BA 09 - Vollgremium (2022-12-13 19:30:00)
Datum: | 13.12.2022, 19:30 |
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Ort: | Kultur im Trafo / Saal, Nymphenburger Str. 171 a, 80634 München |
Gremium: | BA 09 - Vollgremium |
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Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 2.1: Bürgeranliegen
- 2.2: Fragen an die Polizeiinspektion
- 2.3: Berichte der Beauftragten
- 2.4: Nachbenennung der*des Schaukastenbeauftragten - vertagt aus 11/2022 -
- 2.5: (N) Grundsatzbeschluss Budget-Anträge
- 3.: Unterausschuss für Verkehr
- 3.1: Entscheidungsfälle
- 3.1.1.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) Metzgerwirt Verwaltungs GmbH - Nördliche Auffahrtsallee 69
- 3.1.2.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) Gaststätte Hannes - Hedwigstraße 9
- 3.1.3.: (E) + (U) Einrichtung einer Zone 30 km/h in der Wendl-Dietrich-Straße (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 20-26 / E 00562 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen- Nymphenburg am 05.05.2022
- 3.2: Bürgeranliegen, Anträge
- 3.2.1.: CSU-Fraktion: Die Bevölkerung im Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg soll durch das Dieselfahrverbot auf dem Mittleren Ring nicht benachteiligt werden
- 3.2.2.: FREIE WÄHLER und CSU-Fraktion: Antrag - Elektronische Anzeigen von Abfahrtszeiten an den Abgängen zu den Zwischengeschossen der U-Bahnhöfe Rotkreuzplatz und Gern
- 3.2.3.: FDP-Fraktion: Ablehnung der Kürzungen bei der U7 und Tramlinien
- 3.2.4.: FDP-Fraktion: Zebrastreifen Lachnerstraße - Ecke Winthirstraße
- 3.2.5.: Grünen-Fraktion: Antrag - Dauerhafte autofreie Spielstraße am Grünwaldpark
- 3.2.6.: Grünen-Fraktion: Antrag - Radroutenkarte zur Beteiligung der Bürgerschaft
- 3.2.7.: Parksituation im Lizenzgebiet Albrechtstraße
- 3.2.8.: Baustelle Rupprechtstraße - Gabrielenstraße
- 3.2.9.: Ampel am Fußgängerübergang in der Nymphenburger Straße - Ecke Alfonsstraße
- 3.2.10.: Fahrrad-Freigabe für Fußgängerbrücke Braganzastraße - Heideckstraße
- 3.2.11.: Parklizenzausweis für Besucher - Ablehnung eines beantragten Bewohnerparkausweises für das Parklizenzgebiet Apostelblöcke
- 3.2.12.: Neuer Parklizenzbereich Apostelblöcke - Einbeziehung auch der an das GEWOFAG-Areal angrenzenden Straßen in das Parklizenzgebiet
- 3.3: Anhörungen
- 3.3.1.: Klugstraße / Waisenhausstraße Anfrage wegen Austauschs einer Lichtsignalanlage - Stellungnahmeersuchen des MOR bis zum 14.12.2022 -
- 3.3.2.: Erinnerungsverfahren Albrechtstraße 7-21 Verlegung des provisorischen Zebrastreifens in der Albrechtstraße - Stellungnahmeersuchen des BAU bis zum 22.12.2022 -
- 3.3.3.: Standortbegehung für Elektro-Ladesäulen - Protokoll des MOR vom 08.11.2022 mit der Bitte um Zustimmung zum Standort bzw. Stellungnahme -
- 3.4: Antwortschreiben
- 3.4.1.: Fertigstellung Schäringerstraße - Neuhausen Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortschreiben des BAU
- 3.4.2.: ESV-Weg Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortschreiben des BAU mit dem Hinweis bezüglich Bordsteinabsenkung
- 3.4.3.: Verkehrssituation am Winthirplatz - Busanfahrt Jugendherberge und Gestaltung Renatastraße
- 3.4.4.: Antrag auf Ausstattung des Weges an der Margarethe-Danzi-Straße mit Pollern Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortschreiben des MOR
- 3.4.5.: Kampagne „Miteinander mit Herz“ auch an kritischen Punkten in den Stadtvierteln - BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04233 - Rückmeldung des MOR
- 3.4.6.: Laimer Unterführung
- 3.5: Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
- 3.5.1.: Dall'Amistraße 71 verkehrsrechtliche Anordnung - Errichtung einer Kita-Hol-Bringzone Errichtung der Beschilderung zur Kenntnisnahme
- 3.5.2.: Leonrodstraße (Nordseite) - westlich Frundsbergstraße Verkehrsrechtliche Anordnung Markierung eines Radfahrstreifens (Radwegende) zur Kenntnisnahme
- 3.5.3.: Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung - Ausnahmezulassungen für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
- 3.5.4.: Jahresvorschau 2023 - Baustellen im Bereich der MVG - U-Bahn und Tram
- 3.5.5.: (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023
- 3.6: Verschiedenes
- 3.6.1.: Ortstermin Canaletto
- 3.6.2.: Ortstermin Laimer Röhre
- 3.6.3.: Prüfung Wünsche zu Fahrradstellplätzen
- 3.6.4.: Öffentlichkeitsarbeit des UA
- 4.: Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
- 4.1: Entscheidungsfälle
- 4.2: Bürgeranliegen, Anträge
- 4.2.1.: FDP-Fraktion: Neues Gestaltungskonzept zur Aufwertung des Schäringerplatzes
- 4.3: Anhörungen
- 4.3.1.: Guntherstraße 25 Nutzungsänderung - Büro in Beherbergungsbetrieb mit 8 Betten
- 4.3.2.: Dachauer Straße 110 TEKTUR zu 1.1-2021-14032-22 Generalinstandsetzung und Umbau der Jutier- und Tonnenhalle mit Neubau einer Tiefgarage - hier zusätzliche Baumfällungen
- 4.3.3.: Nymphenburger Straße 156 Umbau einer Gastronomie im EG mit zusätzlicher Freischankfläche sowie Ausbau des Dachspitzes (2 WE) TEKTUR zu 1.1-2021-22510-22 jetzt: Umbau der Gastronomie im EG in drei Gewerbeeinheiten: zwei Gastronomieflächen und eine Bürofläche, sowie Verzicht auf die zusätzliche Freischankfläche
- 4.3.4.: Wotanstraße 72 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
- 4.3.5.: Umgestaltung des Therese-Danner-Platzes - Stellungnahmeersuchen des BAU zur Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 20-26 / E 00583 der BV vom 05.05.2022 -
- Verwandter Antrag: Umgestaltung des Therese-Danner-Platzes
- 4.4: Antwortschreiben
- 4.5: Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
- 4.5.1.: (U) Münchner Kleingartenwesen Teilung übergroßer Gartenparzellen und Sanierung der Grundleitungen Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen
- Verwandter Antrag: Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen
- 4.5.2.: (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VII“ 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung
- 4.5.3.: (U) Wohnungsmarkt München - Expert*innenbefragung 2022
- 4.5.4.: (U) Allgemeine Zuwendungsrichtlinien der Stadtentwicklungsplanung
- 4.5.5.: (U) „Wohnen ohne Lärm" Zuschussprogramm für Lärmschutzmaßnahmen an Wohngebäuden an lauten Straßen Fortführung und Ausweitung des Förderprogramms "Wohnen am Ring“
- 4.5.6.: (U) 47. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2021; Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine Vertretung des Fachbereichs Fassaden/Stuck und Putze
- 4.5.7.: (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2147 PaketPost-Areal A) Überarbeitung des Masterplans B) Weiteres Vorgehen, insbes. Vorbereitung des Verfahrens der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
- 4.5.8.: (U) „Nachhaltige Wohnkonzepte, lebenswerte Quartiere - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023“ Zustimmung zur Durchführung
- 4.5.9.: (U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen
- 4.5.10.: Bauvorhaben Ignaz-Perner-Straße 15 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage Abdruck der Baugenehmigung zur Kenntnisnahme - TOP 4.3.2. aus der Sitzung 10/2022 des BA 9 -
- 4.6: Verschiedenes
- 4.6.1.: Gorillas - Klagen gegen Nutzungsuntersagung beim Verwaltungsgericht
- 4.6.2.: Öffentlichkeitsarbeit des UA
- 4.6.3.: (N) Vorgehen des BA 9 mit Bauvorhaben mit Rückmeldefrist gegenüber PRO-LBK ib 09.10.2023
- 5.: Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
- 5.1: Entscheidungsfälle
- 5.2: Bürgeranliegen, Anträge
- 5.2.1.: Container am Wertach Platz
- 5.2.2.: Mäh- und Laubsaugeraktivitäten
- 5.2.3.: Bäume/Sträucher - mehr Grün am Leonrodplatz
- 5.2.4.: Grünen-Fraktion und DacG / ÖDP: Antrag - Beratung zur Energiewende in Neuhausen-Nymphenburg aktiv fördern - vertagt aus 11/2022 -
- 5.2.5.: CSU-Fraktion und FDP-Fraktion: Antrag - Senkung der Grenzwerte für Feinstaub und NO2 ab 2030 - Wie geht die Stadt damit um?
- 5.2.6.: Grünen-Fraktion: Antrag - Bäume für die Blutenburgstraße
- 5.2.7.: Grünen-Fraktion: Antrag - Schattenspender und Hitzeprävention an Grundschulen und Kindergärten?
- 5.3: Anhörungen
- 5.3.1.: Anhörung zu Baumfällungsanträgen: - Brunhildenstraße 29 - Stievestraße 10 - Klugstraße 73-79 - Frickastraße 12 - Hirschgarten 1
- 5.4: Antwortschreiben
- 5.4.1.: Öffentliche Trinkbrunnen in Neuhausen-Nymphenburg
- 5.4.2.: Benutzung Arnulfpark für Hunde Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortschreiben des BAU
- 5.4.3.: Antrag auf Pflege von Begrünung entlang der Arnulfstraße 165_167_169_171 Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortschreiben des BAU
- 5.4.4.: Meine Fichte soll sterben Bürgeranliegen an den BA 9 - Rückmeldung des PLAN
- 5.4.5.: Blumenzwiebelrettung zugunsten von Bienen und Co. - BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04106 - Rückantwort des GSR - Städtische Friedhöfe München
- Verwandter Antrag: Blumenzwiebelrettung zugunsten von Bienen und Co.
- 5.5: Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
- 5.5.1.: Präsentation des RKU zur Informationsveranstaltung - 8. Fortschreibung Luftreinhalteplan München vom 22.11.2022
- 5.6: Verschiedenes
- 5.6.1.: Rückblick Ortstermin Unterflurcontainer AWM
- 5.6.2.: Protokoll der AG Hitzeknigge vom 25.11.2022
- 5.6.3.: Öffentlichkeitsarbeit des UA
- 6.: Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
- 6.1: Entscheidungsfälle
- 6.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Seniorentreff Neuhausen e.V. Seniorenprogramm OBA Seniorenvertretung Neuhausen Nymphenburg “Fasching für Seniorinnen in Neuhausen-Nymphenburg im Stadtteilkulturzentrum Trafo am 18.02.2023“ 1.930,00 € / AZ: 0262.0-9-0612
- 6.2: Bürgeranliegen, Anträge
- 6.2.1.: Probleme in der Nachbarschaft - Rosa-Bavarese-Straße
- 6.2.2.: Grünen-Fraktion: Antrag - Temporäre Spielstraße in der Hanebergstraße als Pilotprojekt für die Stadt
- 6.3: Anhörungen
- 6.3.1.: Einladung zum Nachtspaziergang mit dem Baureferat - Teil eines Aktionsplanes der Europäischen Charta zur Gleichstellung von Männern und Frauen Vorschläge zur Optimierung der Beleuchtung - Erhöhung des Sicherheitsgefühls - Bitte um Mitteilung des Wunschtermins sowie um Nennung der Wunschthemen und -orte an das BAU -
- 6.4: Antwortschreiben
- 6.5: Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
- 6.5.1.: (U) „Ratschbankerl“ für München
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / V 02340
- 6.5.2.: Vollzug der Erhaltungssatzung Neuhausen Unterrichtung zu Arnulfstraße 115
- 6.5.3.: Vollzug der Zweckentfremdungssatzung (ZeS) - Abbruch/Neubau Unterrichtung zu Tizianstraße 131
- 6.5.4.: Vollzug der Erhaltungssatzung „Neuhausen“ Unterrichtung zu Schulstraße 38
- 6.5.5.: (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
- 6.5.6.: (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
- 6.5.7.: (U) Haushaltsplan 2023 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- 6.5.8.: (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
- 6.6: Verschiedenes
- 6.6.1.: Nachbarschaft Rosa-Bavarese-Straße Termin 23.11. 13:00 Uhr, mit Mosaik und STEG Sachstandsanfrage bei Polizei, Mosaik, STEG, Sozialreferat. Nach dem Termin WV 12/22 - vertagt aus 11/2022 -
- 6.6.2.: Bericht von AKIM über Situation Gerner Brücke
- 6.6.3.: Öffentlichkeitsarbeit des UA
- 6.6.4.: Bericht der Beauftragten
- 6.6.5.: (N) BA-Information des BA 9 zum Überbrückungsstandort Dachauer Str. 122 (Rückgebäude)
- 6.6.6.: (N) Ortstermin GOROD
- 7.: Unterausschuss für Kultur
- 7.1: Entscheidungsfälle
- 7.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget team ille “Backbord/ Steuerbord vom 08.12.2022-08.02.2023“ 5.480,00 € / AZ: 0262.0-9-0607
- 7.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget Init. „Afro Rap“ Afro Rap am 10.11.2022 5.000,00€; Az. 0262.0-9-0601
- 7.1.3.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Kerims Nase“ Kerims Nase vom 10. -20.02.2023 2.106,00€; Az. 0262.0-9-0610
- 7.1.4.: (E) Stadtbezirksbudget AWO Begegnungszentrum am Reinmarplatz Kultur am Reinmarplatz „Rauhnacht-Sagen“ Lesung mit viel Musik mit Autor Karlheinz am 10.12.2022 800,00€; Az. 0262.0-9-0609
- 7.2: Bürgeranliegen, Anträge
- 7.2.1.: Grünen-Fraktion und SPD-Fraktion: Gestaltung und Beleuchtung zweite Unterführung Willi-Gebhardt-Ufer / Dachauer Straße / Landshuter Allee
- 7.3: Anhörungen
- 7.3.1.: (U) Kreativlabor stärken Kreativquartier: künstlerisches Beleuchtungskonzept beauftragen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Kreativquartier: künstlerisches Beleuchtungskonzept beauftragen
- Verwandter Antrag: Kreativquartier: Bandübungsräume umsetzen
- Verwandter Antrag: Mietpreisminderung Kreativquartier
- Verwandter Antrag: Antrag zur Ausweitung des Konzeptes zur Mietpreisgestaltung bei der Vermietung von Kunst-, Kultur- und kreativwirtschaftlichen Flächen
- Verwandter Antrag: Soziale und kulturelle Bildungsarbeit im Kreativquartier etablieren – Jugendliche und junge Erwachsene stärken
- Verwandter Antrag: Kreativquartier – Viertelarbeit stärken und ausbauen
- Verwandter Antrag: Vergabestrukturen im Kreativquartier transparent gestalten
- 7.3.2.: Stellungnahme des BA 9 zur Beschlussvorlage: „Kreativlabor stärken“
- 7.4: Antwortschreiben
- 7.5: Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
- 7.5.1.: Mehrwöchige Nutzung der Grünanlagen und des öffentlichen Verkehrsgrunds - Richtlinien für Kultur- und Strandveranstaltungen - Stellungnahme des BA 9 an das KVR -
- 7.6: Verschiedenes
- 7.6.1.: Kreativquartier - Informationsveranstaltungen, Erhebung Miete Freiflächen Kreativquartier - vertagt aus 09/2022 -
- 7.6.2.: Vorstellung der Vereinbarung Nutzung der Freiflächen im Kreativlabor durch Labor e.V.
- 7.6.3.: Räume für MachWerk Anschreiben des BA 9 - Rückmeldungen der GWG, der GEWOFAG sowie des KOM
- 7.6.4.: Projektvorstellung kulturelle Zwischennutzungen im Rahmen des Förderprogramms EU-React
- 7.6.5.: Rückgabe der Mittel für Eigenveranstaltung - Eröffnung Wandgestaltung Donnersberger Brücke - formeller Beschluss des BA 9 -
- 7.6.6.: Öffentlichkeitsarbeit des UA
- 7.6.7.: (N) Vortrag zum neuen Projekt zur Raumnutzung Munich Creative Heart Beat
- 8.: Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
- 8.1: Entscheidungsfälle
- 8.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des Integrationskindergartens der LH München Tragbare bluetoothfähige Lautsprecher für Feste und Turnspiele des Kindergartens vom 17.01. -28.01.2023 579,98€; Az. 0262.0-9-0611
- 8.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget Kindergarten Kinderschiff e.V. Grünes Nest im Urbanen Raum. Mitmachbaustelle für ein neuen Kinderschiff-Garten vom 30.05. -10.06.2022 5.000,00€; Az. 0262.0-9-0565
- 8.1.3.: (E) Stadtbezirksbudget Werkstattkinder e.V. Neugestaltung der Verpflegung bei den Werkstattkindern vom 01.01. -15.03.2023 3.616,00€; Az. 0262.0-9-0608
- 8.2: Bürgeranliegen, Anträge
- 8.2.1.: Kindergarten der Eltern-Kind-Initiative Hirschgarten Zwerge e.V. verliert / braucht Räumlichkeiten
- 8.2.2.: Nachfrage der Schulsozialarbeit der Rudolf-Diesel-Realschule - Hausaufgabenbetreuung - Lernmöglichkeit für Schülerin
- 8.3: Anhörungen
- 8.4: Antwortschreiben
- 8.4.1.: Antrag auf Öffnung der Hallenbäder im Winter 2022/2023
- 8.5: Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
- 8.6: Verschiedenes
- 8.6.1.: Öffentlichkeitsarbeit des UA
- 9.: Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
- 9.1: Entscheidungsfälle
- 9.2: Bürgeranliegen, Anträge
- 9.2.1.: BA 9: Bezirksausschuss tagt auch in Zukunft im Kulturzentrum Trafo - vertagt aus 11/2022 -
- 9.3: Anhörungen
- 9.3.1.: Anhörung (Frist bis zum 12.01.2023): Veranstaltung auf öffentlichem Grund - Faschingstreiben auf dem Rotkreuzplatz vom 19.02.2023-21.02.2023
- 9.4: Antwortschreiben
- 9.5: Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
- 9.5.1.: Entwurf eines Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2022 - 2026 - Anschreiben + Selektion für den Stadtbezirk 9
- 9.6: Verschiedenes
- 9.6.1.: Weiterbildung zum neuen RIS - Erinnerung Livedemo RIS-Internet / - Extranet via WebEx - 2 Terminvorschläge (jeweils inhaltsgleiche Veranstaltung) - Dienstag, 06.12.2022 von 18.00-19.30 Uhr bzw. - Donnerstag, 19.01.2023 von 18.00-19.30 Uhr
- 9.6.2.: (N) Formaler Beschluss: Annahme der Spende in Höhe von 1.600,00 € von den beiden Weihnachtsmarktbetreibern am Rotkreuzplatz + Weitergabe der Spende an den Verein Wohnwerk e.V. (siehe bereits TOP 1 der Tischvorlage)
- 9.6.3.: (N) Nachtrag von Herrn Züchner: „Vorgehen Livestream ab 2023“
- 10.: Nichtöffentliche Sitzung