BA 16 - Vollgremium (2019-07-24 19:00:00)
Datum: | 24.07.2019, 19:00 |
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Ort: | Pfarrsaal der Kath. Pfarrgemeinde Christus Erlöser (St. Stephan), Lüdersstr. 12, 81737 München |
Gremium: | BA 16 - Vollgremium |
Dokumente: |
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Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 0: in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse (1)
- 0: in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse (2)
- 1: München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen a) Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern
- Verwandter Antrag: Wohnungsbau durch Baugemeinschaften
- Verwandter Antrag: Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften
- Verwandter Antrag: Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen
- Verwandter Antrag: München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung
- Verwandter Antrag: Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften
- 1: (U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 13.05.2019 a) Beauftragte für Menschen mit Behinderungen; Initiative des Sozialreferates b) Anhörungsrecht bei Gleiserneuerungen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Anhörungsrecht bei Gleiserneuerungen
- Verwandter Antrag: Formelles Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse für die Einrichtung von Elektroladestationen
- Verwandter Antrag: Mehr Grün im Straßenraum
- Verwandter Antrag: Wertstoffinseln
- Verwandter Antrag: Anhörungsrecht für Anträge auf Vorbescheid zur Errichtung neuer Gebäude
- 1: Allgemeines
- 1.1: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- 1.2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- 1.2.: Verbesserung der Reinigung und Pflege der Grünanlage an der Rogatekirche sowie Erhöhung der Frequenz von polizeilichen Kontrollen in der Grünanlage Zuleitung vom 10.07.2019
- 1.2.1.: zu 3.1.10 Antrag für einen Zebrastreifen am Fußgänger/Fahrrad-Übergang in Waldperlach am Ende der Putzbrunner Straße zur Ecke Am Hain bzw. Heimdallstraße Bürgeranliegen vom 10.07.2019 Information der Antragsstellerin, dass eine Beratung in der Sitzung aufgrund der Information des Kreisverwaltungsreferats nicht mehr nötig ist. Zuleitung vom 17.07.2019 3.5.2 Stellenkürzung Jugendbeamte PI 24 Bürgeranliegen vom 23.07.2019, Bitte der Jugendbeauftragten um Aufnahme in die Tagesordnung 4.1.11 verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen hier: Staudingerstr. (Grund- und Mittelschule im Strehleranger 4, Fun- und Eissportzentrum Ost und Altenheim in der Staudingerstr. 58) Bitte um Stellungnahme bis spätestens 21.08.2019 Zuleitung vom 22.07.2019 Information des Kreisverwaltungsreferats zu einer Nachfrage vom 23.07.2019 4.4.1.6 Sebastian-Bauer-Str. 40 - Fl.Nr.: 191/0 — Neubau dreier Mehrfamilienhäuser (18 WE) mit Tiefgarage Zuleitung vom 22.07.2019 4.4.1.7 Von-Knoeringen-Str. - Fl.Nr.: 1800/122 — Neubau eines Wohnheims (221 WE, 9 Ateliers) mit Tiefgarage Zuleitung vom 23.07.2019
- 1.3: Protokoll der vergangenen Sitzung
- 1.3.: Fläche für einen standalone Sparkassenautomat in der Allee zwischen dem S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und der Maximilian-Kolbe-Allee Zuleitung vom 08.07.2019
- 1.3.1.: Protokolle
- 1.4: Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
- 1.5: Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
- 1.6: Sonstiges
- 2: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2020 Nach der Wies?n ist vor der Wies?n — hier: welche Entlastung der neuralgischen Wies?n-Stationen Hackerbrücke, Hauptbahnhof und Theresienwiese würde eine U-Bahn-Anbindung Pasings bringen?
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nach der Wies'n ist vor der Wies'n - hier: welche Entlastung der neuralgischen Wies'n-Stationen Hackerbrücke, Hauptbahnhof und Theresienwiese würde eine U-Bahn-Anbindung Pasings bringen?
- Verwandter Antrag: Buslinie 135 erhalten
- Verwandter Antrag: Prinz-Eugen-Park II — Anbindung an MVG
- Verwandter Antrag: Ganztägigen 10-Minuten-Takt auf der Buslinie 134 einführen
- Verwandter Antrag: Münchner Lebensqualität sichern — Verkehrswende umsetzen 3 ÖPNV auch kurzfristig stärken!
- Verwandter Antrag: Sonderprogramm für Busbahnhöfe
- Verwandter Antrag: Verlängerung der Nachtlinie N 17 zur Endstation St. Emmeram
- 2: Entscheidungsfälle
- 2: Pilotprojekt „Azubi-Wohnen“ am Hanns-Seidel-Platz im SO 3 (2) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 Flurstück Nr. 1800/122 - Gemarkung Perlach Stadtbezirk 16 - Ramersdorf Zuleitung vom 15.07.2019
- 2.1: Mobilität und Umwelt (1)
- 2.2: Budget, Kultur und Sport (1)
- 2.2.1.4.: (E) Stadtbezirksbudget; Evangelisches Hilfswerk München gemeinnützige GmbH Sommerfest Teestube „komm“ am 09.08.2019 172,00 — / AZ: 0262.0-16-0298
- 2.2.1.5.: (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt Anschaffung einer Küche für den ASP Maulwurfshausen vom 01.09. - 30.11.2019 11.900,00 — / Az. 0262.0-16-0299
- 2.2.1.6.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Never forget - never again“ Buchpublikation im September 2019 500,00 — / Az. 0262.0-16-0300
- 2.2.1.3.: (E) Stadtbezirksbudget Ensemble La Vie e.V. Projekt „Neues Neuperlach - eine utopische Stadtteilreise“ vom 01.07. - 31.10.2019 3.150,00 — / Az. 0262.0-16-0297 (TOP 2.2.1.7 vom 04.07.2019)
- 2.2.1: Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
- 2.2.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße 153 Projekt „Sprachförderung“ von Mitte September 2019 bis Ende Jule 2020 2.000,00 — / Az. 0262.0-16-0293 (TOP 2.2.1.5 vom 04.07.2019)
- 2.2.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße 153 Projekt „Kunst & Bauen“ von Mitte September 2019 bis Ende Juli 2020 1.352,00 — / Az. 0262.0-16-0294 (TOP 2.2.1.6 vom 04.07.2019)
- 2.2.2.1.: Vorschlag einer Bürgerin zur Bestellung einer städtischen Leistung durch den BA 16: Trimm Dich-Pfad/Parcour im Perlacher Park oder Park am Heinrich-Heine-Gymnasium Zuleitung vom 13.03.2019 (TOP 2.2.2.1 vom 04.07.2019, TOP 2.2.2.1 vom 06.06.2019, TOP 2.2.2.1 vom 09.05.2019, TOP 2.2.2.1 vom 10.04.2019
- 2.2.2: Weitere Entscheidungen
- 2.3: Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales (1)
- 2.3.: Schreiben des FAK Mobilität des Behindertenbeirats zur Barrierefreiheit im Nahverkehrsplan Zuleitung vom 05.07.2019
- 2.4: Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung (1)
- 2.5: Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen (1)
- 3: Anträge
- 3: a) Mieterschutz - Fünf Euro Höchstmiete auch in München möglich?
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Mieterschutz — Fünf Euro Höchstmiete auch in München möglich?
- Verwandter Antrag: Beispiel Wien: Mehr geförderte Wohnungen bauen durch Festsetzung in Bebauungsplänen
- Verwandter Antrag: Auf städtischem Grundstück maximal 7 Euro Miete
- 3.1: Mobilität und Umwelt (2)
- 3.1.1.: Antrag zum Bau einer Boule-Bahn am Waldheimplatz Bürgeranliegen vom 30.10.2018 Wurde in einen Ortstermin mit dem Baureferat, Gartenbau vertagt (TOP 3.1.1 vom 04.07.2019, TOP 3.1.1 vom 06.06.2019, TOP 3.1.4 vom 09.05.2019, TOP 3.1.11 vom 10.04.2019, TOP 3.2.1 vom 15.11.2018)
- 3.1.2.: 1. Ausweisung von PKW-Parken auf den ersten drei Parkplätzen an der Ausfahrt von der Wildenholzener Str. in die Hechtseestr. 2. Kennzeichnung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h im Wohngebiet Hechtseestr./Wildenholzener Str. auf der Straße und Anbringen von zusätzlichen Schildern zur Geschwindigkeitsbegrenzung an den Laternenmasten in den Straßen 3. Verkehrsüberwachung in der Wildenholzener Str. zur Hauptverkehrszeit von 07:00 bis 09:00 Uhr und von 16:00 bis 18:30 Uhr 4. Umbau der Autobahneinfahrt Innsbrucker Ring 5. Pflanzung von mehr Bäumen zur Verbesserung des Stadtklimas Bürgeranliegen vom 17.06.2019 (TOP 3.1.9 vom 04.07.2019)
- 3.1.3.: Lösungsansätze für die Gefahrenbereiche im Bereich des Neubauviertels Hochäckerstraße — Projekt verkehrsberuhigtes Viertel Bürgeranliegen vom 03.06.2019 (TOP 3.1.15 vom 04.07.2019)
- 3.1.4.: Die MVG wird aufgefordert zusätzlich zu Fahrrädern und Lastenrädern auch Tandems zu verleihen Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 15.07.2019
- 3.1.5.: Antrag auf schallmindernde Baumaßnahmen an der Hochäckerstr. Bürgeranliegen vom 14.07.2019
- 3.1.6.: Antrag auf Umgestaltung der Bushaltestelle Neuer Südfriedhof West Bürgeranliegen vom 14.07.2019
- 3.1.7.: Antrag auf Umgestaltung der Fußübergänge zwischen den öffentlichen Grünanlagen im Neubauquartier Hochäckerstr. Bürgeranliegen vom 14.07.2019
- 3.1.8.: Einrichtung eines Parkverbots im Bereich der Kurve Ludwig-Erhardt-Allee/Irma-Uhrbach-Straße zur Verbesserung der Sicherheit Bürgeranliegen vom 14.07.2019
- 3.1.9.: Verkehrsberuhigung Holzwiesenstraße - Forderung nach möglichen Gegenmaßnahmen von BA16 zur zunehmenden Feinstaub- und Lärmbelästigung Bürgeranliegen vom 09.07.2019
- 3.1.10.: Antrag für einen Zebrastreifen am Fußgänger/Fahrrad-Übergang in Waldperlach am Ende der Putzbrunner Straße zur Ecke Am Hain bzw. Heimdallstraße Bürgeranliegen vom 10.07.2019
- 3.1.11.: Grünflächen in der Anton-Braith-Straße und Stademannstraße Umgestaltung zu insektenfreundlichen Blumenbeeten bzw. Grünflächen die nicht mehr gemäht werden müssen Nachfrage zur Nachpflanzung von Bäumen im Rahmen der Umgestaltung der Straße vor einigen Jahren Bürgeranliegen vom 26.06.2019
- 3.1.12.: Verbesserung der Verkehrsicherheit in der Balanstraße zwischen St.-Martin-Straße und Werinher-/Claudius-Keller-Straße Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 16.07.2019
- 3.1.13.: Neuperlacher Brücken zu echten Identifikationsorten und Aushängeschildern des Stadtteils machen! Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 15.07.2019
- 3.1.14.: Anbindung des Gründlerviertels durch eine Überbrückung oder Untertunnelung des Mittleren Rings auf Höhe der Tankstellen an der Uppenbornstraße Bürgeranliegen vom 27.06.2019 (wurde bei der Bürgerversammlung nach dem Polizeibericht abgegeben)
- 3.1.15.: Versetzen der rot-weißen Abgrenzung für die Müllcontainer am Friedrich-Engels-Bogen in die Mitte der schraffierten Linie und Einrichten eines Haltverbots vor den Müllcontainern Bürgeranliegen vom 27.06.2019
- 3.2: Budget, Kultur und Sport (2)
- 3.2.1.: Belegung des Fußballplatzes Putzbrunner Straße/Otto-Hahn-Ring durch Vereine Bürgeranliegen vom 28.02.2019 Bericht von Herrn Ostermeier Rückmeldung des SV Waldperlach mit der Bitte um Unterstützung zur Realisierung eines vereinseigenen Kunstrasenplatzes (TOP 3.2.1 vom 04.07.2019, TOP 3.2.1 vom 06.06.2019, TOP 3.2.1 vom 09.05.2019, TOP 3.2.1 vom 10.04.2019, TOP 3.2.1 vom 13.03.2019)
- 3.3: Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales (2)
- 3.4: Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung (2)
- 3.4.1.: Anträge zur Suche nach einem Kompromiss in der Angelegenheit der Bebauung der öffentlichen Grünanlage in der Adam-Berg-Str. Bürgeranliegen vom 02.07.2019
- 3.4.2.: Bitte um Errichtung des Kultur- und Bürgerhauses am Hanns-Seidel-Platz als Pilotprojekt im „grünen Sinne“ Bürgeranliegen vom 12.07.2019
- 3.4.3.: Entwurf für das Kulturhaus Perlach Hans-Seidel-Platz: Landmarke statt Flugdach Bürgeranliegen vom 26.06.2019
- 3.5: Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen (2)
- 3.5.1.: Beschwerde über Besucher der gewerblichen Einheit Rosenheimer Str. 128c Bürgeranliegen vom 10.07.2019
- 3.5.2.: Stellenkürzung Jugendbeamte PI 24 Bürgeranliegen vom 23.07.2019, Bitte der Jugendbeauftragten um Aufnahme in die Tagesordnung
- 3.5.3.6: Sonstige Anträge
- 4: Sharing-Mobility - Grundsatzbeschluss Flächendeckende Mobilitätsstationen in München zügig planen und umsetzen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Flächendeckende Mobilitätsstationen in München zügig planen und umsetzen
- Verwandter Antrag: E-Carsharing-Stationen im Innenstadtbereich errichten
- Verwandter Antrag: Carsharinggesetz nutzen II Parkplatzreduzierung durch neuausgewiesene Carsharingparkplätze
- Verwandter Antrag: Neues Carsharinggesetz nutzen III CarSharing Parklizenzen nur noch für E-Autos
- Verwandter Antrag: München verstärkt seinen Beitrag zur Luftreinhaltung durch Forcierung der Durchdringung von E-Fahrzeugen und Car-Sharing Flotten sowie durch Kooperationen mit der Industrie (Anpassung IHFEM Beschluss vom Juli 2017)
- Verwandter Antrag: Effiziente Mobilität und mehr Platz für Qualität im Öffentlichen Raum — ein elementarer Baustein für die zukunftsfähige Stadt
- 4: Anhörungen
- 4: Bebauungsplan Nr. 2144 Maximilian-Kolbe-Allee (südlich), Therese-Giehse-Allee (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 57ci) A) Aufstellungsbeschluss B) Stadt der kurzen Wege: Nahversorgung in Neuperlach Süd
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Stadt der kurzen Wege: Nahversorgung in Neuperlach Süd
- 4.1: Mobilität und Umwelt (3)
- 4.1.1.: Anhörung gemäß § 9 der Satzung für die Bezirksausschüsse Projektname: Hochäckerstraße zwischen Bundesautobahn München-Salzburg (A8) und Unterhachinger Straße (St 2368) Projektnummer: 100748 Zuleitung vom 29.05.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 26.07.2019 beantragt (TOP 4.1.1 vom 04.07.2019, TOP 4.1.4 vom 06.06.2019)
- 4.1.2.: Perlacher Park Süd - Pläne zur Bestimmung der Bänke Bitte um Stellungnahme bis spätestens 16.07.2019 Stellungnahme vorab durch den BA-Vorsitzenden gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Zuleitung vom 27.06.2019 (TOP 5.2.1 vom 04.07.2019)
- 4.1.3.: Austausch von Lichtsignalanlagen an der Kreuzung Bad-Schachener-Str./Krumbadstr. Bitte um Mitteilung bis zum 09.08.2019 Zuleitung vom 03.07.2019 (TOP 4.1.5 vom 04.07.2019)
- 4.1.4.: Austausch von Lichtsignalanlagen an der Kreuzung Nawiaskystr./Quiddestr. Bitte um Mitteilung bis zum 19.08.2019 Zuleitung vom 11.07.2019
- 4.1.5.: Austausch von Lichtsignalanlagen an der Kreuzung Hugo-Lang-Bogen/Karl-Marx-Ring Bitte um Mitteilung bis zum 19.08.2019 Zuleitung vom 11.07.2019
- 4.1.6.: Austausch von Lichtsignalanlagen an der Kreuzung Carl-Wery-Str./Putzbrunner Str. Bitte um Mitteilung bis zum 15.08.2019 Zuleitung vom 10.07.2019
- 4.1.7.: Austausch von Lichtsignalanlagen an der Kreuzung Karl-Marx-Ring/Peschelanger Bitte um Mitteilung bis zum 15.08.2019 Zuleitung vom 10.07.2019
- 4.1.8.: verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen hier: Staudingerstr. 36 (Grund- und Mittelschule am Strehleranger 4) Zuleitung vom 10.07.2019
- 4.1.9.: Anhörung gemäß § 9 der Satzung für die Bezirksausschüsse Projektname: Balanstraße zw. Thomasiusplatz und St.-Martin-Straße Projektnummer: 100889 Zuleitung vom 05.07.2019
- 4.1.10.: Austausch von Lichtsignalanlagen an der Kreuzung Adenauerring/Heinrich-Lübke-Str. Bitte um Mitteilung bis zum 20.08.2019 Zuleitung vom 15.07.2019
- 4.1.11.: verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen hier: Staudingerstr. (Grund- und Mittelschule im Strehleranger 4, Fun- und Eissportzentrum Ost und Altenheim in der Staudingerstr. 58) Bitte um Stellungnahme bis spätestens 21.08.2019 Zuleitung vom 22.07.2019 Information des Kreisverwaltungsreferats zu einer Nachfrage vom 23.07.2019
- 4.2: Budget, Kultur und Sport (3)
- 4.3: Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales (3)
- 4.4: Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung (3)
- 4.4.1.6.: Sebastian-Bauer-Str. 40 - Fl.Nr.: 191/0 — Neubau dreier Mehrfamilienhäuser (18 WE) mit Tiefgarage Zuleitung vom 22.07.2019
- 4.4.1.7.: Von-Knoeringen-Str. - Fl.Nr.: 1800/122 — Neubau eines Wohnheims (221 WE, 9 Ateliers) mit Tiefgarage Zuleitung vom 23.07.2019
- 4.4.1: Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
- 4.4.1.1.: Nailastr. 10 - Fl.Nr.: 577/0 - UFW Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen - Unterbringung von 160 Flüchtlingen in einer Gemeinschaftsunterkunft, befristet bis zum 31.12.2033 (Fristverlängerung) Zuleitung vom 05.07.2019
- 4.4.1.2.: Hofer Str. 19 - Fl.Nr.: 553/0 - Nutzungsänderung 3. OG: Wohnung zu Vertriebsbüro Zuleitung vom 05.07.2019
- 4.4.1.3.: Hofer Str. 19 - Fl.Nr.: 553/0 - Nutzungsänderung der Lager / Abstellräume zu Betriebsleiterwohnung (DG) Zuleitung vom 05.07.2019
- 4.4.1.4.: Gustav-Heinemann-Ring 212 - Fl.Nr.: 375/0 - Revitalisierung der Außenanlagen mit Freischankflächen, Verlagerung Müllraum sowie Nutzungsänderung Ladengeschäft zu Eisdiele Zuleitung vom 05.07.2019
- 4.4.1.5.: Balanstr. 63 - Fl.Nr.: 16361/15 - Nutzungsänderung: Laden zu Ferienwohnung Zuleitung vom 05.07.2019
- 4.4.2: Weitere Anhörungen (1)
- 4.4.2.1.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090, Friedrich-Creuzer-Straße / Alexisweg, Karl-Marx-Ring, Niederalmstraße, Stemplingeranger - Herstellung und Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen Zuleitung vom 06.06.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 26.07.2019 beantragt (TOP 4.4.2.4 vom 04.07.2019)
- 4.4.2.2.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/30 und Bebauungsplan mit Grünordnungg Nr. 2118 Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich), BAB München-Salzburg (westlich), Fasangartenstraße (nördlich) Bitte um Stellungnahme bis spätestens 02.08.2019 Zuleitung vom 19.06.2019 (TOP 4.4.2.5 vom 04.07.2019)
- 4.4.2.3.: Stadtteilkonferenz für Ramersdorf BV-Empfehlung-Nr. 14-20 / E 02672 der BV des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.06.2019 Bitte um Stellungnahme zu dem Antrag Zuleitung vom 05.07.2019
- Verwandter Antrag: Stadtteilkonferenz für Ramersdorf
- 4.5: Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen (3)
- 4.5.1: Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
- 4.5.1.2.: Grünanlage Langbürgenerstr., Open-Air-Kino am 06.09.2019 Frist zur Stellungnahme bis zum 16.08.2019 Zuleitung vom 05.07.2019
- 4.5.1.1.: Kirchseeoner Str., Circus Sorento vom 21. - 27.10.2019 Frist zur Stellungnahme bis zum 26.08.2019 Zuleitung vom 08.07.2019
- 4.5.2: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
- 4.5.3: Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
- 4.5.4: Weitere Anhörungen (2)
- 4.5.4.1.: Anzeige über das Abbrennen eines Feuerwerks Abbrennen eines Feuerwerks am Theodor-Heuss-Platz am 20.07.2019 Anlass: 3. Neuperlacher Sommerfest Bitte um Stellungnahme bis zum 17.07.2019 Stellungnahme vorab durch den BA-Vorsitzenden gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Zuleitung vom 16.07.2019
- 5: Mieterinnen und Mieter schützen II: Erhaltungssatzung ausbauen und aufgrund der besonderen Situation auf ganz München ausweiten
- 5: Berichte
- 5: Saisonale Umnutzung von Straßenräumen a) Temporäre Interventionen im Öffentlichen Raum b) Zwei Ansätze temporärer Interventionen im Straßenraum c) Behandlung der Anträge und Empfehlungen Zuleitung vom 27.06.2019
- 5.1: Berichte der Beauftragten des BA 16
- 5.1.1: Baumschutz
- 5.1.2: Kinder
- 5.1.3: Jugend
- 5.1.4: Senioren/-innen
- 5.1.5: Gleichstellung
- 5.1.6: Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
- 5.1.7: Menschen mit Behinderung
- 5.1.8: Integration
- 5.1.9: Gegen Rechtsextremismus
- 5.2: Berichte aus den Unterausschüssen
- 5.2.1: Mobilität und Umwelt (4)
- 5.2.2: Budget, Kultur und Sport (4)
- 5.2.3: Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales (4)
- 5.2.4: Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung (4)
- 5.2.5: Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen (4)
- 5.6.: Erhaltungssatzungen weiterentwickeln Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15423 Zuleitung vom 08.07.2019
- 6: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 6.1: Mobilität und Umwelt (5)
- 6.1.3.: Verlängerung des Haltverbotes nach der Querungshilfe am Beginn der Nawiaskystraße auf die 10 Meter denen der Bezirksausschuss zugestimmt hat und Ausweisung von Parken nur für Personenkraftwagen bis zum Beginn der Parkbuchten/ersten Einfahrt Zuleitung vom 03.07.2019
- 6.1.4.: Installierung eines Tempo 30 Schildes vor dem Dominik-Brunner-Haus für Kinder der Johanniter Zuleitung vom 02.07.2019
- 6.1.5.: Verkehrssicherheit im Kreuzungsknoten Im Gefilde — Ulrich-von-Hutten-Straße erhöhen Zuleitung vom 02.07.2019
- 6.1.6.: Anfrage zu möglichen Planungen für Anwohnerparken im Bereich der Pfälzer-Wald-Straße Zuleitung vom 25.06.2019
- 6.1.7.: Errichten eines Pollers bei dem Gehweg zwischen der Kita in der Gleißnerstraße und dem Wendehammer Adam-Berg-Straße neben der Kita, um die Verwendung als Abkürzung für PKWs und Lieferfahrzeuge von der Gleißnerstraße zur Adam-Berg-Straße, zum Feulnerweg und zum Zänglweg zu verhindern. Zuleitung vom 01.07.2019
- 6.1.8.: Parken nur für PKW in der Wilramstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01996 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am 17.05.2018 Antwort auf das Schreiben des BA 16 vom 05.06.2019 Zuleitung vom 11.07.2019
- Verwandter Antrag: Parken nur für Pkw in der Wilramstraße
- 6.2: Budget, Kultur und Sport (5)
- 6.3: Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales (5)
- 6.3.1.: Sicherstellung von ausreichend Krankenhauspersonal bei einer Bebauung des Siemens-Parkplatzes Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019 Zuleitung vom 01.07.2019
- 6.4: Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung (5)
- 6.4.1: Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
- 6.4.1.1.: Friedrich-Creuzer-Str. 30 - Fl.Nr.: 1944/34 - Neubau eines Mehrfamilienhauses - VORBESCHEID Zuleitung vom 10.07.2019
- 6.4.2: Weitere Antworten der Verwaltung
- 6.4.2.1.: Otto-Hahn-Ring nördlich, Carl-Wery-Straße östlich (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57ag, Nr. 57ah, Nr. 57af) Behandlung von BA-Anträgen aus der Einwohnerversammlung vom 18.02.2019 BA-Antrag Nr. 14-20/ B 06111 u.a. Zwischennachricht Zuleitung vom 10.07.2019
- 6.4.2.2.: Offenlegung der Grundstücksverhältnisse des Bolzplatzes an der Adam-Berg-Straße Zuleitung vom 15.07.2019
- 6.5: Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen (5)
- 7: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 7.1: Mobilität und Umwelt (6)
- 7.1.1.: Ökologischer Kriterienkatalog der Landeshauptstadt München Zuleitung vom 11.07.2019
- 7.2: Budget, Kultur und Sport (6)
- 7.2.1: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
- 7.2.2: Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
- 7.2.2.1.: Condrobs e.V., Verwendungsnachweis für die Aktion: Lernspiele, Wörterbücher, Sportkleidung und Sportschuhe Zuleitung vom 08.07.2019
- 7.2.3: Weitere Unterrichtungen (1)
- 7.3: Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales (6)
- 7.4: Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung (6)
- 7.4.1: Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
- 7.4.2.2.: Finsingstr. 4; Fällungsantrag vom 06.06.2019; Bescheid vom 08.07.2019
- 7.4.2: Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
- 7.4.2.1.: Eulenspiegelstr. 8; Fällungsantrag vom 25.05.2019; Bescheid vom 09.07.2019
- 7.4.3: Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
- 7.4.4: Weitere Unterrichtungen (2)
- 7.5: Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen (6)
- 7.5.1.1.: Clubrestaurant TC Neuperlach, Schank- und Speisewirtschaft, Kurt-Eisner-Str. 30, 81735 München Zuleitung vom 11.07.2019
- 7.5.1: Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
- 7.5.2.7.6: Sonstige
- 7.5.2: Weitere Unterrichtungen (3)
- 8: Termine und Verschiedenes
- 8.1: Termine der UA - Sitzungen
- 8.1.1.1.: Montag, 02.09.2019, 19:00 Uhr, „Zum Aloisius“, Neuperlach, Max-Reinhardt-Weg 28, 81739 München
- 8.1.1: Mobilität und Umwelt (7)
- 8.1.2.1.: Montag, 29.07.2019, 19:30 Uhr, Nebenraum im Bräustüberl der Perlacher Forschungsbrauerei, Unterhachinger Str. 78, 81737 München
- 8.1.2: Budget, Kultur und Sport (7)
- 8.1.3.1.: Dienstag, 30.07.2019, 18:00 Uhr, Ort wird noch bekannt gegeben
- 8.1.3: Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales (7)
- 8.1.4.8.1.5: Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
- 8.1.4.1.: Mittwoch, 04.09.2019, 19:00 Uhr, Stephanszentrum, Lüdersstraße 12, 81737 München
- 8.1.4.1.: Dienstag, 03.09.2019, 19.00 Uhr, Technisches Rathaus, Raum 0.409, Friedenstraße 40, 81671 München
- 8.1.4: Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung (7)
- 8.2: Ankündigungen, Verschiedenes
- 9: Nichtöffentlicher Teil
- 51.10: Internet