BA 14 - Vollgremium (2020-03-03 19:00:00)
Datum: | 03.03.2020, 19:00 |
---|---|
Ort: | Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118 |
Gremium: | BA 14 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Allgemeines
- 1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
- 2.: Protokolle
- 2.1.: Protokoll/e der Sitzung am 28.01.2020
- 3.: Ausläufe
- 4.: Bürgerfragen
- 5.: Berichte aus den Unterausschüssen
- 6.: Berichte der Beauftragten
- 2.: Entscheidungsfälle
- 2.1.: Amtsniederlegung von Herrn Robert Kulzer Amtseinführung von Herrn Peter Baier in den Bezirksausschuss 14 Berg am Laim Beschluss des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 03.03.2020
- 2.2.: Wahl einer/eines neuen Vorsitzenden des BA
- 2.3.: gegebenenfalls weitere Wahl/en Vorstand: 1. und/oder 2. stellvertretende*r Vorsitzdende*r
- 2.4.: Wahl einer/eines neuen Vorsitzenden des UA Planung, Bau, Wohnen und Umwelt
- 2.5.: gegebenenfalls Benennung eines/einer neuen stellvertretenden Vorsitzenden des UA Planung, Bau, Wohnen und Umwelt
- 2.6.: Nachbesetzung folgender Unterausschüsse: - Planung, Bau, Wohnen und Umwelt - Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe Festsetzung der Vertretungsregelung nach Partei und Alphabeth
- 2.7.: Benennung einer/eines neuen Internetbeauftragten aus dem BA
- 2.8.: (E) Gelbe Säcke für Berg am Laim Empfehlung Nr. 14-20 / E 02718 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 11.07.2019
- Sitzungsvorlage
- Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 17552
- Verwandter Antrag: Gelbe Säcke für Berg am Laim
- 2.9.: (E) Beibehaltung und Sanierung von Radwegen in Zone-30-Gebieten
- 2.10.: (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 14 Berg am Laim Widmung der Gesamtstrecke der Hermann-Weinhauser-Straße
- 3.: Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
- 3.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
- 3.1.1.: Ellingerweg; Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit Tiefgarage (7 Stpl.) an ein Dreifamilienhaus
- 3.1.2.: Transjochstr. 6, Neubau eines Einfamilienhauses und eines Mehrfamilienhauses (10 WE) mit Tiefgarage
- 3.1.3.: Ampfingstr. 38, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
- 3.1.4.: Fehwiesenstr. 38, Neubau eines Reihenhauses als Erweiterung des Bestandswohnhauses
- 3.1.5.: Errichtung eines barrierefreien Übergangs an der Gustav-Schwab-Straße zum Zieglestadelweg durch Absenkung des Bordsteins
- 3.1.6.: Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München - Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung -
- 3.1.7.: BA-Aktion Baumpaten, Infostand/-tag im Frühjahr/Frühsommer 2020 Bürgeranliegen vom 17.02.2020
- 3.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
- 3.2.1.: Blade-Night 2020 ab 04.05.2020, Start/Ziel: Am Bavariapark oder an der Theresienhöhe 5 (Bezirk 8) - Anhörung aller Bezirksausschüsse durch das Kreisverwaltungsreferat -
- 3.2.2.: Erinnerungsverfahren: Ampfingstr./Ecke Innsbrucker Ring Tunnel hier: Straßenmarkierung/Verkehrsführung
- 3.2.3.: Austausch von Lichsignalanlagen hier: Grafinger Straße/Innsbrucker Ring
- 3.2.4.: probeweise Änderung der Vorfahrtsregelung an der Einmündung Rauschbergstraße in eine Rechts-vor-Links-Regelung und probeweise punktuelle seitenversetzte Schrägparkbereiche in der Halfinger Straße - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat -
- 3.2.5.: Verbesserung an der Tramhaltestelle Kreillerstraße
- 3.2.6.: Verkehrsprobleme in der Baumkirchner Straße; Bürgeranliegen
- 3.2.7.: Bau eines Gehweges zur Kindertagesstätte in der Hachinger-Bach-Str. 11; Bürgeranliegen
- 3.2.8.: Radwege verbessern: Planung darstellen, Eingriff in Verkehr und Baumbestand minimieren, Alternativen untersuchen
- 3.2.9.: Schild für Fußgänger „Radfahrer bitte auf Fußgänger achten!“
- 3.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
- 3.3.1.: IG Klettern München & Südbayern e.V. Großinstandsetzung der Kletterhalle Heavenś Gate Förderung des Projekts nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 17657 - Vorlage zum Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 25.03.2020 - - Anhörung durch das Referat für Bildung und Sport -
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20/V 17657
- 3.4.: Bereich Soziales und Integration
- 3.5.: Bereich Budget / Organisation
- 3.5.1.: Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032 Frist: 31.03.20
- 3.5.2.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Dance Kitchen“ Dance Kitchen vom 08.06 – 12.06.2020 1.300,- €; Az. 0262.0-14-0256
- 3.5.3.: (E) Stadtbezirksbudget Mags e.V. Klimawoche vom 16.-21.03.2020 1.470,00 € / Az. 0262.0-14-0254
- 3.5.4.: (E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. Ferienfreizeit für Jugendliche „Auf gehts“ vom 21.-25.02.2020 4.730,00 € / Az. 0262.0-14-0253
- 3.5.5.: (E) Stadtbezirksbudget Innere Mission München e.V. Gestaltung des Außenbereichs ab April 2020 600,00 € / Az. 0262.0-14-0255
- 3.5.6.: (E) Stadtbezirksbudget Katholische Kirchenstiftung St. Michael Berg am Laim Erneuerung der Tonanlage im großen Pfarrsaal 4.800,00 € / Az. 0262.0-14-0258
- 3.5.7.: Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2023 - Anhörungsverfahren -
- 3.6.: Baumschutz
- 3.6.1.: Ellingerweg; Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit Tiefgarage (7 Stpl.) an ein Dreifamilienhaus
- 3.6.2.: Piusstraße
- 3.6.3.: Baumkirchner Str. 45
- 3.6.4.: Transjochstr. 6, Neubau eines Einfamilienhauses und eines Mehrfamilienhauses (10 WE) mit Tiefgarage
- 3.6.5.: Ampfingstr. 38, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
- 3.6.6.: Micheliburgstr. 12
- 3.6.7.: Hochriesstr. 11
- 3.6.8.: Josephsburgstr. 124 a
- 3.6.9.: Xaver-Weismor-Str. 2
- 3.6.10.: Berg-am-Laim-Str. 91
- 3.6.11.: St.-Veit-Straße
- 3.6.12.: Hohenbrunner Str. 7
- 3.6.13.: Hansjakobstr. 119-125b
- 3.6.14.: Schüleinstr. 9
- 4.: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 4.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
- 4.1.1.: Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 13.01.2020 bis 09.02.2020
- 4.1.2.: (U) Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten a) Antrag auf ein Hearing zum Gesamtkomplex Bahnausbau im Münchner Osten und Norden, Brennerzulauf / Truderinger- Daglfinger Kurve und Spange / 4-gleisiger Ausbau Daglfing – Johanneskirchen / Bahn-Nordring
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Antrag auf ein Hearing zum Gesamtkomplex Bahnausbau im Münchner Osten und Norden, Brennerzulauf / Truderinger-Daglfinger Kurve und Spange / 4-gleisiger Ausbau Daglfing-Johanneskirchen / Bahn-Nordring
- Verwandter Antrag: Anwohnerschutz beim Bahnausbau ernst nehmen: Truderinger Kurve alternativ planen
- Verwandter Antrag: Truderinger/Daglfinger Kurven und viergleisiger Ausbau des Streckenabschnitts Zamdorf bis Johanneskirchen: Daten beschaffen, aus einem Guss planen, Anwohnerschutz gewährleisten!
- Verwandter Antrag: Daglfinger und Truderinger Kurve sowie Truderinger Spange - alternative Trassenführung, Lärm-, Erschütterungs- und Emissionsschutz sowie Beteiligung und Information der Bürgerschaft im 15. Stadtbezirk
- Verwandter Antrag: ABS 38 Planung und Bahnverkehrsbelastung in Trudering
- 4.1.3.: (U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume
- 4.1.4.: (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung Hochhausstudie A) Bekanntgabe des Entwurfs der Hochhausstudie B) Durchführung des weiteren Diskussions- und Beteiligungsprozesses
- 4.1.5.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2019 - 2023 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 6, 7, 9, 20 und 21
- 4.1.6.: (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019 - 2023 Infrastrukturversorgungskonzept 2019 – 2023
- 4.1.7.: (U) Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02751 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Begrünung gegen steigende Hitzebelastung
- Verwandter Antrag: Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a)
- Verwandter Antrag: Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b)
- 4.1.8.: (U) Frischluftschneisen und für das Klima relevante Grünflächen erhalten! Empfehlung Nr. 14-20 / E 02721 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 11.07.2019
- 4.1.9.: Baumsicherungen an Baustellen verkehrssicher errichten - Antwortschreiben -
- 4.1.10.: (U) „Wohnungsbau in Holzbauweise“ - Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen
- Verwandter Antrag: Holzwohnungsbau weiter fördern!
- 4.1.11.: Zusätzliches Spielgerät auf dem Maria-Eck-Platz errichten - Antwortschreiben -
- 4.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
- 4.2.1.: Mitteilung des Kommunalreferat über die Anbringung der Erläuterungstafeln für die Bertschstraße und den Johann-Michael-Fischer-Platz
- 4.2.2.: Neubau eines Stadtteilkulturzentrums mit Räumen für die MVHS und einem „Haus für Kinder“ im 14. Stadtbezirk Berg am Laim - Grundsatzbeschluss - Genehmigung des vorläufigen kulturellen Nutzerbedarfsprogramms Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 16899
- 4.2.3.: (U) Mobilitätsplan für München - - Sachstand der Phase II der Modellstadt 2030 - Sachstand und weiteres Vorgehen zum Mobilitätsplan - Behandlung der Stadtratsanträge Anträge ...........
- 4.2.4.: (U) Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München 1. Ergebnisse des Teils Qualitätsstandards 2. Grundlagen der Fortschreibung des Infrastrukturteils 3. Sachstand zum Thema Barrierefreiheit im ÖPNV 4. Anträge und Empfehlungen a) Nahverkehrsplan für die LH München IV Derzeit abgelehnte aber zukünftig sinnvolle Projekte vertiefen oder als Option in den Nahverkehrsplan aufnehmen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nahverkehrsplan für die LH München IV Derzeit abgelehnte aber zukünftig sinnvolle Projekte vertiefen oder als Option in den Nahverkehrsplan aufnehmen
- Verwandter Antrag: Nahverkehrsplan für die LH München VI Den Münchner ÖV bis 2022 barrierefrei machen
- Verwandter Antrag: Prüfung der Verlängerung der Tram 25 am S-Bahnhof Berg am Laim in alle Richtungen
- Verwandter Antrag: Öffentlich besser fahren 1 Stadt – Umland – Verbindungen im Allgemeinen Personennahverkehr
- Verwandter Antrag: Öffentlich besser fahren 3 Konferenz für Nahverkehrsprojekte
- 4.2.5.: Warnblinklicht am Zebrastreifen der St.-Michael-Straße installieren - Antwortschreiben -
- 4.2.6.: Busspur Ampfingstraße: Entwicklung von Abgasen, Lärm und Verspätungen messen - Antwortschreiben -
- 4.2.7.: Ecksteinstraße; Absolutes Halteverbot auf der Südseite ab der südlichen Einmündung Teisendorfstraße auf etwa 18m Länge
- 4.2.8.: Truderinger Straße - südlich Bahngleis-Unterführung (nördlich Einmündungsbereich Baumkirchner Straße); Einengungstafel ohne Gegenverkehr - noch 1 Fahrstreifen
- 4.2.9.: Pilotversuch mit sogenannten „Lärmdisplays“
- 4.2.10.: Betrieb einer Schankwirtschaft „Sport Bar Gefährlich“, Schweppermannstr. 10 Pächterwechsel
- 4.2.11.: Betrieb einer Schank- und Speisewirtschaft „Guatemuc GmbH“, Atelierstr. 1 Antrag auf unveränderte Fortführung
- 4.2.12.: Betrieb einer Schank- und Speisewirtschaft „Riederstein“, Atelierstr. 18 Antrag auf unveränderte Fortführung
- 4.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
- 4.3.1.: Planungen der mobilen Spieleeinsätze 2020 und 2021 im 14. Stadtbezirk - Antwortscheiben von Spielen in der Stadt e.V. -
- 4.4.: Bereich Soziales und Integration
- 4.4.1.: Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose
- 4.4.2.: (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020, Vollzug des Haushaltsplans 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- 4.5.: Bereich Budget / Organisation
- 4.6.: Baumschutz
- 4.6.1.: Permoser Platz 1-3, Seebrucker Str. 28 Bescheid der UNB vom 06.02.2020
- 4.6.2.: (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlung a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
- Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren
- Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen
- Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen
- Verwandter Antrag: Unterbindung und deutliche Bestrafung nicht genehmigter Baumfällungen / Grundstücksrodungen
- Verwandter Antrag: Baumrecht vor Baurecht
- Verwandter Antrag: Gartenstadt Obermenzing; Drastische Erhöhung des Bußgeldes für Baumrodungen ohne Genehmigung
- Verwandter Antrag: Schutz der Bäume und des Charakters / der städtebaulichen Kultur im Stadtviertel
- 5.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
- 5.1.: Termine der UA - Sitzungen
- 5.1.1.: Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
- 5.1.2: Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
- 5.1.3: Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
- 5.1.4.: Unterausschuss Soziales / Integration
- 5.1.5.: Unterausschuss Budget / Organisation
- 5.2.: Ankündigungen
- 5.3.: Sonstiges/Verschiedenes
- 5.3.1.: Protokoll des gemeinsamen Austauschs mit dem Oberbürgermeister Dieter Reiter am 28.05.2019
- 5.3.2.: Sanierungsgebiet Innsbrucker Ring/Baumkirchner Straße, Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ Öffentliche Grünflächen am Campus Ost - Öffentlichkeitsbeteiligung Frühjahr/Frühsommer 2020 -