BA 02 - Vollgremium (2020-09-22 19:00:00)
Datum: | 22.09.2020, 19:00 |
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Ort: | Festsaal des Alten Rathauses, Marienplatz 15 |
Gremium: | BA 02 - Vollgremium |
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Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- I: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- 3: Genehmigung der Protokolle
- II: Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
- A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020 9.260,00 €, AZ: 0262.0-2-0363
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Wanderzirkus“ Münchens kleinster Wanderzirkus 536,67 € / Az. 0262.0-2-0364
- 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Schulterschluss UG Aktion „Kein Zutritt für Extremisten“ am 25.09.2020 6.000,00 € / Az. 0262.0-2-0362
- 3: Anhörungen
- 3.1.: Auswahlverfahren REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2021
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 5: Sonstiges
- 6: Berichte der Beauftragten
- B: Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 2.1: Gaststättenangelegenheiten
- 2.2: Sondernutzungen
- 2.3: Sonstige Entscheidungsfälle
- 2.3.1.: (E) Gepflastertes Straßenstück in der Kapuzinerstraße zu einem Bürgersteig umwandeln Empfehlung Nr. 14-20 / E 03029 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 07.11.2019
- 2.3.2.: (E) Farbliche Kennzeichnung und Ausweitung der Parkflächen für Handwerker
- 2.3.3.: (E) Ausweitung der Sperrzeit einer Bar in der Tumblingerstraße 16
- 2.3.4.: (E) Private Böllerei im Stadtbezirk verbieten
- 3: Anhörungen
- 3.1: Veranstaltungen
- 3.2: Verkehr
- 3.2.1.: Neue Radverkehrsroute Sendlinger-Tor-Platz zum Harras, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00784
- 3.2.2.: Anhörung des Kreisverwaltungsreferates Parken in der Rothmundstraße 3 bis 5 - vertagt aus der Sitzung am 25.08.2020
- 3.2.3.: Thalkirchner Straße II - Anwohnerparkplätze erweitern
- 3.2.4.: „Autofreie Altstadt“ - Parkraumkonzept Innenstadt Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
- 3.2.5.: Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung einer Lieferzone in der Waltherstraße
- 3.2.6.: Austausch von Lichtsignalanlagen am Beethovenplatz
- 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 5: Sonstiges
- 5.1.: Mülleimer am Spielplatz Roecklplatz, Bürgeranliegen
- 5.2.: Beschwerdesammlung zur Belagerung und Vermüllung der Isar sowie Belästigung der Anwohner*innen
- 5.3.: Drogenszene am Nußbaumpark, Bürgeranliegen
- 5.4.: Aufstellen von Sitzbänken gegenüber dem Haupteingang der St. Paulskirche, Bürgeranliegen
- 5.5.: Antrag Fahrradstellplätze Kreuzung Jahnstraße / Am Glockenbach / Baumstraße, Bürgeranliegen - vertagt aus der Sitzung am 25.08.2020
- 5.6.: Antrag Radlständer in der Reichenbachstr. 47, Bürgeranliegen - vertagt aus der Sitzung am 25.08.2020
- 5.7.: Nutzung der Theresienwiese - Wochenmarkt, Bürgeranliegen - vertagt aus der Sitzung am 25.08.2020
- 5.8.: entfällt
- 5.9.: Nächtlicher Lärm Reichenbachstraße/ -brücke, Bürgeranliegen - vertagt aus der Sitzung am 25.08.2020
- 5.10.: Antrag auf Markierung der Tempo 30 Zone um den Gärtnerplatz, Bürgeranliegen - vertagt aus der Sitzung am 25.08.2020
- 5.11.: Beschwerde über nächtliches Chaos am Gärtnerplatz - vertagt aus der Sitzung am 25.08.2020
- 5.12.: Prostitution und Drogenhandel in der Schillerstraße, Bürgeranliegen - vertagt aus der Sitzung am 25.08.2020
- 5.13.: Tempo 30 in der Häberlstraße, Bürgeranliegen
- 5.14.: Grünflächen der Theresienwiese pflegen, Bürgeranliegen
- 5.15.: Ungemütliche Verkehrssituation an der Kreuzung Thalkirchner Straße / Müllerstraße, Bürgeranliegen
- 5.16.: Parklizenzinhaber: Ausgleich für umgewandelte Stellplätze, Bürgeranliegen
- C: Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 3.: Anhörungen
- 3.1: Bauvorhaben
- 3.1.1.: Augsburgerstraße 7, Vorbescheid Aufstockung Rückgebäude und Nutzungsänderung: Schule zu Wohnungen und Laden
- 3.1.2.: Lindwurmstraße 17 Errichtung von Balkonen
- 3.1.3.: Maistraße 14a Aufstockung und Nutzungsänderung einer Werkstatt zu einem Büro
- 3.1.4.: Klenzestraße 66, Vorbescheid Aufstockung eines Wohnhauses (VGB), Abbruch eines Gewerbebaus (RGB) sowie Neubau eines Wohnhauses (RGB)
- 3.1.5.: Schillerstraße 30 Erweiterung eines Sportwettbüros
- 3.1.6.: Sonnenstraße 20 Umbau, Sanierung und Teilabbruch eines Gewerbe- und Wohngebäudes mit Nutzungsänderung im 3. bis 4. OG von Zahnarztpraxis zu Büroräumen (VGB) sowie Neubau eines Bürogebäudes im Innenhof mit Neuerrichtung der Tiefgarage
- 3.1.7.: Bayerstraße 47, Vorbescheid Teilabbruch eines Hotels sowie Neuerrichtung mit Aufstockung
- 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 3.2.1.: Bob-van-Benthem-Platz 1 / Kohlstraße 6 Nachtrag des Verwaltungsgebäudes des Europäischen Patentamts in die Denkmalliste - vertagt aus der Sitzung am 25.08.2020
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 5: Sonstiges
- D: Umwelt, Klima, Naherholung
- 1: Anträge
- 1.: Umgestaltung der Winckelstraße zu einem Park, Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 23.08.2020
- 2: Entscheidungen
- 3: Anhörungen
- 3.1: Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
- 3.1.1.: Baumfällungsantrag, Schmellerstraße 21
- 3.1.2.: Vollzug der Baumschutzverordnung im Rahmen des Bauvorhabens Maistraße 14a (s. TOP C 3.1.3)
- 3.1.3.: Baumfällungsantrag, Lessingstraße 9 - vertagt aus der Sitzung am 25.08.2020
- 3.1.4.: Baumfällungsantrag, Reisingerstraße 9 - erneut aus der Sitzung am 21.07.2020
- 3.1.5.: Baumfällungsantrag, Tumblingerstraße 21
- 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 5: Sonstiges
- E: Angelegenheiten des BA
- 1: Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
- 1.: Sitzungstermine 2021
- 2: Kommende Sitzungstermine
- 3: Termine / Veranstaltungen
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- F: Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
- Unterrichtungen
- A 4: Bereich Kultur, Jugend und Soziales
- A 4.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
- A 4.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
- A 4.3.: Unterstützung der pro-aktiven Lernhilfe des Vereins Perspektive e.V.
- A 4.4.: Entfernung des Zauns und Einrichtung einer Spielstraße beim Kinder- und Jugendhaus KuBu
- B 4: Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
- B 4.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
- B 4.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
- B 4.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
- B 4.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- B 4.5.: Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
- B 4.6.: Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen im Zuge der Corona-Pandemie
- B 4.7.: Lärmpegelmessung Bereich Thalkirchner Straße, Information des Referates für Gesundheit und Umwelt
- B 4.8.: Markierungsarbeiten Fahrrad-Übungsplatz auf der Theresienwiese
- B 4.9.: Feier- und Verkehrssituation an der Isar, Antwort des Referates für Gesundheit und Umwelt auf Bürgeranliegen
- B 4.10.: Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates zu einem Bürgeranliegen bezüglich Freischankflächen auf Parkplätzen und dem damit verbundenen Wegfall von Parkraum
- B 4.11.: Meldung der MVG: temporärer eingleisiger Verkehr auf der Linie U3 und U6
- C 4: Bereich Planen und Bauen
- C 4.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
- C 4.2.: Antrag zur Nutzung des Gebäudes Schubertstraße 8
- C 4.3.: Vorbescheid Schmellerstraße 16, Neubau eines Rückgebäudes
- C 4.4.: Verhinderung weiteren Zuzugs, Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 00518
- D 4: Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
- D 4.1.: (U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken, Büschen und Wandbegrünungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
- D 4.2.: Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt, Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 00758
- E 4: Bereich BA-Angelegenheiten
- E 4.1.: Übersichtsliste zum Stadtbezirksbudget, 1. Halbjahr 2020