BA 18 - Vollgremium (2020-05-14 19:00:00)

Tagesordnung

1. 1: Allgemeines (1)
2. 1: (U) Baumschutz im Viertel Menterschwaige Empfehlung Nr. 14-20 / E 00727 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 12.11.2015; Schreiben des Direktoriums vom 26.03.2020
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Baumschutz im Viertel Menterschwaige
3. 1: Allgemeines (2)
4. 1.1: Beschlussfassung über die endgültige Tagesordnung (Teil B)
5. 1.1.: Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
6. 1.2: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
7. 1.2.: Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Kreuzdornweg 18 - 20; Bescheid UNB 3.3.6.1.2 Steingadener Str. 4; Bescheid UNB
8. 1.2.: Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung über die endgültige TO (Teil A)
9. 1.2.1.: 1.2.1 Protokoll der Februar-Sitzung
10. 1.3.: Bildung eines Wahlgremiums
11. 2: Aktuelles
12. 2: BA-Vorstand
13. 2.1.: Beseitigung von Graffiti-Schmierereien an der Mauer Harlachinger Berg; Bürgerantrag von 03.03.2020
14. 2.1.: Wahl der / des Vorsitzenden
15. 2.2.: Gefahrenstelle Grünwalder Straße - Einfahrt zum Trainingsgelände TSV 1860 München e.V. bzw. Durchfahrt zum Harlachinger Weg; Bürgerschreiben
16. 2.2.: Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitgliedern durch die / den BA-Vorsitzenden
17. 2.2.1.2: Bürgerschreiben / -anträge
18. 2.2.1: Bürgeranliegen
19. 2.2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
20. 2.2.2: Behördenvertreter
21. 2.2.2.1: Vortrag städtischer Referate
22. 2.2.2.2: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
23. 2.2.3: Bericht des Vorsitzenden
24. 2.3.: Basketballkörbe in der Sachsenstraße - Ding der Unmöglichkeit? Bürgerschreiben vom 14.02.2020
25. 2.3.: Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
26. 2.4.: Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
27. 2.4.: Toiletten im U-Bahnhof Wettersteinplatz; Bürgerschreiben vom 11.02.2020
28. 2.5.: Baumaßnahmen an den Parkbuchten in der Schönstraße und Parklizenz für die Schönstraße; Bürgerschreiben vom 25.02.2020
29. 2.5.: Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
30. 2.6.: Birkenleiten - Park- und Müllproblematik in Untergiesing; Bürgerschreiben vom 01.03.2020
31. 2.6.: Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzer
32. 2.7.: Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzer
33. 2.7.: Anwohnerstellungnahme zum geplanten Ausbau des Grünwalder Stadion; Schreiben vom 04.03.2020
34. 2.8.: Sanierung Sportanlagen Isarauen / Brudermühlbrücke; Bürgerschreiben
35. 2.8.: Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers
36. 3: Unterausschüsse
37. 3: Bildung der Unterausschüsse
38. 3: (U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen
39. 3.1.: 1. Verkehrsanbindung Tram 15 und 25 2. Fehlende Nahversorgung im Viertel 3. Zunehmender Flugverkehr über Stadtviertel; Bürgerantrag
    • Sitzungsvorlage
40. 3.1.: (U) Meldeplattform Radverkehr Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr
    • Sitzungsvorlage
41. 3.1.: Pilotprojekt 18 Bürgerstrom unter Einbindung der SWM: Vorantreiben der Energiewende und zusätzliches privates Kapital für die Stadtgesellschaft sichern - Investitionsmöglichkeit MiniKraftwerkbesitzer
    • Sitzungsvorlage
42. 3.1.: Der bekannte Brunnen auf dem Areal des Klinikums Harlaching soll auch nach dem Neubau des Klinikums erhalten bleiben. Als möglicher Standort käme der Sanatoriumsplatz in Betracht; Antrag der CSU-Fraktion
43. 3.1.: AWO-Föhrenpark-Heim an den ÖPNV anbinden; Antrag der SPD-Fraktion
44. 3.1.: Anerkennung von Empfangsgeräten für digitalen Unterricht und digitalen Zugang zu Behörden (z.B. einfaches Tablet) als Grundbedarf im SBH Giesing-Harlaching (Bildungsgerechtigkeit), sowie Kinderschutz bei digitalen (Schul-)Angeboten sicherstellen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
45. 3.1.: Instandsetzung der Bank an der Ecke Fromundstraße - Otkerstraße - rechte Seite stadteinwärts; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07563; Antwortschreiben Baureferat-Tiefbau vom 09.03.2020
    • Sitzungsvorlage
46. 3.1.: Zu „Perspektive München“: das regionale Stadtbild würdigen, gesundheitliche und soziale Aspekte mehr berücksichtigen, sowie unter anderem entlang der Tegernseer Landstraße nachhaltige Architektur und zukunftsweisende Konzepte zur Energieversorgung fördern; Antrag von Frau Jakobi (vertagt aus der Sitzung vom 18.02.20)
47. 3.1.: 3.5.4.3 Münchner Kegler-Verein e.V. - Anpassung des bestehenden Erbbaurechts- und Pachtvertrages an die Konditionen der Sportförderrichtlinien der LHM; Zuleitung des RBS mit der Bitte um Stellungnahme zur Beschlussvorlage
48. 3.1.: Hans-Mielich-Platz, Errichtung eines temporären Pavillons mit Freischankfläche, befristet bis 15.10.2020 (vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses - Ortstermin)
49. 3.1.: Andreas-Hofer-Straße 16, Herr Braren Anhörung vom 17.04.2020
50. 3.1.: Missstände rund um das Stadion an der Grünwalder Straße; Bürgerantrag; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07403; Antwortschreiben des RBS vom 17.03.2020
    • Sitzungsvorlage
51. 3.1.: Vollzug der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtungen des Sozialreferates 3.5.6.1.1 Anwesen Seybothstraße; Mitteilung vom 31.03.2020
52. 3.1.: Oberbiberger Straße, Wiese neben dem Münchner Kindl Heim; Sommerfest der Kinderwelt Harlaching am 27.06.2020; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 22.05.2020
53. 3.1.: Angemessener Standort für die Installation „101 Jahre Sechz'ger Stadion“; BA-Antrag Nr. 14-20 / 7279 vom 17.12.19; Antwortschreiben RBS vom 15.04.2020
    • Sitzungsvorlage
54. 3.1.: MVG Leistungsprogramm 2021; Anhörung der Bezirksausschüsse; Frist: 15.05.2020 zu 3.2.4.1 Stellungnahme des Arbeitskreises Attraktiver Nahverkehr zum Leistungsprogramm 2021
55. 3.1.: (E) Stadtbezirksbudget Alten- und Service-Zentrum Untergiesing Teamtage/Teambuilding vom 17. - 18.07.2020 1.568,64 — / Az. 0262.0-18-0211
    • Sitzungsvorlage
56. 3.1.: Beschluss über die — Anzahl — Zuständigkeit / Ressortverteilung — Größe der Unterausschüsse — Fraktionszusammenschlüsse / UA-Gemeinschaften abfragen
57. 3.2.: 3.5.4.4 Unterstützung des Volksbegehrens —+ 6 Jahre Mietenstopp? durch den Bezirksausschuss und den Stadtrat; Empfehlung Nr. 14-20 / E 03013 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 07.11.2019; Anhörung des Sozialreferats zu einem Beschlussentwurf; Frist: 15.05.2020
    • Verwandter Antrag: Unterstützung des Volksbegehrens "#6 Jahre Mietenstopp" durch den Bezirksausschuss und den Stadtrat
58. 3.2.: Im Zuge der Planung neuer Geothermie-Anlagen der Stadtwerke München an Standorten südlich von München soll eine Versorgung des Klinikums Harlaching mit der CO2-freien Fernwärme berücksichtigt werden. Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 18.02.20)
59. 3.2.: Kein Kommerz an der Isar! BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02148; Antwortschreiben des KVR vom 16.03.2020
    • Sitzungsvorlage
60. 3.2.: Quarantänelösungen, Abbau von Barrieren beim Zugang zu Hilfeleistungen, einfache zielgruppenorientierte Übersicht über alle möglichen Hilfen auf der Internet Startseite des Sozialbürgerhauses mit verlinkten Formularen, sowie ein Sonderansprechpartner für Schwerbehinderte; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
61. 3.2.: Osramgelände — Der BA 18 möge beantragen, dass die 750.000 —, die im Zuge des Umbaus des Osram-Geländes zur Verfügung stehen, zeitnah eingesetzt werden; Antrag von Frau Kieweg
62. 3.2.: Altersheimerstraße 13, Frau Jakobi Anhörung vom 24.04.2020
63. 3.2.: Mehr kostenlose Schulbusse im Stadtbezirk 18
    • Sitzungsvorlage
64. 3.2.: Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 SSW „Harlachinger Gartenstadt“, Naupliastraße 2
65. 3.2.: BA-Anhörung zum Beschlussentwurf „Pilotprojekt mit Leih-eScooter im Tierpark Hellabrunn“; Zuleitung Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 27.05.2020
66. 3.2.: (E) Stadtbezirksbudget Kunstverein München e.V. Diskursive Reihe für kulturellen Austausch im öffentlichen Raum von Juni bis Oktober 2020 3.305,32 — / Az. 0262.0-18-0210 (vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses)
    • Sitzungsvorlage
67. 3.2.: Verlängerung der Grünphasen zur Anpassung der Ampelanlagen an Fußgänger, auch ältere oder gehbehinderte Menschen, Blinde, Kleinkinder und auch Schüler besonders zur Querung der Naupliastraße am Mangfallplatz und in Schulnähe; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung vom 18.02.2020)
68. 3.2.: Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter des UA
69. 3.2.: Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage Hier:Grünanlage Athener Platz, Sommerfest der Wichtel Akademie am 20.06.2020 im Zeitraum von 10:00 bis 14:00; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.05.2020
70. 3.2.: Ein Kunstwerk Apfelbaum an allen geeigneten Orten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07630; Antwortschreiben Baureferat-Gartenbau vom 13.03.2020
    • Sitzungsvorlage
71. 3.3.: Liste der Bauvorhaben 18. Stadtbezirk
72. 3.3.: Um für Kinder, Senioren, mobilitätseingeschränkte Menschen und Radfahrer eine Verbindung zwischen Untergiesing und Harlaching zu ermöglichen und gleichzeitig das einzigartige Ökosystem des Landschaftsschutzgebiets nicht zu beschädigen, wird erneut um einen Aufzugturm mit Brücke an der Hangkante gebeten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung vom 18.02.2020)
73. 3.3.: Schrägparken in der Schyrenstraße
    • Sitzungsvorlage
74. 3.3.: Wahl der / des Vorsitzenden des UA
75. 3.3.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; hier: Fromundstraßenfest am 17.07.2020; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.06.2020
76. 3.3.: Maßnahmen gegen Lärm und schlechte Luft in Untergiesing - Lärmschutz Mittlerer Ring; Bürgerschreiben vom 01.11.19; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07230; Antwortschreiben des KVR vom 17.03.2020
    • Sitzungsvorlage
77. 3.3.: Leerung der Mülltonnen am Waldrand und in den Parks, besonders am St.-Quirin-Platz - Tonnen sind überfüllt bei starkem Wind! Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18
78. 3.3.1.3.1: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
79. 3.3.1: UA Budgetangelegenheiten
80. 3.3.2: UA Verkehr
81. 3.3.3: UA Umwelt und Gesundheit
82. 3.3.4: UA Soziales
83. 3.3.5.4.2: Baumbestandspläne
84. 3.3.5.4.1: Anhörungen zu Bauvorhaben
85. 3.3.5: UA Bau und Planung
86. 3.3.6.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
87. 3.3.6.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
88. 3.3.6.7: Sonstiges
89. 3.3.6.3: Anträge
90. 3.3.6.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
91. 3.3.6.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
92. 3.3.6: UA Kultur und Veranstaltungen
93. 3.3.6.1: Bericht
94. 3.4.: (U) LOS_DAMA! (Landscape and Open Space Development in Alpine Metropolitan Areas) - Ergebnisse, Andockförderung und weitere Möglichkeiten für Folgeprojekte
    • Sitzungsvorlage
95. 3.4.: CO2 in Sauerstoff und Energie umwandeln mittels BioAlgenreaktor-Fassaden am Candidplatz und Tegernseer Landstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / 07640; Antwortschreiben
    • Sitzungsvorlage
96. 3.4.: Ausbau der P+R-Anlage Mangfallplatz im Zuge der Einführung des Parkraummanagementes im 18. Stadtbezirk
    • Sitzungsvorlage
97. 3.4.: Hundespielplatz mit spannenden Herausforderungen nur für Hunde auf einer ungenutzten Grünfläche; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18
98. 3.4.: Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des UA
99. 3.4.: Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; Hier: Rotbuchenstr, Am Hollerbusch, Vollmarpark, Oberbibergerstr., Perlacher Forst, Geiselgasteigstr.; Anhörung StVO für 50. Int. Wandertage des German-American-Wander-Club e.V. am 27.06./28.06.2020/ A: 22.05.2020; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 22.05.2020
100. 3.4.: Für Kinder mit Handicap, Senioren und Patienten der Orthopädischen Klinik: dringende Gehwegabsenkungen in der Kurzstraße und Markierungen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
101. 3.5.: Unterstützung der Schließung des Rosengartens; Antrag von Frau Kieweg
102. 3.5.: Vollzug der Erhaltungssatzung „Untere Au/Untergiesing“ Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.5.1 Anwesen Humboldtstraße; Mitteilung vom 23.04.2020
103. 3.5.: Ggf. Festlegung der Ferienzeit und Bildung eines Ferienausschusses 5.1 Beschlussfassung über Größe 5.2 Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 5.3 Wahl der / des Vorsitzenden 5.4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
104. 3.5.: OB-Entscheidung zu BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 2324 - Aufhebung des Verbots der Radfahrer am Harlachinger Berg; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14261
     • Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / E 2324
     • Verwandter Antrag: Allgemeine Verbesserung der Parkplatzsituation am Tierpark (Ziffer 1), Bauung eines Parkhauses am Tierpark (Ziffer 2), Aufhebung des Verbotes der Radfahrer am Harlachinger Berg (Ziffer 3)
105. 3.6.: Ggf. Bildung eines Sonderausschusses 6.1 Beschlussfassung über Größe 6.2 Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 6.3 Wahl der / des Vorsitzenden 6.4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
106. 3.6.: Einrichtung eines mobilen Labors des Klinikums München, das Hausbesuche zur Blutabnahme macht und die Notaufnahmen der regionalen Kliniken vorab entlastet; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
107. 3.6.: Wir nehmen E-Tretroller-Anbieter in die Pflicht! - Mehr Sicherheit und ein Beitrag zur Verkehrswende! BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07099; Antwortschreiben des KVR vom 24.03.20
     • Sitzungsvorlage
108. 3.7.: Der BA 18 möge folgende Anfrage an den Abfallwirtschaftsbetrieb München stellen: Die Stellplätze für Container für Altglas, Plastik etc. werden immer weniger im Viertel - der Umwelt tut das nicht gut; Antrag von Frau Kieweg
109. 3.7.: Einseitiges Haltverbot Weyarner Straße; Bürgerschreiben vom 06.09.19; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06911; Antwortschreiben des KVR vom 17.03.2020
     • Sitzungsvorlage
110. 3.8.: Fahrradstreifen von der Isar nach oben zur Großhesseloher Brücke; Bürgerantrag; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07100; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 19.03.2020
     • Sitzungsvorlage
111. 3.9.: Änderung der Vorfahrtsregelung an der Kreuzung Hans-Mielich-Straße / Krumpterstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07560; Antwortschreiben KVR vom 27.04.2020
     • Sitzungsvorlage
112. 3.10.: MVG Display Bushaltestellen / Peter-Auzinger-Straße 15; BA-Antrag Nr. 14-20 / 07394; Antwortschreiben
     • Sitzungsvorlage
113. 3.11.: Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget; hier: Birkenleiten 14-18 - Baumstämme um rechtswidriges parken auf dem Grünstreifen zu verhindern; BA-Antrag Nr. 14-20 / 07639; Antwortschreiben des Direktoriums
     • Sitzungsvorlage
114. 4: Sonstige Fälle
115. 4: Wahl / Benennung von Beauftragten
116. 4.1.: Wahl einer / eines Kinderbeauftragten
117. 4.1.: Antworten der Verwaltung werden auch den Antragsteller*innen zusenden; Antrag der SPD-Fraktion
118. 4.1.: Stadelbergstraße 7, Herr Kreuzer Leitzachstraße 16, Herr Kreuzer Harthauser Straße 42, Frau Scholz Thelemannstraße 8, Herr Ödinger Oberbiberger Straße 19, Herr Bawiedemann Grauertstraße 15, Frau Knappik Bruggspergerstraße 15, Frau Jakobi
119. 4.2.: Wahl einer / eines Jugendbeauftragten
120. 4.3.: Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
121. 4.4.: Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
122. 4.4.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
123. 4.4.2: Sonstige Anträge
124. 4.4.3: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
125. 4.4.3.1: Baumschutzfälle
126. 4.4.4: Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
127. 4.4.5: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
128. 4.5.: Benennung einer / eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus
129. 4.6.: Benennung weiterer Beauftragter
130. 4.7.: Benennung von Beiräten
131. 5: Berichte der Beauftragten / Polizei
132. 5: Verschiedenes
133. 5.3: Integration
134. 5.3.5.4: Jugend
135. 5.3.5.5: Sport und Vereine
136. 5.5.1: Kinder
137. 5.5.2: Senioren/-innen
138. 5.6: Baumschutz-Ersatzpflanzung
139. 5.7: Gender
140. 5.8: Denkmalschutz
141. 5.9: Rechtsextremismus
142. 5.10: Mieterbeirat
143. 5.11: Internet
144. 5.12: Inklusion
145. 5.13: Graffiti
146. 6: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
147. 6.6.1: Termine der UA - Sitzungen
148. 6.6.2: Ankündigungen
149. 6.6.3: Sonstiges / Verschiedenes
150. 7: Nichtöffentlicher Teil