BA 14 - Vollgremium (2022-02-22 19:00:00)

Tagesordnung

1. 1.: Allgemeines
2. 1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
3. 1.1.: Ergänzungen und Änderungen zur Tagesordnung der Sitzung des Bezirksausschusses 14 am 22.02.2022 (Stand: 21.02.2022) TOP 3.1.5. Traunstr. 1a, Neubau eines Doppelhauses TOP 3.1.6. Hohenbrunner Str. 33, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten und 6 Stellplätzen TOP 3.2.6. Baumaßnahme St.-Veit-Straße TOP 3.6.5. Traunstr. 1a, Neubau eines Doppelhauses TOP 3.6.6. Hohenbrunner Str. 33, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten und 6 Stellplätzen
4. 2.: Protokolle
5. 2.1.: Protokolle der Sitzung am 25.01.2022
6. 3.: Ausläufe
7. 4.: Fragen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
8. 5.: Berichte aus den Unterausschüssen
9. 6.: Berichte der Beauftragten
10. 2.: Entscheidungsfälle
11. 2.1.: (E) Öffentliche Grünflächen Werksviertel im Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2061 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Herstellung der straßenbegleitenden öffentlichen Grünflächen Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
12. 3.: Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
13. 3.1.: Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
14. 3.1.1.: Hansjakobstr. 53a; Abriss eines Garagenhofs (84 Garagen) und Neubau von Wohnungen, anteilig öffentlich gefördert mit zugehörigen Stellplätzen in einer Tiefgarage - VORBESCHEID
15. 3.1.2.: Baumkirchner Str. 71, Neubau eines Wohngebäudes mit Gewerbeeinheit sowie einem „Haus für Kinder“ und Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept
16. 3.1.3.: Toilettenanlage am Quartierszentrum Berg am Laim
17. 3.1.4.: Mehr Aufenthaltsqualität am Schüleinplatz, Antrag Fraktion Die Grünen
18. 3.1.5.: Traunstr. 1a, Neubau eines Doppelhauses
19. 3.1.6.: Hohenbrunner Str. 33, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten und 6 Stellplätzen
20. 3.2.: Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
21. 3.2.1.: Anhörung gemäß § 13 der Bezirksausschusssatzung zum Beschlussentwurf „Radschnellverbindungen in München und Umland“
22. 3.2.2.: Neubau/Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Else-Rosenfeld-/ Kreillerstraße
23. 3.2.3.: Ampelschaltungen Berg-am-Laim-Straße; Anliegen eines Bürgers
24. 3.2.4.: Erhöhung der Verkehrssicherheit von Fahrrädern, Rollstühlen und Kinderwägen durch Gummiprofil in Tramschienen, Antrag CSU-Fraktion
25. 3.2.5.: Einsehbarkeit für Fußgänger*innen der Unterführung Thomas-Hauser-Straße
26. 3.2.6.: Baumaßnahme St.-Veit-Straße
27. 3.3.: Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
28. 3.3.1.: Fachstelle MoNa – Moderation der Nacht bittet um Unterstützung - Anfrage durch das Sozialreferat -
29. 3.3.2.: Aufzugsituation am Michaeligymnasium; Schreiben des Elternbeirates
30. 3.3.3.: Anfrage Öffentlichkeitsarbeit - Fassadengestaltung; Anfrage einer Künstlerin
31. 3.3.4.: Kinderfest des Bezirksausschusses 14 im Jahr 2022
32. 3.4.: Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
33. 3.5.: Bereich Budget / Organisation
34. 3.5.1.: Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032, hier: Abfrage mit der Bitte um Rückmeldung bis Anfang Mai 2022
35. 3.5.2.: Hybridsitzungen
36. 3.5.3.: (E) Stadtbezirksbudget Maibaumverein Berg am Laim e.V. Maifeier am 01.05.2022 1.920,00 € / Az. 0262.0-14-0313
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
37. 3.5.4.: (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Theater vor der Haustür – PLAN B aus München für München von April bis November 2022 9.499,00 € / Az. 0262.0-14-0314
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
38. 3.6.: Baumschutz
39. 3.6.1.: Hansjakobstr. 53 a, Abriss eines Garagenhofs (84 Garagen) und Neubau von Wohnungen, anteilig öffentlich gefördert mit zugehörigen Stellplätzen in einer Tiefgarage - VORBESCHEID
40. 3.6.2.: Hochriesstr. 6a
41. 3.6.3.: Gronsdorfer Str. 13
42. 3.6.4.: Kreillerstr. 141
43. 3.6.5.: Traunstr. 1a, Neubau eines Doppelhauses
44. 3.6.6.: Hohenbrunner Str. 33, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten und 6 Stellplätzen
45. 4.: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
46. 4.1.: Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
47. 4.1.1.: Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk Berg am Laim vom 10.01.2022 bis 06.02.2022
48. 4.1.2.: (U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung
    • Sitzungsvorlage
49. 4.1.3.: (U) „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren
50. 4.1.4.: (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 - 2021 Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
    • Sitzungsvorlage
51. 4.1.5.: Enkeltaugliche Kita-Planung in der der Halserspitzstraße: Natur-Kindergarten
52. 4.1.6.: Sachstand zum Bauvorhaben Kreillerstr. 129 - Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auf Bürgeranfrage -
53. 4.1.7.: Café Mahlerhaus Baumkirchner Str. / Ecke Josephsburgstr. in Berg am Laim - Antwort der Stiftungsverwaltung auf Anfrage einer Bürgerin -
54. 4.1.8.: Aufgrabung am Lorenz-Hagen-Weg durch die Telekom - Antwort des Baureferates auf Bürgeranliegen -
55. 4.1.9.: Trambahn-Wendeschleife St.-Veit-Straße; Verschmutzung durch Zeitungen; Mitteilung einer Bürgerin - Antwort der Straßenreinigung -
56. 4.1.10.: (U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -
    • Sitzungsvorlage
57. 4.1.11.: Sauberkeit Bürgersteig im Bereich Leuchtenbergring / Streitfeldstraße / Neumarkter Straße - abschließende Antwort des Baureferates auf Bürgeranliegen -
58. 4.1.12.: Abbrennverbot für privates Feuerwerk und Böller an Silvester im Stadtteil
59. 4.1.13.: Glasscherben auf Gehwegen regelmäßig entfernen Empfehlung Nr. 20-26/E 00153 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 14.07.2021 - Mitteilung des Baureferates über die Abänderung des Beschlusses des BA 14 vom 26.10.2021 -
    • Verwandter Antrag: Glasscherben auf Gehwegen regelmäßig entfernen
60. 4.2.: Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
61. 4.2.1.: (U) Perspektive München als Steuerungsinstrument einer nachhaltigen Stadtentwicklung – Bericht zur Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption Stadtentwicklung weiterdenken I – Masterplan für Stadtbezirke – Stadtviertel geordnet planen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Stadtentwicklung weiterdenken I Masterplan für Stadtbezirke – Stadtviertel geordnet planen
    • Verwandter Antrag: Stadtentwicklung weiterdenken II Bürgerinnen und Bürger mitnehmen mit Perspektiven-Werkstätten
    • Verwandter Antrag: Stadtentwicklung weiterdenken III Infrastrukturdefizite untersuchen und beheben
    • Verwandter Antrag: Allach-Untermenzing stärken I Masterplan für den 23. Stadtbezirk erstellen
    • Verwandter Antrag: Chancen und Risiken frühzeitig in den Blick nehmen und umfassend handeln! Zukunftsmonitoring im Rahmen der Perspektive München
62. 4.2.2.: (U) Sanierungsgebiet „Neuperlach Nord“ Sanierungsgebiet „Neuperlach Zentrum“ A) Vorbereitende Untersuchungen im Untersuchungsgebiet Neuperlach B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger C) Neuperlach: Fit für die Zukunft – Start der Sanierung und Durchführung der Sanierung in mehreren Phasen D) Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neuperlach Nord“ E) Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neuperlach Zentrum“ F) Organisatorische Erfordernisse der Städtebauförderung zur Stadtteilentwicklung G) Personalbedarf im Referat für Stadtplanung und Bauordnung H) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Stadtbezirk 16 ‒ Ramersdorf - Perlach Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 03969
    • Sitzungsvorlage
63. 4.2.3.: (U) Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung – Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren Behandlung der Stadtratsanträge a) „Münchner Entsiegelungsoffensive“
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Münchner Entsiegelungsoffensive
    • Verwandter Antrag: Flächenfraß begrenzen – München wird Vorreiter
64. 4.2.4.: (U) Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Shared Mobility Etablierung von Mobilpunkten und Angebotsausweitung in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022-2026 E-Scooter: MVG-Kooperationspartner zu mehr Rücksicht verpflichten
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: E-Scooter: MVG-Kooperationspartner zu mehr Rücksicht verpflichten
65. 4.2.5.: Umsetzung des Radentscheids im 14. Stadtbezirk Berg am Laim - Antwort des Mobilitätsreferates auf Anfrage des BA 14 -
66. 4.2.6.: Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung Projektname: Programm barrierefreie Bushaltestellen Kreillerstraße , Haltestelle Baumkirchner Straße - Antwort des Baureferates auf Beschluss des BA 14 vom 30.11.2021 -
67. 4.2.7.: Probleme an Kreuzungen in Trudering und Berg am Laim hier: Sichtbarkeit der Ampel aus der Thomas-Hauser Straße kommend an der Kreuzung Truderinger Straße (Punkt 2 des Anliegens)
68. 4.2.8.: Oberirdische Beschriftung der U-Bahn-Stationen
69. 4.2.9.: Sommerstraßen und Parklets 2022 - Antwortschreiben des MOR auf Vorschläge des BA 14 -
70. 4.2.10.: Unterstützung des Antrags des BA 14: Sichere und behindertengerechte Querung der Heinrich-Wieland-Straße (1) - barrierefreier Ausbau der Zugänge zum U-Bahnhof Michaelibad
71. 4.2.11.: Berg am Laimer Tempo-30-Zonen vervollständigen
72. 4.2.12.: Antrag: Fahrradparkhaus im Zuge des Baus der 2. Stammstrecke an der S-Bahnstation Leuchtenbergring bauen
73. 4.2.13.: Arbeiten im Straßenraum Truderinger Str. (Straßenbau, Bauphase 1000) vom 14.02.2022 bis 03.06.2022
74. 4.2.14.: Arbeiten im Straßenraum Vollsperrung Tunnelkette Mittlerer Ring Ost (Wartungsarbeiten) vom 14.03.2022 bis 18.03.2022 (Nachtarbeit jeweils 22.00 Uhr bis 05.30 Uhr)
75. 4.2.15.: SWM Baumaßnahme Strom-Projekt in der Helmut-Dietl-Straße Beginn: 6. KW 2022 Ende: 10.KW 2022 - Mitteilung durch die SWM GmbH -
76. 4.3.: Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
77. 4.4.: Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
78. 4.4.1.: Corona-Teststation am Grünen Markt - Stellungnahme gemäß § 13 Abs. 2 BA-Satzung i.V.m. § 20 BA-Satzung vorab -
79. 4.4.2.: Ausschreibung der Bereitstellung und Betriebsführung von Beherbergungsbetrieben zur Unterbringung von wohnungslosen Haushalten - Änderung der Vorgaben des Vergabeermächtigungsbeschlusses von 2018 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04794
    • Verwandter Antrag: Ausschreibung der Bereitstellung und Betriebsführung von Beherbergungsbetrieben zur Unterbringung von wohnungslosen Haushalten - Änderung der Vorgaben des Vergabeermächtigungsbeschlusses von 2018
80. 4.4.3.: (U) Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte Sachstandsbericht und Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinien
    • Sitzungsvorlage
81. 4.4.4.: (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
    • Sitzungsvorlage
82. 4.4.5.: (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich „Förderung freie Träger“ des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
    • Sitzungsvorlage
83. 4.4.6.: (U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
    • Sitzungsvorlage
84. 4.4.7.: (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
    • Sitzungsvorlage
85. 4.5.: Bereich Budget / Organisation
86. 4.5.1.: Bestellung einer städtischen Leistung: Errichtung eines rollstuhlgeeigneten Karusells und einer zusätzlichen Kletterwand in der Grünanlage Xaver-Weismor-Straße
87. 4.5.2.: Verwendungsnachweis des ESV München-Ost e.V.
88. 4.5.3.: Verwendungsnachweis des Bürgerkreises Berg am Laim e.V.
89. 4.5.4.: Verwendungsnachweis der Hidalgo GmbH
90. 4.5.5.: Verwendungsnachweis Condrobs e.V.
91. 4.5.6.: Ratsinformationssystem (RIS) – Papierlose Bezirksausschussarbeit Information zum neuen „RIS-Internet“ Einführung „RIS-Internet/ -Extranet-Basis“ für Bezirksausschüsse im Pilotbetrieb Einführung „RIS-Internet/ -Extranet persönlich“ für Bezirksausschussmitglieder Information zur Kooperationsplattform „Alfresco“
92. 4.5.7.: Schreiben des BA 25 und Antwort des Direktoriums
93. 4.5.8.: Vorgaben des Stadtrats zur Konsolidierung des städtischen Haushalts; hier: Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2022
94. 4.5.9.: Bürgerversammlungen 2022 / Haushaltseinladungen; hier: Beiblatt mit Informationen zum Bezirksausschuss
95. 4.5.10.: BA-Schaukästen; Möglichkeit von Aushängen Dritter - Antwort des Direktoriums auf Anfrage des BA 10 Moosach -
96. 4.5.11.: (U) Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02728 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 11.07.2019 sowie Empfehlung Nr. 20-26 / E 00143 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 14.07.2021
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“
    • Verwandter Antrag: Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“; Ehestmögliche Entscheidung des Antrages Nr. 14-20/E 02728 aus der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 11.07.20219
97. 4.5.12.: Bezirksausschuss kritisiert den Abbau der Lokalberichterstattung in der Süddeutschen Zeitung - Schreiben des BA 9 Nymphenburg-Neuhausen zur Kenntnisnahme -
98. 4.5.13.: Bitte um Unterstützung bei der Seniorenvertretungswahl - Schreiben der 2. Bürgermeisterin Verena Dietl an die Bezirksausschüsse -
99. 4.5.14.: Pressemitteilung des Münchner Migrationsbeirates vom 07.02.2022 Direktwahl ist unabdingbar!
100. 4.5.15.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21
     • Sitzungsvorlage
101. 4.6.: Baumschutz
102. 5.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
103. 5.1.: Termine der UA - Sitzungen
104. 5.1.1: Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
105. 5.1.2: Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
106. 5.1.3: Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
107. 5.1.4: Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
108. 5.1.5: Bereich Budget / Organisation
109. 5.2.: Ankündigungen
110. 5.3.: Sonstiges/Verschiedenes