BA 12 - Vollgremium (2020-03-10 19:30:00)
Datum: | 10.03.2020, 19:30 |
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Ort: | Freizeittreff Biederstein, Gohrenstraße 6, 80802 München |
Gremium: | BA 12 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- 3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
- 4.: Kurzbericht der Polizei
- 5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 6.: Anträge
- 6.1.: Antworten der Verwaltung werden auch den Antrag*stellerinnen zugeschickt (Initiative: Lars Mentrup)
- 6.2.: Reform der Bezirksausschüsse (Fraktionsübergreifende Initiative)
- 7.: Unterrichtungen
- 8.: Entscheidungen
- 9.: Anhörungen
- 9.1.: Stellungnahme der Bezirksausschüsse zur künftigen Berechnung der Mitgliederzahlen (Vertagung aus 01+02/2020)
- 10.: sonstiges
- B.: Umwelt und Verkehr
- 1.: Anträge
- 1.: Attraktiverer Radverkehr: Grüne Pfeile fürs Rad auch in Schwabing-Freimann (Initiative: Lars Mentrup)
- 2.: Grünes Licht für vollständigen beidseitigen Radwegausbau an der Freisinger Landstraße geben; Umsetzung auf Münchner Seite in der Qualität eines Radschnellwegs vorantreiben (Initiative: Lars Mentrup)
- 3.: Moderne Straßenbeleuchtung: Technische Innovationen zur CO2-Reduktion und zum Schutz der Insekten
- 4.: Gefahrenstelle Situlistraße, BAB-Auffahrt
- 5.: Umlaufsperren am Weißenhofweg fahrradtauglich machen (Initiative: Barbara Epple)
- 6.: Grünanlagen sind keine Parkplätze!
- 7.: Tram 23 – Haltestellen zusammenfassen!
- 8.: Endlich den Kißkaltplatz markieren und Klarheit über die Wegebeziehungen schaffen
- 2.: Entscheidungen
- 3.: Anhörungen
- 3.1.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 3.1.1.: Absolutes Haltverbot zur Sichtfreihaltung für Tiefgarage, Leopoldstraße 182-184
- 3.1.2.: Absolutes Haltverbot, Nordseite der Anni-Albers-Straße
- 3.1.3.: Einrichtung eines Schwerbehindertenparkplatz, Siegfriedstraße 20
- 3.2.: Sonstige Anhörungen
- 3.2.1.: Standorte für Elektro-Ladesäulen: Osterwaldstraße 57 und Germaniastraße 20
- 3.2.2.: Information durch BMW zur Ausfahrt Völckerstraße
- 3.2.3.: Abstellflächen für E-Tretroller
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Parken und Sicherheit auf Radweg Heidemannstraße
- 4.2.: Blockierte Fahrspur in der Anni-Albers-Straße
- 4.3.: Taubenplage an der Münchner Freiheit
- 4.4.: Lärmbelästigung durch sog. Auto-Poser
- 4.5.: Instandsetzung des Radweges an der Maria-Probst-Straße (Ostseite)
- 4.6.: Notausfahrt am nördlichen Ende der Auensiedlung
- 4.7.: Fußgängerübergang (Zebrastreifen) über die Wilhelm-Wagenfeld-Str. auf Höhe des westlichen Zugangs (Seiteneingang) zum Parkstadt Schwabing Center schaffen.
- 5.: Unterrichtungen
- 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 5.1.1.: (U) Verkehrskonzept Münchner Norden Öffentlicher Personennahverkehr / Schienenpersonennahverkehr / DB-Nordring a) Machbarkeitsstudie für den Bahn-Nordring umgehend im Stadtrat vorstellen und weiterdenken
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Machbarkeitsstudie für den Bahn-Nordring umgehend im Stadtrat vorstellen und weiterdenken
- Verwandter Antrag: Tunnelführung zwischen der Abzweigung Neulustheim und der Ruderregattastrecke
- Verwandter Antrag: Eisenbahn-Nordring für S-Bahnbetrieb ertüchtigen
- Verwandter Antrag: S-Bahn Nordring
- Verwandter Antrag: Erhebliche Zunahme des Güterverkehrs durch München durch Öffnung des „Brenner Basistunnels“
- Verwandter Antrag: Priorisierung der Realisierung des DB-Nordrings vor dem Seilbahnprojekt am Frankfurter Ring
- 5.1.2.: Blühwiesen-Pflegeplan für die Rasengleise und Blühwiesen entlang der Tram 23
- Verwandter Antrag: Blühwiesen-Pflegeplan für die Rasengleise und Blühwiesen entlang der Tram 23
- 5.1.3.: (U) Heidemannstraße zwischen Lützelsteiner Straße und Freisinger Landstraße im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Erneuerung und belastungsklassengerechter Ausbau Projektkosten (Kostenobergrenze): 7.700.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektgenehmigung 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 Heidemannstraße zwischen Freisinger Landstraße und Autobahn sanieren
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Heidemannstraße zwischen Freisinger Landstraße und Autobahn sanieren!
- Verwandter Antrag: Heidemannstraße zwischen Freisinger-Landstraße und Autobahn sanieren!
- Verwandter Antrag: Ausbau des Fuß- und Radweges an der Heidemannstraße
- 5.1.4.: (U) A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2155 Schnellbustrasse zwischen den U-Bahnhöfen Am Hart und Kieferngarten Abschnitt „Gymnasium-Nord - Bayernkaserne“ - Aufstellungsbeschluss - Eulerstraße (südlich) Grusonstraße (westlich) Wundtstraße (nördlich) Knorrstraße (östlich) (Aufstellung und Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 54, 461 b, 1264, 1366, 1760) B) Empfehlungen Einbeziehung des Gemeinsschaftsunterkunfts-Grundstücks an der Thalhoferstraße in die Gestaltungsplanungen zum Bernayspark Empfehlung Nr. 14-20 / E 02793 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 18.07.2019 Beidseitig befahrbarer Radweg entlang der Heidemannstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02806 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 18.07.2019 Barrierefreie Vernetzung und Zugangswege zwischen dem neuem Stadtquartier „Bayernkaserne“ und Bestandssiedlungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02778 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 18.07.2019 Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Einbeziehung des Gemeinsschaftsunterkunfts-Grundstücks an der Thalhoferstraße in die Gestaltungsplanungen zum Bernayspark
- Verwandter Antrag: Beidseitig befahrbarer Radweg entlang der Heidemannstraße
- Verwandter Antrag: Barrierefreie Vernetzung und Zugangswege zwischen dem neuem Stadtquartier „Bayernkaserne“ und Bestandssiedlungen
- 5.1.5.: (U) Zusätzliche schattige Bänke im Petuelpark Empfehlung Nr. 14-20 / E 02656 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 27.06.2019
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Zusätzliche schattige Bänke im Petuelpark
- 5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 5.2.1.: Absolutes Haltverbot im Kurvenbereich Schmidbartlanger / Werner-Egk-Bogen
- 5.2.2.: Sperre Mies-van-der-Rohe-Straße in Höhe Nr.5 zur Verlegung eines Fernwärmehausanschlusses
- 5.2.3.: Kurzparkzone Josef-Wirth-Weg
- 5.2.4.: Zeitweise Beschränkung der Parkdauer auf der Westseite der Gertrud-Grunow-Straße
- 5.2.5.: Beschilderung Einmündung Rheinstraße / Mainzer Straße
- 5.2.6.: Absolutes Haltverbot, Keferstraße
- 5.2.7.: Zufahrtsregelung für Wohngebiete bei der Allianz-Arena am 21.02.2020
- 5.2.8.: Parkraumbewirtschaftung, Parklizenzbereich Clemensstraße, Änderung der Regelungen zum Parken in der Siegfriedstraße
- 5.2.9.: Absolutes Haltverbot Keferstraße
- 5.2.10.: Aufhebung der Lieferzone in der Muffatstraße
- 5.2.11.: Arbeiten im Straßenraum, Siegestor, Freihaltung von Anfahrtszonen während der EURO 2020
- 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- 5.3.1.: Schnellbustrasse zwischen den U-Bahnhöfen Am Hart und Kieferngarten, Abschnitt „Gymnasium-Nord – Bayernkaserne“, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 16083
- 5.3.2.: Stromprojekt Netztrafostation Karl-Theodor-Straße, Baustellen-Info der Stadtwerke München
- 5.3.3.: Parken auf Fußgängerüberweg in der Marktstraße, Antwort zu Bürgeranliegen
- 5.3.4.: Mobilitätsplan für München, Sachstand der Phase II der Modellstadt 2030, Sachstand und weiteres Vorgehen zum Mobilitätsplan, Behandlung der Stadtratsanträge, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17371
- 5.3.5.: (U) Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München 1. Ergebnisse des Teils Qualitätsstandards 2. Grundlagen der Fortschreibung des Infrastrukturteils 3. Sachstand zum Thema Barrierefreiheit im ÖPNV 4. Anträge und Empfehlungen a) Nahverkehrsplan für die LH München IV Derzeit abgelehnte aber zukünftig sinnvolle Projekte vertiefen oder als Option in den Nahverkehrsplan aufnehmen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nahverkehrsplan für die LH München IV Derzeit abgelehnte aber zukünftig sinnvolle Projekte vertiefen oder als Option in den Nahverkehrsplan aufnehmen
- Verwandter Antrag: Nahverkehrsplan für die LH München VI Den Münchner ÖV bis 2022 barrierefrei machen
- Verwandter Antrag: Prüfung der Verlängerung der Tram 25 am S-Bahnhof Berg am Laim in alle Richtungen
- Verwandter Antrag: Öffentlich besser fahren 1 Stadt – Umland – Verbindungen im Allgemeinen Personennahverkehr
- Verwandter Antrag: Öffentlich besser fahren 3 Konferenz für Nahverkehrsprojekte
- 5.3.6.: Antwort auf Bürgeranliegen, Hunde in der Fröttmaninger Heide (01/2020)
- 5.3.7.: (U) Ausbau Mittlerer Ring (B2R) Abschnitt Isarring Neubau Tunnel Englischer Garten Überbauerneuerung John-F.-Kennedy-Brücke 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann 13. Stadtbezirk Bogenhausen 1. Sachstandsbericht Neubau Tunnel Englischer Garten 2. Planungsauftrag Überbauerneuerung John-F.-Kennedy-Brücke
- 5.3.8.: Antwort auf Bürgeranliegen, Sicherheit an der Kreuzung Dietlindenstraße / Biedersteiner Straße für Fußgänger und Radfahrer, Ausweichroute Dunantstraße (12/2019)
- 5.3.9.: (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlung a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
- Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren
- Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen
- Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen
- Verwandter Antrag: Unterbindung und deutliche Bestrafung nicht genehmigter Baumfällungen / Grundstücksrodungen
- Verwandter Antrag: Baumrecht vor Baurecht
- Verwandter Antrag: Gartenstadt Obermenzing; Drastische Erhöhung des Bußgeldes für Baumrodungen ohne Genehmigung
- Verwandter Antrag: Schutz der Bäume und des Charakters / der städtebaulichen Kultur im Stadtviertel
- 5.3.10.: Erdgasprojekt Lilienthalallee, Baustellen-Info der Stadtwerke München
- 5.3.11.: Antwort auf Bürgeranliegen, Extreme Belastung Gundelindenstraße
- 5.3.12.: (U) Aufstellung von Abfallbehältern mit Aschenbecher (Kombibehälter) im öffentlichen Straßenraum Für ein sauberes und umweltfreundliches München: Kippen sollen nicht länger auf der Straße landen - Mülleimer nachrüsten!
- 5.3.13.: (U) Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015 Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel
- Verwandter Antrag: Radwegsicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege
- Verwandter Antrag: Alter Botanischer Garten und Elisenstraße: Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen
- Verwandter Antrag: Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen – Lücken dringend schließen
- Verwandter Antrag: Altstadt-Radlring
- Verwandter Antrag: Verkehrswende jetzt einleiten – autofreie Altstadt IV Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring
- Verwandter Antrag: Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 5 – Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße
- Verwandter Antrag: Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 6 – Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße
- 5.3.14.: (U) Maßnahmen zur Leistungssteigerung im Bereich Lilienthalallee im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Projektkosten (Kostenobergrenze): 4.200.000 Euro (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 6.000 Euro (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024
- 5.3.15.: (U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen
- 5.3.16.: (U) Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Ergebnisse des Beteilungsverfahrens - Entwurf zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
- 5.3.17.: (U) LOS_DAMA! (Landscape and Open Space Development in Alpine Metropolitan Areas) - Ergebnisse, Andockförderung und weitere Möglichkeiten für Folgeprojekte
- 5.3.18.: SWM Baumaßnahme, Fernwärme-Projekt Mies-van-der-Rohe-Straße
- C.: Bildung, Kultur und Soziales
- 1.: Anträge
- 1.: Errichtung einer Beach-Volleyball-Halle, Ungererstraße/Frankfurter Ring
- 2.: Flüchtlings- und Obdachlosenhilfe des Heimatstern e.V. unterstützen – Alternative Räume anbieten
- 2.: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Wunderbuch 2.0“ für Grundschulkinder Theater „Wunderbuch 2.0“ für Grundschulkinder vom 01.04.2020 – 18.12.2020 2.250,00€; Az. 0262.0-12-0366
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Mohr-Villa Freimann e.V. Veranstaltungen zu den Wochen gegen Rassismus im März/April 2020 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0368
- 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Rationaltheater e.V. Lesereihe „werk[statt]“ von April bis November 2020 5.756,- €; Az. 0262.0-12-0367
- 2.4.: (E) Stadtbezirksbudget Mohr-Villa-Freimann e.V. Familien-Konzert-Reihe „Klassik picknickt“ von Februar bis November 2020 2.400,00€; Az. 0262.0-12-0365
- 2.5.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Momentmalerei - Performance“ Momentmalerei-Performance „FLOW“ vom 30.01.2020 – 31.03.2020 9.530,00€; Az. 0262.0-12-0370
- 2.6.: (E) Stadtbezirksbudget Familienzentrum Parkstadt Schwabing/ Haus am Schuttberg e.V. Projekt „Sprechender Park“ vom 19.03. - 30.04.2020 397,50 €; Az. 0262.0-12-0371
- 2.7.: (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt; Freizeitstätte LOK Freimann Projekt „Taktvoll Lernen in 2020“ vom 01.03.-31.12.2020 6.001,30€; Az. 0262.0-12-0372
- 2.8.: (E) Stadtbezirksbudget KunstMobil München e.V. Projekt „Die Kunst-Koffer® kommen“ vom 01.04.2020 – 31.03.2021 5.600,00€; Az. 0262.0-12-0374
- 2.9.: (E) Stadtbezirksbudget HORIZONT e.V. Afrolights – Afrikatag 2020 vom 01.04.-27.06.2020 5.000,00€; Az. 0262.0-12-0373
- 2.10.: (E) Stadtbezirksbudget Rationaltheater München e.V. Theaterproduktion „FANAL“ von Oktober bis November 2020 6.300,00€; Az. 0262.0-12-0369
- 3.: Anhörungen
- 3.1.: Fußballspektakel am 04.04.2020 in städtischer Grünanlage, Wilhelm-Wagenfeld-Straße (Höhe Hausnummer 17)
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Errichtung eines Öffentlichen Bücherschranks auf dem Forum Münchner Freiheit
- 4.2.: Hinweistafel zur Geschichte des im Original erhaltenen Gartentorbogens des Wittelsbacher-Schloßparks Biederstein
- 4.3.: Mehrgenerationen- / Nachbarschaftstreff in der Alten Heide
- 4.4.: Aufstellung von Sitzbänken mit Rückenlehne
- 5.: Unterrichtungen
- 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 5.1.1.: KünstlerInnen in den Domagkateliers unterstützen, baldmöglichst Runder Tisch zwischen allen Beteiligten zur Abklärung der offenen Fragen über die Mietverträge, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07381 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 14.01.2020
- 5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
- 5.2.1.: Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes, Kaiserstraße 28
- 5.2.2.: Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes, Occamstraße 2
- 5.2.3.: Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes, Leutkirchner Straße 1
- 5.2.4.: Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes, Karl-Theodor-Straße 45
- 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- 5.3.1.: Zuwendungsbescheide für Budgetanträge
- 5.3.2.: Übersicht, Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Dezember 2019
- 5.3.3.: Änderungsbescheide für Budgetanträge
- 5.3.4.: Errichtung einer Freischankfläche für einen bestehenden Kiosk und nachträgliche Genehmigung des Kiosks, Gunezrainerstraße 6
- 5.3.5.: Rückmeldung, Planung der mobilen Spiel-Aktionen 2020 und 2021
- 5.3.6.: Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
- D.: Stadtplanung und Architektur
- 1.: Anträge
- 1.: Umgestaltung des Bonner Platzes
- 2.: Entscheidungen
- 3.: Anhörungen
- 3.1.: Baumfällungen
- 3.1.1.: a) Vollzug der BaumschutzVO, Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen (hier: Haus 1), Wirtsbreite 13 b) Vollzug der BaumschutzVO, Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen (hier: Haus 2), Wirtsbreite 13
- 3.1.2.: Vollzug der BaumschutzVO, Sanierung und Erweiterung Kindergarten (Schulbauoffensive), Haimhauserstraße 17
- 3.1.3.: Antrag auf Baumfällung, Gedonstraße 2
- 3.1.4.: Vollzug der BaumschutzVO, Neubau eines Gebäudes für Ateliers und Probenräume im Kunsthof auf dem Gelände der ehem. Funkkaserne, Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße 30
- 3.1.5.: Vollzug der BaumschutzVO, Erweiterung eines Telekom-Technikgebäudes um ein Bürogebäude mit neuer Tiefgarage, Johann-Fichte-Straße 4
- 3.1.6.: Antrag auf Baumfällung, Sondermeierstraße 80
- 3.1.7.: Antrag auf Baumfällung, Nordseestraße 8
- 3.2.: Sonstige Anhörungen
- 3.2.1.: Beltweg 1, Wohnraumerweiterung eines Wohnhauses (2 WE) durch Errichtung eines unterirdischen Anbaus im EG und Neubau einer Duplexgarage - VORBESCHEID
- 3.2.2.: Schlößlanger 10a, Umbau und Aufstockung einer Gaststätte mit Hotel zu einer Kindertagesstätte (5 Gruppen Kinderkrippe / 5 x 12 = 60 Kinder)
- 3.2.3.: a) Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen (hier: Haus 1), Wirtsbreite 13 b) Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen (hier: Haus 2), Wirtsbreite 13
- 3.2.4.: Sanierung und Erweiterung Kindergarten, Haimhauserstraße 17
- 3.2.5.: Neubau eines Gebäudes für Ateliers und Probenräume im Kunsthof auf dem Gelände der ehem. Funkkaserne, Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße 30
- 3.2.6.: Nutzungsänderung / Umbau, 3 Büro- zu 2 Gastronomieeinheiten (EG-VGB), Vorbescheid, Ohmstraße 8
- 3.2.7.: TEKTUR, Neubau eines Wohngebäudes (16 WE) mit Tiefgarage, Ursulastraße 7
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Verengung der Gehwege auf der Leopoldstraße durch Bars, Restaurants und Diskotheken
- 4.2.: Bauantrag Wasserkraftwerk, Josef Wirth Weg / Freisinger Landstraße
- 5.: Unterrichtungen
- 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 5.2.: Genehmigte Baumfällungen
- 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- 5.3.1.: (U) Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030 a) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/43 Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2156 Birkenfeldstraße / Heidelberger Straße (südlich), Sulzbacher Straße (westlich) und Simmernstraße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 75 und Nr. 1528) Stadtbezirk 12 Schwabing – Freimann b) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XX Stuntzstraße (nördlich) Stadtbezirk 13 Bogenhausen c) Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. XX Jakob-Kaiser-Straße / Theodor-Heuss-Platz (westlich) und Lüdersstraße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57bq) Stadtbezirk 16 Ramersdorf – Perlach d) Berichtigung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich XX Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XX Theodolindenstraße (westlich) und Seybothstraße (östlich) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 672) Stadtbezirk 18 Untergiesing – Harlaching usw.
- 5.3.2.: (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung Hochhausstudie A) Bekanntgabe des Entwurfs der Hochhausstudie B) Durchführung des weiteren Diskussions- und Beteiligungsprozesses
- 5.3.3.: (U) „Wohnungsbau in Holzbauweise“ - Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen
- Verwandter Antrag: Holzwohnungsbau weiter fördern!
- 5.3.4.: (U) Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02751 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Begrünung gegen steigende Hitzebelastung
- Verwandter Antrag: Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a)
- Verwandter Antrag: Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b)
- 5.3.5.: (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 (ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne) A) Problemstellung/Anlass B) Städtische Maßnahmen zur Umsetzung des Quartiers C) Förderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus 2018/2019“ D) Sicherung der Maßnahmen aus dem städtischen Haushalt E) Vergaben F) Personalbedarf G) Anträge 1. Lebendige Erdgeschosszonen fördern
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Lebendige Erdgeschosszonen fördern
- Verwandter Antrag: Konzept für Co-Working in Erdgeschosszonen
- Verwandter Antrag: Projektsteuerung für den guten Start des Neubaugebiets Bayernkaserne
- 5.3.6.: (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019 - 2023 Infrastrukturversorgungskonzept 2019 – 2023
- 5.3.7.: (U) Erfassung des Einzelhandels im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt München Satzung zur Durchführung einer Erhebung des Einzelhandels der Landeshauptstadt München (Datenerhebungssatzung EH) mit ergänzender Befragung Vergabeermächtigung
- 5.3.8.: (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020
- 5.3.9.: (U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 21.02.2019 Einrichtung einer „Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung“ mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet! Empfehlung Nr. 14-20 / E 02720 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim 11.07.2019
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München
- Verwandter Antrag: Einrichtung einer „Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung“ mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet!
- E: Sonstiges / Termine
- 1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
- F: Nichtöffentliche Angelegenheiten