BA 12 - Vollgremium (2020-01-14 19:30:00)
Datum: | 14.01.2020, 19:30 |
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Ort: | Gemeindesaal der Erlöserkirche, Ungererstraße 17 |
Gremium: | BA 12 - Vollgremium |
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Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- 3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
- 4.: Kurzbericht der Polizei
- 5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 6.: Anträge
- 7.: Unterrichtungen
- 8.: Entscheidungen
- 9.: Anhörungen
- 9.1.: Stellungnahme der Bezirksausschüsse zur künftigen Berechnung der Mitgliederzahlen
- 10.: sonstiges
- 10.1.: Meldung der Kontostände der vom BA geführten Girokonten und Umgang mit Spenden und Annahme von Geschenken, BA-Infoschreiben Nr. 04/15
- B: Stadtplanung und Architektur
- 1: Anträge
- 1.: St. Nikolaus Platz in Freimann mit Strom- und Wasseranschluss für Weihnachtsmarkt nachrüsten
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: Antrag für eine Warenauslage, Karl-Theodor-Straße 56
- 2.2.: (E) Zusätzliche Baumpflanzungen und schmälere Gehwege im Bereich des Domagkparkes Empfehlung Nr. 14-20 / E 02657 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 27.06.2019
- 2.3.: (E) Verschönerung des St.-Nikolaus-Platzes und Etablierung eines Wochen- und Weihnachtsmarktes Empfehlung Nr. 14-20 / E 02800 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 18.07.2019
- 3: Anhörungen
- 3.1: Baumfällungen
- 3.1.1.: Vollzug der BaumschutzVO, Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Schwimmteich, Schwedenstraße 41, Vorbescheid
- 3.1.2.: Vollzug der BaumschutzVO, Instandsetzung de Vordergebäudes mit Erneuerung des Dachstuhls sowie Neubau eines Rückgebäudes mit unterirdischem, automatischem Parksystem, Leopoldstraße 87, Vorbescheid
- 3.1.3.: Vollzug der BaumschutzVO, Neubau eines Einfamilienhauses mit Praxis, Oberndorfferstraße
- 3.1.4.: Vollzug der BaumschutzVO, Aufstockung des Pater Rupert Mayer Studentenwohnheims um ein Geschoss, Kaiserplatz 13-13a
- 3.1.5.: Vollzug der BaumschutzVO, Umbau und Aufstockung Bestand, Neubau eines Wohn-, eines Büro- und eines Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage, Hörwarthstraße 1-5, Vorbescheid
- 3.1.6.: Vollzug der BaumschutzVO, Generalsanierung Haus 11, Christoph-Probst-Straße 12
- 3.2: Sonstige Anhörungen
- 3.2.1.: Neubau eines Rückgebäudes mit Garagengebäude, Hohenzollernstraße 34 / RGB
- 3.2.2.: Petition: „Der Bau der uns versprochenen Sporthalle muss gesichert werden!“, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 /V 17215
- 3.2.3.: Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage, Am Ausbesserungswerk
- 3.2.4.: Bebauungsplanverfahren mit Grünordnung Nr. 2126, Königinstraße-Veterinärstraße-Englischer Garten, Anhörung als angrenzender BA
- 4: Bürgeranliegen
- 5: Unterrichtungen
- 5.1: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 5.1.1.: Antwort auf BA-Antrag „Lex Leo“, BA-Antrag 14-20 / B 06942 des Stadtbezirks 12 vom 15.10.2019
- Verwandter Antrag: Lex Leo
- 5.1.2.: Antwort auf BA-Antrag „Begrünung der Clemensstraße – restlicher östlicher Teil“, BA-Antrag 14-20 / B 07094 des Stadtbezirks 12 vom 12.11.2019
- 5.1.3.: Antwort auf BA-Antrag „Gestaltungskonzept öffentliche Gehwege und Plätze Bayernkaserne“, BA-Antrag 14-20 / B 06941 des Stadtbezirks 12 vom 15.10.2019
- Verwandter Antrag: Gestaltungskonzept öffentliche Gehwege und Plätze Bayernkaserne
- 5.2: Genehmigte Baumfällungen
- 5.2.1.: Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
- 5.3: Sonstige Unterrichtungen
- 5.3.1.: (U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2019
- 5.3.2.: Quartiersentwicklung an der Freisinger Landstraße
- 5.3.3.: (U) Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption „Freiraum M 2030"- Leitlinie "Freiraum“ und Schlüsselprojekte in Verbindung mit Städtebauförderung Personal- und Sachmittelbedarf
- 5.3.4.: (U) Wettbewerb „Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“; Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016
- 5.3.5.: (U) Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel - Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen
- 5.3.6.: (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 (ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne) A) Problemstellung/Anlass B) Städtische Maßnahmen zur Umsetzung des Quartiers C) Förderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus 2018/2019“ D) Sicherung der Maßnahmen aus dem städtischen Haushalt E) Vergaben F) Personalbedarf G) Anträge 1. Lebendige Erdgeschosszonen fördern
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Lebendige Erdgeschosszonen fördern
- Verwandter Antrag: Konzept für Co-Working in Erdgeschosszonen
- Verwandter Antrag: Projektsteuerung für den guten Start des Neubaugebiets Bayernkaserne
- 5.3.7.: (U) Fünf Plätze attraktiv neu gestalten
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Fünf Plätze attraktiv neu gestalten
- 5.3.8.: (U) Verbindungsstraße mit Bahnübergang zwischen Maria-Probst-Straße und Lilienthalallee im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann hier: Erforderliche bauvorbereitende Maßnahmen mit Kosten in Höhe von 900.000 Euro Ausführungsgenehmigung
- 5.3.9.: Verlängerung der Ausnahmegenehmigung, Baustelleneinrichtung im Leopoldpark,
- C: Umwelt und Verkehr
- 1: Anträge
- 1.: Straßenladen - Pilotprojekt Leopoldstraße
- 2.: Müllproblem Biedersteinerstraße / Dietlindenstraße
- 3.: Schutzstreifen in der Leinthalerstraße für den Radverkehr
- 4.: Verbesserte Umfahrbarkeit der Schranke an der Leinthalerstraße für den Radverkehr
- 5.: Verkehrskonzept Dietlindenstraße bis Bonner Platz und Umfeld
- 6.: Ampelschaltung an der Kreuzung Domagkstraße / Ungererstraße
- 7.: Karl-Köglsperger-Straße zu Einbahnstraße umwandeln
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Bau einer Lärmschutzwand entlang der Heidemannstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02774 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 18.07.2019 Verwendung von Flüsterasphalt bei der Fahrbahnerneuerung der Heidemannstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02775 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 18.07.2019
- 2.2.: (E) Radwege östlich und westlich der U-Bahnlinie nach Garching besser befahrbar machen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02780 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 18.07.2019
- 2.3.: (E) Wechselseitiges Halteverbot auf der Unteren Länge
- 3: Anhörungen
- 3.1: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 3.1.1.: Absolutes Haltverbot, Amsterdamer Straße, Nordseite westlich Osterwaldstraße
- 3.1.2.: Absolutes Haltverbot, Max-Valier-Straße
- 3.2: Sonstige Anhörungen
- 3.2.1.: Umwandlung von drei KFZ-Stellplätzen in Fahrradstellplätze, Destouchesstraße 18 und 31
- 3.2.2.: Ausbau von Kleinsteinbelag und Ersatz durch Asphaltbelag, Erinnerungsverfahren, Mannheimer Straße
- 3.2.3.: Abfrage des Bedarfs nach Geschwindigkeitsmessungen und Verkehrszählungen in Tempo-30-Zonen
- 4: Bürgeranliegen
- 4.1.: Parken auf Fußgängerüberweg in der Marktstraße
- 4.2.: Geschwindigkeit auf der Karl-Theodor-Straße
- 4.3.: Radverkehr auf dem Karl-Arnold-Weg
- 4.4.: Schleichverkehr zwischen Bismarckstraße und Sulzbacher Straße
- 4.5.: Lärmbelastung im Bereich des U-Bahnhofs Kieferngarten
- 4.6.: Lärmschutz entlang der A9 in Höhe der Siedlung Domagkpark
- 4.7.: Hunde in der Fröttmaninger Heide
- 4.8.: Ausweitung des Böllerverbots an Silvester auf das Domagkparkviertel
- 5: Unterrichtungen
- 5.1: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 5.1.1.: Bügel für Fahrräder Alte Heide, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06945
- Verwandter Antrag: Bügel für Fahrräder Alte Heide
- 5.1.2.: Kontrolle der Karl-Theodor-Straße bei der Abbiegung am Bonner Platz an Freitagen, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06953
- 5.1.3.: Umwidmung der Hörwarthstraße zur Fahrradstraße, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07095
- Verwandter Antrag: Umwidmung der Hörwarthstraße zur Fahrradstraße
- 5.2: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 5.2.1.: Siegestor, Bauphase Winterpause, Arbeiten im Straßenraum
- 5.2.2.: Zufahrtsregelung für Wohngebiete bei der Allianz-Arena an Spieltagen, 11.12.2019: FC Bayern München gegen Tottenham Hotspurs, 21.00 Uhr, Champions League
- 5.2.3.: Verlegung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Leopoldstraße 59
- 5.2.4.: Beschilderung, Feuerwehrzufahrt Berliner Straße 2
- 5.2.5.: Feuerwehranfahrtszone im Rondell des Arnold-Schönberg-Weges
- 5.2.6.: Verlängerungsbescheid, Einrichtung einer Arbeitsstelle und Ausnahmegenehmigung zur Aufstellung von schwer verrückbaren Gegenständen vom 07.01.2020 bis 06.01.2021, Siegfriedstraße 22, Karl-Theodor-Straße 9 und Sturystraße
- 5.3: Sonstige Unterrichtungen
- 5.3.1.: (U) Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten!
- 5.3.2.: (U) Nahmobilitätspauschale Erhöhung der Nahmobilitätspauschale ab 2020 Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen
- Verwandter Antrag: Die Oberflächen unserer Radwege müssen besser werden
- Verwandter Antrag: Bauliche Qualität von Fahrradwegen
- Verwandter Antrag: Radverkehrsbilanz
- 5.3.3.: Antwort auf Bürgeranfrage, Radweg-Markierung in der Walter-Gropius-Straße (TOP B.4.3-09/19)
- 5.3.4.: Aufstellung von Dialogdisplays, Kieferngartenstraße (Höhe Wirtsbreite)
- 5.3.5.: Antwort auf Bürgeranfrage, Sicherheitsbedenken bei Verkehrsführung an der Kreuzung Frankfurter Ring / Ungererstraße (TOP D.4.7-11/19)
- 5.3.6.: Neubau einer Lichtsignalanlage, Dietlinden- / Kunigundenstraße
- 5.3.7.: (U) Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015 Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel
- Verwandter Antrag: Radwegsicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege
- Verwandter Antrag: Alter Botanischer Garten und Elisenstraße: Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen
- Verwandter Antrag: Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen – Lücken dringend schließen
- Verwandter Antrag: Altstadt-Radlring
- Verwandter Antrag: Verkehrswende jetzt einleiten – autofreie Altstadt IV Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring
- Verwandter Antrag: Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 5 – Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße
- Verwandter Antrag: Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 6 – Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße
- 5.3.8.: Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Jahresgenehmigung 2020 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
- D: Bildung, Kultur und Soziales
- 1.: Anträge
- 1.: Mietenstopp statt 40 % Mieterhöhung – Künstlerinnen und Künstler der Domagkateliers unterstützen (Initiative: Lars Mentrup)
- 2.: KünstlerInnen in den Domagkateliers unterstützen, sofortiger Runder Tisch zwischen allen Beteiligten zur Abklärung der offenen Fragen über die Mietverträge
- 2.: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Seele einer Stadt“ Projekt „München - Seele einer Stadt“ vom 01.02.2020 – 01.02.2021 1.480,00€, Az. 0262.0-12-0362
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Maximiliansgymnasium Musik- und Tanzprojekt vom 14.03.20 – 15.03.20 2.270,- €; Az. 0262.0-12-0361
- 2.3.: Entscheidung über die Verlängerung des Bewilligungszeitraumes bis 31.08.2020 für das Kunstprojekt Svapinga
- 3.: Anhörungen
- 3.1.: Kunstaktion „Der fahrende Raum“, Grünanlage Situlistraße 82 / Kulturheimstraße („Hummelwiese“)
- 3.2.: Rad-Testrennen am Lottlisa-Behling-Weg / Kurt-Landauer-Weg ab 14.05.2020 (Vertagung aus 12/2019)
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Zu viele Shisha-Bars auf der Leopoldstraße (Vertagung aus 11+12 / 2019)
- 5.: Unterrichtungen
- 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 5.1.1.: Bestellung städtischer Leistungen, Sitzgelegenheiten am Wedekindplatz, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06951
- Verwandter Antrag: Bestellung städtischer Leistungen, Wedekindplatz
- 5.1.2.: Central Park der Parkstadt Schwabing für Sport und Interaktion erschließen, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06947
- Verwandter Antrag: Central Park der Parkstadt Schwabing für Sport und Interaktion erschließen
- 5.1.3.: Bestellung städtischer Leistungen, Bereitstellung von Ferien- und Familienpässen, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06948
- Verwandter Antrag: Antrag auf Bestellung einer städtischen Leistung - Ferien- und Familienpässe
- 5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
- 5.2.1.: Gaststättenfortführung, Bauhausplatz 6
- 5.2.2.: Gaststättenfortführung, Friedrichstraße 30
- 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- 5.3.1.: Information über Eilentscheidung, Abbrennen eines Feuerwerks am 07.12.2019, Lilienthalallee 39
- 5.3.2.: Antwort auf Bürgeranliegen, Spielplatz Sondermeierstraße
- 5.3.3.: Information über Eilentscheidung, Abbrennen eines Feuerwerks am 05.12.2019, Helene-Wessel-Bogen 39
- 5.3.4.: Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
- 5.3.5.: Spielplatz am Adam-Erminger-Platz, aktueller Entwicklungsstand
- 5.3.6.: Zuwendungsbescheide für genehmigte Budgetanträge
- 5.3.7.: Ausbau der Mietberatungsstelle, Stärkung der Beratungsleistungen für Mieterinnen und Mieter in Not, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 14841
- 5.3.8.: (U) Verlängerung der Laufzeit der dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten Hofmannstraße 69, Hans-Thonauer-Straße 3d und Bayernkaserne Haus 17 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln 25. Stadtbezirk - Laim
- E: Sonstiges / Termine
- 1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
- F: Nichtöffentliche Angelegenheiten