BA 05 - Vollgremium (2020-11-18 19:00:00)
Datum: | 18.11.2020, 19:00 |
---|---|
Ort: | Theatersaal im Salesianum, Sieboldstr. 13 |
Gremium: | BA 05 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- .1.: Vorstellung der Arbeit von AKIM durch Herrn Wübbold
- .2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- .3.: Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
- .4.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 0: Vorstellung im Unterausschuss (2)
- 0: Vorstellung im Unterausschuss (1)
- 0.1.: Verstärkte Überwachung der Haltverbote in der Spicherenstraße
- 0.1.: Sanierung Gasteig
- 0.1.: Offene Frage Nr. 5 zum Vorgang Nr. 14-20 / B 05025 vom Juni 2018 endlich beantworten !
- 0.1.: Errichtung von Fahrradständern in der Balanstr. 28 vor dem „Alten- und Servicezentrum Au“
- 0.1.: Buslinienumlegung in der Unteren Au jetzt vorbereiten (Antrag SPD-Fraktion) Verweisung aus der Sitzung vom 21.10.2020
- 0.1.: Vorstellung der aktuellen Planungen zum Baugebiet „Orleanshöfe“ durch die GVG und das Planungsreferat
- 0.2.: Genoveva-Schauer-Platz: Neue Beschilderung: Durchfahrt verboten Verweisung aus der Sitzung vom 21.10.2020
- 0.2.: Johannisplatz 8: Teilausbau eines Dachgeschosses (1 WE) sowie Erweiterung der Balkone und Einbau eines Aufzugs
- 0.2.: Workshopergebnisse Orleansplatz/Ostbahnhof aktualisieren und überarbeiten
- 0.2.: Antrag zu einer vorläufigen Regelung der Radwegesicherheit Kreuzung Pilgersheimer Straße / Humboldtstraße; Antrag auf dringliche Regelung der Verkehrsberuhigung an den genannten Straßen sowie Einrichtung einer Spiel- und Fußgängerzone Edlinger Platz mit Kolumbusplatz
- 0.2.: Verlängerung des Taxistandes in der Ismaninger Straße
- 0.3.: Maßnahmen zum Schutz von Fußgängern am Preysingplatz
- 0.3.: Errichtung von Fahrradparkplätzen in der Zeppelinstraße Höhe Hausnummer 67 / 65
- 0.3.: Balanstr. 49: Nutzungsänderung eines Pizzalieferservices zu einem Kampfsportstudio
- 0.3.: Unterrichtungen
- 0.3.: Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (sogenannte „Milieuschutzsatzung“)
- 0.4.: Lilienstr. 56 Rgb: Umbau, Aufstockung und Sanierung eines Rückgebäudes mit geneigtem Dach zu einem Gebäude mit Flachdach und Dachterrasse sowie Nutzungsänderung Lager zu Wohnung
- 0.4.: Seitenparken auf dem Hochstraßen-Gehsteig beenden
- 0.4.: Inwiefern ist es zulässig, ausschließlich eigenen Mitarbeitern die im „München-Modell Miete“ geschuldeten Wohnungen zukommen zu lassen —
- 0.5.: Mehr Platz am Genoveva-Schauer-Platz
- 0.5.: Einsteinstr. 96: Abbruch des Bestandsgebäudes sowie Neubau eines Wohnhauses (109 WE) mit Mobilitätskonzept, mit Einzelhandel, Gastronomie und Tiefgarage, Tektur
- 0.5.: (U) Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Anpassung der Aufwandsentschädigung, Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)
- 0.6.: (U) Handlungsraum 3 —Rund um den Ostbahnhof — Ramersdorf — Giesing? Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt „Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
- 0.6.: Breisacher Str. 5: Neubau eines Rückgebäudes (5 WE) und einer Gewerbeeinheit, Errichtung eines Personenaufzugs sowie Anbau eines Müllraums unter dem Gelände an das Vordergebäude, Tektur => dazu: Baumfällungen => dazu: Bürgeranliegen
- 0.6.: MVG Rad: Verbesserung der Ortungsgenauigkeit bei frei abgestellten Rädern und Verbesserung des Ausleihvorgangs (Ziffer 1 und 3 des Antrags)
- 0.7.: (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2020 — 30.06.2020
- 0.7.: Keine „Blue Lane“ im Rahmen der Internationalen Automobilausstellung
- 0.8.: Fahrrad Mobilität / Sicherheit Haidhausen
- 0.8.: Antwort auf Anforderung von Bauvorhaben für den 5. Stadtbezirk a) Wiener Platz 4
- 0.9.: Fehlende Straßenmarkierung in der Entenbachstraße (Einfahrten größer berechnen, Längenbegrenzung, Fahrradständer und Baumbepflanzung anbringen)
- 0.9.: Antworten der Lokalbaukommission zu Stellungnahmen des BA 5 zu folgenden Bauvorhaben: a) Breisacher Str. 25
- 0.10.: Orleansplatz 2-6: Radweg und Fahrbahn, Kleinsteinsanierung
- 0.11.: Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrer:innen an der Kreuzung Balanstraße/Auerfeldstraße-Orleansstraße
- 0.12.: Fußgängerübergang Auerfeldstraße östlich Sieboldstraße Antwort Baureferat zum BA-Schreiben vom 03.06.2020 Vertagung aus der Sitzung vom 16.09.2020
- 0.13.: Technischer Fortschritt bei der Sanierung von Radwegen —
- 0.14.: Pop-up-Bike-Lanes an der Rosenheimer Straße aufrechterhalten
- 0.15.: Radverkehr auch im Herbst mit Pop-up-Radwegen sichern
- 1: Berichte von wahrgenommenen Terminen
- 1: Entscheidungen
- 2: Nächste UA-Sitzungen
- 2: Anhörungen
- 2.1.: Kellerstr. 14-16: Fällung von 1 Pappel
- 2.1.: UA Soziales, 30.11.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Mobilität, 30.11.2020, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Wirtschaft, 01.12.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 02.12.2020, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 02.12.2020, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 03.12.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
- 2.2.: Rablstr. 29: Fällung von 1 Kastanie
- 2.3.: Ismaninger Str. 6-12: Fällung von 1 Bergahorn
- 2.4.: Nockherstr. 5: Fällung von 1 Gewöhnlichen Esche
- 2.5.: Weißenburger Platz 6c: Fällung von 1 Walnussbaum
- 3: (U) "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" - Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst nehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich gerecht werden
- 3: Nächste BA-Sitzung
- 3: Unterrichtungen (2)
- 3.1.: Mittwoch, 09.12.2020, 19.00 Uhr, Salesianum, Sieboldstr. 13 BA-Vorstand, Dienstag, 24.11.2020, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40
- 3.1.: Wertstoffinsel-Konzept München
- 3.2.: Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen im 5. Stadtbezirk
- 3.3.: Beantragte Baumfällungen auf dem Grundstück Nockherstr. 2
- 3.4.: (U) „Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Sachstand 2020 und Ausblick
- 4: Bürgeranliegen (4)
- 4: Sonstige Termine
- 4: Bürgeranliegen (5)
- 4: Bürgeranliegen (2)
- 4: Bürgeranliegen (1)
- 4: Bürgeranliegen (3)
- 4.1.: Baumpflanzung Lothringer Str. 8
- 4.1.: Parkplatzsituation Haidhausen (3 Bürgeranliegen)
- 4.1.: Offene Hinterhöfe in Haidhausen
- 4.1.: Kulturelle Winterstrandveranstaltung an der Corneliusbrücke vom 28.11.2020 - 09.01.2021 Vorabstellungnahme durch den BA-Vorsitzenden aus Fristgründen erfolgt
- 4.2.: Zeppelin-/Lilienstraße - Staufalle durch Ampelschaltung
- 4.2.: Kleingaststätte „Weinhäusl“, Wiener Platz 4: Ausdehnungsantrag für eine Freischankfläche
- 4.2.: Antrag für einen Christbaumverkaufsplatz am Schwester-Eubulina-Platz
- 4.3.: Verbesserungen für den Radverkehr in Haidhausen
- 4.4.: Parker vor dem ASZ Haidhausen
- 4.5.: Verkehrschaos vor der Grundschule Hochstraße
- 5: Verschiedenes
- 5: Anträge der Fraktionen
- 5.1.: Kellerstraße 3 — Was wird gegen den jahrelangen Leerstand unternommen? (Anfrage)
- 5.2.: Einrichtung einer Fahrradstraße in der Spicherenstraße
- 5.3.: Aktueller Sachstand zum Leerstand im Anwesen Johannisplatz 16
- 5.4.: Autonomes Fahren: Testgebiet in Au-Haidhausen —
- 5.5.: ABGESETZT Wiederinstandsetzung der Brunnenanlage am Orleansplatz: Sachstand
- 5.6.: Fahrradstellplätze am S-Bahn-Halt Rosenheimer Platz einrichten
- 5.7.: Ausführungsplanung Schutzstreifen Rosenheimer Straße
- 5.8.: Beschilderung Genoveva-Schauer-Platz
- 5.9.: Eduard-Schmid-Straße / Schweigerstraße: Querung fußverkehrsfreundlich umgestalten
- 5.10.: Rosenheimer Berg: Gehweg den FußgängerInnen zurückgeben
- 5.11.: Steinstraße: Rechts vor links
- 6: Unterrichtungen (1)
- 6.1: Allgemeine Unterrichtungen
- 6.2: Infoblatt
- 6.2.1.: Infoblatt 11/20
- 6.2.1.: Antrag für eine oder mehrere neue Sitzbänke an der Kirchenstraße
- 6.2.2.: Antrag für eine neue Sitzbank vor dem ASZ Haidhausen (Ziffer 2 des Antrags)
- 6.2.2.: Kriterienkatalog für Anträge und Nachhalten der bewilligten Budgets
- 6.2.3.: Graffiti Gestaltung Tassiloplatz Antwortschreiben
- 6.2.3.: Weltspieltag am 28.05.2021 und Weltkindertag am 20.09.2021 - weiteres Vorgehen
- 6.2.4.: Bürgerinitiative „Mehr Liebe, weniger Hass“ - Gestaltung der Fußgängerunterführung Orleans-/Friedenstraße
- 6.2.4.: Spielplatz Reichenbachbrücke: Entscheidung über das Spielgerät und die Übernahme der Kosten durch den BA
- 6.2.5.: Kunstinstallation „ReDress“ am 08.11.2020 am Bordeauxplatz Vorabstellungnahme durch den BA-Vorsitzenden erfolgt
- 16: (U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen Pop-up-Bike-Lanes verlängern StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Pop-up-Bike-Lanes verlängern
- 16.17.: 2. Stammstrecke München Planfeststellungsabschnitt 3 München-Ost Anträge und Empfehlungen Au-Haidhausen Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00439
- 16.18.: Verkehrsrechtliche Anordnungen: a) Zumpestraße, Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes b) Hochstraße, Schaffung einer Busanfahrtszone für das Sudetendeutsche Museum c) Pilgersheimer Straße, Beschränkung auf Tempo 30 d) Genoveva-Schauer-Platz, Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze