der BA 18 unterstützt und fördert die Initiative „Demokratiemobil“ des KJR München-Stadt; Antrag der FW
  11. 1.1.: Der Bezirksausschuss fordert die Verwaltung auf, dem Bezirksausschuss neben dem Anhörungsrecht zu Bauanträgen auch ein Anhörungsrecht für Anträge auf Vorbescheid zur Errichtung neuer Gebäude zu gewähren; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 19.02.19)
  12. 1.1.: Wiedereröffnung des Kiosks am U-Bahnhof Candidplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05370 vom 17.10.18; Antwortschreiben des RAW vom 06.02.19
  13. 1.1.: Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.1.1 Anwesen Naupliastraße; Unterrichtung vom 15.02.19
  14. 1.1.1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
  15. 1.1.2: Tagesordnung
  16. 1.1.3: Protokolle
  17. 1.2.: Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.18 über die Projektplanung; Projektname: Programm barrierefreie Bushaltestellen - Pilgersheimer Straße Haltestelle Jakob-Gelb-Platz; Projektnummer: 5674; Schreiben des Baureferats-Tiefbau vom 11.02.19 zur Stellungnahme des BA 18 mit der Bitte um Zustimmung
  18. 1.2.: (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2018/2019 Stand: 20.10.2018; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13796; Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 27.02.19
  19. 1.2.: Die LHM soll den Pachtvertrag mit Repro Ruppert (Karolingerallee 35) unbefristet verlängern; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 19.02.19)
  20. 1.2.: Reinekestraße 1a, Neubau eines Mehrfamilienhauses (13 WE) mit TG; Anhörung vom 22.02.19
  21. 1.2.: Bepflanzung von öffentlichen Grünflachen, Balkonen und Dachflächen an öffentlichen Gebäuden sowie Fassadenbegrünung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05390 vom 16.10.18; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 07.02.19
  22. 1.2.: Schallschutz und Luftqualität am St.-Quirin-Platz verbessern; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18
  23. 1.2.: Änderungsantrag zu TOP 3.3.2.1 - Wiederherstellung und Öffnung der gesperrten Abgänge vom Isarhochufer zur Isar; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02316; Antrag der CSU-Fraktion
  24. 1.2.: (U) Perspektive München Fortschreibung des Zentrenkonzeptes Grundsatzbeschluss; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 12932; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 27.02.19 (VB) zu 3.5.6.2 Hinweis/Ergänzung vom 21.02.19
  25. 1.3.: Vollzug der Erhaltungssatzung „Untere Au/Untergiesing“; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.3.1 Anwesen Pilgersheimer Straße; Unterrichtung vom 18.02.19 3.5.6.3.2 Anwesen Pilgersheimer Straße; Unterrichtung vom 27.02.19
  26. 1.3.: Städtisches Sonderprogramm zur Förderung der Fassadenbegrünung - Erhöhung der Fördermittel; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05524 vom 22.11.18; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 23.01.19
  27. 1.3.: Der Bezirksausschuss fordert die Verwaltung auf, dem Bezirksausschuss die Baulinienpläne für Untergiesing/Harlaching zugänglich zu machen; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 19.02.19)
  28. 1.3.: (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching Einziehung einer Teilstrecke der Hellabrunner Straße; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14249; Beschluss des BA 18 vom 19.03.19
  29. 1.3.: Partizipationsmittel für Kinder und Jugendliche in München; Info des KJR
  30. 1.3.4: UA Soziales
  31. 1.3.5.4.2: Baumbestandspläne
  32. 1.3.5.4.1: Anhörungen zu Bauvorhaben
  33. 1.3.5: UA Bau und Planung
  34. 1.4.: Begegnungen im Perlacher Forst, Rechtslage; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05658 vom 18.12.18; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 13.02.19
  35. 1.4.: Hochwertige, nachhaltige und gesunde Architektur fördern; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung vom 19.02.2019 - siehe auch TOP 3.5.6.4)
  36. 1.5.: Neubau Münchenstift Seniorenwohnheim in der Tauernstraße; Antrag der SPD-Fraktion
  37. 2: Aktuelles
  38. 2.1.: Radwege Säbener Straße; Bürgerschreiben vom 24.02.19
  39. 2.2.: Straßensperrung Am Hollerbusch; Schreiben der GS Rotbuchenstraße vom 15.02.19
  40. 2.2.1: Bürgeranliegen
  41. 2.2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
  42. 2.2.1.2: Bürgerschreiben / -anträge
  43. 2.2.2.2: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
  44. 2.2.2.1: Vortrag städtischer Referate
  45. 2.2.2: Behördenvertreter
  46. 2.2.3: Bericht des Vorsitzenden
  47. 2.3.: Hundekot Klausener Straße - Terlaner Straße; Bürgerschreiben vom 18.02.2019
  48. 2.4.: Siebenbrunner oder Harlachinger Bächl; Bürgerschreiben
  49. 2.5.: Suche nach unterirdischer Fläche, Hohlraum Wettersteinplatz; Bürgerschreiben vom 05.03.19
  50. 3: Unterausschüsse
  51. 3.1.: Bericht zum Ortstermin Tegernseer Platz (Umgestaltung / Abbau von Parkplätzen vor der Post - zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 19.02.19)
  52. 3.1.: Erhöhung des Anteilssatzes für eigene Veranstaltungen von 6 Prozent (bzw. 8 Prozent in Jubiläumsjahren) auf 10 Prozent oder zumindest bei Bedarf variabler gestalten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05769 des BA 25 vom 05.02.19; Antwortschreiben des Direktoriums vom 21.02.19 (siehe auch TOP 3.1.3.2)
  53. 3.1.: (E) Stadtbezirksbudget Maibaumverein Menterschwaige e.V. Harlachinger Maifest vom 27.04. - 04.05.2019 4.909,00 — / Az. 0262.0-18-0161
  54. 3.1.: Erhöhung des Anteilssatzes für eigene Veranstaltungen von 6 Prozent (bzw. 8 Prozent in Jubiläumsjahren) auf 10 Prozent oder zumindest bei Bedarf variabler gestalten; Antrag des BA 25 Laim mit der Bitte um Unterstützung (siehe auch TOP 3.1.5.1)
  55. 3.2.: (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München Stadt Fromundstraßenfest am 19.07.2019 3.245,00 — / Az. 0262.0-18-0158
  56. 3.2.: Säbener Straße zwischen Naupliastraße und Oberbiberger Straße; Beschilderung des Gehwegs mit Zeichen 239 StVO; Unterrichtung des KVR über eine verkehrsrechtliche AO nach § 45 StVO (verwiesen mit Rücksprache des UA-Vorsitzenden aus der Sitzung vom 19.02.19)
  57. 3.3.1.3.1: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
  58. 3.3.1: UA Budgetangelegenheiten
  59. 3.3.2: UA Verkehr
  60. 4: (U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur
  61. 4: (E) Errichtung eines Zebrastreifens an der Soyerhofstraße in Höhe der Rotbuchenstraße
  62. 4: Sonstige Fälle
  63. 4.1.: Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; hier: Grünanlage Ecke Harthauser Straße / Menterschwaigstraße, Harlachinger Maifest vom 30.04.19 - 04.05.19; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 26.03.19
  64. 4.1.: Aretinstraße 24; Herr Schmidt Geiselgasteigstraße 130; Herr Dr. Stöckel Harthauser Straße 25; Frau Scholz Lavendelweg 13; Frau Dr. Baumgärtner Sanatoriumsplatz 2; Frau Jakobi Schönstraße 87; Frau Knappik Tierparkstraße 30; Herr Schmidt Wilhelm-Kuhnert-Straße 21; Frau Knappik
  65. 4.1.: Änderung der Zuständigkeit bzgl. eines Zuschusses von Maibäumen; Schreiben des Baureferats-Gartenbau vom 25.02.19
  66. 4.2.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Fest zum 1. Mai auf dem Hans-Mielich-Platz der Bürgervereinigung Maibaum Untergiesing e.V.; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 12.04.19
  67. 4.3.: Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Vollmarpark - Kirche im Grünen am 14.07.19; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 23.04.19
  68. 4.3.6: UA Kultur und Veranstaltungen
  69. 4.3.6.7: Sonstiges
  70. 4.3.6.1: Bericht
  71. 4.3.6.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  72. 4.3.6.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  73. 4.3.6.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  74. 4.3.6.3: Anträge
  75. 4.3.6.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  76. 4.4.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  77. 4.4.2: Sonstige Anträge
  78. 4.4.3.1: Baumschutzfälle
  79. 4.4.3: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  80. 4.4.4: Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  81. 4.4.5: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  82. 4.5.: Errichtung eines Hauses für Kinder an der Hellabrunner Straße 1 im 18. Stadtbezirk; Baubeginnsanzeige des RBS
  83. 4.6.: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Wunderhornstraße 9, Verkauf; Info des Kommunalreferats vom 28.02.19
  84. 4.7.: Liste der Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk
  85. 5: Berichte der Beauftragten / Polizei
  86. 5: (E) Allgemeine Verbesserung der Parkplatzsituation am Tierpark (Ziffer 1), Bauung eines Parkhauses am Tierpark (Ziffer 2), Aufhebung des Verbotes der Radfahrer am Harlachinger Berg (Ziffer 3)
  87. 5.3: Integration
  88. 5.3.5.5: Sport und Vereine
  89. 5.3.5.4: Jugend
  90. 5.5.1: Kinder
  91. 5.5.2: Senioren/-innen
  92. 5.6: Baumschutz-Ersatzpflanzung
  93. 5.7: Gender
  94. 5.8: Denkmalschutz
  95. 5.9: Rechtsextremismus
  96. 5.10: Mieterbeirat
  97. 5.11: Internet
  98. 5.12: Inklusion
  99. 5.13: Graffiti
  100. 6: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
  101. 6: (E) Parkplatzsituation in der Schönstr. / Albreeht-Dürer-Str.
  102. 6.6.1: Termine der UA - Sitzungen
  103. 6.6.2: Ankündigungen
  104. 6.6.3: Sonstiges / Verschiedenes
  105. 7: (E) Ausschilderung des öffentlichen Parkplatzes/Tiefgarage des FC Bayern
  106. 7: Nichtöffentlicher Teil
  107. 7.1.: Regengeschützte Solar-Fahrradabstellplätze durch Strom finanzieren; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18
  108. 7.1.: Säbener Str. 140-146; Anordnung eines absoluten Haltverbots als Hol- und Bringzone für die GS Rotbuchenstraße; Anhörung des KVR zur geplanten verkehrsrechtlichen AO (Schulwegsicherheit) gem. § 45 StVO mit der Bitte um Stellungnahme bis 10.04.19
  109. 7.1.: Drumberg; Errichtung von Gefahrenzeichen 101 StVO; Vormerkung und verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
  110. 7.1.: Poller auf dem Gehweg Säbener Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05645 vom 18.12.18; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 18.02.19
  111. 7.2.: 230 V EU-Steckdosen an Elektroladesäulen für ebikes, Roller und andere; Antrag der Fraktion Büdnis 90/Die Grünen im BA 18
  112. 7.2.: Erinnerungsverfahren; Heigelstraße 1 - 27b; Straßenbuarbeiten Geh- und Fahrbahnen; 1. BA: 2019, 2. BA: 2020; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme
  113. 7.2.: Radweg Seybothstraße: Stolperstellen abmildern; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05643 vom 18.12.18; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 19.02.19
  114. 7.3.: Neugestaltung der St.-Quirin-Straße - Schallschutz und Sitzpläne; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18
  115. 7.3.: Schrägparken in der Schyrenstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05393; Anfrage des KVR vom 14.02.19 mit der Bitte um Rückmeldung
  116. 7.3.: Ergebnisse aus der Ortsbegehung mit der Münchner Verkehrsgesellschaft und dem Baureferat (am Kolumbusplatz); BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05401 vom 16.10.18; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 27.02.19
  117. 7.3.3: UA Umwelt und Gesundheit
  118. 7.4.: Grünwalder Straße 190; Kurzparken; Schreiben des KVR vom 12.02.19 unter Bezugnahme auf die Stellungnahme des BA 18 aus dem Jahr 2016 mit der Bitte um erneute Beratung
  119. 7.4.: Beleuchtung an der T-Mündung Schilcherweg und am Fußgängerüberweg Tram-Haltestelle Schilcherweg überprüfen; Anliegen des BA 18 aus der Dezember-Sitzung; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 22.02.19
  120. 7.5.: Fahrbahnverengung, Tempo 30 und Umgestaltung der Kreuzung (Claude-Lorrain-Straße / Ecke Sachsenstraße) zur Verkehrsberuhigung, mit dem Ziel der Reduktion von Gefahrenstellen für Fußgänger (insbesondere Kinder); BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05655 vom 18.12.18; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 27.02.19
  121. 7.5.: Erinnerungsverfahren; Achleitnerstraße zwischen Geiselgasteigstraße und Lindenstraße; Erstmalige Herstellung; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme
  122. 7.6.: Schönstraße 75 und 106; erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Schreiben des KVR mit der Bitte um Stellungnahme
  123. 7.7.: Änderung der BA-Satzung Mehr Grün im Straßenraum; BA-Antrag Nr. 14-210 / B 05589 des BA 3 vom 11.12.18; Schreiben des Direktoriums vom 28.02.19 mit der Bitte um Stellungnahme