BA 12 - Vollgremium (2019-11-12 19:30:00)
Datum: | 12.11.2019, 19:30 |
---|---|
Ort: | Freizeittreff Biederstein, Gohrenstraße 6, 80802 München |
Gremium: | BA 12 - Vollgremium |
Dokumente: |
|
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- .2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- .3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
- .4.: Kurzbericht der Polizei
- .5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 1: (E) Zusätzliche Tischtennisplatten für den Domagkpark Empfehlung Nr. 14-20 / E 02785 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 18.07.2019
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Zusätzliche Tischtennisplatten für den Domagkpark
- 1: (E) Zusätzliche Müllbehälter mit Deckeln bzw. häufigere Leerung der Müllbehälter an Freimanner Spielplätzen und Gehwegen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02798 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 18.07.2019
- 1: (U) Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 bis 2026
- 1: (E) Wertstoffinsel für den Domagkpark Empfehlung Nr. 14-20 / E 02784 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 18.07.2019
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Wertstoffinsel für den Domagkpark
- 1: (U) Schulbauoffensive 2013 - 2030 A) Erläuterung der Ausgangslage für die Erstellung von Schulbauprogrammen durch die Priorisierung und Kategorisierung der Schulstandorte B) Übersicht der Bauprogramme C) Bericht zu den Schulbauprogrammen D) Pavillonbauprogramme E) Ausblick auf weitere Schulbauprogramme F) Ausblick auf das Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen G) Bündelung der Kita-Ausbauoffensive und der Schulbauoffensive H) Personalbedarf der mit den Schulbauprogrammen befassten Dienststellen I) Bericht über die mögliche Realisierung einer Niedertemperatur-Flächenheizung am neuen Schulcampus Messestadt West J) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen: K) Beteiligung der Bezirksausschüsse L) Sonstige Ausführungen
- 1.1.: Wieder Wohnungen statt Büros in der Parkstadt Schwabing
- 1.1.: Antrag auf Baumfällung, Am Blütenring 70
- 1.1.: Bauleitplanverfahren Gemeinde Unterföhring, Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr 78b/19 „Studentisches Wohnen Apian II“ an der Apianstraße, Fl.Nr. 1190/7
- 1.1.: (U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2019
- 1.1.: Antwortschreiben: Das noch Mögliche versuchen: Kinos Münchner Freiheit retten! — und für die Zukunft vorsorgen: Erhaltungssatzungsgebiete für Kleingewerbetreibende schaffen, BA-Antrags Nr. 14-20 / B 06599 des Bezirksausschusses 12 Schwabing Freimann vom 09.07.2019
- 1.1.: Bestellung städtischer Leistungen, Musiklabyrinth im Nordteil des Englischen Gartens
- 1.1.: Schwabinger Weihnachtsmarkt vom 29.11. - 24.12.2019 an der Münchner Freiheit
- 1.2.: Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm —Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt — Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln?
- 1.2.: (E) Stadtbezirksbudget Rationaltheater München e.V. Anschaffung Lichtmischer, LED Theaterlicht 6.681,26?, Az. 0262.0-12-0350
- 1.2.: Antwortschreiben: Mehr digitale Effizienz für die Bezirksausschüsse, BA-Antrags Nr. 14-20 / B 06337 des Bezirksausschusses 12 Schwabing Freimann vom 04.06.2019
- Verwandter Antrag: Mehr digitale Effizienz für die Bezirksausschüsse
- 1.2.: Antrag auf Baumfällung, Moltkestraße 12
- 1.2.: Nutzungsänderung, Speicherräume zu Büroflächen, Kaulbachstraße 93a / Martiusstraße 8
- 1.2.: Erlaubnisbescheid, München Marathon am 13.10.2019 und Trachtenlauf am 12.10.2019
- 1.2.: Zu viele Shisha-Bars auf der Leopoldstraße
- 1.2.: (U) Olympiapark; Bewerbung um den Titel „UNESCO-Welterbe“ Personalbedarf
- 1.2.: Weihnachtliche Veranstaltung von 29.11. - 01.12.2019 am St.-Nikolaus-Platz
- 1.3.: (E) Stadtbezirksbudget Theatergruppe Heidekraut e.V. Theateraufführung „Das Gedächtnis des Wassers“ von Shalagh Stephenson 2.350,- —, Az. 0262.0-12-0349
- 1.3.: Erlaubnisbescheid, Disc Golf Turnier am Fröttmaninger Berg am 12. und 13.10.2019
- 1.3.: (U) Wettbewerb „Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“; Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016
- 1.3.: Baumfällungsantrag, Heinrich-Geißler-Str. 20
- 1.3.: (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Widmung von Platzbereichen der Gertrud-Grunow-Straße und der Max-Bill-Straße
- 1.3.: Traumtheater Salome vom 25.11.2019 — 02.02.2020, Lilly-Reich-Straße
- 1.3.1.: Baumfällungen
- 1.4.: (E) Stadtbezirksbudget Münchner Freiheit Eisenrieder GmbH Aufstellung einer Statue von Herrn Helmut Dietl 20.000,00?; Az. 0262.0-12-0351
- 1.4.: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Am Blütenring 70
- 1.4.: (U) 46. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2019
- 1.4.: Planung der Einsätze der mobilen Spiel- und Kunstaktionen 2020 und 2021
- 1.4.: Sondernutzungserlaubnis, Antrag für neuen Christbaumverkauf, Wedekindplatz
- 1.4.: Erlaubnisbescheid, Internationaler Mädchentag an der Münchner Freiheit am 11.10.2019
- 1.5.: Sondernutzungserlaubnis, Antrag für eine Warenauslage mit Blumen, Ohmstraße 12
- 1.5.: Mieterbeirat, Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss 16, Sitzungsvorlagen-Nr.: 14-20 / V 15751
- 1.5.: Erläuterung zur Genehmigung des Neubaus eines Dreispänners mit Garage und 2 Carports, Feldanger 8, Fl.Nr. 309/310 (Anhörung vom Juli 2019)
- 1.5.: Baumfällungsantrag Gassenfleckl 5
- 1.5.2.: Genehmigte Baumfällungen
- 1.5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
- 1.6.: Bauhausplatz, Beginn der Bauarbeiten ab 16.10.2019
- 1.6.: Antrag auf Baumfällung, Beichstraße 8
- 1.6.: Verwendungsnachweise über gewährte Leistungen aus dem Stadtbezirksbudget
- 1.7.: Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision Stadträte, Oberbürgermeister, Verhalten von Herrn Oberbürgermeister Reiter, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02770 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Keine Kooperationsvereinbarungen / Verträge mehr mit Unternehmen der Immobilienwirtschaft die Offshore-Aktiviitäten betreiben, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Sitzungsvorlagen-Nr.: 14-20 / V 16791
- Verwandter Antrag: Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision Stadträte, Oberbürgermeister; Verhalten von Herrn Oberbürgermeister Reiter
- Verwandter Antrag: Keine Kooperationsvereinbarungen / Verträge mehr mit Unternehmen der Immobilienwirtschaft, die Offshore-Aktivitäten betreiben
- Verwandter Antrag: Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision Stadträte, Oberbürgermeister; Verhalten von Herrn Oberbürgermeister Reiter
- 1.7.: Schulbauoffensive 2013-2030 — 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16741
- Verwandter Antrag: Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019
- 1.7.: Vollzug der Baumschutzverordnung, Hackmahdgasse 3
- 1.8.: (U) Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel - Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen
- 1.8.: Stadtbezirksbudget, Grafikdateien für BA-Logos
- 1.9.: Sanierung des Ehrenhains der Luftkriegsopfer am Nordfriedhof
- 2: (E) Schranke beim Radweg am Kurt-Landauer-Weg kürzen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02781 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 18.07.2019
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Schranke beim Radweg am Kurt-Landauer-Weg kürzen
- 2: (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2020 Nach der Wies?n ist vor der Wies?n — hier: welche Entlastung der neuralgischen Wies?n-Stationen Hackerbrücke, Hauptbahnhof und Theresienwiese würde eine U-Bahn-Anbindung Pasings bringen?
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nach der Wies'n ist vor der Wies'n - hier: welche Entlastung der neuralgischen Wies'n-Stationen Hackerbrücke, Hauptbahnhof und Theresienwiese würde eine U-Bahn-Anbindung Pasings bringen?
- Verwandter Antrag: Buslinie 135 erhalten
- Verwandter Antrag: Prinz-Eugen-Park II — Anbindung an MVG
- Verwandter Antrag: Ganztägigen 10-Minuten-Takt auf der Buslinie 134 einführen
- Verwandter Antrag: Münchner Lebensqualität sichern — Verkehrswende umsetzen 3 ÖPNV auch kurzfristig stärken!
- Verwandter Antrag: Sonderprogramm für Busbahnhöfe
- Verwandter Antrag: Verlängerung der Nachtlinie N 17 zur Endstation St. Emmeram
- 2.3.: Beschwerde Heideflächenverein, Negativauswirkungen durch Gästeeingang West Allianz Arena
- 3: (E) Illegales Parken am Schutzweg, Kreuzung Werner-Egk-Bogen / Carl-Orff-Bogen, verhindern Empfehlung Nr. 14-20 / E 02807 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 18.07.2019
- 4: (E) Einhaltung von Tempo 30 in der Berzeliusstraße
- 4: (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Parkplatzsituation im Umfeld der Allianz Arena Anträge und Empfehlungen Zeit zu handeln: Wirksames Parkraumschutzkonzept im Umfeld der Allianz Arena etablieren
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Zeit zu handeln: Wirksames Parkraumschutzkonzept im Umfeld der Allianz Arena etablieren
- Verwandter Antrag: Anwohnerschutzkonzept Kieferngarten ausweiten
- Verwandter Antrag: „Mit dem Radl in die Arena“ - Fahrradparken rund um die Allianz Arena
- Verwandter Antrag: Überarbeitung des Modellversuchs „Anwohnerschutzkonzept rund um die Allianz Arena“
- Verwandter Antrag: Lösung des Parkproblems an der Allianz-Arena durch Preisgestaltung mit Kombiticket
- Verwandter Antrag: Ablehnung der beantragten Erhöhung der Zuschauerkapazität in der Allianz-Arena auf 75.000 und Erstellung eines Anwohnerschutzkonzepts für die Siedlung am Kieferngarten
- 4.1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
- 4.5.: Heidemannstraße zwischen Lützelsteiner Straße und Freisinger Landstraße, Erneuerung und belastungsklassengerechter Ausbau, Sitzungsvorlagen-Nr.: 14-20 / V 16864
- 5: (E) Parkmöglichkeiten im Josef-Wirth-Weg tagsüber auf zwei Stunden beschränken
- 6: (E) + (U) Schutzmaßnahmen für Fahrgäste an den Haltestellen „Parzivalplatz und Potsdamer Straße“ der Tramlinie 23 Empfehlung Nr. 14-20 / E 02654 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 27.06.2019
- 7: (E) Aufstellung von Verkehrsschildern „Parken nur für PKW“ am Schmidbartlanger
- 7.1.: Ladezone Supermarkt, Feilitzschstraße 4-6
- 7.1.: Überbreite Einmündung Muffatstraße
- 7.1.: Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02501 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Solln vom 19.03.2019, Sitzungsvorlagen-Nr.: 14-20 / V 16374
- Verwandter Antrag: Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation
- Verwandter Antrag: Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation
- 7.1.: Absolutes Haltverbot im Kurvenbereich Schmidbartlanger / Werner-Egk-Bogen
- 7.1.: Anhörungsrecht bei allgemeinen Maßnahmen des Umweltschutzes (Anhörung zu einem Antrag des BA 17 Obergiesing auf Änderung der BA-Satzung)
- 7.2.: Aufstellung eines Zeichen 357-50 StVO an der Einfahrt zum Domagkpark (südlicher Teil), Gertrud-Grunow-Straße
- 7.2.: Bäume in der Sondermeierstraße 68
- 7.2.: Markierung von Piktogrammen Z. 136 (StVO), Weißenhofweg
- 7.2.: Anhörungsrecht bei der Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahrzeugen (Anhörung zu einem Antrag des BA 05 Au-Haidhausen auf Änderung der BA-Satzung)
- 7.3.: Erinnerungsverfahren, Fußgängerüberweg, Alfred-Arndt-Straße 1
- 7.3.: Anhörungen
- 7.3.: Zustand des Gehweges „Am Blütenring“
- 7.3.2.: Sonstige Anhörungen
- 7.4.: Sanierung, Guerickestraße, Ersatz des Kleinsteinpflaster durch Asphalt
- 7.4.: Verkehrsführung Bayerischer Rundfunk
- 7.4.: Bürgeranliegen
- 7.5.: Einrichtung eines Fahrradübergangs an der Mannlichstraße/Osterwaldstraße
- 7.5.: Unterrichtungen
- 7.5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 7.5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 7.5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- 7.6.: Linksabbiegespuren Leopoldstraße
- 7.7.: Sicherheitsbedenken bei Verkehrsführung an der Kreuzung Frankfurter Ring/Ungererstraße
- 7.8.: Sicherheit an der Kreuzung Dietlindenstraße /Biedersteiner Straße für Fußgänger und Radfahrer, Ausweichroute Dunantstraße
- 9: (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) - Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung - Perspektive München - Digitale Transformation - Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share - Finanzierung und Vergabe - Änderung des MIP 2019-2023 „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich
- 9.1.: Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte, Stadtrats-Antrag 14-20 / A 06018 vom 02.10.2019
- Verwandter Antrag: Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte
- 9.10.: Einbindung und weitere Konzeption „Freiraum M 2030“ - Leitlinie?Freiraum? und Schlüsselprojekte in Verbindung mit Städtebauförderung, Personal- und Sachmittelbedarf, Sitzungsvorlagen-Nr.: 14-20 / V 16341
- 9.11.: Rückmeldungen auf BA-Antrag „Zunehmende Verparkung von Gehwegen und Platzflächen“
- 10: sonstiges
- 12: (U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen a) Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern
- Verwandter Antrag: Wohnungsbau durch Baugemeinschaften
- Verwandter Antrag: Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften
- Verwandter Antrag: Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen
- Verwandter Antrag: München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung
- Verwandter Antrag: Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften
- 13: (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau B)Stadtratsanträge a)?Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe?
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe
- Verwandter Antrag: Konzeptionellen Mietwohnungsbau zügig weiterentwickeln
- Verwandter Antrag: Bezahlbaren Wohnraum im Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen Liegenschaften ermöglichen
- 14: (U) Ausbau Mittlerer Ring (B2R) Abschnitt Isarring Neubau Tunnel Englischer Garten Überbauerneuerung John-F.-Kennedy-Brücke 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann 13. Stadtbezirk Bogenhausen 1. Sachstandsbericht Neubau Tunnel Englischer Garten 2. Planungsauftrag Überbauerneuerung John-F.-Kennedy-Brücke
- 15: (U) Rücknahme des Stadtratsbeschlusses zur BV-Empfehlung Grünflächenquote pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 / E 02507 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.03.2019
- 16: (U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume
- 16.1.: Anträge
- 16.1.: Verkehrsberuhigung in der Parkstadt Schwabing: Stöpsel an der Herbert-Bayer-Straße provisorisch einrichten
- 16.2.: Entscheidungen
- 16.2.: Begrünung der Clemensstraße — restlicher Teil Ost zwischen Bismarckstraße und Erich-Mühsam-Platz
- 16.3.: Umwidmung der Hörwarthstraße zur Fahrradstraße