BA 12 - Vollgremium (2020-06-16 18:00:00)
Datum: | 16.06.2020, 18:00 |
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Ort: | Turnhalle der Ricarda-Huch-Realschule, Wilhelmstr. 29, 80801 München |
Gremium: | BA 12 - Vollgremium |
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Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- 3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
- 4.: Bericht aus dem Stadtrat
- 5.: Kurzbericht der Polizei
- 6.: Anträge
- 6.1.: Bereitstellung von Masken und Desinfektionsmittel durch die LH München
- 7.: Entscheidungen
- 7.1.: Grundsatzbeschluss des BA 12 zum Umgang mit der AfD
- 7.2.: Beschluss über die Auflösung des Sonderausschusses
- 8.: Anhörungen
- 8.1.: Vorstellung der Planung für eine ÖPNV-Verbindung vom U-Bhf. Kieferngarten bis zum U-Bhf. Am Hart (Heidemannstraße)
- 8.2.: Vorstellung des aktuellen Planungsstands Schulkomplex Burmesterstraße
- 9.: Unterrichtungen
- 9.1.: (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 14.01.2020 a) Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte
- Verwandter Antrag: Anhörung über Grundstücksgeschäfte der Landeshauptstadt München
- Verwandter Antrag: Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung; Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für Gesundheit und Umwelt (Anlage 1 zur BA-Satzung)
- 9.2.: Unterstützung der Bezirksausschüsse beim papierlosen Arbeiten in der Wahlperiode 2020-2026
- 9.3.: Erledigter BA-Antrag, Antworten der Verwaltung werden werden auch den Antragsteller*innen zugeschickt, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07695 des Bezirksausschusses 12 – Schwabing-Freimann vom 10.03.2020
- 9.4.: Eilentscheid des BA-Vorsitzenden: Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2024
- 9.5.: Befristete Änderung der OB-Vollmacht gemäß Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO, Genehmigung von Freischankflächen
- 9.6.: Hygienekonzept für die Sitzungen des BA 12
- 9.7.: (U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) auf Grund der Coronapandemie; Bildung von Sonderausschüssen durch die Bezirksausschüsse
- 10.: sonstiges
- 10.1.: Sitzungstermine BA 12 Plenum September – Dezember 2020
- B.: Stadtplanung, Architektur und Wohnen
- 1.: Anträge
- 1.: Namensgebung für die ehemalige Bayernkaserne (Initiative: Die Grünen-Fraktion)
- 2.: Öffentliche Beteiligung bei der Benennung der ehemaligen Bayernkaserne
- 3.: Vollständige Rekonstruktion der Nordseite des Siegestores
- 4.: Zukunftsperspektiven Karstadt an der Münchner Freiheit
- 2.: Entscheidungen
- 3.: Anhörungen
- 3.1.: Vollzug der BaumschutzVO, Neubau Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Schererhofstraße 10
- 3.2.: Zenithhalle – Neubau eines Parkhauses mit Backstagebereich, Lilienthalallee 29 / Am Ausbesserungswerk
- 3.3.: Antrag zu einer Sitzgelegenheit vor Gewerbebetrieben, Leopoldstraße 109
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Unterstützung für den Erhalt des Abriss bedrohten Wohnhauses, Ursulastraße 7
- 5.: Unterrichtungen
- 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 5.1.1.: Zusätzliche Baumpflanzungen und schmälere Gehwege im Bereich des Domagkparkes, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02657 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 27.06.2019
- 5.1.2.: Blindenleitspuren in der neuen Siedlung „Ehemalige Bayernkaserne“, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07314 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 10.12.2019
- Verwandter Antrag: Blindenleitspuren in der neuen Siedlung „Ehemalige Bayernkaserne“
- 5.1.3.: Neuprofilierung Leopoldstraße, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07316 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 10.12.2019
- Verwandter Antrag: Neuprofilierung Leopoldstraße (Initiative: Petra Piloty)
- 5.1.4.: Umgestaltung des Bonner Platzes, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07722 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 10.03.2020
- Verwandter Antrag: Umgestaltung des Bonner Platzes
- 5.2.: Genehmigte Baumfällungen
- 5.2.1.: Antwort auf BA-Stellungnahme, Baumfällungen Schlösslanger 10 a
- 5.2.2.: Antwort auf BA-Stellungnahme, Baumfällung Sondermeierstraße 80
- 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- 5.3.1.: Zwischennachricht zum BA-Antrag „Workshop zur Neugestaltung der Münchner Freiheit“, BA- Antrags- Nr. 08-14 / B 01671 vom 27.11.2009
- Verwandter Antrag: Workshop zur Neugestaltung der Münchner Freiheit
- 5.3.2.: (U) Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019
- 5.3.3.: (U) Schulbauoffensive 2013-2030 - Stellplatzkonzept für den Schulbau
- 5.3.4.: Vollzug der BaumschutzVO, TEKTUR, Erweiterung Kantine Haus 05 /Studio Freimann, Floriansmühlstraße 60
- 5.3.5.: (U) Toiletten im öffentlichen Raum
- 5.3.6.: (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020
- 5.3.7.: (U) Petition: „Der Bau der uns versprochenen Sporthalle muss gesichert werden!" Petition der "Bürger von Freimann und Aktionsgemeinschaft Rettet den Münchner Norden e.V.“ (V.i.S.P: Aktionsgemeinschaft Rettet den Münchner Norden e.V., Carl-Orff-Bogen 170, 80939 München) Stadtbezirk 12 - Schwabing-Freimann
- 5.3.8.: Vorbescheid, Sanierung und Erweiterung Kindergarten, Haimhauserstraße 17
- 5.3.9.: (U) Bauen über Parkplätzen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Bauen über Parkplätzen
- Verwandter Antrag: Parkplätze werden zu Wohnungen
- Verwandter Antrag: Überbauung des Reinmarplatzes
- Verwandter Antrag: Kindertagesstätte am Reinmarplatz
- Verwandter Antrag: Lebensmitteleinzelhandel am Reinmarplatz
- 5.3.10.: Eilentscheid des Vorsitzenden: Vollzug der BaumschutzVO, Zenithhalle – Neubau eines Parkhauses mit Backstagebereich, Lilienthalallee 29 / Am Ausbesserungswerk
- 5.3.11.: Eilentscheid des Vorsitzenden: Vollzug der BaumschutzVO, Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage im Lodenfrey-Park – Haus K, Osterwaldstraße 10
- 5.3.12.: Eilentscheid des Vorsitzenden: Vollzug der BaumschutzVO, Erweiterung Energiezentrale, Floriansmühlstraße 60
- 5.3.13.: Eilentscheid des Vorsitzenden: Vollzug der BaumschutzVO, Energetische Dachsanierung und Ertüchtigung nach historischen Vorgaben, Werneckstraße 6
- 5.3.14.: Eilentscheid des Vorsitzenden: Nachtrag in Denkmalliste, U-Bahnhof Münchner Freiheit
- 5.3.15.: Eilentscheid des Vorsitzenden: Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage im Lodenfrey-Park – Haus K, Osterwaldstraße 10
- 5.3.16.: Eilentscheid des Vorsitzenden: Zur Bebauung des Jahngeländes an der Freisinger Landstraße, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17214
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 17214
- 5.3.17.: Eilentscheid des Vorsitzenden: Neubau eines Wohn-, Büro- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage, Umbau und Aufstockung Bestand, Hörwarthstraße 1-5 / Leopoldstraße 121
- 5.3.18.: (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) Bewerbung für ein Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung Anträge: - München wird digital 4 – Digitaler Zwilling
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: München wird digital 4 - Digitaler Zwilling
- Verwandter Antrag: München wird digital 8 - München auf dem Weg Smart-City
- Verwandter Antrag: Am Smart-Cities-Projekt des Bundes teilnehmen
- 5.3.19.: (U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 21.02.2019 Einrichtung einer „Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung“ mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet! Empfehlung Nr. 14-20 / E 02720 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim 11.07.2019
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München
- Verwandter Antrag: Einrichtung einer „Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung“ mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet!
- 5.3.20.: (U) PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren!
- Verwandter Antrag: Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter Antrag Nr. 08-14 / A 04263 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.05.2013
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 17481
- 5.3.21.: (U) „Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog“ Bekanntgabe der Ergebnisse des ersten Projektbausteins - Bekanntgabe -
- 5.3.22.: (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2019 - Bekanntgabe -
- 5.3.23.: Antwort auf BA-Stellungnahme, Neubau eines Gebäudes für Ateliers und Probenräume im Kunsthof auf dem Gelände der ehem. Funkkaserne, Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße 30
- 5.3.24.: Freischankflächenbescheide durch das KVR (Corona)
- C.: Kultur und Budget
- 1.: Anträge
- 1.: Unterstützung von Kleinkünstlern und Kleingastronomen während Corona
- 2.: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Blütenring e.V. Theatertage 2020 „Commedia im Park“ vom 20.-28.06.2020 4.570,00 €, AZ: 0262.0-12-0375
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Peace Damage“ Peace Damage - Phase I von Mai bis Juli 2020 5.375,50 € / Az. 0262.0-12-0376
- 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Corso Leopold e.V. Corso Leopold – Die Zukunft der Straße im Zeitraum von Anfang Mai bis Ende Oktober 2020 7.965,00€; Az. 0262.0-12-0377
- 2.4.: (E) Stadtbezirksbudget Künstlerkollektiv VULVA LATTE VULVA LATTE am 26. und 27.05.2020 5.540,25€; Az. 0262.0-12-378
- 2.5.: (E) Stadtbezirksbudget Domagkateliers gGmbH Offene Ateliers im Atelierhaus am Domagkpark 2020 vom 19.-21.06.2020 5.000,00€; Az. 0262.0-12-0383
- 2.6.: (E) Stadtbezirksbudget THEATER DES HÖLZERNEN GELÄCHTERS Sommertheaterproduktion 2020 von Juni bis Oktober 2020 4.500,00€; Az. 0262.0-12-0384
- 2.7.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Schwabinger Schaumschläger“ Schwabinger Schaumschläger Show vom 21.06.-31.12.2020 2.595,00€; Az. 0262.0-12-0381
- 2.8.: (E) Stadtbezirksbudget Theater Grenzenlos e.V. Virtuelles Kommunikationskonzept und Theatervordach vom 15.06.-15.08.2020 3.390,00€; Az. 0262.0-12-0385
- 2.9.: (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo Community e.V. Kunstlied-Festival „Street Art Song“ am 12.09.2020 (Ersatztermin: 08.05.2021) 1.000,00 €, AZ: 0262.0-12-0386
- 3.: Anhörungen
- 3.1.: Gedenktafel am Gartentorbogen des Wittelsbacher Schloßparks Biederstein
- 3.2.: Budgetantrag Jazzkombinat, Verlängerung des Bewilligungszeitraums
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Sitzbank in der Viktoriastraße
- 5.: Unterrichtungen
- 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 5.1.1.: St. Nikolaus Platz in Freimann mit Strom- und Wasseranschluss für Weihnachtsmarkt nachrüsten, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07370 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 14.01.2020
- 5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
- 5.2.1.: Fortführung einer Gaststätte, Bismarckstraße 21
- 5.2.2.: Fortführung einer Gaststätte, Josef-Wirth-Weg 17
- 5.2.3.: Fortführung einer Gaststätte, Ingolstädter Str. 164/166
- 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- 5.3.1.: Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
- 5.3.2.: Zuwendungsbescheide genehmigter Budgetanträge
- D.: Umwelt-, Klima- und Baumschutz
- 1.: Anträge
- 1.: Zustand des Kleinhesselohersees (Initiative: Horst Engler-Hamm)
- 2.: Entscheidungen
- 3.: Anhörungen
- 3.1.: Baumfällungen
- 3.1.1.: Fällungsantrag, Hans-Jensen-Weg 10
- 3.1.2.: Fällungsantrag, Ifflandstraße 40
- 3.1.3.: Fällungsantrag, Oberjägerstraße 1
- 3.1.4.: Fällungsantrag, Wilhelmstraße 9
- 3.1.5.: Fällungsantrag, Biedersteinerstraße
- 3.1.6.: Fällungsantrag, Am Tucherpark 14-16
- 3.2.: Sonstige Anhörungen
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Wiederherstellung der Wiese nach Erdzwischenlagerung und Aufstellung eines Mülleimers am Ende der Sondermeierstraße
- 5.: Unterrichtungen
- 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 5.1.1.: Müllproblem Biedersteinerstraße / Dietlindenstraße, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07374 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 14.01.2020
- Verwandter Antrag: Müllproblem Biedersteinerstraße / Dietlindenstraße
- 5.1.2.: Taubenplage an der Münchner Freiheit, Antwort des Baureferates
- 5.1.3.: (E) Silvester-Feuerwerk: Nein Danke
- 5.1.4.: Silvester-Feuerwerk: Nein Danke, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02802 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 18.07.2019
- Verwandter Antrag: Silvester-Feuerwerk: Nein Danke
- 5.1.5.: Zusätzliche Müllbehälter mit Deckeln bzw. häufigere Leerung der Müllbehälter an Freimanner Spielplätzen und Gehwegen, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02798 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 18.07.2019
- 5.1.6.: Grünanlagen sind keine Parkplätze!, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07699 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 10.03.2020
- Verwandter Antrag: Grünanlagen sind keine Parkplätze!
- 5.2.: Genehmigte Baumfällungen
- 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- 5.3.1.: Antwort auf Bürgeranliegen, Zu viele Shisha-Bars auf der Leopoldstraße (01/2020)
- 5.3.2.: Antwort auf Bürgeranliegen, Straßen- und Grünanlagenreinigung in der Heidemannstraße (02/2020)
- 5.3.3.: (U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen
- 5.3.4.: (U) Aufstellung von Abfallbehältern mit Aschenbecher (Kombibehälter) im öffentlichen Straßenraum Für ein sauberes und umweltfreundliches München: Kippen sollen nicht länger auf der Straße landen - Mülleimer nachrüsten!
- E.: Bildung, Soziales und Budget
- 1.: Anträge
- 1.: Post-Briefkasten am Bauhausplatz
- 2.: Initiative – Schwangere und Behinderte in Warteschlange den Vortritt zu geben
- 3.: Kostenlose Zurverfügungstellung von extra Servern durch die LH München
- 2.: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget PA/ Spielen in der Stadt e.V. Artmobil vom 09.-11.10.2020 1.271,00€; Az. 0262.0-12-0379
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget PA/ Spielen in der Stadt e.V. Artmobil 2021 1.271,00€; Az. 0262.0-12-0380
- 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt – Einrichtung LOK Arrival Zuckerfest am 29.05.2020 2.000,00€; Az. 0262.0-12-0382
- 2.4.: (E) Stadtbezirksbudget Waldkindergarten Kallamatsch e.V. (Kindergarten und Spielgruppe Glückspilze) Anschaffung Spielhäuschen von Mitte Juni bis Ende Juli 2020 891,25€, Az:0262.0-12-0387
- 2.5.: (E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Kirchengemeinde München-Freimann Beschallungsanlage für die Hoffnungskirche ab 15.07.2020 4.000,00€; Az. 0262.0-12-0388
- 3.: Anhörungen
- 3.1.: Stoffmarkt am 21.06.2020, Maria-Probst-Straße 6
- 3.2.: Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage, Auf zu neuen Schafen von 11.06.-31.07.2020, Fröttmaninger Berg
- 3.3.: Sommer in der Stadt - Konzeptvorstellung / Einbindung des Bezirksausschuss 12 in die Platzfindung
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Schachspiel-Platz an der Münchner Freiheit
- 4.2.: Verschmutzungen am Wedekindplatz
- 5.: Unterrichtungen
- 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 5.2.: Sonstige Unterrichtungen
- 5.2.1.: Eilentscheid des Vorsitzenden, Veranstaltung im Freien auf dem Spiel- und Sportgelände Weißenhofweg/Wilhelm-Wagenfeld-Straße; Flohmarkt Parkstadt Schwabing am 17.05.2020
- F.: Mobilität
- 1.: Anträge
- 1.: Fußgängerzone am Wedekindplatz
- 2.: Temporäre Fußgängerzone am Wedekindplatz - eventuell inklusive Occamstraße
- 3.: Mobilitätskonzept für das Baugebiet Bayernkaserne
- 4.: Einrichtung einer „Blauen Zone“ in der Berliner Straße
- 5.: Parkverbotsmarkierung Einfahrt Hinterhof Virchowstraße 16-20 / Germaniastraße 33
- 2.: Entscheidungen
- 2.1.: (E) + (U) Wartehäuschen für Buslinie 54 an der Münchner Freiheit Empfehlung Nr. 14-20 / E 02658 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 27.06.2019
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Wartehäuschen für Buslinie 54 an der Münchner Freiheit
- 2.2.: (E) + (U) Aufstellung einer Sitzgelegenheit an der Haltestelle Situlistraße (Bus 181) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02786 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 18.07.2019
- 3.: Anhörungen
- 3.1.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 3.2.: Sonstige Anhörungen
- 3.2.1.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Freisinger Landstraße 2
- 3.2.2.: Errichtung einer Mobilitätsstation, Karl-Weinmaier-Straße
- 3.2.3.: Planfeststellungsverfahren, Straßenbahnanlage Parzivalstraße
- 3.2.4.: Einrichtung von Abstellflächen für E-Tretroller und anderen Fahrzeugarten sowie Ausweisung von Carsharing-Stellplätzen
- 3.2.5.: Erinnerungsverfahren, Biedersteiner Tunnel
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Anliegerparkplätze für das Studentenwohnheim Berzeliusstraße / Edisonstraße
- 4.2.: Park-Situation in der Max-Bill-Straße
- 4.3.: Ausweisung von Spielstraßen, Sulzbacher Straße / Mannheimer Straße
- 5.: Unterrichtungen
- 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 5.1.1.: Fahrradstreifen entlang der Potsdamerstraße, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07311 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 12 – Schwabing-Freimann vom 10.12.2019
- 5.1.2.: Aufstellfläche für Fahrradfahrende an der Ampel auf Höhe Herzogstraße 1, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07488 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 04.02.2020
- Verwandter Antrag: Aufstellfläche für Fahrradfahrende an der Ampel auf Höhe Herzogstraße 1
- 5.1.3.: Verbesserte Umfahrbarkeit der Schranke an der Leinthalerstraße für den Radverkehr, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07376 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 14.01.2020
- 5.1.4.: Kein Abstellen von Fahrzeugen aller Art auf Gehwegen und Plätzen, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06855 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann vom 17.09.2019
- Verwandter Antrag: Kein Abstellen von Fahrzeugen aller Art auf Gehwegen und Plätzen
- 5.1.5.: Endlich den Kißkaltplatz markieren und Klarheit über die Wegebeziehungen schaffen,
- 5.1.6.: Sicherheit im Straßenverkehr erhöhen vor Haus für Kindern, Floriansmühlstraße 60,
- 5.1.7.: Überbauung der neu zu gestaltenden Bus- und Trambahnhaltestelle an der U-Bahnstation Kieferngarten, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06339 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann vom 07.06.2019
- 5.1.8.: Attraktiverer Radverkehr: Grüne Pfeile fürs Rad auch in Schwabing-Freimann, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07696 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 10.03.2020
- Verwandter Antrag: Attraktiverer Radverkehr: Grüne Pfeile fürs Rad auch in Schwabing-Freimann
- 5.1.9.: Radwege östlich und westlich der U-Bahnlinie nach Garching besser befahrbar machen, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02780 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 18.07.2019
- 5.1.10.: Tram 23 – Haltestellen zusammenfassen!, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07700 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 10.03.2020
- Verwandter Antrag: Tram 23 – Haltestellen zusammenfassen!
- 5.1.11.: Bau einer Lärmschutzwand entlang der Heidemannstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02774 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 18.07.2019 und Verwendung von Flüsterasphalt bei der Fahrbahnerneuerung der Heidemannstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02775 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 18.07.2019
- Verwandter Antrag: Bau einer Lärmschutzwand entlang der Heidemannstraße
- Verwandter Antrag: Verwendung von Flüsterasphalt bei der Fahrbahnerneuerung der Heidemannstraße
- 5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 5.2.1.: Zufahrtsregelung für Wohngebiete bei der Allianz-Arena an Spieltagen; hier: 18.03.2020
- 5.2.2.: Haltverbote in der Max-Bill-Straße
- 5.2.3.: Erneuerung Sickerwasserdruckleitung, Lottlisa-Behling-Weg
- 5.2.4.: Abknickende Vorfahrt in der Anni-Albers-Straße / Walter-Gropius-Straße
- 5.2.5.: Gehbahnsanierung / Zufahrtsherstellung, Leopoldstraße 204
- 5.2.6.: Beschilderung der Zufahrt, Bauhausplatz 4
- 5.2.7.: Absolutes Haltverbot Amsterdamer Straße Nordseite westlich Osterwaldstraße
- 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- 5.3.1.: (U) Umsetzung des Radbegehren komplett vorstellen
- 5.3.2.: Lärmbelästigung auf Grund von Durchsagen am U-Bahnhof Kieferngarten, Antwort auf Bürgeranliegen
- 5.3.3.: (U) Nahmobilitätspauschale Erhöhung der Nahmobilitätspauschale ab 2020 Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen
- Verwandter Antrag: Die Oberflächen unserer Radwege müssen besser werden
- Verwandter Antrag: Bauliche Qualität von Fahrradwegen
- Verwandter Antrag: Radverkehrsbilanz
- 5.3.4.: (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand - Bekanntgabe -
- 5.3.5.: (U) Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München 1. Ergebnisse des Teils Qualitätsstandards 2. Grundlagen der Fortschreibung des Infrastrukturteils 3. Sachstand zum Thema Barrierefreiheit im ÖPNV 4. Anträge und Empfehlungen a) Nahverkehrsplan für die LH München IV Derzeit abgelehnte aber zukünftig sinnvolle Projekte vertiefen oder als Option in den Nahverkehrsplan aufnehmen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nahverkehrsplan für die LH München IV Derzeit abgelehnte aber zukünftig sinnvolle Projekte vertiefen oder als Option in den Nahverkehrsplan aufnehmen
- Verwandter Antrag: Nahverkehrsplan für die LH München VI Den Münchner ÖV bis 2022 barrierefrei machen
- Verwandter Antrag: Prüfung der Verlängerung der Tram 25 am S-Bahnhof Berg am Laim in alle Richtungen
- Verwandter Antrag: Öffentlich besser fahren 1 Stadt – Umland – Verbindungen im Allgemeinen Personennahverkehr
- Verwandter Antrag: Öffentlich besser fahren 3 Konferenz für Nahverkehrsprojekte
- 5.3.6.: (U) Mobilitätsplan für München - - Sachstand der Phase II der Modellstadt 2030 - Sachstand und weiteres Vorgehen zum Mobilitätsplan - Behandlung der Stadtratsanträge Anträge ...........
- 5.3.7.: Notausfahrt am nördlichen Ende der Auensiedlung; Antwort des Kreisverwaltungsreferates
- 5.3.8.: Trinkwasserprojekt der Stadtwerke München, Leopoldstraße (Baustelleninformation)
- 5.3.9.: Antwort auf Bürgeranliegen, Parken und Sicherheit auf Radweg Heidemannstraße (03/2020)
- 5.3.10.: Antwort auf Bürgeranliegen, Lärmbelästigung durch sog. Auto-Poser (03/2020)
- 5.3.11.: (U) Meldeplattform Radverkehr Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr
- 5.3.12.: Stromprojekt der Stadtwerke München, Netztrafostation, Nordseestraße
- 5.3.13.: Stromprojekt der Stadtwerke München, Netztrafostation, Maiglöckchenstraße
- 5.3.14.: Stromprojekt der Stadtwerke München, Carl-Orff-Straße
- 5.3.15.: (U) Fortschreibung des Berichtes zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17336
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 17336
- 5.3.16.: (U) Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Ergebnisse des Beteilungsverfahrens - Entwurf zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
- 5.3.17.: (U) Lärmschutz Freisinger Landstraße; Überprüfung der Lärmbelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01544 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 06.07.2017 Stadtbezirk 12 - Schwabing-Freimann
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Lärmschutz Freisinger Landstraße; Überprüfung der Lärmbelastung
- 5.3.18.: (U) Verkehrskonzept Münchner Norden Öffentlicher Personennahverkehr / Schienenpersonennahverkehr / DB-Nordring a) Machbarkeitsstudie für den Bahn-Nordring umgehend im Stadtrat vorstellen und weiterdenken
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Machbarkeitsstudie für den Bahn-Nordring umgehend im Stadtrat vorstellen und weiterdenken
- Verwandter Antrag: Tunnelführung zwischen der Abzweigung Neulustheim und der Ruderregattastrecke
- Verwandter Antrag: Eisenbahn-Nordring für S-Bahnbetrieb ertüchtigen
- Verwandter Antrag: S-Bahn Nordring
- Verwandter Antrag: Erhebliche Zunahme des Güterverkehrs durch München durch Öffnung des „Brenner Basistunnels“
- Verwandter Antrag: Priorisierung der Realisierung des DB-Nordrings vor dem Seilbahnprojekt am Frankfurter Ring
- 5.3.19.: Antwort auf Bürgeranliegen, Verengung der Gehwege auf der Leopoldstraße durch Bars, Restaurants und Diskotheken (03/2020)
- 5.3.20.: (U) Maßnahmen zur Leistungssteigerung im Bereich Lilienthalallee im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Projektkosten (Kostenobergrenze): 4.200.000 Euro (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 6.000 Euro (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024
- 5.3.21.: Stromprojekt der Stadtwerke München, Aumeisterweg
- G.: Sonstiges / Termine
- 1.: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
- H.: Nichtöffentliche Angelegenheiten