BA 14 - Vollgremium (2020-11-24 19:00:00)

Tagesordnung

1. 1: Allgemeines
2. 1.1.: Protokoll/e der Sitzung vom 27.10.2020
3. 1.1.1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
4. 1.1.2.: Protokolle
5. 1.1.3.: Ausläufe
6. 1.1.4.: Bürgerfragen
7. 1.1.5.: Berichte aus den Unterausschüssen
8. 1.1.6.: Berichte der Beauftragten
9. 2: Entscheidungsfälle
10. 3: Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
11. 3.1: Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz (1)
12. 3.1.2.: Berg-am-Laim-Str. 95, Nutzungsänderung einer Teilfläche eines Fitness-Centers zu einem Wettbüro
13. 3.1.3.: Anzinger Str. 29, Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Tiefgarage (1. UG), Nebenräumen (2. UG) und Kinderkrippe (EG) - VORBESCHEID
14. 3.1.7.: Ursberger Str. 10, Neubau einer Kinderkrippe mit 2 Kinderkrippengruppen
15. 3.1.9.: Sinnvolle Nutzung für das Gelände der ehemaligen Landwirtschaftsschule an der Trausnitz-/Berg-am-Laim-Straße; Antrag MdBA
16. 3.1.10.: Nahversorgungszentrum mit Parkhaus - Munich Art District; Antrag CSU-Fraktion
17. 3.1.11.: Fußgängerunterführung unter Innsbrucker Ring im Bereich zwischen Haus Nr. 70 und Schule (HsNr. 75) bzw. (verlängerter) Grünanlage Piusplatz und angrenzende Stützwände der Rampe hier: Schmierereien an Unterführungs-/Rampenwänden, Klären des weiteren Vorgehens
18. 3.1.12.: Rettet die Spatzen!; Antrag Fraktion Die Grünen
19. 3.1.13.: Beleuchtung im Erdinger Anger (Verlängerung Piusplatz); Antrag FDP
20. 3.1.14.: Versetzung von Bänken am Radweg an der St.-Michael-Straße (auf Höhe des Klosters); Antrag SPD-Fraktion
21. 3.1.15.: Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum - Anhörung durch das Baureferat - Gartenbau -
22. 3.2: Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung (1)
23. 3.2.1.: Bebauungsplan Nr. 2061a Rosenheimer Straße (nördlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingstraße (westlich), Mühldorfstraße (südlich) und Friedenstraße (östlich) Teiländerung des BebPl mit Grünordnung Nr. 2061 - Aufstellungsbeschluss BebPl Nr. 2061a - - Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung -
24. 3.2.2.: Neumarkter Straße: Bitte zur Sicherung des wegen Baustellen gesperrten Gehweges
25. 3.2.3.: Antrag auf Prüfung einer Änderung der bestehenden Verkehrsregelung in der Streitfeldstraße (Tempo 30 Zone, „unechte“ Fahrradstraße) (vertagt aus der Sitzung 09/20 und 10/20)
26. 3.2.4.: Hachinger-Bach-Straße - Westseite; Absolute Halteverbote als Ausweichstellen - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat -
27. 3.2.5.: Behindertenparkplätze Mühldorfstraße/Innsbrucker Ring; Antrag CSU-Fraktion
28. 3.2.6.: Fahrradampel Kreillerstraße/Baumkirchner Straße; Antrag CSU-Fraktion
29. 3.2.7.: Fahrrad-Mobilität Prüfung, der Einrichtung einer Servicestation für Fahrräder an der Kreuzung Baumkirchner Straße/Kreillerstraße; Antrag CSU-Fraktion
30. 3.2.8.: Ausschilderung Lift am Ostbahnhof; Antrag SPD-Fraktion
31. 3.2.9.: Sichere Schulwege in der St.-Veit-Straße; Antrag Fraktion Die Grünen
32. 3.2.10.: Vorstellung Digitaler Zwilling im UA Städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung; Antrag CSU-Fraktion
33. 3.3: Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur (1)
34. 3.3.1.: künstlerische und kreative Neugestaltung der Unterführung zwischen Friedenstraße und Orleanstraße - Bitte um Vorstellung des Projektes durch die Bürgerinitiative „Mehr Liebe, Weniger Hass“
35. 3.3.2.: Anschaffung von Verleih-Laptops für Schulen und Unterkünfte für Geflüchtete, sowie alle anderen Einrichtungen in Berg am Laim , durch den BA 14
36. 3.4: Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie (1)
37. 3.4.1.: Gratlspitzstr. 52, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - TEKTUR
38. 3.4.1.: Neueinrichtung eines Nachbarschaftstreffs im Werksviertel Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061 - Beschlussentwurf für den Sozialausschuss am 21.01.2021 - - Anhörung durch das Sozialreferat -
39. 3.4.1.: Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Antrag der AWO Kreisverband München-Land vom 19.02.2020 Ferienspiele auf der pädagogischen Farm Bitte um nachträgliche Senkung der Eigenmittel - Anhörung durch das Direktorium -
40. 3.4.2.: Heinrich-Wieland-Str. 31, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
41. 3.4.2.: Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen durch den BA 14 in Höhe von 55.000,00 Euro für die Krautgärten Berg am Laim
42. 3.4.3.: Berlingerweg 1, Erweiterung des Gebäudes mit profilgleichem Anbau, Ersetzen der Stellplätze im Garagenhof durch Errichtung einer Tiefgarage und Schaffen zusätzlicher Freiflächen - VORBESCHEID
43. 3.4.3.: Antrag: Direktoriums-Formulare in „Einfacher Sprache“; Antrag Fraktion Die Grünen
44. 3.4.4.: Gronsdorfer Str. 16, Neubau eines Doppelhauses mit Carports
45. 3.4.5.: Hansjakobstraße, Abriss eines Garagenhofes und Neubau von Wohnungen - Vorbescheid -
46. 3.4.6.: Vinzenz-von-Paul-Straße 5 - 11
47. 3.4.7.: Ruhpoldinger Str. 10 - 12
48. 4: (U) "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" - Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst nehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich gerecht werden
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: ?Platz da für Mädchen* und junge Frauen*? — Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernstnehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich gerecht werden
49. 4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
50. 4.1: Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz (2)
51. 4.1.: Ablehnung Fällungsantrag Freilassinger Str. 30
52. 4.1.: Informationsschreiben - 01/20: Bearbeitungsfrist bei Stadtratsanträgen, BA-Anträgen und BV-Empfehlungen
53. 4.1.1.: Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 05.10.2020 bis 01.11.2020
54. 4.1.2.: (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2020 — 30.06.2020
    • Sitzungsvorlage
55. 4.1.3.: Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum hier: Riffelwandstr. 1
56. 4.1.4.: (U) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2097 Anzinger Straße 23/29 - Aufhebung des Einleitungs- und Aufstellungsbeschlusses und des Billigungsbeschlusses und Verzicht auf Aufhebung einfacher übergeleiteter Bebauungspläne gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) - Stadtbezirk 14 Berg am Laim
    • Sitzungsvorlage
57. 4.1.5.: Cafe' Mahlerhaus Baumkirchnerstraße/Ecke Josephsburgstraße in Berg am Laim - Antwort der Stiftungsverwaltung auf Bürgeranfrage -
58. 4.1.6.: Begrünung des Gebäudes Hermann-Weinhauser-Straße 90
    • Sitzungsvorlage
59. 4.1.7.: (U) „Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Sachstand 2020 und Ausblick
    • Sitzungsvorlage
60. 4.1.8.: (U) Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Anpassung der Aufwandsentschädigung, Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)
    • Sitzungsvorlage
61. 4.1.9.: Bessere Aufenthaltsqualität am Grünen Markt
    • Sitzungsvorlage
62. 4.1.10.: Blühende Grünstreifen
    • Sitzungsvorlage
63. 4.1.11.: Testweise Einführung von Wertstofftonnen in Berg am Laim
    • Sitzungsvorlage
64. 4.2: Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung (2)
65. 4.2.: Ersatzpflanzung Heubergstr. 17
66. 4.2.1.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: a) Echardinger Straße b) Altöttinger Straße
67. 4.2.2.: Baumaßnahme wegen Netzerweiterung: a) Helmut-Dietl-Straße
68. 4.2.3.: Einzelhändler in Zeiten von Corona unterstützen (Einschränkung der Parkzeit am Grünen Markt)
    • Sitzungsvorlage
69. 4.2.4.: Autoreisezug-Verladung erst verlagern, wenn ein gleichwertiger Ersatzstandort im Großraum München gefunden wurde!
    • Sitzungsvorlage
70. 4.3: Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur (2)
71. 4.3.: Rauschbergstr. 1 Fällgenehmigung, Bescheid der UNB
72. 4.3.1.: 820 neue Wohnungen, aber keine neue Grundschule: Berg am Laim braucht einen weiteren Grundschulstandort!
    • Sitzungsvorlage
73. 4.3.2.: Neubau von städtischen Kindertagesstätten beschleunigen und erleichtern
    • Sitzungsvorlage
74. 4.3.3.: (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendungen nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 bis 2020 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Friedenstraße 30-32 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Leistung eines Baukostenzuschusses
    • Sitzungsvorlage
75. 4.4: Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie (2)
76. 4.4.1.: Abschluss des Konfliktmanagements an der Echardingerstraße durch AKIM
77. 4.4.2.: (U) Stadtteilladen baum20 in Berg am Laim Erweiterung des Standortes mit einem Nachbarschaftstreff 14. Stadtbezirk - Berg am Laim
    • Sitzungsvorlage
78. 4.4.3.: Stellungnahme zu der geplanten Einstellung der Förderung der muttersprachlichen Angebote ab 01.01.2021 - Stellungnahme durch den Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München -
79. 4.4.6.: Baumschutz
80. 5: (U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen Pop-up-Bike-Lanes verlängern StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Pop-up-Bike-Lanes verlängern
81. 5: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
82. 5.1.1: Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz (3)
83. 5.1.2: Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung (3)
84. 5.1.3: Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur (3)
85. 5.1.4: Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie (3)
86. 5.1.5.5.2.: Ankündigungen
87. 5.1.5.5.3.: Sonstiges/Verschiedenes
88. 5.1.5.1.: Protokoll zum Treffen der BA-Vorsitzenden am 01.10.2020
89. 5.1.5: Bereich Budget / Organisation
90. 5.5.1.: Termine der UA - Sitzungen
91. 5.6.: (U) Handlungsraum 3 —Rund um den Ostbahnhof — Ramersdorf — Giesing? Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt „Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
    • Sitzungsvorlage
92. 7: (U) Variantenvergleich Truderinger Kurve und Truderinger Spange a) Bahnprojekt Daglfinger und Truderinger Kurve —Jetzt anwohnerfreundlichen Ausbau sichern
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Bahnprojekt Daglfinger und Truderinger Kurve — Jetzt anwohnerfreundlichen Ausbau sichern!
    • Verwandter Antrag: Antrag auf ein Hearing zum Gesamtkomplex Bahnausbau im Münchner Osten und Norden, Brennerzulauf / Truderinger-Daglfinger Kurve und Spange / 4-gleisiger Ausbau Daglfing-Johanneskirchen / Bahn-Nordring
93. 7.8.: Fußwegverbindung von der Kreuzung Kreillerstraße/Baumkirchner Straße zum Grünen Markt wieder öffnen
    • Sitzungsvorlage
94. 7.9.: Dauerhafte Verkehrsregelungen - aktuelle Zuständigkeiten -
95. 7.10.: Überwachung der Parkraummanagementgebiete in der Landeshauptstadt München zwischen KVÜ und Polizei
96. 7.11.: Einrichtung eines Zebrastreifens vor dem Gebäude der Jobcenter in der Friedenstraße und Einrichtung einer Bedarfsampel in der Friedenstraße/Ausgang Ostbahnhof Werksviertel
    • Sitzungsvorlage
97. 7.12.: Anwohnerparken Hermann-Weinhauser-Straße - Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auf Bürgeranfrage -
98. 7.13.: Ausweisung der Ursberger Straße als Fahrradstraße - ähnlich der Hansjakobstraße - Zwischennachricht der Polizei -
99. 7.14.: Tegernseer Landstraße 274-328 und Innsbrucker Ring 15; Errichtung von jeweils ca. 150 m langen Haltverboten als Klappbeschilderung bzgl. Durchführung von polizeilichen Kontrollmaßnahmen
100. 7.15.: Hansjakobstraße zur Fahrradstraße; Bürgeranliegen vom 25.10.2020