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BA 18 - Vollgremium (2020-05-14 19:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 14.05.2020, 19:00
Ort: Altes Rathaus, Sitzungssaal, Marienplatz 15, 80331 München
Gremium: BA 18 - Vollgremium
Dokumente: 28.04.2020: Einladung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. I-A: Teil A - Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
  2. 1.: Allgemeines
  3. 1.: Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
  4. 2.: Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung über die endgültige TO (Teil A)
  5. 3.: Bildung eines Wahlgremiums
  6. 2.: BA-Vorstand
  7. 2.1.: Wahl der / des Vorsitzenden
  8. 2.2.: Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitgliedern durch die / den BA-Vorsitzenden
  9. 2.3.: Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
  10. 2.4.: Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
  11. 2.5.: Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
  12. 2.6.: Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzer
  13. 2.7.: Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzer
  14. 2.8.: Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers
  15. 3.: Bildung der Unterausschüsse
  16. 3.1.: Beschluss über die ▪ Anzahl ▪ Zuständigkeit / Ressortverteilung ▪ Größe der Unterausschüsse ▪ Fraktionszusammenschlüsse / UA-Gemeinschaften abfragen
  17. 3.2.: Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter des UA
  18. 3.3.: Wahl der / des Vorsitzenden des UA
  19. 3.4.: Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des UA
  20. 3.5.: Ggf. Festlegung der Ferienzeit und Bildung eines Ferienausschusses 5.1 Beschlussfassung über Größe 5.2 Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 5.3 Wahl der / des Vorsitzenden 5.4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
  21. 3.6.: Ggf. Bildung eines Sonderausschusses 6.1 Beschlussfassung über Größe 6.2 Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 6.3 Wahl der / des Vorsitzenden 6.4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
  22. 4.: Wahl / Benennung von Beauftragten
  23. 4.1.: Wahl einer / eines Kinderbeauftragten
  24. 4.2.: Wahl einer / eines Jugendbeauftragten
  25. 4.3.: Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
  26. 4.4.: Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
  27. 4.5.: Benennung einer / eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus
  28. 4.6.: Benennung weiterer Beauftragter
  29. 4.7.: Benennung von Beiräten
  30. 5.: Verschiedenes
  31. II-B: Teil B: 1. Arbeitssitzung des neuen Bezirksausschusses
  32. 1.: Allgemeines
  33. 1: Beschlussfassung über die endgültige Tagesordnung (Teil B)
  34. 2: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
  35. 2.1.: 1.2.1 Protokoll der Februar-Sitzung
  36. 2.: Aktuelles
  37. 2.1: Bürgeranliegen
  38. 2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
  39. 2.1.2: Bürgerschreiben / -anträge
  40. 2.1.2.1.: Beseitigung von Graffiti-Schmierereien an der Mauer Harlachinger Berg; Bürgerantrag von 03.03.2020
  41. 2.1.2.2.: Gefahrenstelle Grünwalder Straße - Einfahrt zum Trainingsgelände TSV 1860 München e.V. bzw. Durchfahrt zum Harlachinger Weg; Bürgerschreiben
  42. 2.1.2.3.: Basketballkörbe in der Sachsenstraße - Ding der Unmöglichkeit? Bürgerschreiben vom 14.02.2020
  43. 2.1.2.4.: Toiletten im U-Bahnhof Wettersteinplatz; Bürgerschreiben vom 11.02.2020
  44. 2.1.2.5.: Baumaßnahmen an den Parkbuchten in der Schönstraße und Parklizenz für die Schönstraße; Bürgerschreiben vom 25.02.2020
  45. 2.1.2.6.: Birkenleiten - Park- und Müllproblematik in Untergiesing; Bürgerschreiben vom 01.03.2020
  46. 2.1.2.7.: Anwohnerstellungnahme zum geplanten Ausbau des Grünwalder Stadion; Schreiben vom 04.03.2020
  47. 2.1.2.8.: Sanierung Sportanlagen Isarauen / Brudermühlbrücke; Bürgerschreiben
  48. 2.2: Behördenvertreter
  49. 2.2.1: Vortrag städtischer Referate
  50. 2.2.2: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
  51. 2.3: Bericht des Vorsitzenden
  52. 3.: Unterausschüsse
  53. 3.1: UA Budgetangelegenheiten
  54. 3.1.1: Bericht
  55. 3.1.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  56. 3.1.2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Alten- und Service-Zentrum Untergiesing Teamtage/Teambuilding vom 17. - 18.07.2020 1.568,64 € / Az. 0262.0-18-0211
  57. 3.1.2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Kunstverein München e.V. Diskursive Reihe für kulturellen Austausch im öffentlichen Raum von Juni bis Oktober 2020 3.305,32 € / Az. 0262.0-18-0210 (vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses)
  58. 3.1.3: Anträge
  59. 3.1.3.1: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
  60. 3.1.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  61. 3.1.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  62. 3.1.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  63. 3.1.7: Sonstiges
  64. 3.2: UA Verkehr
  65. 3.2.1: Bericht
  66. 3.2.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  67. 3.2.3: Anträge
  68. 3.2.3.1.: AWO-Föhrenpark-Heim an den ÖPNV anbinden; Antrag der SPD-Fraktion
  69. 3.2.3.2.: Verlängerung der Grünphasen zur Anpassung der Ampelanlagen an Fußgänger, auch ältere oder gehbehinderte Menschen, Blinde, Kleinkinder und auch Schüler besonders zur Querung der Naupliastraße am Mangfallplatz und in Schulnähe; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung vom 18.02.2020)
  70. 3.2.3.3.: Um für Kinder, Senioren, mobilitätseingeschränkte Menschen und Radfahrer eine Verbindung zwischen Untergiesing und Harlaching zu ermöglichen und gleichzeitig das einzigartige Ökosystem des Landschaftsschutzgebiets nicht zu beschädigen, wird erneut um einen Aufzugturm mit Brücke an der Hangkante gebeten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung vom 18.02.2020)
  71. 3.2.3.4.: Für Kinder mit Handicap, Senioren und Patienten der Orthopädischen Klinik: dringende Gehwegabsenkungen in der Kurzstraße und Markierungen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  72. 3.2.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  73. 3.2.4.1.: MVG Leistungsprogramm 2021; Anhörung der Bezirksausschüsse; Frist: 15.05.2020 zu 3.2.4.1 Stellungnahme des Arbeitskreises Attraktiver Nahverkehr zum Leistungsprogramm 2021
  74. 3.2.4.2.: BA-Anhörung zum Beschlussentwurf „Pilotprojekt mit Leih-eScooter im Tierpark Hellabrunn“; Zuleitung Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 27.05.2020
  75. 3.2.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  76. 3.2.5.1.: 1. Verkehrsanbindung Tram 15 und 25 2. Fehlende Nahversorgung im Viertel 3. Zunehmender Flugverkehr über Stadtviertel; Bürgerantrag
  77. 3.2.5.2.: Mehr kostenlose Schulbusse im Stadtbezirk 18
  78. 3.2.5.3.: Schrägparken in der Schyrenstraße
  79. 3.2.5.4.: Ausbau der P+R-Anlage Mangfallplatz im Zuge der Einführung des Parkraummanagementes im 18. Stadtbezirk
  80. 3.2.5.5.: OB-Entscheidung zu BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 2324 - Aufhebung des Verbots der Radfahrer am Harlachinger Berg; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14261
  81. 3.2.5.6.: Wir nehmen E-Tretroller-Anbieter in die Pflicht! - Mehr Sicherheit und ein Beitrag zur Verkehrswende! BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07099; Antwortschreiben des KVR vom 24.03.20
  82. 3.2.5.7.: Einseitiges Haltverbot Weyarner Straße; Bürgerschreiben vom 06.09.19; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06911; Antwortschreiben des KVR vom 17.03.2020
  83. 3.2.5.8.: Fahrradstreifen von der Isar nach oben zur Großhesseloher Brücke; Bürgerantrag; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07100; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 19.03.2020
  84. 3.2.5.9.: Änderung der Vorfahrtsregelung an der Kreuzung Hans-Mielich-Straße / Krumpterstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07560; Antwortschreiben KVR vom 27.04.2020
  85. 3.2.5.10.: MVG Display Bushaltestellen / Peter-Auzinger-Straße 15; BA-Antrag Nr. 14-20 / 07394; Antwortschreiben
  86. 3.2.5.11.: Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget; hier: Birkenleiten 14-18 - Baumstämme um rechtswidriges parken auf dem Grünstreifen zu verhindern; BA-Antrag Nr. 14-20 / 07639; Antwortschreiben des Direktoriums
  87. 3.2.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  88. 3.2.6.1.: (U) Meldeplattform Radverkehr Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr
  89. 3.2.7: Sonstiges
  90. 3.3: UA Umwelt und Gesundheit
  91. 3.3.1: Bericht
  92. 3.3.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  93. 3.3.3: Anträge
  94. 3.3.3.1.: Der bekannte Brunnen auf dem Areal des Klinikums Harlaching soll auch nach dem Neubau des Klinikums erhalten bleiben. Als möglicher Standort käme der Sanatoriumsplatz in Betracht; Antrag der CSU-Fraktion
  95. 3.3.3.2.: Im Zuge der Planung neuer Geothermie-Anlagen der Stadtwerke München an Standorten südlich von München soll eine Versorgung des Klinikums Harlaching mit der CO2-freien Fernwärme berücksichtigt werden. Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 18.02.20)
  96. 3.3.3.3.: Leerung der Mülltonnen am Waldrand und in den Parks, besonders am St.-Quirin-Platz - Tonnen sind überfüllt bei starkem Wind! Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18
  97. 3.3.3.4.: Hundespielplatz mit spannenden Herausforderungen nur für Hunde auf einer ungenutzten Grünfläche; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18
  98. 3.3.3.5.: Unterstützung der Schließung des Rosengartens; Antrag von Frau Kieweg
  99. 3.3.3.6.: Einrichtung eines mobilen Labors des Klinikums München, das Hausbesuche zur Blutabnahme macht und die Notaufnahmen der regionalen Kliniken vorab entlastet; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  100. 3.3.3.7.: Der BA 18 möge folgende Anfrage an den Abfallwirtschaftsbetrieb München stellen: Die Stellplätze für Container für Altglas, Plastik etc. werden immer weniger im Viertel - der Umwelt tut das nicht gut; Antrag von Frau Kieweg
  101. 3.3.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  102. 3.3.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  103. 3.3.5.1.: Pilotprojekt 18 Bürgerstrom unter Einbindung der SWM: Vorantreiben der Energiewende und zusätzliches privates Kapital für die Stadtgesellschaft sichern - Investitionsmöglichkeit MiniKraftwerkbesitzer
  104. 3.3.5.2.: Kein Kommerz an der Isar! BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02148; Antwortschreiben des KVR vom 16.03.2020
  105. 3.3.5.3.: Maßnahmen gegen Lärm und schlechte Luft in Untergiesing - Lärmschutz Mittlerer Ring; Bürgerschreiben vom 01.11.19; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07230; Antwortschreiben des KVR vom 17.03.2020
  106. 3.3.5.4.: CO2 in Sauerstoff und Energie umwandeln mittels BioAlgenreaktor-Fassaden am Candidplatz und Tegernseer Landstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / 07640; Antwortschreiben
  107. 3.3.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  108. 3.3.6.1.: (U) Baumschutz im Viertel Menterschwaige Empfehlung Nr. 14-20 / E 00727 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 12.11.2015; Schreiben des Direktoriums vom 26.03.2020
  109. 3.3.6.2.: Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Kreuzdornweg 18 - 20; Bescheid UNB 3.3.6.1.2 Steingadener Str. 4; Bescheid UNB
  110. 3.3.6.3.: (U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen
  111. 3.3.7: Sonstiges
  112. 3.4: UA Soziales
  113. 3.4.1: Bericht
  114. 3.4.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  115. 3.4.3: Anträge
  116. 3.4.3.1.: Anerkennung von Empfangsgeräten für digitalen Unterricht und digitalen Zugang zu Behörden (z.B. einfaches Tablet) als Grundbedarf im SBH Giesing-Harlaching (Bildungsgerechtigkeit), sowie Kinderschutz bei digitalen (Schul-)Angeboten sicherstellen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  117. 3.4.3.2.: Quarantänelösungen, Abbau von Barrieren beim Zugang zu Hilfeleistungen, einfache zielgruppenorientierte Übersicht über alle möglichen Hilfen auf der Internet Startseite des Sozialbürgerhauses mit verlinkten Formularen, sowie ein Sonderansprechpartner für Schwerbehinderte; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  118. 3.4.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  119. 3.4.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  120. 3.4.5.1.: Instandsetzung der Bank an der Ecke Fromundstraße - Otkerstraße - rechte Seite stadteinwärts; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07563; Antwortschreiben Baureferat-Tiefbau vom 09.03.2020
  121. 3.4.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  122. 3.4.7: Sonstiges
  123. 3.5: UA Bau und Planung
  124. 3.5.1: Bericht
  125. 3.5.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  126. 3.5.3: Anträge
  127. 3.5.3.1.: Zu „Perspektive München“: das regionale Stadtbild würdigen, gesundheitliche und soziale Aspekte mehr berücksichtigen, sowie unter anderem entlang der Tegernseer Landstraße nachhaltige Architektur und zukunftsweisende Konzepte zur Energieversorgung fördern; Antrag von Frau Jakobi (vertagt aus der Sitzung vom 18.02.20)
  128. 3.5.3.2.: Osramgelände – Der BA 18 möge beantragen, dass die 750.000 €, die im Zuge des Umbaus des Osram-Geländes zur Verfügung stehen, zeitnah eingesetzt werden; Antrag von Frau Kieweg
  129. 3.5.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  130. 3.5.4.1.: 3.5.4.3 Münchner Kegler-Verein e.V. - Anpassung des bestehenden Erbbaurechts- und Pachtvertrages an die Konditionen der Sportförderrichtlinien der LHM; Zuleitung des RBS mit der Bitte um Stellungnahme zur Beschlussvorlage
  131. 3.5.4.2.: 3.5.4.4 Unterstützung des Volksbegehrens „+ 6 Jahre Mietenstopp“ durch den Bezirksausschuss und den Stadtrat; Empfehlung Nr. 14-20 / E 03013 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 07.11.2019; Anhörung des Sozialreferats zu einem Beschlussentwurf; Frist: 15.05.2020
  132. 3.5.4.1: Anhörungen zu Bauvorhaben
  133. 3.5.4.1.1.: Hans-Mielich-Platz, Errichtung eines temporären Pavillons mit Freischankfläche, befristet bis 15.10.2020 (vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses - Ortstermin)
  134. 3.5.4.2: Baumbestandspläne
  135. 3.5.4.2.1.: Andreas-Hofer-Straße 16, Herr Braren Anhörung vom 17.04.2020
  136. 3.5.4.2.2.: Altersheimerstraße 13, Frau Jakobi Anhörung vom 24.04.2020
  137. 3.5.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  138. 3.5.5.1.: Missstände rund um das Stadion an der Grünwalder Straße; Bürgerantrag; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07403; Antwortschreiben des RBS vom 17.03.2020
  139. 3.5.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  140. 3.5.6.1.: Vollzug der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtungen des Sozialreferates 3.5.6.1.1 Anwesen Seybothstraße; Mitteilung vom 31.03.2020
  141. 3.5.6.2.: Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 SSW „Harlachinger Gartenstadt“, Naupliastraße 2
  142. 3.5.6.3.: Liste der Bauvorhaben 18. Stadtbezirk
  143. 3.5.6.4.: (U) LOS_DAMA! (Landscape and Open Space Development in Alpine Metropolitan Areas) - Ergebnisse, Andockförderung und weitere Möglichkeiten für Folgeprojekte
  144. 3.5.6.5.: Vollzug der Erhaltungssatzung „Untere Au/Untergiesing“ Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.5.1 Anwesen Humboldtstraße; Mitteilung vom 23.04.2020
  145. 3.5.7: Sonstiges
  146. 3.6: UA Kultur und Veranstaltungen
  147. 3.6.1: Bericht
  148. 3.6.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  149. 3.6.3: Anträge
  150. 3.6.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  151. 3.6.4.1.: Oberbiberger Straße, Wiese neben dem Münchner Kindl Heim; Sommerfest der Kinderwelt Harlaching am 27.06.2020; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 22.05.2020
  152. 3.6.4.2.: Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage Hier:Grünanlage Athener Platz, Sommerfest der Wichtel Akademie am 20.06.2020 im Zeitraum von 10:00 bis 14:00; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.05.2020
  153. 3.6.4.3.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; hier: Fromundstraßenfest am 17.07.2020; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.06.2020
  154. 3.6.4.4.: Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; Hier: Rotbuchenstr, Am Hollerbusch, Vollmarpark, Oberbibergerstr., Perlacher Forst, Geiselgasteigstr.; Anhörung StVO für 50. Int. Wandertage des German-American-Wander-Club e.V. am 27.06./28.06.2020/ A: 22.05.2020; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 22.05.2020
  155. 3.6.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  156. 3.6.5.1.: Angemessener Standort für die Installation „101 Jahre Sechz'ger Stadion“; BA-Antrag Nr. 14-20 / 7279 vom 17.12.19; Antwortschreiben RBS vom 15.04.2020
  157. 3.6.5.2.: Ein Kunstwerk Apfelbaum an allen geeigneten Orten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07630; Antwortschreiben Baureferat-Gartenbau vom 13.03.2020
  158. 3.6.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  159. 3.6.7: Sonstiges
  160. 4.: Sonstige Fälle
  161. 4.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  162. 4.2: Sonstige Anträge
  163. 4.2.1.: Antworten der Verwaltung werden auch den Antragsteller*innen zusenden; Antrag der SPD-Fraktion
  164. 4.3: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  165. 4.3.1: Baumschutzfälle
  166. 4.3.1.1.: Stadelbergstraße 7, Herr Kreuzer Leitzachstraße 16, Herr Kreuzer Harthauser Straße 42, Frau Scholz Thelemannstraße 8, Herr Ödinger Oberbiberger Straße 19, Herr Bawiedemann Grauertstraße 15, Frau Knappik Bruggspergerstraße 15, Frau Jakobi
  167. 4.4: Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  168. 4.5: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  169. 5.: Berichte der Beauftragten / Polizei
  170. 5.1: Kinder
  171. 5.2: Senioren/-innen
  172. 5.3: Integration
  173. 5.4: Jugend
  174. 5.5: Sport und Vereine
  175. 5.6: Baumschutz-Ersatzpflanzung
  176. 5.7: Gender
  177. 5.8: Denkmalschutz
  178. 5.9: Rechtsextremismus
  179. 5.10: Mieterbeirat
  180. 5.11: Internet
  181. 5.12: Inklusion
  182. 5.13: Graffiti
  183. 6.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
  184. 6.1: Termine der UA - Sitzungen
  185. 6.2: Ankündigungen
  186. 6.3: Sonstiges / Verschiedenes
  187. 7.: Nichtöffentlicher Teil