BA 18 - Vollgremium (2020-05-14 19:00:00)
Datum: | 14.05.2020, 19:00 |
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Ort: | Altes Rathaus, Sitzungssaal, Marienplatz 15, 80331 München |
Gremium: | BA 18 - Vollgremium |
Dokumente: | 28.04.2020: Einladung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Allgemeines (1)
- 1: (U) Baumschutz im Viertel Menterschwaige Empfehlung Nr. 14-20 / E 00727 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 12.11.2015; Schreiben des Direktoriums vom 26.03.2020
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Baumschutz im Viertel Menterschwaige
- 1: Allgemeines (2)
- 1.1: Beschlussfassung über die endgültige Tagesordnung (Teil B)
- 1.1.: Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
- 1.2: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 1.2.: Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Kreuzdornweg 18 - 20; Bescheid UNB 3.3.6.1.2 Steingadener Str. 4; Bescheid UNB
- 1.2.: Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung über die endgültige TO (Teil A)
- 1.2.1.: 1.2.1 Protokoll der Februar-Sitzung
- 1.3.: Bildung eines Wahlgremiums
- 2: Aktuelles
- 2: BA-Vorstand
- 2.1.: Beseitigung von Graffiti-Schmierereien an der Mauer Harlachinger Berg; Bürgerantrag von 03.03.2020
- 2.1.: Wahl der / des Vorsitzenden
- 2.2.: Gefahrenstelle Grünwalder Straße - Einfahrt zum Trainingsgelände TSV 1860 München e.V. bzw. Durchfahrt zum Harlachinger Weg; Bürgerschreiben
- 2.2.: Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitgliedern durch die / den BA-Vorsitzenden
- 2.2.1.2: Bürgerschreiben / -anträge
- 2.2.1: Bürgeranliegen
- 2.2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
- 2.2.2: Behördenvertreter
- 2.2.2.1: Vortrag städtischer Referate
- 2.2.2.2: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 2.2.3: Bericht des Vorsitzenden
- 2.3.: Basketballkörbe in der Sachsenstraße - Ding der Unmöglichkeit? Bürgerschreiben vom 14.02.2020
- 2.3.: Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
- 2.4.: Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
- 2.4.: Toiletten im U-Bahnhof Wettersteinplatz; Bürgerschreiben vom 11.02.2020
- 2.5.: Baumaßnahmen an den Parkbuchten in der Schönstraße und Parklizenz für die Schönstraße; Bürgerschreiben vom 25.02.2020
- 2.5.: Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
- 2.6.: Birkenleiten - Park- und Müllproblematik in Untergiesing; Bürgerschreiben vom 01.03.2020
- 2.6.: Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzer
- 2.7.: Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzer
- 2.7.: Anwohnerstellungnahme zum geplanten Ausbau des Grünwalder Stadion; Schreiben vom 04.03.2020
- 2.8.: Sanierung Sportanlagen Isarauen / Brudermühlbrücke; Bürgerschreiben
- 2.8.: Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers
- 3: Unterausschüsse
- 3: Bildung der Unterausschüsse
- 3: (U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen
- 3.1.: 1. Verkehrsanbindung Tram 15 und 25 2. Fehlende Nahversorgung im Viertel 3. Zunehmender Flugverkehr über Stadtviertel; Bürgerantrag
- 3.1.: (U) Meldeplattform Radverkehr Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr
- 3.1.: Pilotprojekt 18 Bürgerstrom unter Einbindung der SWM: Vorantreiben der Energiewende und zusätzliches privates Kapital für die Stadtgesellschaft sichern - Investitionsmöglichkeit MiniKraftwerkbesitzer
- 3.1.: Der bekannte Brunnen auf dem Areal des Klinikums Harlaching soll auch nach dem Neubau des Klinikums erhalten bleiben. Als möglicher Standort käme der Sanatoriumsplatz in Betracht; Antrag der CSU-Fraktion
- 3.1.: AWO-Föhrenpark-Heim an den ÖPNV anbinden; Antrag der SPD-Fraktion
- 3.1.: Anerkennung von Empfangsgeräten für digitalen Unterricht und digitalen Zugang zu Behörden (z.B. einfaches Tablet) als Grundbedarf im SBH Giesing-Harlaching (Bildungsgerechtigkeit), sowie Kinderschutz bei digitalen (Schul-)Angeboten sicherstellen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- 3.1.: Instandsetzung der Bank an der Ecke Fromundstraße - Otkerstraße - rechte Seite stadteinwärts; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07563; Antwortschreiben Baureferat-Tiefbau vom 09.03.2020
- 3.1.: Zu „Perspektive München“: das regionale Stadtbild würdigen, gesundheitliche und soziale Aspekte mehr berücksichtigen, sowie unter anderem entlang der Tegernseer Landstraße nachhaltige Architektur und zukunftsweisende Konzepte zur Energieversorgung fördern; Antrag von Frau Jakobi (vertagt aus der Sitzung vom 18.02.20)
- 3.1.: 3.5.4.3 Münchner Kegler-Verein e.V. - Anpassung des bestehenden Erbbaurechts- und Pachtvertrages an die Konditionen der Sportförderrichtlinien der LHM; Zuleitung des RBS mit der Bitte um Stellungnahme zur Beschlussvorlage
- 3.1.: Hans-Mielich-Platz, Errichtung eines temporären Pavillons mit Freischankfläche, befristet bis 15.10.2020 (vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses - Ortstermin)
- 3.1.: Andreas-Hofer-Straße 16, Herr Braren Anhörung vom 17.04.2020
- 3.1.: Missstände rund um das Stadion an der Grünwalder Straße; Bürgerantrag; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07403; Antwortschreiben des RBS vom 17.03.2020
- 3.1.: Vollzug der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtungen des Sozialreferates 3.5.6.1.1 Anwesen Seybothstraße; Mitteilung vom 31.03.2020
- 3.1.: Oberbiberger Straße, Wiese neben dem Münchner Kindl Heim; Sommerfest der Kinderwelt Harlaching am 27.06.2020; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 22.05.2020
- 3.1.: Angemessener Standort für die Installation „101 Jahre Sechz'ger Stadion“; BA-Antrag Nr. 14-20 / 7279 vom 17.12.19; Antwortschreiben RBS vom 15.04.2020
- 3.1.: MVG Leistungsprogramm 2021; Anhörung der Bezirksausschüsse; Frist: 15.05.2020 zu 3.2.4.1 Stellungnahme des Arbeitskreises Attraktiver Nahverkehr zum Leistungsprogramm 2021
- 3.1.: (E) Stadtbezirksbudget Alten- und Service-Zentrum Untergiesing Teamtage/Teambuilding vom 17. - 18.07.2020 1.568,64 — / Az. 0262.0-18-0211
- 3.1.: Beschluss über die — Anzahl — Zuständigkeit / Ressortverteilung — Größe der Unterausschüsse — Fraktionszusammenschlüsse / UA-Gemeinschaften abfragen
- 3.2.: 3.5.4.4 Unterstützung des Volksbegehrens —+ 6 Jahre Mietenstopp? durch den Bezirksausschuss und den Stadtrat; Empfehlung Nr. 14-20 / E 03013 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 07.11.2019; Anhörung des Sozialreferats zu einem Beschlussentwurf; Frist: 15.05.2020
- 3.2.: Im Zuge der Planung neuer Geothermie-Anlagen der Stadtwerke München an Standorten südlich von München soll eine Versorgung des Klinikums Harlaching mit der CO2-freien Fernwärme berücksichtigt werden. Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 18.02.20)
- 3.2.: Kein Kommerz an der Isar! BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02148; Antwortschreiben des KVR vom 16.03.2020
- 3.2.: Quarantänelösungen, Abbau von Barrieren beim Zugang zu Hilfeleistungen, einfache zielgruppenorientierte Übersicht über alle möglichen Hilfen auf der Internet Startseite des Sozialbürgerhauses mit verlinkten Formularen, sowie ein Sonderansprechpartner für Schwerbehinderte; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- 3.2.: Osramgelände — Der BA 18 möge beantragen, dass die 750.000 —, die im Zuge des Umbaus des Osram-Geländes zur Verfügung stehen, zeitnah eingesetzt werden; Antrag von Frau Kieweg
- 3.2.: Altersheimerstraße 13, Frau Jakobi Anhörung vom 24.04.2020
- 3.2.: Mehr kostenlose Schulbusse im Stadtbezirk 18
- 3.2.: Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 SSW „Harlachinger Gartenstadt“, Naupliastraße 2
- 3.2.: BA-Anhörung zum Beschlussentwurf „Pilotprojekt mit Leih-eScooter im Tierpark Hellabrunn“; Zuleitung Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 27.05.2020
- 3.2.: (E) Stadtbezirksbudget Kunstverein München e.V. Diskursive Reihe für kulturellen Austausch im öffentlichen Raum von Juni bis Oktober 2020 3.305,32 — / Az. 0262.0-18-0210 (vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses)
- 3.2.: Verlängerung der Grünphasen zur Anpassung der Ampelanlagen an Fußgänger, auch ältere oder gehbehinderte Menschen, Blinde, Kleinkinder und auch Schüler besonders zur Querung der Naupliastraße am Mangfallplatz und in Schulnähe; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung vom 18.02.2020)
- 3.2.: Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter des UA
- 3.2.: Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage Hier:Grünanlage Athener Platz, Sommerfest der Wichtel Akademie am 20.06.2020 im Zeitraum von 10:00 bis 14:00; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.05.2020
- 3.2.: Ein Kunstwerk Apfelbaum an allen geeigneten Orten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07630; Antwortschreiben Baureferat-Gartenbau vom 13.03.2020
- 3.3.: Liste der Bauvorhaben 18. Stadtbezirk
- 3.3.: Um für Kinder, Senioren, mobilitätseingeschränkte Menschen und Radfahrer eine Verbindung zwischen Untergiesing und Harlaching zu ermöglichen und gleichzeitig das einzigartige Ökosystem des Landschaftsschutzgebiets nicht zu beschädigen, wird erneut um einen Aufzugturm mit Brücke an der Hangkante gebeten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung vom 18.02.2020)
- 3.3.: Schrägparken in der Schyrenstraße
- 3.3.: Wahl der / des Vorsitzenden des UA
- 3.3.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; hier: Fromundstraßenfest am 17.07.2020; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.06.2020
- 3.3.: Maßnahmen gegen Lärm und schlechte Luft in Untergiesing - Lärmschutz Mittlerer Ring; Bürgerschreiben vom 01.11.19; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07230; Antwortschreiben des KVR vom 17.03.2020
- 3.3.: Leerung der Mülltonnen am Waldrand und in den Parks, besonders am St.-Quirin-Platz - Tonnen sind überfüllt bei starkem Wind! Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18
- 3.3.1.3.1: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
- 3.3.1: UA Budgetangelegenheiten
- 3.3.2: UA Verkehr
- 3.3.3: UA Umwelt und Gesundheit
- 3.3.4: UA Soziales
- 3.3.5.4.2: Baumbestandspläne
- 3.3.5.4.1: Anhörungen zu Bauvorhaben
- 3.3.5: UA Bau und Planung
- 3.3.6.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 3.3.6.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 3.3.6.7: Sonstiges
- 3.3.6.3: Anträge
- 3.3.6.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 3.3.6.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 3.3.6: UA Kultur und Veranstaltungen
- 3.3.6.1: Bericht
- 3.4.: (U) LOS_DAMA! (Landscape and Open Space Development in Alpine Metropolitan Areas) - Ergebnisse, Andockförderung und weitere Möglichkeiten für Folgeprojekte
- 3.4.: CO2 in Sauerstoff und Energie umwandeln mittels BioAlgenreaktor-Fassaden am Candidplatz und Tegernseer Landstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / 07640; Antwortschreiben
- 3.4.: Ausbau der P+R-Anlage Mangfallplatz im Zuge der Einführung des Parkraummanagementes im 18. Stadtbezirk
- 3.4.: Hundespielplatz mit spannenden Herausforderungen nur für Hunde auf einer ungenutzten Grünfläche; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18
- 3.4.: Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des UA
- 3.4.: Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; Hier: Rotbuchenstr, Am Hollerbusch, Vollmarpark, Oberbibergerstr., Perlacher Forst, Geiselgasteigstr.; Anhörung StVO für 50. Int. Wandertage des German-American-Wander-Club e.V. am 27.06./28.06.2020/ A: 22.05.2020; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 22.05.2020
- 3.4.: Für Kinder mit Handicap, Senioren und Patienten der Orthopädischen Klinik: dringende Gehwegabsenkungen in der Kurzstraße und Markierungen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- 3.5.: Unterstützung der Schließung des Rosengartens; Antrag von Frau Kieweg
- 3.5.: Vollzug der Erhaltungssatzung „Untere Au/Untergiesing“ Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.5.1 Anwesen Humboldtstraße; Mitteilung vom 23.04.2020
- 3.5.: Ggf. Festlegung der Ferienzeit und Bildung eines Ferienausschusses 5.1 Beschlussfassung über Größe 5.2 Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 5.3 Wahl der / des Vorsitzenden 5.4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
- 3.5.: OB-Entscheidung zu BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 2324 - Aufhebung des Verbots der Radfahrer am Harlachinger Berg; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14261
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / E 2324
- Verwandter Antrag: Allgemeine Verbesserung der Parkplatzsituation am Tierpark (Ziffer 1), Bauung eines Parkhauses am Tierpark (Ziffer 2), Aufhebung des Verbotes der Radfahrer am Harlachinger Berg (Ziffer 3)
- 3.6.: Ggf. Bildung eines Sonderausschusses 6.1 Beschlussfassung über Größe 6.2 Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 6.3 Wahl der / des Vorsitzenden 6.4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
- 3.6.: Einrichtung eines mobilen Labors des Klinikums München, das Hausbesuche zur Blutabnahme macht und die Notaufnahmen der regionalen Kliniken vorab entlastet; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- 3.6.: Wir nehmen E-Tretroller-Anbieter in die Pflicht! - Mehr Sicherheit und ein Beitrag zur Verkehrswende! BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07099; Antwortschreiben des KVR vom 24.03.20
- 3.7.: Der BA 18 möge folgende Anfrage an den Abfallwirtschaftsbetrieb München stellen: Die Stellplätze für Container für Altglas, Plastik etc. werden immer weniger im Viertel - der Umwelt tut das nicht gut; Antrag von Frau Kieweg
- 3.7.: Einseitiges Haltverbot Weyarner Straße; Bürgerschreiben vom 06.09.19; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06911; Antwortschreiben des KVR vom 17.03.2020
- 3.8.: Fahrradstreifen von der Isar nach oben zur Großhesseloher Brücke; Bürgerantrag; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07100; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 19.03.2020
- 3.9.: Änderung der Vorfahrtsregelung an der Kreuzung Hans-Mielich-Straße / Krumpterstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07560; Antwortschreiben KVR vom 27.04.2020
- 3.10.: MVG Display Bushaltestellen / Peter-Auzinger-Straße 15; BA-Antrag Nr. 14-20 / 07394; Antwortschreiben
- 3.11.: Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget; hier: Birkenleiten 14-18 - Baumstämme um rechtswidriges parken auf dem Grünstreifen zu verhindern; BA-Antrag Nr. 14-20 / 07639; Antwortschreiben des Direktoriums
- 4: Sonstige Fälle
- 4: Wahl / Benennung von Beauftragten
- 4.1.: Wahl einer / eines Kinderbeauftragten
- 4.1.: Antworten der Verwaltung werden auch den Antragsteller*innen zusenden; Antrag der SPD-Fraktion
- 4.1.: Stadelbergstraße 7, Herr Kreuzer Leitzachstraße 16, Herr Kreuzer Harthauser Straße 42, Frau Scholz Thelemannstraße 8, Herr Ödinger Oberbiberger Straße 19, Herr Bawiedemann Grauertstraße 15, Frau Knappik Bruggspergerstraße 15, Frau Jakobi
- 4.2.: Wahl einer / eines Jugendbeauftragten
- 4.3.: Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
- 4.4.: Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
- 4.4.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 4.4.2: Sonstige Anträge
- 4.4.3: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 4.4.3.1: Baumschutzfälle
- 4.4.4: Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 4.4.5: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 4.5.: Benennung einer / eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus
- 4.6.: Benennung weiterer Beauftragter
- 4.7.: Benennung von Beiräten
- 5: Berichte der Beauftragten / Polizei
- 5: Verschiedenes
- 5.3: Integration
- 5.3.5.4: Jugend
- 5.3.5.5: Sport und Vereine
- 5.5.1: Kinder
- 5.5.2: Senioren/-innen
- 5.6: Baumschutz-Ersatzpflanzung
- 5.7: Gender
- 5.8: Denkmalschutz
- 5.9: Rechtsextremismus
- 5.10: Mieterbeirat
- 5.11: Internet
- 5.12: Inklusion
- 5.13: Graffiti
- 6: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
- 6.6.1: Termine der UA - Sitzungen
- 6.6.2: Ankündigungen
- 6.6.3: Sonstiges / Verschiedenes
- 7: Nichtöffentlicher Teil