BA 04 - Vollgremium (2021-02-10 19:30:00)
Datum: | 10.02.2021, 19:30 |
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Ort: | Aula der städt. Berufsschule für Fahrzeugtechnik, Elisabethplatz 4 |
Gremium: | BA 04 - Vollgremium |
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Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Begrüßung und Beschlussfähigkeit
- 2.: Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 3.: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 4.: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 5.: Bürgeranliegen
- 6.: Unterrichtungen
- B: Soziales, Bildung und Kultur
- 1.: Anträge und Bürgeranliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Bewerbung zum REGSAM-Schwerpunktthema Inklusion ab 2021
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Erzbischöfliches Jugendamt München und Freising, Jugendhaus Schwabing Jugendarbeit in Tüten - Familien spielen vom 05.02. - 02.04.2021 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0325
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
- 3.2.1.: Verwendungsnachweise und Kurzberichte zu geförderten Projekten: a) Gastspiel von THE AGENCY im Pathos Theater
- 3.3: Drehgenehmigungen
- 3.4: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.5: Sonstige Unterrichtungen
- C: Bauen, Wohnen und Wirtschaft
- 1.: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Bürger: Schließung der Post-Filiale Saarstraße
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Adelheidstr. 22: DG-Ausbau mit Errichtung von 3 WE und Einbau von Gauben und Dacheinschnitten, Anbau eines Aufzugs sowie Ertüchtigung des 1. Rettungswegs der Hausmeisterwohnung im Keller
- 2.2.: Franz-Joseph-Str. 32-34: Sanierung Balkone Fassade Süd
- 2.3.: Tektur Römerstr. 16 a: Nutzungsänderung Backshop zu Café mit Gastronomieflächen
- 2.4.: Belgradstraße: Wohnhaus und Bürgerbüro mit integriertem Haus für Kinder, Tageskindertreff und Tiefgarage a) Bauvorhaben b) in Zusammenhang damit beantragte Baumfällungen
- 2.5.: Hohenzollernstr. 88: Nutzungsänderung und Umbau Gewerbeeinheit (6. OG) und Lagerraum (DG) zu zweigeschossiger Wohneinheit, Errichtung einer Dachterrasse sowie Umbau und Erweiterung der Gewerbeeinheiten 1 (A1/1. OG), 3 (2. OG) und 4 (3. OG)
- 2.6.: Elisabethstr. 39: Nutzungsänderung mit Umbau des Vordergebäudes (EG links): Apotheke zu Restaurant
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Abdruck des Vorbescheids Theo-Prosel-Weg 1 (vgl. BA-Stellungnahme TOP C 2.1 12/20)
- 3.2: Unveränderte Fortführung von Gaststätten
- 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.3.1.: (U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2018 -2019 - - Bekanntgabe -
- 3.3.2.: (U) Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV und Implementierung in den Arbeitsalltag
- 3.3.3.: (U) Novelle der Bayerischen Bauordnung 2021 - Darstellung der Änderungen und möglicher Auswirkungen, neues Satzungsrecht „Abstandsflächenregelung überprüfen“
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Abstandsflächenregelung überprüfen
- 3.3.4.: (U) Bäume in München 1 Genehmigungsstopp bei ungenehmigten Grundstücksrodungen
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- 3.4.1.: Tektur Elisabethplatz: Neuerrichtung Marktstände und Markt- sowie Anwohnergarage (Abdruck der Baugenehmigung, vgl. BA-Stellungnahme vom 01.10.2020)
- D: Mobilität und Verkehr
- 1.: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Antrag Grüne: Sichere Kreuzungen für alle - Rümann-/Isoldenstraße
- 2.: Antrag Grüne: Lückenschluss Radwegverbindung am Nordbad
- 3.: Bürgerin: Mehr Verkehrssicherheit für Kinder an der Kreuzung Mainzer/Hörwarthstraße
- 4.: Bürger: Hohenzollernplatz: Gefährdung durch Radfahrende; Fehlende Toiletten
- 5.: Leiterin der städt. Kinderkrippe Elisabeth-Kohn-Str.15: Parkmöglichkeiten für Mitarbeiter*innen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Austausch von Lichtsignalanlagen: Belgrad-/Rümannstraße
- 2.2.: Haltverbot im Kreuzungsinnenbereich Ackermann-/Elisabeth-Kohn-Straße
- 2.3.: Erinnerungsverfahren Baureferat: Umbau der Querung Schwere-Reiter-/Elisabethstraße
- 2.4.: Ladezone für den Interimsmarkt Elisabethplatz
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Parksituation in Schwabing West: Haltverbot vor Nordendstr. 27 (Antwort der Branddirektion auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung am 16.12.20
- 3.1.2.: E-Roller-Abstellplatz am Kurfürstenplatz (Antwort des KVR auf BA-Anfrage vom 17.12.2020 zur Laufzeit des Pilotprojekts und zum Einsatz von Geofencing)
- 3.1.3.: Fahrradabstellplätze Hermann-Frieb-Realschule
- 3.1.4.: Verkehrssicherheit auf der Fahrradstraße Tengstraße verbessern: Fehlende Poller an der Ostseite der Kreuzung Teng-/Bauerstraße (Antwort des Baureferats Tiefbau auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung am 25.11.2020)
- 3.1.5.: Markierung der Fußgängerüberwege Kurfürsten-/Ainmillerstraße sowie am Kurfürstenplatz erneuern (Antwort des Baureferats Tiefbau auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung am 16.12.2020)
- 3.1.6.: Verbesserung der Sichtbeziehungen an der Clemensstraße/Pündterplatz durch Umwandlung eines Pkw-Stellplatzes (Antwort des Baureferats Tiefbau auf BA-Schreiben vom 01.10.2020)
- 3.1.7.: Unübersichtliche Kreuzung Georgen-/Zentnerstraße (Zwischennachricht des KVR zu weitergeleitetem Bürgeranliegen aus der Sitzung am 25.11.2020)
- 3.1.8.: Verkehrssicherheit auf der Fahrradstraße Tengstraße verbessern (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung am 25.11.2020)
- 3.1.9.: Grund für die Halteverbote in der Cherubinistr. 1-4: Bauarbeiten des Beamtenwohnungsvereins (Zwischennachricht zu BA-Anfrage aus der Sitzung vom 20.01.2021)
- 3.1.10.: Böttingerstraße: Fahrbahnbreite für Einsatzfahrzeuge ausreichend? (Antwort der Polizei auf BA-Anfrage aus der Sitzung vom 20.01.2021)
- 3.1.11.: Haltelinien für Radfahrer an der Kreuzung Schleißheimer/Karl-Theodor-/Ackermannstraße (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 26.08.2020)
- 3.2: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 3.2.1.: Tempo 30 vor der neuen Grundschule Infanteriestr. 25
- 3.2.2.: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Karl-Theodor-, Franz-Joseph- und Rheinstraße
- 3.2.3.: Schleißheimer Str. 137 (Seite Herzogstraße): Umwandlung von Kfz- in Fahrradstellplätze
- 3.2.4.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Therese-Studer-Str. 11
- 3.2.5.: Errichtung von absoluten Haltverboten am Mildred-Scheel-Bogen
- 3.2.6.: Franz-Joseph-Straße: Temporärer Hinweis „Radfahren auf der Fahrbahn erlaubt“
- 3.3: Arbeiten im Straßenraum
- 3.4: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.4.1.: (U) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig a) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / A 6904
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / A 06500
- 3.5: Sonstige Unterrichtungen
- E: Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
- 1.: Anträge und Bürgeranliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Ökologie und Klimaschutz
- 2.1.1.: Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum (vertagt aus 11/2021 wg. Bürgerbeteiligung)
- 2.1.2.: Pflanzung von Straßenbäumen für eine Verbesserung des Stadtklimas und der Aufenthaltsqualität in Schwabing West (BA-Antrag Nr. 20-26/B 00996 vom 28.10.2020): Anhörung zu grundsätzlich möglichen Standorten
- 2.1.3.: Schleißheimer Str. 131: Antrag auf Fällung eines Ahorn
- 2.1.4.: Düsseldorfer Str. 10: Antrag auf Fällung einer Weide und zweier Robinien
- 2.1.5.: Bonner Str. 5: Antrag auf Fällung einer Weide und zweier Robinien
- 2.1.6.: Kraepelinstr. 10: Antrag auf Fällung einer Linde
- 2.1.7.: Kölner Platz 1: Antrag auf Fällung zweier Silberweiden und eines Feldahorn
- 2.2.: Öffentlicher Raum
- 2.2.1.: Aufstellung eines Zeitungsentnahmegeräts in der Angererstr. 12
- 2.2.2.: Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Winzerer-/Georgen-/Lothstraße am Obelisken (Antwort des Baureferats auf BA-Anfrage vom 16.12.2020)
- 3.1.2.: Baumpflanzungen in der Karl-Theodor-Straße zwischen Belgrad- und Destouchesstraße möglich? (Antwort des Baureferats auf BA-Anfrage aus der Sitzung vom 16.12.2020)
- 3.2: Baumfällungen
- 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- F: BA-Angelegenheiten
- F.1.: Amtsnachfolge von Herrn Christian Rötzer Amtseinführung von Herrn Josef Lammers
- F.2.: Nachbesetzung im Unterausschuss
- G: Verschiedenes
- H: Termine