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Bildungsausschuss (2020-12-02 14:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 02.12.2020, 14:00
Ort: Altes Rathaus
Gremium: Bildungsausschuss
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Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Ausbau Digitale Bildung an Münchner Bildungseinrichtungen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 02.12.2020 (1. Der Stadtrat stimmt den jährlichen IT-Beschaffungen für die Ausstattung der allgemeinbildenden Schulen - in Höhe von 9.732.000 € einmalig in 2021, - in Höhe von 9.732.000 € einmalig in 2022, - in Höhe von 9.732.000 € einmalig in 2023, - in Höhe von 9.732.000 € einmalig in 2024 und - in Höhe von 4.000.000 € dauerhaft ab 2025 zu. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, für die Kostenerstattung an die LHM Services GmbH - die einmalig erforderlichen Sachkosten in Höhe von 3.568.000 € für das Jahr 2021 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2021, - die einmalig erforderlichen Sachkosten in Höhe von 4.983.000 € für das Jahr 2022 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2022, - die einmalig erforderlichen Sachkosten in Höhe von 6.372.000 € für das Jahr 2023 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2023, - die einmalig erforderlichen Sachkosten in Höhe von 7.734.000 € für das Jahr 2024 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024, - die einmalig erforderlichen Sachkosten in Höhe von 6.972.000 € für das Jahr 2025 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2025, - die einmalig erforderlichen Sachkosten in Höhe von 6.799.000 € für das Jahr 2026 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2026, - die einmalig erforderlichen Sachkosten in Höhe von 5.980.000 € für das Jahr 2027 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2027, - die einmalig erforderlichen Sachkosten in Höhe von 5.178.000 € für das Jahr 2028 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2028, - die einmalig erforderlichen Sachkosten in Höhe von 4.392.000 € für das Jahr 2029 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2029, Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 02. Dezember 2020 - 2 - - die dauerhaft erforderlichen Sachkosten in Höhe von 4.000.000 € ab dem Jahr 2030 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2030 anzumelden. 3. Das Produktkostenbudget des Produkts 39111530 Informationstechnologie erhöht sich - um bis zu 3.568.000 € einmalig im Jahr 2021, - um bis zu 4.983.000 € einmalig im Jahr 2022, - um bis zu 6.372.000 € einmalig im Jahr 2023, - um bis zu 7.734.000 € einmalig im Jahr 2024, - um bis zu 6.972.000 € einmalig im Jahr 2025, - um bis zu 6.799.000 € einmalig im Jahr 2026, - um bis zu 5.980.000 € einmalig im Jahr 2027, - um bis zu 5.178.000 € einmalig im Jahr 2028, - um bis zu 4.392.000 € einmalig im Jahr 2029 und - und dauerhaft um bis zu 4.000.000 € ab dem Jahr 2030 zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 4. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, - die einmalig in 2021 zu erwartenden Mehreinzahlungen in Höhe von 3.550.000 € zur Haushaltsplanung 2021 anzumelden und - die einmalig in 2022 zu erwartenden Mehreinzahlungen in Höhe von 10.650.000 € zur Haushaltsplanung 2022 anzumelden. 5. Das Produkterlösbudget des Produkts 39111530 Informationstechnologie erhöht sich - um bis zu 3.550.000 € einmalig im Jahr 2021 und - um bis zu 10.650.000 € einmalig im Jahr 2022 zahlungswirksam (Produkteinzahlungsbudget). 6. Das derzeit gültige Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 – 2024 wird in der Investitionsliste beim UA 2000, Maßnahmennummer 935.9960, Rangfolge Nr. 9, wie folgt geändert: Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 02. Dezember 2020 - 3 - MIP alt: Pauschale für bewegliches AV, Beschaffung Baureferat Art Gesamt- kosten Finanzg. bis 2019 Mittelbedarf Investitionsliste 1 nachrichtlich Summe 2020 - 2024 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Rest 2026 ff 935 14.540 6.320 8.220 2.000 2.720 3.000 500 0 0 0 Sum 14.540 6.320 8.220 2.000 2.720 3.000 500 0 0 0 St.A 14.540 6.320 8.220 2.000 2.720 3.000 500 0 0 0 MIP neu: Pauschale für bewegliches AV, Beschaffung Baureferat Art Gesamt- kosten Finanzg. bis 2019 Mittelbedarf Investitionsliste 1 nachrichtlich Summe 2020 - 2024 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Rest 2026 ff 935 18.320 6.320 12.000 2.000 3.665 3.945 1.445 945 0 0 Sum 18.320 6.320 12.000 2.000 3.665 3.945 1.445 945 0 0 St.A 18.320 6.320 12.000 2.000 3.665 3.945 1.445 945 0 0 7. Das Baureferat wird beauftragt die erforderlichen Haushaltsmittel der Finanzposition 2000.935.9960.9 termingerecht zu den jeweiligen Nachtrags- bzw. Haushaltsplanaufstellungsverfahren anzumelden. 8. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05938 von StRin Julia Schönfeld-Knor, StRin Kathrin Abele, StR Cumali Naz, StRin Anne Hübner, StRin Verena Dietl, StR Haimo Liebich, StRin Birgit Volk vom 19.09.2019 ist geschäftsordungsmäßig behandelt. 9. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05939 von StRin Julia Schönfeld-Knor, StRin Kathrin Abele, StR Cumali Naz, StRin Anne Hübner, StRin Verena Dietl, StR Haimo Liebich, StRin Birgit Volk vom 19.09.2019 ist geschäftsordungsmäßig behandelt. 10. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05941 von StRin Julia Schönfeld-Knor, StRin Kathrin Abele, StR Cumali Naz, StRin Anne Hübner, StRin Verena Dietl, StR Haimo Liebich, StRin Birgit Volk vom 19.09.2019 ist geschäftsordungsmäßig behandelt. Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 02. Dezember 2020 - 4 - 11. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  3. 2.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 4 Kindergartengruppen auf dem ehemaligen Diamaltgelände DIA6, WA 1 (2) an der Georg-Reismüller-Straße 40 im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 02.12.2020 (1. Das Nutzerbedarfsprogramm für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Georg-Reismüller-Straße 40 (DIA6) mit 3 Krippen- und 4 Kindergartengruppen wird genehmigt. 2. Dieser Beschluss unterliegt der nicht Beschlussvollzugskontrolle.)
  4. 3.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 bis 2020 Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Bayerwaldstraße 3-5 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 02.12.2020 (1. Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines Investitionskostenzuschusses für die Umbaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an der Bayerwaldstraße 3-5 in Höhe von 1.029.955 € zu, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  5. 4.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 bis 2020 Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder am Golo-Mann-Weg im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Leistung eines Baukostenzuschusses
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 02.12.2020 (1. Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines Investitionskostenzuschusses für die Neubaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung am Golo-Mann-Weg in Höhe von 2.997.517 € zu, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  6. 5.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 bis 2020 Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Minnewitstraße 29 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Leistung eines Baukostenzuschusses
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 02.12.2020 (1. Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines Investitionskostenzuschusses für die Umbaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an der Minnewitstr. 29 in Höhe von 1.518.544 € zu, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  7. 6.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 bis 2020 Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Naupliastraße 108 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Leistung eines Baukostenzuschusses
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 02.12.2020 (1. Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines Investitionskostenzuschusses für die Neubaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an der Naupliastraße 108 in Höhe von 1.720.565 € zu, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  8. 7.: Elternbefragung 2020 in Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft des Städtischen Trägers im Referat für Bildung und Sport, Geschäftsbereich RBS-KITA
  9. 8.: Bericht über den aktuellen Sachstand der Umsetzung der Überführung von Teilen der IT des Referates für Bildung und Sport in die LHM Services GmbH
  10. 9.: Spende von 30.000 Mund-Nase-Bedeckungen für Schüler*innen an öffentlichen Grundschulen und Förderzentren in München Genehmigung der Annahme des Zuwendungsangebots
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 02.12.2020 (1. Der Bildungsausschuss stimmt der Annahme der Zuwendung der Firma Trend Nonfood GmbH für Münchner Grundschulen und Förderzentren im Jahr 2020 zu. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  11. 10.: Ausweichquartier für die Kindervilla am Gasteig
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 02.12.2020 (1. Hiermit ist die Empfehlung Nr. 14-20 / E 03190 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 5 – Au-Haidhausen vom 30.01.2020 nach Artikel 18 Abs. 4 GO ordnungsgemäß behandelt. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06440 vom 19.12.2019 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06442 vom 19.12.2019 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  12. 11.: Digitale Unterstützung der Münchner Schulen in Corona-Zeiten
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 02.12.2020 (1. Das Referat für Bildung und Sport und die LHM Services GmbH werden beauftragt, die digitalen Unterstützungsmaßnahmen für die Münchner Bildungseinrichtungen umzusetzen und dadurch den veränderten Anforderungen durch die Covid-19-bedingten Rahmenbedingungen für den regulären Schulbetrieb Rechnung zu tragen. 2. Der Stadtrat stimmt den dargestellten Beschaffungen für die Jahre 2021 bis 2024 für die Maßnahmen („Digitale Unterstützung“) in Höhe von 50.782.600 € aus genehmigten beplanten Projektmitteln i.H.v. 20.583.900 €, aus der Inanspruchnahme des genehmigten Innovationsbudgets i.H.v. 11.954.900 € und unter Einsatz der erwarteten zusätzlichen Fördermittel in Höhe von 18.243.800 € zu. 3. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, für die Kostenerstattung an die LHM Services GmbH die einmalig erforderlichen Sachkosten in Höhe von 18.205.700 € für das Jahr 2021 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2021 anzumelden. Die Anmeldung ist in den Schlussabgleich aufzunehmen. 4. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, für die im Zeitraum 2021 – 2024 erwartbaren Fördermittel i.H.v. 18.243.800 € - die einmalig in 2021 zu erwartenden Mehreinzahlungen in Höhe von 8.665.000 € zur Haushaltsplanung 2021 (Schlussabgleich) anzumelden. Die Anmeldung ist in den Schlussabgleich aufzunehmen. - die einmalig in 2022 zu erwartenden Mehreinzahlungen in Höhe von 3.665.000 € zur Haushaltsplanung 2022, - die einmalig in 2023 zu erwartenden Mehreinzahlungen in Höhe von 3.665.000 € zur Haushaltsplanung 2023 und Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 02. Dezember 2020 - 2 - - die einmalig in 2024 zu erwartenden Mehreinzahlungen in Höhe von 2.248.800 € zur Haushaltsplanung 2024 anzumelden. 5. Das Produktkostenbudget des Produkts 39111530 Informationstechnologie erhöht sich einmalig um 18.205.700 € im Jahr 2021, davon sind 18.205.700 € zahlungswirksam. 6. Das Produkterlösbudget des Produkts 39111530 Informationstechnologie erhöht sich um einmalig 8.665.000 € im Jahr 2021, um einmalig 3.665.000 € im Jahr 2022, um einmalig 3.665.000 € im Jahr 2023 und um einmalig 2.248.800 € im Jahr 2024, alle Beträge sind zahlungswirksam. 7. Das Referat für Bildung und Sport und die Stadtkämmerei werden beauftragt, die weiteren projektkostenneutralen Ratenverschiebungen im Rahmen des beschlossenen Gesamtprojekts gemäß Beschlusses der VV vom 27.11.2019 (V 16638) und des Freigabebeschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem IT-Ausschuss vom 01.07.2020 (V00531) in den Haushaltsjahren bis 2024 umzusetzen. 8. Der Antrag 20-26 / A 00547 „Digitale Unterstützung der Münchner Schulen in Corona-Zeiten“ vom 20.10.2020 von den Fraktionen Die Grünen – Rosa Liste und SPD / Volt ist hiermit geschäftsordungsmäßig behandelt. 9. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  13. 12.: Staatliche Schule für Kranke Bereitstellung von Räumlichkeiten in Münchener Kliniken des Bezirks Oberbayern Anmietung von Räumlichkeiten im kbo-Kinderzentrum München Heiglhofstr. 65
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 02.12.2020 (1. Der Vergrößerung der Staatlichen Schule für Kranke München am Standort des kbo-Kinderzentrums wird zugestimmt. 2. Das Kommunalreferat wird beauftragt, einen Mietvertrag mit der kbo- Kinderzentrum gemeinnützige GmbH für die feste Laufzeit von 25 Jahren zu verhandeln und abzuschließen. Die eigentliche Anmietentscheidung erfolgt gesondert nach den städtischen Regularien als laufende Angelegenheit im Rahmen des Bürowegs. Das Kommunalreferat wird beauftragt, den Mietvertrag nach Bedarf im Benehmen mit den zuständigen städtischen Dienststellen bedarfsgerecht fortzuschreiben. Dies gilt auch für die notwendige Neuverhandlung der Miethöhe ab 2041. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  14. 13.: Räumlichkeiten für das „Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler“ (MHDS) 3. Stadtbezirk - Maxvorstadt
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 02.12.2020 (1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin zum Konzept des „Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler“ und dem Angebot einer geeigneten Mietfläche wird Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat stimmt der Anmietung von Räumlichkeiten zur Überlassung an den „Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler e.V.“ zu. 3. Das Kommunalreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Referat für Bildung und Sport die Verhandlungen für die Anmietung zu führen und einen Mietvertrag auszuhandeln. Die Entscheidung zum Abschluss des Anmietvertrags wird zu einem späteren Zeitpunkt gesondert nach den städtischen Regularien als laufende Angelegenheit im Büroweg herbeigeführt. 4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00677 der Fraktion Die Grünen-Rosa Liste und der SPD/Volt- Fraktion vom 16.11.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  15. 14.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen im Prinz-Eugen-Park WA 07 (Eugen-Jochum-Str. 20) im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 02.12.2020 (1. Das Nutzerbedarfsprogramm für die Errichtung eines Hauses für Kinder im Prinz-Eugen-Park WA 7 (Eugen-Jochum-Str. 20) mit 23 Krippengruppen und 2 Kindergartengruppen wird genehmigt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 4 Kindergartengruppen auf dem ehemaligen Diamaltgelände DIA6, WA 1 (2) an der Georg-Reismüller-Straße 40 im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Ermächtigung zu Vertragsverhandlungen
  3. 2.: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  4. 3.: Beförderung zur Oberstudiendirektorin unter gleichzeitiger Berufung ins Beamtenverhältnis auf Probe Referat für Bildung und Sport
  5. 4.: Digitale Unterstützung der Münchner Schulen in Corona-Zeiten
  6. 5.: Staatliche Schule für Kranke Bereitstellung von Räumlichkeiten in Münchener Kliniken des Bezirks Oberbayern Anmietung von Räumlichkeiten im kbo-Kinderzentrum München Heiglhofstr. 65 Investitionskostenzuschuss für die kbo-Kinderzentrum GmbH
  7. 6.: Räumlichkeiten für das " Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler" (MHDS) 3. Stadtbezirk - Maxvorstadt
  8. 7.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen im Prinz-Eugen-Park WA 07 (Eugen-Jochum-Str. 20) im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Ermächtigung zu Vertragsverhandlungen