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BA 17 - Vollgremium (2020-07-14 19:30:00)


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Datum: 14.07.2020, 19:30
Ort: Pfarrsaal der Königin des Friedens, Werinherstr. 50, 81541 München
Gremium: BA 17 - Vollgremium
Dokumente:

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 0: zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: (1)
  2. 0: zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: (5)
  3. 0: zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: (3)
  4. 0: zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: (2)
  5. 0: zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: (6)
  6. 0: zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: (4)
  7. 0.1.: Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit vom 25.05.2020 bis 28.06.2020
  8. 0.1.: Genehmigung Freischankfläche durch das Kreisverwaltungsreferat: hier: Gaststätte „Edelweiß“, Edelweißstr. 10
  9. 0.1.: Giesinger Bahnhofsplatz „Sommer in der Stadt“ - kulturelle Wanderbühne am 09.08.2020, von 16.00 Uhr bis 22.00 Uhr
  10. 0.1.: Sommer in der Stadt; Aufstellung einer Bude - Rückfrage durch das Referat für Arbeit und Wirtschaft -
  11. 0.1.: NEU für 2021: Beteiligung von Kindern an der Stadtbezirksentwicklung - Gemeinsamer Einsatz des Kita-Stadtteil-Koffers und des Kinder-Aktions-Koffers Zwei Methodensets, zwei Zielgruppen, ein Ziel: unser Stadtteil soll kinderfreundlicher werden! - Kita-Stadtteil-Koffer zur Beteiligung von Kindern im Kindergartenalter - Kinder-Aktions-Koffer zur Beteiligung von Kindern im Alter von 7 bis 14 Jahren
  12. 0.1.: Kesselbergstr. 12, TEKTUR zu 1.2-2020-1239-33 - DG-Ausbaus (8 WE) und Errichtung einer zusätzlichen Wohneinheit im Bereich des ehem. Trockenspeichers sowie Erweiterung der Balkonanlage (Straßenseite) bis ins DG Fristverlängerung bis einschließlich 17.07.2020
  13. 0.2.: Schwandorfer Str. 10, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen Fristverlängerung bis einschließlich 17.07.2020 beantragt
  14. 0.2.: Genehmigung Freischankfläche durch das Kreisverwaltungsreferat hier: Gaststätte „Attentat Griechischer Salat“, Zugspitzstr. 10
  15. 0.2.: Zweckentfremdungen: - Fasangartenstr. 142
  16. 0.3.: St.-Martin-Str. 31, Ersatzneubau Krematorium Ostfriedhof mit Anbindung an die best. Trauerhalle
  17. 0.3.: Genehmigung Freischankfläche durch das Kreisverwaltungsreferat hier: Einzelhandel mit erl. freier Gaststätte „I-Boss“, Tegernseer Landstraße 18
  18. 0.4.: St.-Quirin-Platz; Temporärer Showroom für die mögliche Geometrie einer Wohnung
  19. 0.5.: Grenzstr. 7; Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage
  20. 0.6.6.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  21. 0.6.6.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  22. 0.6.6.1: Bericht
  23. 0.6.6.6: Sonstiges
  24. 0.6.6.5: Anträge
  25. 0.6.6.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  26. 1: Allgemeines
  27. 1: (E) Bauliche Sicherung von Fußgänger- und Fahrradflächen entlang der St.-Bonifatius-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02079 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 28.06.2018
  28. 1: (U) Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen unter Corona 1. Anlass 2. Stand und Weiterentwicklung des Ansatzes Saisonaler Stadträume 3. Verkehrsrechtliche Möglichkeiten für temporäre Maßnahmen 4. Verkehrliche Grundsätze und Kriterien bei der Auswahl 5. Umsetzbarkeit im Sommer 2020 6. Verfahren zur kurzfristigen Umsetzung 7. Konkrete Umsetzung saisonaler Stadträume 8. Infektionsschutz 9. Behandlung der Stadtrats- und BA-Anträge
  29. 1: (U) Entscheidungsbefugnis über Maßnahmen der Luftreinhaltung Runder Tisch von Experten, Entscheidern der Landeshauptstadt München und Mitgliedern des Be­zirksausschusses 17 zur Identifikation von Maß­nahmen zur kurzfristigen Verbesserung der Luftsi­tuation in Giesing Empfehlung Nr. 14-20 / E 02766 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 — Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019
  30. 1.1.: Protokoll/e der Sitzung vom 16.06.2020
  31. 1.1.: Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen in Zeiten von Corona - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat (Frist: 10.07.2020) Stellungnahme vorab nach § 13 Abs. 2 BA-Satzung
  32. 1.1.1: Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
  33. 1.1.2: Tagesordnung
  34. 1.1.3: Protokoll/e
  35. 1.2.: Deisenhofener Str. 40; Einrichtung einer Ladezone (eingeschränktes Halteverbot), Edeka - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat -
  36. 1.2.: Mehr Bäume für den Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen
  37. 1.3.: Parkplätze zu Abstellflächen für Radl und E-Scooter - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates mit mgl. Stellungnahme durch BA bis 17.07.2020 -
  38. 1.3.: Wertstoffcontainerstandort: Ersatzstandort für den bereits abgezogenen Wertstoffcontainerstandort an der Balanstraße beim Bahnübergang Variante 1: Görzer Straße/Balanstraße Variante 2: Balanstraße gegenüber Frankenwaldstraße - Schriftverkehr zwischen Kommunalreferat und BA 16 zur Kenntnisnahme -
  39. 1.4.: Tegernseer Landstraße; Fahrbahnbegrenzungslinie zwischen Wirthstraße und Tegernseer Platz - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat -
  40. 1.4.: Die Münchner Wertstoffinseln - Broschüre des AWM -
  41. 1.5.: Der Hauptweg zur WC-Anlage im Weißenseepark soll ausreichend beleuchtet werden!
  42. 1.5.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 00551 - Anhörung durch das Referat für Arbeit und Wirtschaft -
  43. 2: Aktuelles
  44. 2: (U) Einhaltung der Abstandsregelungen für den Radverkehr während der Corona-Pandemie
  45. 2.1.: Offener Brief zur Lage in der Gastronomie, Schreiben der Gewerbetreibenden vom 02.05.2020
  46. 2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche
  47. 2.1.1.2.2.2: Fragen an die Polizei
  48. 2.1.1.2.2.1: Vortrag städtischer Referate
  49. 2.2.: Verkehrssituation Traunsteiner Straße; Bürgeranliegen vom 16.06.2020
  50. 2.2.1: Bürgeranliegen
  51. 2.2.1.2: Bürgerschreiben/-anträge
  52. 2.2.2: Behördenvertreter
  53. 2.3: Bericht der Vorsitzenden
  54. 2.3.: Radwege aus Obergiesing in die Innenstadt verbessern!
  55. 2.3.: Verkehrsberuhigung Traunsteiner Straße, Verhindern des Gehwegfahrens; Bürgeranliegen vom 16.06.2020
  56. 2.3.2.4: Bericht aus dem Stadtrat
  57. 2.3.3.: Berichte der Beauftragten
  58. 2.3.3.1: Integration
  59. 2.4.: Methadon-Ausgabestelle Obergiesing; Bürgeranliegen
  60. 2.4.: BA-Ansprechpartnerschaft für die MVG
  61. 2.5.: Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Stadion an der Grünwalder Straße; Teilnahme von Vertreter*innen der Anwohner bei einer Befragung zu den Planungen; Bürgeranliegen vom 27.06.2020
  62. 2.5.: Perlacher Str. 60; Anfahrtszone für Kita Luna mittels eingeschränktem Halteverbot
  63. 2.6.: Anschaffung von Verkehrszähl- und Geschwindigkeitsmessgeräten „TOPO-Boxen“; Auswertung der Befragung der Bezirksausschüsse und weiteres Vorgehen
  64. 2.6.: Radweg und rote Markierungen entlang der Tegernseer Landstraße; Bürgeranliegen vom 09.07.2020 (FF UA Verkehr)
  65. 3: (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) Bewerbung für ein Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung Anträge: - München wird digital 4 — Digitaler Zwilling
  66. 3.2: Flüchtlinge
  67. 3.3: Inklusion
  68. 3.4: Genderfragen
  69. 3.5: Kinder und Jugend
  70. 3.6: Seniorinnen und Senioren
  71. 3.7: Mieterbeirat
  72. 3.8: gegen Rechtsextremismus
  73. 3.9: Baumschutz
  74. 3.9.1: Einzelfälle
  75. 3.9.2: Baumbestandspläne
  76. 4: Anträge/Anfragen
  77. 4: (U) Bauen über Parkplätzen
  78. 4.1.: Corona-Soforthilfe aus dem BA-Budget für Künstler*innen; Antrag des BA 8 Schwanthalerhöhe mit der Bitte um Unterstützung
  79. 4.2.: Einbeziehung des stadtklimatischen Gutachtens des Deutschen Wetterdienstes in das mikroklimatische Gutachten zum Schutz des Hachinger Tals; Antrag Fraktion Die Grünen
  80. 4.3.: Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Antrag CSU-Fraktion
  81. 4.4.: Fahrradabstellständer in der Deisenhofenerstraße/Heimgartenstraße komplettieren; Antrag SPD-Fraktion
  82. 5: Budget
  83. 5: (U) Wildtiere bei Bauvorhaben berücksichtigen
  84. 5.1.: (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo Community e.V. Kunstlied-Festival „Street Art Song“ am 12.09.2020 (Ersatztermin: 08.05.2021) 1.000,00 —, AZ: 0262.0-17-0240 (FF UA KVIS)
  85. 5.2: Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
  86. 5.2.: (E) Stadtbezirksbudget Lebenshilfe München e.V. Kunstprojekt „Permanus“ vom 01.10.2020 - 30.09.2021 19.064,90 — / Az. 0262.0-17-0242 (FF UA FSA)
  87. 5.2.1.: Stadtteil-Wanderbühne „Sommer in der Stadt“ Übernahme der Gagen durch den BA - Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen -
  88. 5.3: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
  89. 5.3.: (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 05.06.2020 — 30.09.2020 2.500,00 — / Az. 0262.0-17-0243
  90. 5.4.: Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Antrag der REGSAM e.V. vom 29.11.2019 Neuauflage der Informationsbroschüre „Familie in Giesing“ Antrag auf Erhöhung der ursprünglichen Zuschusses um 741,16 Euro - Anhörung durch das Direktorium -
  91. 5.4.1.: Verzicht auf den Eigenanteil in Höhe bei Budget-Anträgen in Höhe von 25% durch den BA - Antwortschreiben des Direktoriums -
  92. 5.5.: (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater aus Giesing für Giesing von August bis September 2020 8.860,00 — / Az. 0262.0-17-0245
  93. 5.5.1: Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
  94. 5.6.: (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2019 — 31.12.2019
  95. 5.6.: (E) Stadtbezirksbudget Wir in Giesing e.V. Kultursommer am Grünspitz von Juli bis Oktober 2020 15.209,60 — / Az. 0262.0-17-0246
  96. 5.7.: (E) Stadtbezirksbudget SpVgg 1906 Haidhausen e.V. Erneuerung Trainingsequipment 5.130,00 — / Az. 0262.0-17-0244
  97. 6: (U) Artenschutz Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik
  98. 6: Unterausschüsse
  99. 6.3: UA Mobilität und Verkehr (1)
  100. 6.7.: (U) EU-Projekt Förderantrag „JUSTNatur:activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“
  101. 7: (U) Ladestationen für Elektrozweiräder ausweiten sowie digital auffindbar machen Lademöglichkeiten für Pedelecs und E-Bikes ausweiten
  102. 7: Sonstige Fälle
  103. 7: (U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/30 Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich), BAB München - Salzburg (westlich), Fasangartenstraße (nördlich) A) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss B) Empfehlung Flächennutzungsplan Münchberger Straße - Regionaler Grünzug 10 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01586 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten am 20.07.2017 Stadtbezirk 17 Obergiesing — Fasangarten
  104. 7.1.: (U) Neubildung des Stadtrats - Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien; hier: Aufsichtsräte Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18200
  105. 7.2.: BA-Sitzungen im Live-Stream - Information der Bezirksausschüsse durch das Direktorium -
  106. 7.7.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  107. 7.7.2: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  108. 7.7.3: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  109. 8: (U) PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren!
  110. 8: (U) Baulandmobilisierungsgesetz — Verbändeanhörung -
  111. 8: Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
  112. 8: (U) Erhalt des General-Kalb-Wegs weiterhin als Fußgänger- und Fahrradweg Empfehlung Nr. 14-20 / E 02741 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 16930
  113. 8.1.3.8.1.5: UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
  114. 8.1.3.8.1.4: UA Umwelt und Gesundheit
  115. 8.1.3: UA Mobilität und Verkehr (2)
  116. 8.1.3.8.2: Ankündigungen
  117. 8.1.3.8.3: Verschiedenes
  118. 8.1.3.8.1.6: UA lokale Wirtschaft und Arbeit
  119. 8.8.1: Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
  120. 8.8.1.2: UA Familie/Soziales/Ausbildung
  121. 8.8.1.1: UA Bau/Planung/Wohnen
  122. 8.9.: Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand - Bekanntgabe Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 16865 - Antwortschreiben des Baureferates -
  123. 9: Nichtöffentlicher Teil
  124. 9: (U) Quartiersgaragen für Neubaugebiete — Parken und Wohnen entkoppeln
  125. 10: (U) Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Ergebnisse des Beteilungsverfahrens - Entwurf zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
  126. 10.11.: Weißenseestraße; unechte Einbahnregelung ab westlich Untersbergstraße aus stadtgestalterischen Gründen