BA 12 - Vollgremium (2019-11-12 19:30:00)
Datum: | 12.11.2019, 19:30 |
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Ort: | Freizeittreff Biederstein, Gohrenstraße 6, 80802 München |
Gremium: | BA 12 - Vollgremium |
Dokumente: |
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Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- 3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
- 4.: Kurzbericht der Polizei
- 5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 6.: Anträge
- 7.: Unterrichtungen
- 7.1.: (U) Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 bis 2026
- 7.2.: Antwortschreiben: Mehr digitale Effizienz für die Bezirksausschüsse, BA-Antrags Nr. 14-20 / B 06337 des Bezirksausschusses 12 Schwabing Freimann vom 04.06.2019
- Verwandter Antrag: Mehr digitale Effizienz für die Bezirksausschüsse
- 8.: Entscheidungen
- 9.: Anhörungen
- 9.1.: Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte, Stadtrats-Antrag 14-20 / A 06018 vom 02.10.2019
- Verwandter Antrag: Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte
- 10.: sonstiges
- B.: Bildung, Kultur und Soziales
- 1.: Anträge
- 2.: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Zusätzliche Tischtennisplatten für den Domagkpark Empfehlung Nr. 14-20 / E 02785 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 18.07.2019
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Rationaltheater München e.V. Anschaffung Lichtmischer, LED Theaterlicht 6.681,26€, Az. 0262.0-12-0350
- 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Theatergruppe Heidekraut e.V. Theateraufführung „Das Gedächtnis des Wassers“ von Shalagh Stephenson 2.350,- €, Az. 0262.0-12-0349
- 2.4.: (E) Stadtbezirksbudget Münchner Freiheit Eisenrieder GmbH Aufstellung einer Statue von Herrn Helmut Dietl 20.000,00€; Az. 0262.0-12-0351
- 3.: Anhörungen
- 3.1.: Schwabinger Weihnachtsmarkt vom 29.11. - 24.12.2019 an der Münchner Freiheit
- 3.2.: Weihnachtliche Veranstaltung von 29.11. - 01.12.2019 am St.-Nikolaus-Platz
- 3.3.: Traumtheater Salome vom 25.11.2019 – 02.02.2020, Lilly-Reich-Straße
- 3.4.: Planung der Einsätze der mobilen Spiel- und Kunstaktionen 2020 und 2021
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Bestellung städtischer Leistungen, Musiklabyrinth im Nordteil des Englischen Gartens
- 4.2.: Zu viele Shisha-Bars auf der Leopoldstraße
- 5.: Unterrichtungen
- 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 5.1.1.: Antwortschreiben: Das noch Mögliche versuchen: Kinos Münchner Freiheit retten! … und für die Zukunft vorsorgen: Erhaltungssatzungsgebiete für Kleingewerbetreibende schaffen, BA-Antrags Nr. 14-20 / B 06599 des Bezirksausschusses 12 Schwabing Freimann vom 09.07.2019
- 5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
- 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- 5.3.1.: (U) Schulbauoffensive 2013 - 2030 A) Erläuterung der Ausgangslage für die Erstellung von Schulbauprogrammen durch die Priorisierung und Kategorisierung der Schulstandorte B) Übersicht der Bauprogramme C) Bericht zu den Schulbauprogrammen D) Pavillonbauprogramme E) Ausblick auf weitere Schulbauprogramme F) Ausblick auf das Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen G) Bündelung der Kita-Ausbauoffensive und der Schulbauoffensive H) Personalbedarf der mit den Schulbauprogrammen befassten Dienststellen I) Bericht über die mögliche Realisierung einer Niedertemperatur-Flächenheizung am neuen Schulcampus Messestadt West J) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen: K) Beteiligung der Bezirksausschüsse L) Sonstige Ausführungen
- 5.3.2.: Erlaubnisbescheid, München Marathon am 13.10.2019 und Trachtenlauf am 12.10.2019
- 5.3.3.: Erlaubnisbescheid, Disc Golf Turnier am Fröttmaninger Berg am 12. und 13.10.2019
- 5.3.4.: Erlaubnisbescheid, Internationaler Mädchentag an der Münchner Freiheit am 11.10.2019
- 5.3.5.: Mieterbeirat, Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss 16, Sitzungsvorlagen-Nr.: 14-20 / V 15751
- 5.3.6.: Verwendungsnachweise über gewährte Leistungen aus dem Stadtbezirksbudget
- 5.3.7.: Schulbauoffensive 2013-2030 – 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16741
- Verwandter Antrag: Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019
- 5.3.8.: Stadtbezirksbudget, Grafikdateien für BA-Logos
- 5.3.9.: Sanierung des Ehrenhains der Luftkriegsopfer am Nordfriedhof
- C.: Stadtplanung und Architektur
- 1.: Anträge
- 1.: Wieder Wohnungen statt Büros in der Parkstadt Schwabing
- 2.: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Wertstoffinsel für den Domagkpark Empfehlung Nr. 14-20 / E 02784 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 18.07.2019
- 2.2.: Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln“
- 2.3.: (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Widmung von Platzbereichen der Gertrud-Grunow-Straße und der Max-Bill-Straße
- 2.4.: Sondernutzungserlaubnis, Antrag für neuen Christbaumverkauf, Wedekindplatz
- 2.5.: Sondernutzungserlaubnis, Antrag für eine Warenauslage mit Blumen, Ohmstraße 12
- 3.: Anhörungen
- 3.1.: Baumfällungen
- 3.1.1.: Antrag auf Baumfällung, Am Blütenring 70
- 3.1.2.: Antrag auf Baumfällung, Moltkestraße 12
- 3.1.3.: Baumfällungsantrag, Heinrich-Geißler-Str. 20
- 3.1.4.: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Am Blütenring 70
- 3.1.5.: Baumfällungsantrag Gassenfleckl 5
- 3.1.6.: Antrag auf Baumfällung, Beichstraße 8
- 3.1.7.: Vollzug der Baumschutzverordnung, Hackmahdgasse 3
- 3.2.: Sonstige Anhörungen
- 3.2.1.: Bauleitplanverfahren Gemeinde Unterföhring, Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr 78b/19 „Studentisches Wohnen Apian II“ an der Apianstraße, Fl.Nr. 1190/7
- 3.2.2.: Nutzungsänderung, Speicherräume zu Büroflächen, Kaulbachstraße 93a / Martiusstraße 8
- 4.: Bürgeranliegen
- 5.: Unterrichtungen
- 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 5.2.: Genehmigte Baumfällungen
- 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- 5.3.1.: (U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2019
- 5.3.2.: (U) Olympiapark; Bewerbung um den Titel „UNESCO-Welterbe“ Personalbedarf
- 5.3.3.: (U) Wettbewerb „Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“; Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016
- 5.3.4.: (U) 46. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2019
- 5.3.5.: Erläuterung zur Genehmigung des Neubaus eines Dreispänners mit Garage und 2 Carports, Feldanger 8, Fl.Nr. 309/310 (Anhörung vom Juli 2019)
- 5.3.6.: Bauhausplatz, Beginn der Bauarbeiten ab 16.10.2019
- 5.3.7.: Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision Stadträte, Oberbürgermeister, Verhalten von Herrn Oberbürgermeister Reiter, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02770 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Keine Kooperationsvereinbarungen / Verträge mehr mit Unternehmen der Immobilienwirtschaft die Offshore-Aktiviitäten betreiben, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Sitzungsvorlagen-Nr.: 14-20 / V 16791
- Verwandter Antrag: Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision Stadträte, Oberbürgermeister; Verhalten von Herrn Oberbürgermeister Reiter
- Verwandter Antrag: Keine Kooperationsvereinbarungen / Verträge mehr mit Unternehmen der Immobilienwirtschaft, die Offshore-Aktivitäten betreiben
- Verwandter Antrag: Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision Stadträte, Oberbürgermeister; Verhalten von Herrn Oberbürgermeister Reiter Empfehlung Nr. 14-20 / E 02770 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 — Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Keine Kooperationsvereinbarungen / Verträge mehr mit Unternehmen der Immobilienwirtschaft, die Offshore-Aktivitäten betreiben Empfehlung Nr. 14-20 / E 02771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 — Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019
- 5.3.8.: (U) Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel - Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen
- 5.3.9.: (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) - Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung - Perspektive München - Digitale Transformation - Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share - Finanzierung und Vergabe - Änderung des MIP 2019-2023 „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich
- 5.3.10.: Einbindung und weitere Konzeption „Freiraum M 2030“ - Leitlinie“Freiraum“ und Schlüsselprojekte in Verbindung mit Städtebauförderung, Personal- und Sachmittelbedarf, Sitzungsvorlagen-Nr.: 14-20 / V 16341
- 5.3.11.: Rückmeldungen auf BA-Antrag „Zunehmende Verparkung von Gehwegen und Platzflächen“
- 5.3.12.: (U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen a) Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern
- Verwandter Antrag: Wohnungsbau durch Baugemeinschaften
- Verwandter Antrag: Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften
- Verwandter Antrag: Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen
- Verwandter Antrag: München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung
- Verwandter Antrag: Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften
- 5.3.13.: (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau B)Stadtratsanträge a)“Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe“
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe
- Verwandter Antrag: Konzeptionellen Mietwohnungsbau zügig weiterentwickeln
- Verwandter Antrag: Bezahlbaren Wohnraum im Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen Liegenschaften ermöglichen
- 5.3.14.: (U) Ausbau Mittlerer Ring (B2R) Abschnitt Isarring Neubau Tunnel Englischer Garten Überbauerneuerung John-F.-Kennedy-Brücke 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann 13. Stadtbezirk Bogenhausen 1. Sachstandsbericht Neubau Tunnel Englischer Garten 2. Planungsauftrag Überbauerneuerung John-F.-Kennedy-Brücke
- 5.3.15.: (U) Rücknahme des Stadtratsbeschlusses zur BV-Empfehlung Grünflächenquote pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 / E 02507 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.03.2019
- 5.3.16.: (U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume
- D.: Umwelt und Verkehr
- 1.: Anträge
- 1.: Verkehrsberuhigung in der Parkstadt Schwabing: Stöpsel an der Herbert-Bayer-Straße provisorisch einrichten
- 2.: Begrünung der Clemensstraße – restlicher Teil Ost zwischen Bismarckstraße und Erich-Mühsam-Platz
- 3.: Umwidmung der Hörwarthstraße zur Fahrradstraße
- 2.: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Zusätzliche Müllbehälter mit Deckeln bzw. häufigere Leerung der Müllbehälter an Freimanner Spielplätzen und Gehwegen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02798 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 18.07.2019
- 2.2.: (E) Schranke beim Radweg am Kurt-Landauer-Weg kürzen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02781 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 18.07.2019
- 2.3.: (E) Illegales Parken am Schutzweg, Kreuzung Werner-Egk-Bogen / Carl-Orff-Bogen, verhindern Empfehlung Nr. 14-20 / E 02807 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 18.07.2019
- 2.4.: (E) Einhaltung von Tempo 30 in der Berzeliusstraße
- 2.5.: (E) Parkmöglichkeiten im Josef-Wirth-Weg tagsüber auf zwei Stunden beschränken
- 2.6.: (E) + (U) Schutzmaßnahmen für Fahrgäste an den Haltestellen „Parzivalplatz und Potsdamer Straße“ der Tramlinie 23 Empfehlung Nr. 14-20 / E 02654 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 27.06.2019
- 2.7.: (E) Aufstellung von Verkehrsschildern „Parken nur für PKW“ am Schmidbartlanger
- 3.: Anhörungen
- 3.1.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 3.1.1.: Absolutes Haltverbot im Kurvenbereich Schmidbartlanger / Werner-Egk-Bogen
- 3.1.2.: Markierung von Piktogrammen Z. 136 (StVO), Weißenhofweg
- 3.2.: Sonstige Anhörungen
- 3.2.1.: Anhörungsrecht bei allgemeinen Maßnahmen des Umweltschutzes (Anhörung zu einem Antrag des BA 17 Obergiesing auf Änderung der BA-Satzung)
- 3.2.2.: Anhörungsrecht bei der Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahrzeugen (Anhörung zu einem Antrag des BA 05 Au-Haidhausen auf Änderung der BA-Satzung)
- 3.2.3.: Erinnerungsverfahren, Fußgängerüberweg, Alfred-Arndt-Straße 1
- 3.2.4.: Sanierung, Guerickestraße, Ersatz des Kleinsteinpflaster durch Asphalt
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Überbreite Einmündung Muffatstraße
- 4.2.: Bäume in der Sondermeierstraße 68
- 4.3.: Zustand des Gehweges „Am Blütenring“
- 4.4.: Verkehrsführung Bayerischer Rundfunk
- 4.5.: Einrichtung eines Fahrradübergangs an der Mannlichstraße/Osterwaldstraße
- 4.6.: Linksabbiegespuren Leopoldstraße
- 4.7.: Sicherheitsbedenken bei Verkehrsführung an der Kreuzung Frankfurter Ring/Ungererstraße
- 4.8.: Sicherheit an der Kreuzung Dietlindenstraße /Biedersteiner Straße für Fußgänger und Radfahrer, Ausweichroute Dunantstraße
- 5.: Unterrichtungen
- 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 5.2.1.: Ladezone Supermarkt, Feilitzschstraße 4-6
- 5.2.2.: Aufstellung eines Zeichen 357-50 StVO an der Einfahrt zum Domagkpark (südlicher Teil), Gertrud-Grunow-Straße
- 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- 5.3.1.: Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02501 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Solln vom 19.03.2019, Sitzungsvorlagen-Nr.: 14-20 / V 16374
- Verwandter Antrag: Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation
- Verwandter Antrag: Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation Empfehlung Nr. 14-20 / E 02501 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln am 19.03.2019
- 5.3.2.: (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2020 Nach der Wies‘n ist vor der Wies‘n – hier: welche Entlastung der neuralgischen Wies‘n-Stationen Hackerbrücke, Hauptbahnhof und Theresienwiese würde eine U-Bahn-Anbindung Pasings bringen?
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nach der Wies'n ist vor der Wies'n - hier: welche Entlastung der neuralgischen Wies'n-Stationen Hackerbrücke, Hauptbahnhof und Theresienwiese würde eine U-Bahn-Anbindung Pasings bringen?
- Verwandter Antrag: Buslinie 135 erhalten
- Verwandter Antrag: Prinz-Eugen-Park II – Anbindung an MVG
- Verwandter Antrag: Ganztägigen 10-Minuten-Takt auf der Buslinie 134 einführen
- Verwandter Antrag: Münchner Lebensqualität sichern – Verkehrswende umsetzen 3 ÖPNV auch kurzfristig stärken!
- Verwandter Antrag: Sonderprogramm für Busbahnhöfe
- Verwandter Antrag: Verlängerung der Nachtlinie N 17 zur Endstation St. Emmeram
- 5.3.3.: Beschwerde Heideflächenverein, Negativauswirkungen durch Gästeeingang West Allianz Arena
- 5.3.4.: (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Parkplatzsituation im Umfeld der Allianz Arena Anträge und Empfehlungen Zeit zu handeln: Wirksames Parkraumschutzkonzept im Umfeld der Allianz Arena etablieren
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Zeit zu handeln: Wirksames Parkraumschutzkonzept im Umfeld der Allianz Arena etablieren
- Verwandter Antrag: Anwohnerschutzkonzept Kieferngarten ausweiten
- Verwandter Antrag: „Mit dem Radl in die Arena“ - Fahrradparken rund um die Allianz Arena
- Verwandter Antrag: Überarbeitung des Modellversuchs „Anwohnerschutzkonzept rund um die Allianz Arena“
- Verwandter Antrag: Lösung des Parkproblems an der Allianz-Arena durch Preisgestaltung mit Kombiticket
- Verwandter Antrag: Ablehnung der beantragten Erhöhung der Zuschauerkapazität in der Allianz-Arena auf 75.000 und Erstellung eines Anwohnerschutzkonzepts für die Siedlung am Kieferngarten
- 5.3.5.: Heidemannstraße zwischen Lützelsteiner Straße und Freisinger Landstraße, Erneuerung und belastungsklassengerechter Ausbau, Sitzungsvorlagen-Nr.: 14-20 / V 16864
- E: Sonstiges / Termine
- 1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
- F: Nichtöffentliche Angelegenheiten