BA 24 - Vollgremium (2020-09-08 19:30:00)
Datum: | 08.09.2020, 19:30 |
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Ort: | Mehrzweckhalle, Georg-Zech-Allee 15-17, 80995 München |
Gremium: | BA 24 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
- 1.: Amtsniederlegung von Frau Bettina Günther; Amtseinführung von Frau Uta Lichius in den Bezirksausschuss 24 – Feldmoching-Hasenbergl
- 2.: a) Neubesetzung Mitgliedschaft im Unterausschuss Kultur, Budget b) Neubesetzung Mitgliedschaft im Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz c) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr d) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Schule, Sport, Soziales e) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Ferienausschuss f) Benennung einer/eines neuen Baumschutzbeauftragten für das Gebiet der Lerchenau g) Benennung einer neuen Beirätin/eines neuen Beirates für den Stadtteilkulturverein 2411
- 3.: Amtsniederlegung von Herrn Martin Schreck; Amtseinführung von Herrn Dr. Thomas Seeger in den Bezirksausschuss 24 – Feldmoching-Hasenbergl
- 4.: a) Wahl einer/eines neuen Vorsitzenden im Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz b) Neubesetzung Mitgliedschaft im Ferienausschuss c) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr d) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Schule, Sport, Soziales e) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Kultur, Budget f) Benennung einer/eines neuen Baumschutzbeauftragten für das Gebiet der Siedlung am Lerchenauer See - Eggarten g) Neubesetzung Mitgliedschaft im Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
- 2.: Entscheidungsfälle
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Wunderbuch 2.0" für Grundschulkinder Folge-Tournee Theater "Wunderbuch 2.0“ für Grundschulkinder in Feldmoching-Hasenbergl Hier: Änderung des Verwendungszwecks für eine interaktive, digitale Version des Theaterstücks 1.800,00 € / Az. 0262.0-24-0308
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Wunderbuch 2.0“ für Grundschulkinder Folge-Tournee Theater „Wunderbuch 2.0“ für Grundschulkinder in Hasenbergl/ Feldmoching vom 01.10.2020-20.07.2021 2.040,00 € / Az. 0262.0-24-0333
- 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Spiellandschaft Stadt e.V. Weltkindertag im 24. Stadtbezirk am 20.09.2020 4.950,00 € / Az. 0262.0-24-0327
- 2.4.: (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Neue Kehrmaschine für ConJob ab dem 26.08.2020 4.150,00 € Az.0262.0-24-0328
- 2.5.: (E) Stadtbezirksbudget Real München e.V. Punktlandung vom 01.08.2020-31.10.2020 6.300,00 € / Az. 0262.0-24-0329
- 2.6.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Bildung für Kinder“ “Nicht mit mir!“ Prävention-Selbstbehauptung-Selbstverteidigung vom 15.09.-10.12.2020 1.530,00 € / Az. 0262.0-24-0330
- 2.7.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative KZ-Außenlager Dachau-Allach Ausstellung "Wo sind Iwan, Jean und Ibrahim?" Am 16.09.2020 1.000,00 € / Az. 0262.0-24-0332
- 2.8.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Bildung für Kinder“ Förderung der Arbeitskompetenz nach Schulausfall wegen Corona-Pandemie 880,37 € / Az. 0262.0-24-0331
- 2.9.: (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020 9.260,00 €, AZ: 0262.0-24-0334
- 3.: Anträge
- 3.1.: Hinweisschilder zur Müllentsorgung an den Mülltonnen am Fasanerie See, Lerchenauer See und Feldmochinger See
- 3.2.: Bereitstellung von Plänen als Bestandteil von BA-Unterlagen in digitaler Form (PDF o.ä.)
- 3.3.: Erneute Verkehrszählung an der rechtwinkligen T-Mündung Wilhelmine-Reichard-Straße/Lassallestraße sowie Bereitstellung der Unfallstatistik vom 01.02.2018 – 01.08.2020
- 3.4.: Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der Querung Gundermannstraße/Fuß- und Radweg zwischen der Waldmeisterstraße und der Weitlstraße
- 3.5.: Verkehrskonzept für den Münchner Norden unter Einbeziehung der Umlandgemeinden
- 3.6.: Geschwindigkeitskontrollen in der Feldmochinger Straße (Tempo 30, 6 - 19 h) im Ortsteil Fasanerie nördlich des Bahnübergangs Fasanerie
- 3.7.: Testweise Einführung von Wertstofftonnen in Feldmoching - Hasenbergl
- 3.8.: Umgestaltung bzw. Entfernung des Goldschiedplatzes.
- 3.9.: Ludwigsfeld: a) Keine Nachverdichtung innerhalb der alten Wohnsiedlung Ludwigsfeld b) maßvolle Umsetzung der geplanten Bebauung und im passenden Rahmen
- 3.10.: N Baumaßnahmen der Dawonia in der Wohnanlage „Quartier am Dülfer Anger“ (und Mitbehandlung eines Bürgeranliegens zum Thema)
- 5.: Anhörungsfälle
- 5.1.: Bauvorhaben:
- 5.1.1.: Trollblumenstr. 28 - 28a (Tektur)
- 5.2.: Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
- 5.2.1.: Trollblumenstr. 28 - 28a (Tektur)
- 5.2.2.: Aronstabstr. 17
- 5.2.3.: Petrarcastr. 1
- 5.3.: Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
- 5.3.1.: Circus Sorento - Kinderzirkus, Dülfer Anger vom 16. - 25.10.2020
- 5.3.2.: Circus Sorento - Kinderzirkus, Grünanlage Lassallestr.-Wilhelmine-Reichard-Str. vom 02.-11.10.2020
- 5.4.: Sonstige Anhörungen:
- 5.4.1.: Anhörung zu Änderungen in der BA-Satzung: - Regelungen für Beauftragte anpassen und abgleichen - Umbenennung der/s Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in Beauftragte/r für Inklusion
- 5.4.2.: Überprüfung von § 9 Abs. 4 BA-Geschäftsordnung
- 5.4.3.: Vollzug der Wassergesetze; Antrag auf Anlage eines Fischpasses zur durchgängigen Anbindung des Würmkanals an den Schwebelbach
- 5.4.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Haltverbote in der Wickenstraße (Wendehammer) b) Zulassung des teilweisen Gehwegparkens, Auf den Schrederwiesen 25
- 6.: Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
- Antwortschreiben
- 1.: Besuch in Heimen auch in Corona-Zeiten (insbesondere die Einrichtungen im 24. Stadtbezirk)
- 2.: Die Verwaltung soll Flächen außerhalb des Mittleren Rings identifizieren, in deren Umgriff ein Feuerwerksverbot möglich ist, Beschluss des BA 24 vom 18.02.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15465)
- Verwandter Antrag: Verbot privater Silvesterfeuerwerke
- 3.: Detmoldstr. 28 - Baugenehmigung
- 4.: Wiederherstellung Dülfer Anger
- Sonstige Unterrichtungen
- 5.: Bauvorhaben Stanigplatz 10-11
- 6.: Veranstaltung im Freien auf öffentlichem Verkehrsgrund; hier: Sich fortbewegende kulturelle Performance „Medienhölle“ am 08.08.2020 von 19 - 20 Uhr (Aufbau ab 18.00 Uhr, Abbau bis 21.00 Uhr) von Einkaufszentrum Mira (Schleißheimer Str. 506) über Dülferstraße (Nordseite am Dülferanger vorbei) bis Kulturzentrum, Blodigstr. 4
- 7.: Kindergarten Dülferstraße 32, Anfahrtszone und Parkplätze auf Privatgrund
- 8.: Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Öffnung der zwischen der Lerchenauer Str. und Waldmeisterstr. einbahngeregelten Dahlienstr. für den gegenläufigen Radverkehr b) Gefahrzeichen 101 StVO mit Zusatz „Fußgänger auf der Fahrbahn“, Göttnerstr. c) Umwandlung der vorhandenen Markierung ggü. Reginoltstr. 32 in ein Haltverbot
- 9.: Bushaltestelle Robinienstraße
- 10.: Planungen Virginia-Depot
- Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
- 11.: (U) Artenschutz Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik
- Verwandter Antrag: Artenvielfalt auch in München VIII Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! – Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen
- 12.: (U) Quartiersgaragen für Neubaugebiete – Parken und Wohnen entkoppeln
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Quartiersgaragen für Neubaugebiete – Parken und Wohnen entkoppeln
- 13.: (U) Stadtentwicklung für Feldmoching – Ludwigsfeld (bisher Kooperatives Stadtentwicklungsmodell für Feldmoching – Ludwigsfeld); vorbereitende Untersuchungen gemäß § 165 Abs. 4 des Baugesetzbuches (BauGB) Einleitung von vorbereitenden Untersuchungen für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß §§ 165 ff. BauGB - 2. Hinweis/Ergänzung v. 22.07.2020 – Einleitungsbeschluss – Weiterführung und ggf. Erweiterung der Untersuchungen zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie gemäß Grundsatzbeschluss vom 27.06.2018 Fortgeltung der Vorkaufssatzung für Feldmoching-Ludwigsfeld und Anpassung der Begründung Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme im Münchner Norden Antrag Nr. 20-26 / A 00202 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ RL und SPD/Volt vom 02.07.2020 Bestandsschutz für das Gebiet der SEM in Feldmoching Antrag Nr. 20-26 / A 00239 der AfD vom 13.07.2020 Stadtbezirk 24 Feldmoching – Hasenbergl
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme im Münchner Norden
- Verwandter Antrag: Bestandsschutz für das Gebiet der SEM in Feldmoching
- 14.: (U) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß §§ 165 ff. des Baugesetzbuches (BauGB) für Feldmoching – Ludwigsfeld (bisher Kooperatives Stadtentwicklungsmodell für Feldmoching – Ludwigsfeld) - Vergabebeschluss - 3. Hinweis/Ergänzung vom 02.07.2020 Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
- 15.: (U) PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren!
- Verwandter Antrag: Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter Antrag Nr. 08-14 / A 04263 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.05.2013
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 17481
- 16.: (U) Wildtiere bei Bauvorhaben berücksichtigen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Wildtiere bei Bauvorhaben berücksichtigen
- 17.: (U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Bekanntgabe der Jahresstatistik 2019
- 18.: (U) Unterstützung des Volksbegehrens „6 Jahre Mietenstopp" Empfehlung Nr. 14-20 / E 03059 ............................... Unterstützung des Volksbegehrens "#6 Jahre Mietenstopp" Empfehlung Nr. 14-20 / E 03161 ...................................... Unterstützung des Volksbegehrens "#6 Jahre Mietenstopp“ durch den Bezirksausschuss und den Stadtrat Empfehlung Nr. 14-20 / E 03013 ........................................ Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18270
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Unterstützung des Volksbegehrens „6 Jahre Mietenstopp“
- Verwandter Antrag: Unterstützung des Volksbegehrens "#6 Jahre Mietenstopp"
- Verwandter Antrag: Unterstützung des Volksbegehrens "#6 Jahre Mietenstopp" durch den Bezirksausschuss und den Stadtrat
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 18270
- 19.: (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021 München fährt Tram V – Fünf-Minuten-Takt für die Tram
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / A 5867
- Verwandter Antrag: Mobiles München - auch nachts!
- Verwandter Antrag: Mobiles München – ehrlich dran arbeiten!
- Verwandter Antrag: MVV fährt im München-Takt
- Verwandter Antrag: Buslinie 135 bis zum Gasteig-Interimsquartier in Sendling verlängern
- Verwandter Antrag: Verlängerung der Fahrtzeiten der Linie 199 bis Mitternacht Bürgeranliegen vom 04.12.2018
- 20.: (U) Circular Munich – Kreislaufwirtschaft für ein nachhaltiges München Müll vermeiden - Wertstoffe nutzen II Mehr Repair-Cafés in allen Stadtquartieren
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen II Mehr Repair-Cafés in allen Stadtquartieren
- Verwandter Antrag: Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen VII „Zero-Waste-Pilot-Wochen“ in der Städtischen Verwaltung München
- Verwandter Antrag: Recycling / Abfallvermeidung I – richtig Recyclen
- 7.: Berichte
- 7.1: Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
- 7.2: Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
- 7.3: Unterausschuss Kultur und Budget
- 7.4: Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
- 7.5: BA-Vorsitzender
- 7.6: Kinder- und Jugendbeauftragte
- 8.: Verschiedenes / Termine
- 8.1.: Wertstoffinseln; a) Beauftragung mehrerer Unternehmen mit der Leerung von Wertstoffcontainern in München b) Aktuelle Situation an den Wertstoffinseln
- 8.2.: Sitzungstermine 2020/2021