BA 12 - Vollgremium (2022-03-29 19:30:00)

Tagesordnung

1. A: Allgemeines
2. 1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3. 2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4. 3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
5. 4.: Berichte
6. 4.1: Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
7. 4.2: Bericht aus Freimann
8. 5.: Kurzbericht der Polizei
9. 6.: Anträge
10. 6.1.: Wiedervereinigung des Englischen Gartens
11. 6.2.: Aufnahme von Abstimmungsergebnissen ins Protokoll
12. 6.3.: Veranstaltungsbereich Corso Leopold nach Süden einschließlich Siegestor
13. 7.: Entscheidungen
14. 8.: Anhörungen
15. 8.1.: Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032
16. 8.2.: STEP 2040 - Einladung zur schriftlichen Stellungnahme
17. 8.3.: Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen
18. 9.: Unterrichtungen
19. 9.1.: Evaluation des Livestreams bei einer Bürgerversammlung und Weiterentwicklung der Bürgerversammlungen, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05660
    • Verwandter Antrag: Evaluation des Livestreams bei einer Bürgerversammlung und Weiterentwicklung der Bürgerversammlungen
20. 9.2.: Ergebnisse der Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021
21. 10.: sonstiges
22. 10.1.: Präsentation des Mobilitätsreferates: Tramplanung Leopoldstraße
23. 10.2.: Präsentation der Bayerischen Schlösserverwaltung: Englischer Garten – Tunnellösung Mittlerer Ring
24. B.: Stadtplanung, Architektur und Wohnen
25. 1.: Anträge
26. 1.: Neubaugebiet ehemalige Bayernkaserne - Hochhausnutzung (Gastronomie)
27. 2.: Neugestaltung Ernst-Toller-Platz
28. 2.: Entscheidungen
29. 2.1.: Giselastraße 11 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
30. 2.2.: Friedrichstraße 30 Antrag auf eine dauerhafte Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
31. 2.3.: Leopoldstraße 46 Antrag auf eine dauerhafte Freischankfläche auf dem Gehweg
32. 2.4.: Kaulbachstraße 86 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
33. 2.5.: Trautenwolfstraße 6 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
34. 2.6.: Leopoldstraße 27 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
35. 2.7.: Haimhauserstraße 11 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
36. 2.8.: Wilhelmstraße 15 Antrag auf eine Freischankfläche auf dem Gehweg (dauerhaft) und in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
37. 2.9.: Franzstraße 3 Antrag auf eine Freischankfläche auf dem Gehweg (dauerhaft) und in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
38. 2.10.: Leopoldstraße 71 Antrag auf eine dauerhafte Freischankfläche auf dem Gehweg
39. 2.11.: Clemensstraße 7 Antrag auf eine Freischankfläche auf dem Gehweg (dauerhaft) und in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
40. 2.12.: Feilitzschstraße 25 Antrag auf eine erweiterte Freischankfläche auf dem Gehweg (dauerhaft) und in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
41. 2.13.: Echinger Straße 1 Antrag auf eine erweiterte Freischankfläche auf dem Gehweg (dauerhaft)
42. 2.14.: Feilitzschstraße 23 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (zwei Schanigärten) von April bis Oktober
43. 2.15.: Occamstraße 11 Antrag auf eine erweiterte Freischankfläche auf dem Gehweg (dauerhaft) und in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
44. 2.16.: Occamstraße 3 Antrag auf eine dauerhafte Freischankfläche auf dem Gehweg
45. 2.17.: Kaiserstraße 28 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
46. 2.18.: Herzogstraße 2 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
47. 2.19.: Karl-Theodor-Straße 45 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
48. 2.20.: Feilitzschstraße 32 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
49. 2.21.: Feilitzschstraße 12 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
50. 2.22.: Fendstraße 5 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
51. 2.23.: Alfred-Arndt-Straße 1 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
52. 2.24.: Kaiserstraße 34 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
53. 2.25.: Hohenzollernstraße 11 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
54. 2.26.: Wilhelmstraße 23 Antrag auf eine dauerhafte Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
55. 2.27.: Clemensstraße 20 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
56. 2.28.: Biedersteiner Straße 6 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
57. 3.: Anhörungen
58. 3.1.: Hirschauer Straße 8 Umbau und Sanierung einer denkmalgeschützten Villa mit Anbau
59. 3.2.: Birtlinger Zeile 2 Abbruch eines Gebäudes und Neubau eines Wohnhauses (2 WE) mit 2 Stellplätzen
60. 3.3.: Gundelindenstraße 14 Abbruch eines Wohnhauses, Neubau eines Einfamilienhauses mit Keller und Garage
61. 3.4.: Helene-Wessel-Bogen Umbau und Erweiterung einer Produktionshalle a) Baubeschreibung b) Baumbestandserklärung
62. 3.5.: Montsalvatstraße 3 Umbau, Sanierung und Modernisierung eines Wohnhauses (3 WE) mit Gewerbeeinheit und Nutzungsänderung von Büro zu Praxis
63. 3.6.: Hans-Jensen-Weg 10 Neubau Busabstellanlage Freimann
64. 3.7.: Grammstraße 8 - Vollzug der Baumschutzverordnung Neubau eines Mehrfamilien- (8 WE) und eine Einfamilienhauses mit Tiefgarage
65. 3.8.: Situlistraße 72 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
66. 4.: Bürgeranliegen
67. 5.: Unterrichtungen
68. 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
69. 5.1.1.: Bayernkaserne, Elektro-, Wasser- und Abwasseranschlüsse für den Quartiersplatz Ost
70. 5.2.: Sonstige Unterrichtungen
71. 5.2.1.: Genehmigung für ein Coronatest-Zelt, Leopoldstraße 74
72. 5.2.2.: (U) Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02728 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 11.07.2019 sowie Empfehlung Nr. 20-26 / E 00143 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 14.07.2021
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“
    • Verwandter Antrag: Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“; Ehestmögliche Entscheidung des Antrages Nr. 14-20/E 02728 aus der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 11.07.20219
73. 5.2.3.: Änderung Planfeststellungsumgriff, Technische Basis Fröttmaning
74. 5.2.4.: Marktstraße 5 Antwort, Nutzungsänderung eines Ladengeschäftes in eine Wohnung
75. 5.2.5.: (U) Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Stellungnahme der Landeshauptstadt München
    • Sitzungsvorlage
76. 5.2.6.: (U) Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung – Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren Behandlung der Stadtratsanträge a) „Münchner Entsiegelungsoffensive“
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Münchner Entsiegelungsoffensive
    • Verwandter Antrag: Flächenfraß begrenzen – München wird Vorreiter
77. 5.2.7.: (U) Vereinbarkeit von § 10 Abs. 3 und 4 der Satzung des Vereins zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen um München e.V. mit dem Gebot der Haftungsbegrenzung gem. Art. 92 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 GO – Prüfauftrag des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes aus dem Jahr 2013 / 2021
    • Sitzungsvorlage
78. 5.2.8.: (U) Entwicklung Europark Wohnungen bauen und Grün schützen – das geht so: Den Euroindustriepark neu denken – Weiterentwicklung der Gewerbeflächen, mehr Platz für Wohnen, Grün und soziale Infrastruktur
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Wohnungen bauen und Grün schützen – das geht so: I. Den Euroindustriepark neu denken – Weiterentwicklung der Gewerbeflächen, mehr Platz für Wohnen, Grün und soziale Infrastruktur
    • Verwandter Antrag: Wohnungsbau – mutig, und mal anders
    • Verwandter Antrag: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme III – Mit einer „SEM Europark“ den Euro Industriepark erfolgreich zu einer „Eurocity“ umstrukturieren
79. C.: Kultur und Budget
80. 1.: Anträge
81. 2.: Entscheidungen
82. 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative Gopho – Gallery of Photography and Contemporary Art Frauen im Fokus vom 01.-30.04.2022 5.000,00€; Az. 0262.0-12-0479
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
83. 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget The Non Essentials e.V. APOKALYPSE – Wer bin ich, wenn nur noch ich bin? Vom 01.04.-04.07.2022 7.875,00€; Az. 0262.0-12-0480
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
84. 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Domagk Kunstunterstützung e.V. Ausstellungsreihe „Made_In \\ Munich 2022“ vom 15.03. - 30.11.2022 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0481
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
85. 3.: Anhörungen
86. 4.: Bürgeranliegen
87. 4.1.: Sommer auf der Freiheit
88. 4.2.: Kunstprojekt Gunezrainerstraße / Vorplatz katholische Akademie
89. 5.: Unterrichtungen
90. 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
91. 5.1.1.: Aufstellung einer bibBox in Freimann (vorher TOP E.4.1)
92. 5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
93. 5.2.1.: Leopoldstraße 70 / Beichstraße 9
94. 5.2.2.: Kaulbachstraße 75
95. 5.2.3.: Situlistraße 16
96. 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
97. 5.3.1.: Verwendungsnachweise bewilligter Budgetanträge
98. D.: Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
99. 1.: Anträge
100. 1.: Monitoring Klimaschutz
101. 2.: Entscheidungen
102. 3.: Anhörungen
103. 3.1.: Baumfällungen
104. 3.1.1.: Baumfällungsantrag, Kulturheimstr. 6
105. 3.1.2.: Baumfällungsantrag, Brettenerstr. 5
106. 3.1.3.: Baumfällungsantrag, Freisinger Landstr. 14
107. 3.1.4.: Baumfällungsantrag, Danziger Str. 7
108. 3.1.5.: Baumfällungsantrag, Wohlfartstr. 14a
109. 3.1.6.: Baumfällungsantrag, Leopoldstraße 17
110. 3.2.: Sonstige Anhörungen
111. 4.: Bürgeranliegen
112. 5.: Unterrichtungen
113. 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
114. 5.1.1.: Abschnittsweise Mahd entlang der Tram 23
115. 5.1.2.: Grundwasserproblematik Genter Straße
116. 5.2.: Genehmigte Baumfällungen
117. 5.2.1.: Genehmigungsfreie Baumfällungen entlang der Otto-Sendter-Straße
118. 5.2.2.: Fällungsgenehmigung, Schinkelstraße 26-32
119. 5.2.3.: Fällungsgenehmigung, Wilhelmstraße 27
120. 5.2.4.: Fällungsgenehmigung, Morawitzkystraße 6
121. 5.2.5.: Fällungsgenehmigung, Eisenacher Straße 9
122. 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
123. 5.3.1.: Baustelleneinrichtung Heidemannstraße, Vollzug der Grünanlagensatzung
124. E.: Bildung, Soziales und Budget
125. 1.: Anträge
126. 1.: Akutes Schwimmbäder Defizit im BA 12
127. 2.: Flüchtende in Freimann unterbringen
128. 3.: Absicherung der Mobilität während des Betriebs der Spielstadt Mini-München
129. 2.: Entscheidungen
130. 2.1.: Kinderflohmarkt der kleine Münchner Kinder machen Flohmarkt, Forum Münchner Freiheit am 07.05., 04.06., 09.07. (16.07. als Ersatztermin), 01.10.2022
131. 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget pro familia Ortsverband München e.V. Sanierung des Fußbodenbelags vom 01.05. - 01.06.2022 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0482
     • Sitzungsvorlage
     • Beschluss
132. 3.: Anhörungen
133. 3.1.: Rennserie Donnerstagsrennen am Fröttmaninger Berg am 19.05., 02.06., 23.06., 07.07. und 23.07.2022
134. 3.2.: Blade-Night 2022
135. 3.3.: "Ratschbankerl" in München - Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 02340
     • Verwandter Antrag: „Ratschbankerl“ für München
136. 4.: Bürgeranliegen
137. 4.1.: Laute Veranstaltungen von Impfgegnern an der Münchner Freiheit
138. 4.2.: Glasfaserausbau Kiefergarten
139. 5.: Unterrichtungen
140. 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
141. 5.1.1.: Einrichtung von dauerhaften, dezentralen Impfzentren im ganzen Stadtteil
142. 5.2.: Sonstige Unterrichtungen
143. 5.2.1.: (U) Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte Sachstandsbericht und Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinien
     • Sitzungsvorlage
144. 5.2.2.: Namensänderung „Spielen in der Stadt e.V.“: Ab 01.04.2022 „CultureClouds e.V.“
145. F.: Mobilität
146. 1.: Anträge
147. 1.: Umgestaltung einer Fahrspur an der Auffahrt vom Isarring zur Ungererstraße zum geschützten Radweg
148. 2.: Entscheidungen
149. 2.1.: Bestellung einer städtischen Leistung Einsatz von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten „TOPO-Boxen“ (s. Beschluss vom Mai 2021 TOP F.3.2.2) - Kosten in Höhe von circa 500,- € pro Gerät die Woche - Bitte um Mitteilung konkreter Standorte
150. 3.: Anhörungen
151. 3.1.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
152. 3.1.1.: Baulich geschützte Radfahrstreifen, Domagkstraße
153. 3.2.: Sonstige Anhörungen
154. 3.2.1.: Planfeststellungsverfahren, Neubau der Straßenbahnstrecke Tram Münchner Norden, Planfeststellungsabschnitt 1 Schwabing-Nord – Kieferngarten
155. 3.2.2.: Erinnerungsverfahren, Fahrbahnsanierung Haimhauserstraße
156. 3.2.3.: Dialog-Displays in München - Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen
157. 3.2.4.: Novellierung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS -) sowie der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL), Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 05708
     • Verwandter Antrag: Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS -) sowie Novellierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL)
158. 4.: Bürgeranliegen
159. 4.1.: Verkehrsschilder Tempo-30-Zone im Münchner Norden
160. 4.2.: Kaiserplatz, Parken in absoluten Halteverbot
161. 4.3.: LKW-Parkverbot für die Anni-Albers-Straße 7-11
162. 5.: Unterrichtungen
163. 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
164. 5.1.1.: Hannes-Meyer-Straße für Radverkehr in Gegenrichtung öffnen
165. 5.1.2.: Erneuerung des Zebrastreifen Osterwaldstraße / Mannlichstraße
166. 5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
167. 5.2.1.: Notmaßnahmen in der Maria-Probst-Straße 14 vor dem Flüchtlings-Aufnahmezentrum der Regierung von Oberbayern
168. 5.2.2.: Anlieferzone für Hilfsgüter-Ukraine in der Erwin-von-Kreibig-Straße (Südseite)
169. 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
170. 5.3.1.: Antwort auf Bürgeranliegen, Lichtbogen bei der U6
171. 5.3.2.: Antwort auf Bürgeranliegen, Kieferngarten: Fußgängersicherheit - Barrierefreiheit
172. G.: Sonstiges / Termine
173. 1.: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
174. H.: Nichtöffentliche Angelegenheiten