BA 23 - Vollgremium (2022-11-08 19:00:00)

Tagesordnung

1. 1.: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit
3. 2: Genehmigung der Tagesordnung
4. 3: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
5. 4: Benennung Migrationsbeauftragte*r
6. 2.: Bürgeranliegen
7. 2.1: Bürgersprechstunde
8. 2.2: Bürgerpost an den BA
9. 2.2.1.: Sitzgelegenheiten am S-Bahnhof Allach
10. 2.2.2.: Kino in Allach-Untermenzing
11. 2.2.3.: Dringlichkeit eines Verkehrskonzepts
12. 3.: Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
13. 4.: Berichte und Protokolle der Beauftragten
14. 5.: Anträge
15. 5.1.: Tempo 30 Bereich vor Integrationskindergarten Eversbuschstr. 155
16. 5.2.: Abfalleimer auf dem Parkplatz der Friedhofsverwaltung an der Mühlangerstraße aufstellen
17. 5.3.: Bei Planung der öffentl. Grünanlage im Kirschgelände Bereich für Urban Gardening vorsehen
18. 6.: Entscheidungen
19. 6.1.: (E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 23 Allach-Untermenzing vom 01.01. - 31.12.2023 8.880,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0191
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
20. 6.2.: Bemalung der Unterführung am S-Bahnhof Untermenzing
21. 7.: Anhörungen
22. 7.1.: Vesaliusstr. 15 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
23. 7.2.: Dachauer Str. 665 G047 - Neubau Entwicklungszentrum mit Verswammlungsstätte für bis zu 900 Personen
24. 7.3.: Pasinger Heuweg; Beschilderung mit Gefahrzeichen „Achtung Kinder" und Zusatzzeichen "Schule“
25. 7.4.: Theodor-Fischer-Straße; Beschilderung mit Gefahrzeichen „Achtung Kinder“ und Zusatzzeichen „Schule"
26. 7.5.: Theodor-Fischer-Straße; Einrichtung eines Verkehrshelferübergangs vor dem Schulzugang; Anordnung Zeichen 283 StVO, absolutes Haltverbot, im Bereich des Verkehrshelferübergangs
27. 7.6.: Wings for Life 2023 am 07.05.2023
28. 7.7.: Stieglstr. Neubau eines Wohngebäudes (Rudhartstr./Stieglstr.) - VORBESCHEID
29. 7.8.: Am Münchfeld 49 Sanierung und Umbau denkmalgeschützter Gebäude sowie Neubau eines Wohngebäudes mit einer Kita, einer Lärmschutzwand und Tiefgarage mit zugehöriger Freianlagen - TEKTUR
30. 7.9.: Ludwigsfelder-/ Spiegelbergstraße Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)
31. 7.10.: Manzostraße Neubau zweier Mehrfamilienhäuser und einem Einfamilienhaus mit Tiefgarage
32. 7.11.: Franz-Albert-Straße 16 Neubau eines Reihenhauses und eines Mehrfamilienhauses mit 4 Wohneinheiten und einer Tiefgarage mit 5 Stellplätzen
33. 8.: Verschiedenes
34. 8.1.: Schreiben Fachstelle für Demokratie vom 25.10.2022: Aufruf: Gemeinsames Programm zu den Internationalen Wochen gegen Rassismus (20.03. - 02.04.2023)
35. 9.: Umlauf
36. 9.1.: Schreiben Sozialreferat vom 07.10.2022: Zweckentfremdung: Esmarchstraße, Willstätterstraße
37. 9.2.: Schreiben Stadtwerke München vom 10.10.2022: Baumaßnahmen
38. 9.3.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom12.10.2022: Bescheid Baumfällung Eversbuschstraße 153
39. 9.4.: Schreiben Mobilitätsreferat vom 13.10.2022: Allacher Straße; Fahrbahnsanierung
40. 9.5.: Schreiben Mobilitätsreferat vom 17. und 20.10.2022: Niethammerstr. 1-3 und Schlehbuschstraße 1-3 Drehgenehmigung „Flunkyball" / Fernsehproduktion am 19.10.2022 Penzoltstraße 7-9 Drehgenehmigung "Flunkyball“ / Fernsehproduktion am 24.10.2022
41. 9.6.: Schreiben Baureferat vom 21.10.2022: Antwortschreiben Holzgeländer an Tiefgarage am Oertelplatz
42. 9.7.: Schreiben Sozialreferat vom 25.10.2022: Antwortschreiben AKIM auf Bürgeranliegen aus 10/22 zu Diamaltgelände
43. 9.8.: Schreiben GEWOFAG vom 25.10.2022: GEWOFAG zum Lesen: Geschäftsbericht und CSR-Bericht 2021
44. 9.9.: Schreiben Sozialreferat vom 30.10.2022: Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates vom 24.10.2022
45. 10.: Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
46. 10.1.: Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.03.2022: Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2021
    • Sitzungsvorlage
47. 10.2.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2022: Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften
    • Sitzungsvorlage
48. 10.3.: Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2022: Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München
    • Sitzungsvorlage
49. 10.4.: Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2022: Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima
    • Sitzungsvorlage
50. 10.5.: Hinweis / Ergänzung zur Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2022: Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040
    • Sitzungsvorlage
51. 10.6.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.2022: Ratsentscheid zur Hochhausgrenze
    • Sitzungsvorlage
52. 10.7.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2022: „Wohnen ohne Lärm" Zuschussprogramm für Lärmschutzmaßnahmen an Wohngebäuden an lauten Straßen Fortführung und Ausweitung des Förderprogramms "Wohnen am Ring“
    • Sitzungsvorlage
53. 10.8.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2022: Allgemeine Zuwendungsrichtlinien der Stadtentwicklungsplanung
    • Sitzungsvorlage
54. 10.9.: Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung im gemeinsamen Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung mit dem Sozialausschuss, Kommunalausschuss und Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 09.11.2022: Wohnungsmarkt München - Expert*innenbefragung 2022
    • Sitzungsvorlage
55. 10.10.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung im gemeinsamen Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung mit dem Sozialausschuss, Kommunalausschuss und Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 09.11.2022 Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VII“ 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung
    • Sitzungsvorlage
56. 11.: Nichtöffentlicher Teil