BA 24 - Vollgremium (2021-07-21 19:00:00)
Datum: | 21.07.2021, 19:00 |
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Ort: | Mehrzweckhalle, Georg-Zech-Allee 15-17, 80995 München |
Gremium: | BA 24 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
- 2.: Entscheidungsfälle
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Klimastation“ Mobile Klimastation von August bis Oktober 1.960,90 € / Az. 0262.0-24-0370
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Schwestern und Brüder des hl. Benedikt Labre e.V. „Erneuerung der Elektrik und LED-Umrüstung in der Flohmarkthalle, Auf den Schrederwiesen“ 13.000,00 € / Az. 0262.0-24-0373
- 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 11.06.-31.12.2021 im Stadtbezirk 24 2.500,00 € / Az. 0262.0-24-0371
- 2.4.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Zauberkunst" Online Zaubershow - "Die kleine Prinzessin“ 4.450,00 € / Az. 0262.0-24-0366
- 3.: Anträge
- 3.1.: Arbeiten am Würmkanal - Flusskilometer 0 bis 4,1
- 3.2.: Sanierung des Nordwestsammelkanals
- 3.3.: Erweiterung des Berufsschulstandorts im Bebauungsplan Nr. 1939e Virginia Depot um eine Realschule
- 3.4.: Vorstellung des Verkehrskonzepts für den 24. Stadtbezirk durch das Mobilitätsreferat
- 3.5.: Instandsetzung und Reinigung der sanitären Anlagen am Fasaneriesee
- 3.6.: Instandsetzung und/oder Modernisierung der Tischtennisplatten in städtischen Spielplatz-/Sportanlagen im Stadtbezirk 24
- 3.7.: Drive-By Mülleimer
- 3.8.: Virginia-Depot; Bebauungsplan Nr. 1939a - Änderung
- 3.9.: Kostenloser Besuch eines vorhandenen Tagesheims für Kinder, die eine Schulbegleitung benötigen
- 3.10.: Sichere Querung der Lassallestr. zwischen Grieser Str. und Wilhelmine-Reichard-Str. (Hügel Lerchenauer See)
- 3.11.: Verhinderung der geplanten Errichtung eines Beherbergungsbetriebes zur Sofortunterbringung von bedürftigen wohnungslosen und -suchenden Münchner Bürgern an der Karlsfelder Str. 25
- 3.12.: Online-Veranstaltung vom 20.04.2021 zum Thema Lerchenauer Feld; Nutzung der Sportflächen im Hallen- und Außenbereich der Schulsportanlage für den FC Fasanerie Nord auch außerhalb der Schulzeiten
- 3.13.: Vorstellung eines Verkehrskonzepts für München Nord (Focus 24. Stadtbezirk)
- 3.14.: Starkregenereignisse in der KW 25/2021
- 3.15.: Schaffung von Parkraum in der Schittgablerstraße zur Reduzierung des Verkehrsrisikos für junge Spielende und Verkehrsteilnehmer sowie junge Parkbesucher
- 3.16.: Spray- und „Tag“-Graffitis im 24. Stadtbezirk sichten
- 4.: Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 5.: Anhörungsfälle
- 5.1.: Bauvorhaben:
- 5.1.1.: Ferchenbachstr. 105
- 5.1.2.: Detmoldstr. 40
- 5.1.3.: Reginoltstr. 1
- 5.1.4.: Schleißheimer Str. 465
- 5.1.5.: Glockenblumenstr. 31
- 5.1.6.: Lerchenstr. 6
- 5.1.7.: Hederichstr. 16
- 5.1.8.: Röhrichtstr. 4
- 5.1.9.: Penckstr. 13
- 5.1.10.: Franz-Fackler-str. 31
- 5.1.11.: Feldmochinger Str. 383 i
- 5.1.12.: Balsaminenstr. 26
- 5.1.13.: Toni-Pfülf-Str. 30
- 5.1.14.: Grashofstr. 25
- 5.1.15.: Feldmochinger Str. 321
- 5.2.: Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
- 5.2.1.: Penkstr. 13
- 5.3.: Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
- 5.4.: Sonstige Anhörungen:
- 5.4.1.: Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020
- 5.4.2.: Beschlussentwurf: Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 03234)
- 5.4.3.: Einrichtung eines Nachbarschaftstreffs im Neubaugebiet an der Hochmuttinger Straße, BPL Nr. 2106
- 5.4.4.: Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz - Anhörung der Bezirksausschüsse zu notwendigen Anpassungen in der Anlage 1 der BA-Satzung „Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse“
- 5.4.5.: Baumfällungen (BaumSchVO): Pappelallee 28
- 6.: Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
- Antwortschreiben
- 1.: Einrichtung von Anlaufstellen für mobile Impfteams im 24. Stadtbezirk
- 2.: 50 Jahre Olympische Spiele - Komplett-Sanierung der Olympia-Regattastrecke
- 3.: Verlegung des Taxistandes am Bahnhof Feldmoching wieder an den alten Standort
- 4.: Schaffung einer sicheren Querung in Form von Fußgängerüberwegen an der Lassallestr. und der Max-Wönner-Str.
- 5.: Deutliche Markierung des Fahrradweges aus der Lerchenau zum neuen Gymnasium in München Feldmoching
- 6.: Verkehrssituation Feldmochinger Straße und Bergwachtstraße
- 7.: Standorte für Baum-Pflanzungen im 24. Stadtbezirk
- 8.: Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum; Meldung von Baumstandorten im Projekt „Neue Baumstandorte im öffentlichen Grün“
- 9.: Verbesserung des Umsturzschutzes der mobilen Toiletten
- 10.: Beschluss der Vollversammlung vom 05.05.21 (Vorlage Nr. 20-26 / V 02999) „Nicht verbrauchte Mittel Bezirksausschussbudgets einmalig erneut zur Verfügung stellen“, hier: Information für die Bezirksausschüsse zum weiteren Vorgehen
- Sonstige Unterrichtungen
- 11.: Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01843 des BA 21 - Antwortschreiben
- Verwandter Antrag: Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen
- 12.: Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; Taufgottesdienst Fasaneriesee am 25.07.2021, Liegewiese Fasaneriesee
- Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
- 13.: (U) Nicht verbrauchte Mittel Bezirksausschussbudgets einmalig erneut zur Verfügung stellen
- 14.: (U) Projektantrag für die Umsetzungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- 15.: (U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen;
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Klimaneutrales München bis 2035 – Maßnahme 3: Chancen beim Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen
- Verwandter Antrag: Klimaneutrales München bis 2035 – Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen
- Verwandter Antrag: Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen
- 16.: (U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/61 Am Schnepfenweg (südlich), Kohlröschenstraße (westlich), Am Blütenanger (nördlich), Sonnentaustraße (östlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
- 17.: (U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen
- 18.: (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz!
- Verwandter Antrag: Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen
- Verwandter Antrag: Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen
- 19.: (U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021 Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipes 2050
- 20.: (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 „München - Stadt im Gleichgewicht“ A) Vorstellung des Entwurfs B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess
- 21.: (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge 1. Gegenwärtiger Stand 2. Bahnübergänge Feldmoching
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Bahnübergänge Feldmoching
- 22.: (U) Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose: Wiederbelebung des sog. Verkürzten Verfahrens Ausschuss für Flüchtlinge wieder einsetzen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Ausschuss für Flüchtlinge wieder einsetzen
- 23.: (U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen
- Verwandter Antrag: Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11) Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen!
- Verwandter Antrag: Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren!
- Verwandter Antrag: Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen
- Verwandter Antrag: Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone
- 7.: Berichte
- 7.1: Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
- 7.2: Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
- 7.3: Unterausschuss Kultur und Budget
- 7.4: Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
- 7.5: BA-Vorsitzender
- 7.6: Beauftragte des BA 24
- 7.7: Sonstige Berichte
- 8.: Verschiedenes / Termine
- 8.1.: Bußgeldkatalog Umweltschutz; Geldbußen erhöhen und Zuwiderhandlungen konsequenter verfolgen
- 8.2.: Umsetzung von Maßnahmen zum Ausbau der Fahrradinfrastruktur - aktualisierte Vorschlagsliste