BA 12 - Vollgremium (2020-11-18 19:30:00)
Datum: | 18.11.2020, 19:30 |
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Ort: | Oskar-von-Miller Gymnasium, Ungererstraße 191, 80805 München |
Gremium: | BA 12 - Vollgremium |
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Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- 3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
- 4.: Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup (StR)
- 5.: Kurzbericht der Polizei
- 6.: Anträge
- 6.1.: Eilantrag: Freie Entscheidung ob eine Maske in der BA Sitzung getragen wird
- 7.: Entscheidungen
- 8.: Anhörungen
- 9.: Unterrichtungen
- 10.: sonstiges
- 10.1.: Amtseinführung von Herrn Tobias Pantenburg, Amtsverlust von Frau Julie Kleinke
- 10.2.: Information zur Bereitstellung eines Nachfolgestandortes für den Übernachtungsschutz in Haus 12 der ehem. Bayernkaserne auf der Fläche Lotte-Branz-Straße
- 10.3.: Information zum Vorhaben Schnellbuslinie / Tram auf der Heidemannstraße
- 10.4.: Bildung eines Sonderausschusses
- 10.5.: Verlegung von Glasfaserkabel in die Häuser der Alten Heide zulassen
- B.: Stadtplanung, Architektur und Wohnen
- 1.: Anträge
- 1.: München Silicon Valley
- 2.: Umsetzung Bebauungspläne – Öffentlicher Raum
- 3.: Gesamtkunstwerk U-Bahn Giselastraße für ein Jahr belassen
- 4.: Künstler der Akademie in die endgültige Gestaltung des U-Bahnhofs Giselastraße einbeziehen
- 2.: Entscheidungen
- 2.1.: Antrag für zwei Warenauslagen, Ainmillerstraße 17
- 3.: Anhörungen
- 3.1.: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Am Blütenring 70
- 3.2.: Abbruch und Neuerrichtung eines Dachgeschosses mit Wohnnutzung, Heinrich-Geißler-Straße 20 - 24
- 3.3.: Ausbau Speicher zu Wohnen, Anbau Balkone, Errichtung Dachterrasse und Gaube, Nutzungsänderungen, Hohenzollernstraße 40
- 3.4.: Neubau eines Bürogebäudes mit Einzelhandels- und Gastronomienutzung im EG und 2-geschossiger Tiefgarage, Anni-Albers-Straße
- 3.5.: Bauleitplanverfahren der Nachbargemeinde Unterföhring, Neubau eines Feuerwehrgerätehauses mit Wohnnutzung
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Straßenbegleitbäume auf dem verbreiterten Gehsteig Höhe Siegesstraße 23 (UA UBK federführend)
- 5.: Unterrichtungen
- 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 5.2.: Genehmigte Baumfällungen
- 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- 5.3.1.: (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2020 – 30.06.2020
- 5.3.2.: (U) Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“ Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt „Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
- 5.4.: Freischankflächenbescheide erlassen durch das KVR (Corona)
- 5.4.1.: Corona Freischankfläche auf Gehweg, Leopoldstraße 82
- C.: Kultur und Budget
- 1.: Anträge
- 2.: Entscheidungen
- 2.1.: Änderungen bei einem bereits bewilligten Budgetantrag, Initiative „Haut des Baumes“
- 2.2.: Änderungen bei einem bereits bewilligten Budgetantrag, Initiative „Wunderbuch 2.0“
- 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative Alte Heide Buch Erstellung des Stadtteilbuchs Alte Heide Band 2 vom 01.08.2022 bis 31.07.2023 11.900,00 € / Az. 0262.0-12-0407
- 3.: Anhörungen
- 4.: Bürgeranliegen
- 5.: Unterrichtungen
- 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 5.1.1.: Stadtteilwoche Freimann, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00807 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 12, Schreiben vom 29.08.2020
- Verwandter Antrag: Stadtteilwoche Freimann
- 5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
- 5.2.1.: Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 42
- 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- 5.3.1.: Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
- 5.3.2.: Zuwendungsbescheide Stadtbezirksbudget
- D.: Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
- 1.: Anträge
- 1.: Wasserflächen in städtischen Grünanlagen
- 2.: Plastikmüllcontainer mit größerem Einwurfsloch
- 3.: Windanlagen - Wechsel der Drehachse von horizontal auf vertikal
- 4.: Bürger*innen-Beteiligung zur Standortfindung für Wasserflächen und Baumpflanzungen
- 5.: Baumpflanzungen in der Siegesstraße und Franzstraße
- 2.: Entscheidungen
- 3.: Anhörungen
- 3.1.: Baumfällungen
- 3.1.1.: Fällungsantrag, Mohrstraße 4
- 3.1.2.: Fällungsantrag, Rainackerweg 19
- 3.1.3.: Fällungsantrag, Seckenheimerstraße 2
- 3.1.4.: Fällungsantrag, Sondermeierstraße 86
- 3.1.5.: Fällungsantrag, Bismarckstraße 12
- 3.1.6.: Fällungsantrag, Heimstättenstraße 2
- 3.2.: Sonstige Anhörungen
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Straßenbegleitbäume auf dem verbreiterten Gehsteig Höhe Siegesstraße 23
- 5.: Unterrichtungen
- 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 5.1.1.: Heizpilze in Freischankflächen erlauben wenn der beantragende Betrieb sich klimaneutral stellt, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00815 des Bezirksauschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 16.09.2020
- 5.2.: Genehmigte Baumfällungen
- 5.2.1.: Fällungserlaubnis mit Ersatzpflanzung, Wohlfartstraße 36
- 5.2.2.: Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume, Isarring - Höhe Gyßlingstraße
- 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- 5.3.1.: (U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken, Büschen und Wandbegrünungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
- 5.3.2.: Antwort auf Bürgeranliegen, Hohe Kostenbelastung durch Beschluss des Stadtrates vom 16.06.2020 zur Entmunitionierung des Grundstücks Zwergackerweg 3
- E.: Bildung, Soziales und Budget
- 1.: Anträge
- 1.: Aufsuchende, mobile Jugendarbeit in die offene Jugendeinrichtung der Bayernkaserne integrieren
- 2.: Verfügungsstellung einer/eines Übersetzer*in für leichte Sprache durch die LH München für alle Anträge des Bezirksausschusses Schwabing - Freimann
- 3.: Informationstexte der LH München im Internet ebenfalls in leichter Sprache veröffentlichen
- 4.: Entlüftungsanlagen nach dem Modell des Max-Planck-Institut für Chemie Mainz für alle Klassenzimmer der LH München
- 2.: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Münchner Flüchtlingsrat e.V., Projekt Infobus für Flüchtlinge Anteilige Personalkosten für „Infobus für Flüchtlinge“ vom 01.01. - 31.12.2021 14.332,98 € / Az. 0262.0-12-0410
- 2.2.: Änderungen bei einem bereits bewilligten Budgetantrag, Initiative „Elternbeirat Maximiliangymnasium“
- 3.: Anhörungen
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Anlage eines Bouleplatzes und einer Freiluftschachfläche am Heidemarkt
- 4.2.: Weihnachtlicher Stand an der Münchner Freiheit
- 5.: Unterrichtungen
- 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 5.1.1.: Antwort auf BA-Antrag, Post-Briefkasten am Bauhausplatz, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00273 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 16.06.2020
- Verwandter Antrag: Post-Briefkasten am Bauhausplatz
- 5.1.2.: Ferien- und Familienpässe für Kinder- und Jugend-Einrichtungen im Stadtbezirk Schwabing-Freimann, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00945 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 14.10.2020
- 5.1.3.: Ausgabestelle für die Münchner Tafel im Neubaugebiet der Bayernkaserne, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00573 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 14.07.2020
- Verwandter Antrag: Ausgabestelle für die Münchner Tafel im Neubaugebiet der Bayernkaserne
- 5.2.: Sonstige Unterrichtungen
- 5.2.1.: Eilentscheid des Vorsitzenden, Internationaler Mädchentag – Day of the Girl am 11.10.2020 + Genehmigungsbescheid
- 5.2.2.: Antwort auf Bürgeranliegen durch Autobahndirektion und Baureferat, öffentliche Boulderwand an Hochbrücke Freimann (A9)
- 5.2.3.: Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
- 5.2.4.: Information zur Inbetriebnahme eines neuen Schulgebäudes, Realschule Heidemannstraße (interimsmäßige Nutzung durch Willy-Brandt-Gesamtschule)
- 5.2.5.: (U) "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" - Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst nehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich gerecht werden
- 5.2.6.: Zuwendungsbescheide Stadtbezirksbudget
- F.: Mobilität
- 1.: Anträge
- 1.: Verkehrsberuhigung in der Mannheimer Straße und Sulzbacher Straße
- 2.: Alternative Kraftstoffe - Methanol
- 3.: Darstellung der Pläne für den Fahrradweg Leopoldstraße
- 4.: Lade-Infrastruktur für E-Mobilität/ -E-Scooter - Ein kommunaler Beitrag zum Klimaschutz
- 5.: Grünphasen auf der Leopoldstraße verlängern
- 6.: Neue Kleinbuslinien für Freimann-Kieferngarten
- 7.: Mehr Verkehrssicherheit in der Keilberthstraße für Schüler*innen und Radfahrer*innen
- 8.: Versetzung des Parkscheinautomaten, Ungererstraße 135
- 2.: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Widmung und Widmungserweiterung von Teilstrecken der Mommsenstraße
- 3.: Anhörungen
- 3.1.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 3.1.1.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Schinkelstraße 6
- 3.2.: Sonstige Anhörungen
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Sperrung eines Radweges zwischen Garching und Fröttmaning
- 4.2.: Fußweg-Markierung, Karl-Theodor-Straße 28
- 5.: Unterrichtungen
- 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 5.1.1.: (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Parkstadt Schwabing Gemeinsames Mobilitätskonzept von Stadt und Unternehmen ECCENTRIC-Nachfolgeprojekt Move RegioM
- 5.1.2.: Antwort auf BA-Antrag, Maßnahmen gegen wildes Parken in der Berliner Straße,
- Verwandter Antrag: Maßnahmen gegen wildes Parken in der Berliner Straße
- 5.1.3.: Grünpfeilschild an der Kreuzung Werner-Egk-Bogen / Heidemannstraße, BA-Antrags Nr. 20-26 / B 00821 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 16.09.2020
- Verwandter Antrag: Grünpfeilschild an der Kreuzung Werner-Egk-Bogen/ Heidemannstraße
- 5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 5.2.1.: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Berliner Straße 84
- 5.2.2.: Fernkältemaßnahme, Kaulbachstraße
- 5.2.3.: Baumpflanzungen Siegestor
- 5.2.4.: Feuerwehranfahrtzone vor Seestraße 13 für Seestraße 14
- 5.2.5.: Einseitiges Haltverbot Stengelstraße
- 5.2.6.: Tempo-30-Zone, Am Ausbesserungswerk
- 5.2.7.: Absolutes Haltverbot, Am Ausbesserungswerk - Wendehammer
- 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- 5.3.1.: Arbeitsvergabe für Lilienthalallee, Erhöhung der Leistungsfähigkeit
- 5.3.2.: Arbeitsvergabe für Artur-Kutscher-Platz, Aufwertung
- 5.3.3.: Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs, Drittes Maßnahmenbündel, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01007
- Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / V 01007
- 5.3.4.: Gehwegherstellung, Wilhelm-Wagenfeld-Straße
- 5.3.5.: (U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen Pop-up-Bike-Lanes verlängern StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Pop-up-Bike-Lanes verlängern
- 5.3.6.: (U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen
- G.: Sonstiges / Termine
- 1.: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
- H.: Nichtöffentliche Angelegenheiten