BA 05 - Vollgremium (2021-07-21 19:00:00)
Datum: | 21.07.2021, 19:00 |
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Ort: | Theatersaal im Salesianum, Sieboldstr. 13 |
Gremium: | BA 05 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- 2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- 2.1.: Die Tagesordnung wird folgendermaßen ergänzt: - A-Teil, TOP 5.9: Auftritte mit diskriminierenden und menschenverachtenden Inhalten verhindern - A-Teil, TOP 6.1.2: Anhörung der Bezirksausschüsse zu notwendigen Anpassungen in der Anlage 1 der BASatzung - UA Kultur, TOP 10: Gedenkveranstaltungen zur Erinnerung an den 9. November 1938 - UA Soziales, zu TOP 4.2: Aufrechterhaltung der Anträge zur Entfernung / Umsetzung der wohngebäudenahen Bänke C und D - UA Soziales, TOP 4.4: Entfernung der Parkbänke an der Dollmannstraße - UA Wirtschaft, TOP 1.10-1.18: Freischankflächenanträge - UA Wirtschaft, zu TOP 2.4: Ergänzungen - UA Wirtschaft, TOP 2.5: Rosenheimer Straße, Errichten eines Green Shelf Konzepts (Werbeanlage) - UA Wirtschaft, TOP 2.6: Mariahilfplatz, Kulturtage am 29.08. sowie 08.09.2021 - UA Wirtschaft, zu TOP 3.1: Antrag auf Parklets - UA Planung, TOP 4.1: Breisacher Str. 5, Vernichtung von Baumbestand zugunsten Nachverdichtung - UA Mobilität, TOP 3.10: Aktueller Stand Verkehrsversuch Fußgängerzone Preysingstraße - UA Mobilität, TOP 4.7:Anträge zur Parklizenz
- 3.: Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
- 4.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 5.: Anträge der Fraktionen
- 5.1.: Baumschutz in der Wörthstraße
- 5.2.: Bazeillesschule: Klassenzusammenlegung verhindern
- 5.3.: Sichere Kreuzung Elsässer Straße/Breisacher Straße
- 5.4.: Dächer der Wartehäuschen nachhaltig nutzen
- 5.5.: Stau in der Entenbachstraße verhindern
- 5.6.: Klimafunktionskarte für Au-Haidhausen bereitstellen
- 5.7.: Maßnahmen gegen das Verkehrschaos im Franzosenviertel
- 5.8.: Stadtbegrünung in der Au vorantreiben
- 5.9.: Auftritte mit diskriminierenden und menschenverachtenden Inhalten verhindern
- 6.: Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
- 6.1: Anhörungen
- 6.1.1.: Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020
- 6.1.2.: Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz Anhörung der Bezirksausschüsse zu notwendigen Anpassungen in der Anlage 1 der BASatzung „Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse“
- 6.2: Unterrichtungen
- 6.2.1.: Neue Möglichkeiten der Sitzungsteilnahme schnellstmöglich nutzen
- 6.2.2.: Videokonferenzsystem für Bezirksausschüsse bereitstellen
- 6.2.3.: (U) Hybridsitzungen für die Bezirksausschüsse Aufhebung der Rechtsgrundlage für die Sonderausschüsse Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse
- 6.2.4.: Informationsschreiben BA 03/2021: Hybridsitzungen und Sonderausschüsse
- 6.2.5.: Beschluss der Vollversammlung vom 05.05.21 (Vorlage Nr. 20-26 / V 02999) „Nicht verbrauchte Mittel Bezirksausschussbudgets einmalig erneut zur Verfügung stellen“, hier: Information für die Bezirksausschüsse zum weiteren Vorgehen
- 6.2.6.: Infoblatt Juli 2021
- B: Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
- I.: Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
- II.: UA Kultur und Freizeit
- II.1.: (E) Stadtbezirksbudget LOCUS LOCUS – kulturelle Umnutzung eines ehemaligen Toilettenhäuschens vom 01.07. - 31.11.2021 8.000,00 € / Az. 0262.0-5-0348
- II.2.: (E) Stadtbezirksbudget Erfindergarden Sommer Werkzeugbibliothek / Mini Makerspace vom 01.07. - 29.09.2021 12.452,14 € / Az. 0262.0-5-0346
- II.3.: dazu: Vorstellung des Projekts „Werkzeugbibliothek und Mini Makerspace am Gasteig“ durch den Erfindergarden vertagt in der Sitzung am 23.06.2021
- II.4.: Temporäre Kunstaktion „Bedürfnisschränke“ vom 17.07 - 25.07.2021 am Bordeauxplatz Anhörungsfrist bis 09.07.2021
- II.5.: Temporäre Kunstaktion „Vorhang auf Giesing!“ vom 11.08.-23.08.2021 am Giesinger Berg Anhörungsfrist bis 22.07.2021
- II.6.: Temporäre Kunstaktion „Bildwerk“ ab September 2021 an der ehemaligen Bushaltestelle am Giesinger Berg Anhörungsfrist bis 22.07.2021
- II.7.: Gedenkort Weiße Rose - Erhaltung des Original Zauns am Original Schauplatz/Standort; Bürgeranliegen vertagt in der Sitzung am 23.06.2021
- II.8.: Bewerbung Wannda e.V. für den Märchenbazar am Mariahilfplatz vertagt in der Sitzung am 23.06.2021 - siehe auch UA Wirtschaft -
- II.9.: Nutzung des Mariahilfplatzes; Mehrere Bürgeranliegen - siehe auch UA Wirtschaft -
- II.10.: Gedenkveranstaltungen 2021 in den Stadtbezirken zur Erinnerung an den 9. November 1938
- III.: UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
- 1.: Entscheidungen
- 2.: Anhörungen
- 2.1.: Hinweisschild zur Nutzung des Spielplatzes an der Schneckenburgerstraße
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1.: (U) Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose: Wiederbelebung des sog. Verkürzten Verfahrens Ausschuss für Flüchtlinge wieder einsetzen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Ausschuss für Flüchtlinge wieder einsetzen
- 3.2.: Parkbänke Ernst Reuter Straße 1 und nahe Umgebung
- 3.3.: Entscheidung für den 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl als Einsatz-Stadtbezirk für das Stadtteilprojekt „Ran an die Koffer !“ 2022
- 3.4.: Protokoll vom Ortstermin an der Postwiese am 16.06.2021
- 3.5.: Protokoll vom Ortstermin am Mariahilfplatz am 09.06.2021
- 3.6.: Bericht zur Situation am Kolumbusplatz; Ergebnisse der Sondierung durch AKIM
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Kolumbusplatz, Erhöhung des Zaunes und der Türen am Spielplatz vertagt in der Sitzung am 23.06.2021
- 4.2.: Problematik Kolumbusplatz vertagt in der Sitzung am 23.06.2021 => dazu: Aufrechterhaltung der Anträge zur Entfernung / Umsetzung der wohngebäudenahen Bänke C und D
- 4.3.: Dauerhafte Techno- und Elektroparty zwischen Wittelsbacher- und Reichenbachbrücke Reaktion Bürger zum Schreiben BA 5 vom 25.06.2021
- 4.4.: Entfernung der Parkbänke an der Dollmannstraße
- IV.: UA Wirtschaft
- 1.: Entscheidungen
- 1.: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche in der Falkenstr. 21 für die Gaststätte „Falke23“, Falkenstr. 23
- 2.: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte „Partenopeo“, Einsteinstr. 103
- 3.: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte „Bi Béo“, Einsteinstr. 113
- 4.: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte „Trattoria Marinella“, Kirchenstr. 79
- 5.: Genehmigung einer Freischankfläche für die Filiale „Klosterbrot“, Ismaninger Str. 2
- 6.: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (während der Corona-bedingten Einschränkungen) für die Gaststätte „Manam“, Rosenheimer Str. 34
- 7.: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (während der Corona-bedingten Einschränkungen) für die Gaststätte „Taverna TOKATI-Allo“, Rosenheimer Str. 46
- 8.: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (während der Corona-bedingten Einschränkungen auf Parkständen) für die Gaststätte „Merhaba“, Pariser Str. 9
- 9.: Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte „Green&Grains“, Max-Weber-Platz 11
- 10.: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte „Saigon Deli“, Breisacher Str. 18
- 11.: Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte „Hanoi“, Humboldtstr. 5
- 12.: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (während der Corona-bedingten Einschränkungen) für die Gaststätte „Ver-o-Peso“, Rosenheimer Str. 14
- 13.: Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte „Fresh Kitchen“, Ohlmüllerstr. 10
- 14.: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (während der Corona-bedingten Einschränkungen auf einer Grünfläche) für die Gaststätte „Rosi's Kaffeehaus & Bar“, Rosenheimer Str. 2
- 15.: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (während der Corona-bedingten Einschränkungen auf Parkständen) für die Gaststätte „Ganesha“, Rosenheimer Str. 113a
- 16.: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte „spicery“, Weißenburger Platz 3
- 17.: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (während der Corona-bedingten Einschränkungen auf Parkständen) für „HK Franchise System“, Weißenburger Str. 36
- 18.: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte „Lottibar“, Pariser Str. 40
- 2.: Anhörungen
- 2.1.: Gewerbliches Sporttraining in den Frühlingsanlagen bei Reichenbachbrücke Anhörungsfrist: 08.07.2021
- 2.2.: Gewerbliches Sporttraining (Yoga) in den Frühlingsanlagen, Claude-Lorrain-Straße / Humboldtstraße Anhörungsfrist: 08.07.2021
- 2.3.: Orleans-Sommer im Zuge von „Sommer in der Stadt“ auf dem Orleansplatz vom 22.07.-05.09.2021 Anhörungsfrist 10.07.2021
- 2.4.: Sommer in der Stadt - Kulturtage Weißenburger Platz vom 20.08. - 12.09.2021 => dazu: Ergänzungen
- 2.5.: Rosenheimer Straße, Errichten eines Green Shelf Konzepts (Werbeanlage)
- 2.6.: Mariahilfplatz, Kulturtage am 29.08. sowie 08.09.2021
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1.: Antrag auf Genehmigung einer Stadtterrasse am „Breisässer Platz“ => dazu: Antrag auf Parklets
- 3.2.: Mit Außenflächen Perspektiven für lokales Gewerbe schaffen
- 3.3.: Corona-Test-Möglichkeiten schnell erweitern
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Nutzung von öffentlichem Grund bei den Hofflohmärkten am 26.06.2021
- 4.2.: Anfrage für den alpinflohmarkt auf dem Mariahilfplatz im Herbst 2021
- 4.3.: Bewerbung Wannda e.V. für den Märchenbazar am Mariahilfplatz vertagt in der Sitzung am 23.06.2021 - siehe auch UA Kultur -
- 4.4.: Nutzung des Mariahilfplatzes; mehrere Bürgeranliegen - siehe auch UA Kultur -
- V.: UA Planung
- 1.: Entscheidungen
- 2.: Anhörungen
- 2.1.: Wörthstr. 18 a: Neubau eines Wohngebäudes (6 WE) mit Parklift, Tektur
- 2.2.: Wörthstr. 42: Anpassung der Gauben im Hinterhaus, Tektur
- 2.3.: Edlingerstr. 26: Rückbau des Dachstuhls und Neuerrichtung/Aufstockung 2 DG-WE inkl. Dachterrassen, Abbruch und Neuerrichtung Dachgauben (4. OG), Einbau eines Lifts und Einbau 2er Doppelparker in die Garagenanlage
- 2.4.: Grillparzerstr. 34: Dachaufstockung (Grillparzerstr. 34/Hackländerstr. 1-7/Versailler Str. 17) dazu: Baumfällungen
- 2.5.: Sommerstr. 7: Neubau eines Wohnhauses mit Versenkgarage als RGB mit Abbruch RGB Bestand, Tektur
- 2.6.: Sommerstr. 12: Erweiterung der linken EG-Einheit im Bereich des ehemals genehmigten Waschhauses und Nutzungsänderung von Fertigungsräumen zu Wohnen, sowie Erweiterung der rechten Einheit nach Osten zum Hof und Nutzungsänderung der Werkstatt in Büro
- 2.7.: Stubenvollstr. 2: Nutzungsänderung und Umbau eines Hotels zu 65 Wohnungen mit Mobilitätskonzept
- 2.8.: Elsässer Str. 32: Zusammenlegung von 2 Wohnungen im Dachgeschoss (Vordergebäude) mit Umnutzung Abstellraum in Lerngalerie für Kinderzimmer
- 2.9.: Ohlmüllerstr. 3, Rückgebäude: Errichtung eines Neubaus (3 WE), Abbruch des Rückgebäudes Anhörungsfrist bis 16.07.2021
- 2.10.: Lilienstr. 56: DG-Ausbau in einem denkmalgeschützen Wohngebäude mit Errichtung von 8 Gauben sowie eines Dacheinschnittes an der Innenhoffassade, Tektur
- 2.11.: Lilienstr. 51: Dachgeschossumbau mit Nutzungsänderung von Arbeitszimmern zu 4 Wohneinheiten sowie Erneuerung der Balkone an den Innenhoffassaden
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1.: (U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021 Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipes 2050
- 3.2.: (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 „München - Stadt im Gleichgewicht“ A) Vorstellung des Entwurfs B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess
- 3.3.: (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz!
- Verwandter Antrag: Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen
- Verwandter Antrag: Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen
- 3.4.: (U) Projektantrag für die Umsetzungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- 3.5.: Die Bevölkerung der Unteren und Oberen Au vor der nächsten Gentrifizierungswelle schützen - Mietpreisniveau stabilisieren - städtebauliche Eigenart wahren
- 3.6.: Verzicht auf die Stellplatzablöse bei nachträglichem Dachgeschossausbau durch soziale Wohnungsbauunternehmen und Genossenschaften
- 3.7.: Rückmeldung der LBK zu Stellungnahmen des BA 5: a) Vorbescheide Falkenstr. 7 a und 7b b) Abbruch denkmalgeschütztes Rückgebäude Trogerstr. 12
- 3.8.: Anforderung von Bauplänen bei der LBK
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Breisacher Str. 5, Vernichtung von Baumbestand zugunsten Nachverdichtung
- VI.: UA Mobilität
- 1.: Entscheidungen
- 1.: Antragsvorschläge Frau Rümelin: - Alternativen zu Lichtsignalanlage Steinstraße Ecke Preysingstraße prüfen - Ampeln am Ostende des Bordeauxplatzes abbauen
- 2.: Anhörungen
- 2.1.: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnliche Einrichtungen hier: Schloßstraße 4
- 2.2.: Pilgersheimer-/Humboldtstraße: Aufstellung eines Gefahrzeichens Radverkehr Anhörungsfrist 22.07.2021
- 2.3.: Nördliches Haidhausen: Radabstellplätze schaffen Stellungnahme erforderlich
- 2.4.: Sichere Kreuzungen durch bessere Sichtbeziehungen
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1.: Verkehrsrechtliche Anordnungen: a) Innere Wiener Straße zwischen Max-Weber-Platz und Wiener Platz vom 15.06.-27.08.2021 (Verlegen einer Wasserleitung) b) Orleansstr. 34 vom 09.07.-10.09.2021 (Hausanschluss Fernkälte) c) Schneckenburgerstraße Ecke Kuglerstraße vom 29.06.-27.09.2021 (Sommerstraße 2021) d) Jugendstraße 15; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze e) Wolfgangstraße 16 und 18; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze und Lastenradstellplätze (Pilotversuch) f) Breisacher Straße 25; Erstellung eines Fernwärme Hausanschlusses in zwei Phasen – VOLLSPERRE in Phase eins von 14.06.2021 bis 23.07.2021
- 3.2.: (U) Mobilitätsstrategie 2035 Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München Beschluss über die Finanzierung ab 2021 Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen
- 3.3.: Tempo 30-Zone in Haidhausen vervollständigen
- 3.4.: Verbesserung der Verkehrssicherheit in Au-Haidhausen Antwort Mobilitätsreferat zum Schreiben BA 5 vom 06.04.2021
- 3.5.: Antrag zur Umwandlung der Holzhofstraße in eine Spielstraße als Bindeglied zwischen Preysingplatz und dem Spielplatz am Gasteig
- 3.6.: Schulwegsicherheit Franziskus Grundschule (Kirchliches Zentrum)
- 3.7.: Sicherung der Gleisanlagen am Giesinger Feld durch die DB
- 3.8.: Erweiterung Regerplatz Antwortschreiben Mobilitätsreferat zu einem Bürgeranliegen an den Oberbürgermeister
- 3.9.: Durchgehender Fuß- und Radweg entlang des Auer Mühlbaches - Höhe Mariahilfplatz vertagt in der Sitzung am 23.06.2021
- 3.10.: Aktueller Stand Verkehrsversuch Fußgängerzone Preysingstraße
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Neue Fahrradabstellanlagen im Umkreis der Ackerstraße
- 4.2.: Prekäre Parksituation Haidhausen wegen Außengastronomie und Baustellen Mehrere Bürgeranliegen
- 4.3.: Fußgängerüberweg in der Hochstraße / Tempo 30 in der Hochstraße
- 4.4.: Rasende Fahrradfahrer und fehlende Bank am Geneveva-Schauer-Platz
- 4.5.: Ampelschaltung Preysing/Woerthstrasse
- 4.6.: Fahrradweg Sieboldstraße in Nord-Süd Richtung
- 4.7.: Anträge zur Parklizenz
- VII.: Klima und Umwelt
- 1.: Entscheidungen
- 2.: Anhörungen
- 2.1.: Max-Planck-Str. 1: Fällung von 1 Scheinakazie
- 2.2.: Hochstr. 19 a - 21 a: Fällung von 1 Spitzahorn
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1.: Antrag / Anregung zu einer begleitenden Baumpflanzung in der Sedanstraße
- 3.2.: Fällungsgenehmigung Nockherstr. 47-49
- 3.3.: Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen Antwort zum Unterstützungsschreiben BA 5 vom 06.04.2021
- 3.4.: Baumpflanzung in der Wörthstraße
- 3.5.: Müllproblem in der Zeppelinstraße
- 3.6.: Resolution Auskiesung im Forst Kasten Antwort Referat für Klima- und Umweltschutz zum Schreiben BA 5 vom 21.05.2021
- 3.7.: Orleansplatz: Wiederherstellung des Brunnens dazu: Termine und Fortschritt des Projektes, Schreiben Stadtwerke vom 19.07.2021
- 3.8.: Meldung von Baumstandorten im Projekt „Neue Baumstandorte im öffentlichen Grün“
- 3.8.1: (U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen;
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Klimaneutrales München bis 2035 – Maßnahme 3: Chancen beim Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen
- Verwandter Antrag: Klimaneutrales München bis 2035 – Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen
- Verwandter Antrag: Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Baumpflanzung Lothringer Str. 8 Bürgeranliegen zum Schreiben BA 5 vom 01.02.2021
- C: Verschiedenes und Termine
- 1.: Berichte von wahrgenommenen Terminen
- 2.: Nächste UA-Sitzungen
- 2.1.: UA Soziales, 13.09.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Mobilität, 13.09.2021, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Wirtschaft, 14.09.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 15.09.2021, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 15.09.2021, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 16.09.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
- 3.: Nächste BA-Sitzung
- 3.1.: Mittwoch, 22.09.2021, 19.00 Uhr, Ort steht noch nicht fest BA-Vorstand, Dienstag, 07.09.2021, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
- 4.: Sonstige Termine
- 5.: Verschiedenes