BA 05 - Vollgremium (2022-03-16 19:00:00)
Datum: | 16.03.2022, 19:00 |
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Ort: | Saal X, Gasteig HP8, Hans-Preißinger-Straße 8 |
Gremium: | BA 05 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- 2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- 2.1.: Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - A-Teil, TOP 5.7: Budget für eigene Veranstaltungen, hier: Einwohnerversammlung am 25.04.2022 - UA Soziales, TOP 5.1: Treffen im BildungsLokal Giesing - UA Wirtschaft, TOP 1.1i, q,r: Freischanklächenanträge - UA Wirtschaft, TOP 1.2u: Freischankflächenantrag - UA Planung, TOP 2.19-2.26: Bauvorhaben - UA Planung, TOP 4.1: Entenbachstraße 6: Baugerüst - UA Mobilität, TOP 5.2: Trompetenbrunnen an der Gema, Bürgerbeschwerde - UA Mobilität, TOP 5.3: Ampel Oefelestraße/Humboldtstraße - UA Mobilität, TOP 5.4: Kirchliches Zentrum - UA Klima, zu TOP 2.2: dazu: Anhörung Abfallwirtschaftsbetrieb: Neue Wertstoffinsel an der Ecke Tauben-/Nockherstraße - UA Klima, TOP 5. 1: Vorstellung Projektidee: Saubere Straße - D-Teil, zu TOP 1.2: Bürgeranliegen
- 3.: Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
- 4.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 5.: Anträge der Fraktionen
- 5.1.: Schulwegsicherheit Franziskus Grundschule (Kirchliches Zentrum) – Update: März 2022/II
- 5.2.: Migrations-/Integrationsbeauftragte* in BA-Satzung verankern
- 5.3.: Pop-Up Fahrradspuren in der Ohlmüllerstraße und auf der Reichenbachbrücke
- 5.4.: Radstellplätze an Kreuzungen in der Unteren Au
- 5.5.: Vermietung von Stellplätzen in Anwohnertiefgaragen
- 5.6.: Ganztagsbetreuung Grundschulkinder mit Bibliothek für die Untere Au
- 5.7.: Budget für eigene Veranstaltungen, hier: Einwohnerversammlung am 25.04.2022
- 6.: Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
- 6.1: Anhörungen
- 6.1.1.: Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032 Verweisung aus der Sitzung vom 16.02.2022
- 6.2: Unterrichtungen
- 6.2.1.: Infoblatt März 2022
- B: Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
- I.: Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
- II.: UA Kultur und Freizeit
- II.1.: (E) Stadtbezirksbudget Münchner Heldentheater e.V. Theaterprojekt „Leben des Galilei“ vom 21.03. - 03.07.2022 6.957,00 € / Az. 0262.0-5-0380
- II.2.: Realisierung des Kunstprojekts „The lick of a copper tongue“ im Rahmen des Programms „Public Art München – SOLO“ Anhörung Kulturreferat
- II.3.: Gestaltung von Gas-, Strom- und Verteilerstationen und Fassaden
- II.4.: 100. Geburtstag Carl Amery
- II.5.: Graffiti Gestaltung Tassiloplatz Nochmalige Nachfrage des Antragstellers
- II.6.: Nachbericht Ois Giasing Kultursommer 2021
- III.: UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
- 0.: Vorstellung im UA
- 0.1.: Vorstellung des Projekts „Ran an die Koffer“ durch die Kinder- und Jugendbeauftragte des BA 10 Moosach
- 1.: Entscheidungen
- 1.: (E) Stadtbezirksbudget Münchner Flüchtlingsrat e.V. Schulworkshop „Flucht und Migration“ vom 22.03. - 15.08.2022 1.742,64 € / Az. 0262.0-5-0381
- 2.: Anhörungen
- 2.1.: Anfrage an den BA 5 zum Wildcampen im Kronepark
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1.: Maßnahmen für Privatsphäre und Infektionsschutz im Bürgerbüro Orleansplatz — (Anfrage)
- 3.2.: Beantragung von Sirenen für den Stadtbezirk 5
- 3.3.: Bitte um Unterstützung bei der Seniorenvertretungswahl
- 3.4.: Bestellung einer städtischen Leistung; Bepflanzung der Verkehrsinsel und Grünfläche am Kolumbusplatz
- 3.5.: Die Impf-Guides kommen in Ihren Stadtbezirk Schreiben Gesundheitsreferat
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: SportBoxen für die Einwohner:innen aus München (Au-Haidhausen)
- 5.: Verschiedenes
- 5.1.: Berichte von Terminen / Vorgängen 11.02.22: Treffen im BildungsLokal Giesing
- IV.: UA Wirtschaft
- 1.: Entscheidungen
- 1.: Erweiterung von bestehenden Freischankflächen a) „Pirlo", Edlingerplatz 4 b) "Solino Cafe", Falkenstr. 17 (Erweiterung Gehweg und Genehmigung Parkbucht) c) "Kuzina", Kellerstr. 32 d) "Kalami", Kellerstr. 45 (Erweiterung Gehweg und Genehmigung Parkbucht) e) "Miss Lilly's", Oefelestr. 12 f) "Backspielhaus", Rosenheimer Platz 1 g) "Negroni Bar", Sedanstr. 9 h) "fortuna cafebar", Sedanstr. 18 i) "Hostaria Fratelli", Steinstr. 9 UND neuer Antrag j) "Vinaiolo", Steinstr. 42 k) "Piazzetta", Weißenburger Platz 8 l) "Dal Cavaliere", Weißenburger Str. 3 m) "Cafe La Maison", Weißenburger Str. 6 n) "Haidhauser Augustiner", Wörthstr. 34 (Gehweg und Parkbucht) o) "Il Cigno", Wörthstr. 39 (Gehweg und Parkbucht) p) "z'wein", Johannisplatz 11 q) "Gino Parigi", Pariser Str. 17 r) "Passaparola“, Sedanstr. 20
- 2.: Genehmigung von Freischankflächen a) „Teatro Bar Tapas", Balanstr. 23 b) "Solo Pizza", Bereiteranger 18 c) "Dolleck", Dollmannstr. 2 d) "Cafe Hüller", Eduard-Schmid-Str. 8 e) "Falke 23 im Alten Kreuz", Falkenstr. 23 f) "Santa Maria", Falkenstr. 38 g) "Humboldt's", Humboldtstr. 1 h) "La Sophia", Kolumbusstr. 1 i) "L'Incontro", Lilienstr. 67 j) "Keko", Mariahilfstr. 24 (Gehweg und Parkbucht) k) "Noel Cafe", Metzstr. 8 l) "Fresh Kitchen", Ohlmüllerstr. 10 m) "Preysinggarten", Preysingstr. 69 n) "Leo's Lounge", Rosenheimer Str. 98 o) "La Fattoria", Schlotthauerstr. 16 p) "Apostels", Schweigerstr. 10 q) "Passaparola", Sedanstr. 20 r) "coffee box", Steinstr. 9 s) "Würzbar", Wörthstr. 11 t) "Henry hat Hunger", Zeppelinstr. 27 u) "Bazaar Noir“, Preysingstr. 39
- 3.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) Dauerhafte Genehmigung coronabedingt temporär erlaubter Freischankflächen Informationsschreiben KVR
- 2.: Anhörungen
- 2.1.: Strandveranstaltung an der Corneliusbrücke (Bastion), vom 06.05. bis 06.08.2022
- 2.2.: Christbaum Orleansplatz
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1.: Aufenthaltsqualität auf der Nordseite des Mariahilfplatzes verbessern und Bestellung einer städtischen Leistung; Sitzgelegenheiten am Mariahilfplatz schaffen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00117 der Bürgerversammlung vom 08.07.2021
- Verwandter Antrag: Sitzgelegenheiten am Mariahilfplatz schaffen
- 3.2.: Sanierung Orleansplatz - keine Veranstaltungen bis September 2022 möglich
- 4.: Bürgeranliegen
- V.: UA Planung
- 1.: Entscheidungen
- 2.: Anhörungen
- 2.1.: Karl-Müller-Weg 2: Nutzungsänderung WC-Anlage zu öffentlicher WC-Anlage mit Gaststätte (an der Ludwigsbrücke); Tektur
- 2.2.: Ismaninger Str. 22: Einbau Maschinenraumloser Aufzug, Maschinenraum Dach entfällt, Verschiebung Dach und Außenwand, Stege 1 bis Dach, Aufzugsgerüst entfällt, Wand zwischen Aufzugschacht und Zugang, neue Träger für Schachtwand Lüftung Bestand, neue Bodenplatte; Tektur
- 2.3.: Edlingerstr. 9: Umbau des Dachgeschosses zu zwei Wohnungen und Aufstocken der bestehenden Garage mit weiteren zwei Wohnungen
- 2.4.: Ohlmüllerstr. 3: Dacherneuerung mit zwei Ebenen und Einbau von zwei Wohnungen (Maisonetten)
- 2.5.: Ohlmüllerstr. 3: Teilabbruch eines bestehenden Rückgebäudes mit Belassung der Kommunwände (Entkernung) sowie Anbau eines vorspringenden Gebäudeteils und der Errichtung von drei Wohnungen vom Erdgeschoss bis zum Dachgeschoss im bestehenden Rückgebäude; Tektur
- 2.6.: Trogerstr. 10: Nutzungsänderung eines ehemaligen Wohngebäudes in Büroflächen (EG-3.OG), Werkstätte mit Lager im KG
- 2.7.: Welfenstr. 15: Neubau einer Balkonkonstruktion im Erdgeschoss, Hinterhofseite
- 2.8.: Maria-Theresia-Str. 7: Errichten zweier Notleiteranlagen zur Gewährleistung des 2. Rettungsweges der Dachgeschoss-Wohnungen
- 2.9.: Mariahilfstr. 6, Rückgebäude: Dachgeschossneubau mit Dachanhebung und Errichtung von Balkonen mit integrierten Notleitern
- 2.10.: Holzhofstr. 3: Nutzungsänderung eines Lagergebäudes in ein Atelier
- 2.11.: Pariser Str. 25: Erweiterung einer Dachterrasse im 5. Obergeschoss (Dachgeschoss links - Vordergebäude)
- 2.12.: Orleansstr. 10 a: Errichten eines Wetterschutzes über einer Freitreppe
- 2.13.: Wörthstr. 7: Rückbau eines ausgebauten Dachgeschosses (2 Wohneinheiten) mit Neubau eines Geschosses und Dachgeschosses (gesamt 4 Wohneinheiten) auf dem Rückgebäude, Errichtung eines Außenaufzuges und Notleiteranlage am Rückgebäude und Zusammenlegung mit Nutzungsänderung von 2 Verkaufsflächen zu einer Gaststätte (mit Alkoholausschank) unter 40 Sitzplätzen im Vordergebäude
- 2.14.: Walserstr. 1: Einbau Zentralheizung und Solarthermieanlage sowie Grundrissänderung Physiotherapie; Tektur
- 2.15.: Braystr. 16: Ausbau Dachgeschoss 2 sowie Anbau eines Aufzugs; Tektur
- 2.16.: Bogenstr. 9: Nachträgliche Genehmigung eines Grenzanbaus sowie Abbruch eines Nebengebäudes
- 2.17.: Spicherenstr. 6: Einbau eines Aufzugs in das denkmalgeschützte Anwesen
- 2.18.: Stubenvollstr. 2: Nutzungsänderung und Umbau eines Hotels zu 65 Wohnungen mit Mobilitätskonzept
- 2.19.: Einsteinstr. 179: Neubau eines Dachgeschosses auf bestehendem Gebäude, Vorbescheid
- 2.20.: Kellerstr. 41: Nutzungsänderung: Ladenfläche zu Ladencafe
- 2.21.: Preysingstr. 26: Dachausbau des Vordergebäudes für eine zusätzliche Wohneinheit inkl. Erweiterung einer Wohneinheit und Erweiterung des Aufzugs, Neubau eines Rückgebäudes mit zwei Wohneinheiten => dazu: Baumfällungen
- 2.22.: Regerstr. 72: Nutzungsänderung eines ehemaligen Ladens in eine Großtagespflege ohne bauliche Änderung
- 2.23.: Rosenheimer Str. 72: Aufteilung der erdgeschossigen Ladenfläche zu zwei Ladeflächen, Einbau eines Lastenaufzuges, Einbau zweier Lager im Kellergeschoss
- 2.24.: Trogerstr. 12: Teilabbruch des Gebäudes Trogerstr. 12, das temporär bis zur Genehmigung eines neuen notwendigen Treppenhauses ungenützt ist
- 2.25.: Drächslstr. 14: Nutzungsänderung der Räume im 7. OG der Wohnung 19
- 2.26.: Jugendstr. 8-12: Umbau Dachgeschosse mit Ausbau Spitzboden, Zusammenlegung von Wohnungen, Einbau Dachflächenfenster, Loggien und Dachgauben, statische Ertüchtigung Dachtragwerk und Geschossdecken, Neueindeckung mit Aufsparrendämmung
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1.: Rückantwort der LBK zu Anforderung von Bauvorhaben durch den BA 5
- 3.2.: Rückantwort der LBK zu Stellungnahmen BA 5: Metzstr. 37
- 3.3.: Zweckentfremdung Wohnraum Spicherenstraße 10 beenden
- 3.4.: (U) Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02728 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 11.07.2019 sowie Empfehlung Nr. 20-26 / E 00143 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 14.07.2021
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“
- Verwandter Antrag: Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“; Ehestmögliche Entscheidung des Antrages Nr. 14-20/E 02728 aus der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 11.07.20219
- 3.5.: (U) Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte Sachstandsbericht und Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinien
- 3.6.: (U) Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung – Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren Behandlung der Stadtratsanträge a) „Münchner Entsiegelungsoffensive“
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Münchner Entsiegelungsoffensive
- Verwandter Antrag: Flächenfraß begrenzen – München wird Vorreiter
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Entenbachstraße 6: Baugerüst
- VI.: UA Mobilität
- 1.: Entscheidungen
- 2.: Anhörungen
- 2.1.: Verkehrsführung in der Kellerstraße wegen Baumaßnahmen der Stadtwerke
- 2.2.: Sanierung Radweg und Gehbahn Franziskanerstr. 19-49 und 14-38
- 2.3.: Regerplatz/Ackerstraße, Einrichtung von absoluten Haltverboten
- 2.4.: Maria-Theresia-Straße, Einrichtung eines Haltverbots
- 2.5.: Digitale Beteiligungsveranstaltung zur Mobilitätsstrategie 2035
- 2.6.: Dialog-Displays in München, Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1.: Sichere Kreuzung Elsässer Straße/Breisacher Straße
- 3.2.: Erschwerte Einfahrtssituation in der Rosenheimer Str. 86
- 3.3.: Schul- und Gehwegsicherheit Rosenheimer Straße
- 3.4.: Verkehrssicherheit am Pestalozzigymnasium Protokoll Ortstermin vom 26.01.2022
- 3.5.: Bedarfsampel an der Ohlmüllerstraße
- 3.6.: Höchstgeschwindigkeit zwischen Auerfeldstraße 21 und Gebsattelstraße Ecke Regerplatz von 50 km/h auf 30 km/h senken
- 3.7.: Bahnparallele Wegeverbindung Welfenstraße
- 3.8.: Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Balanstraße 4 auf gegenüber und 6; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze b) Rosenheimer Str. zwischen Ludwigsbrücke und Am Gasteig, Arbeiten wegen Fernkälte/Tram vom 28.02.22 bis 15.06.22
- 3.9.: Komplette Überarbeitung des Verbindungstunnels Ost-West und Architektur- und Landschaftswettbewerb des Ostbahnhofs Antwort Referat für Stadtplanung zum Schreiben BA 5 vom 02.12.2021
- 3.10.: Fussgängerzone Genoveva-Schauer-Platz: Einhaltung des Tempolimits Antwort Taxi-München eG zum Schreiben BA 5 vom 11.02.2022
- 3.11.: Gehwege von Motorrädern befreien
- 3.12.: Mittelfristige Maßnahmen an der Regerbrücke - Rückmeldung des Mobilitätsreferates Verweisung aus der Sitzung vom 22.09.2021
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Antrag für die Installation eines modalen Filters für den Zeitpunkt nach Fertigstellung der Sanierung der Ludwigsbrücken und der Wiederinbetriebnahme der Trambahn
- 5.: Verschiedenes
- 5.1.: Priorisierung der Mobilitätsprojekte im BA 5 für das MOR Verweisung aus der Sitzung vom 16.02.2022
- 5.2.: Trompetenbrunnen an der Gema, Bürgerbeschwerde
- 5.3.: Ampel Oefelestraße/Humboldtstraße
- 5.4.: Kirchliches Zentrum
- VII.: Klima und Umwelt
- 1.: Entscheidungen
- 2.: Anhörungen
- 2.1.: Standortvorschläge für neue Wertstoffcontainer Sammelstellen
- 2.2.: Erneuter Antrag für eine Erweiterung der Wertstoffinsel in der Taubenstraße durch die Firma Wittmann => dazu: Anhörung Abfallwirtschaftsbetrieb: Neue Wertstoffinsel an der Ecke Tauben-/Nockherstraße
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1.: Nachbarschaftsgärten: Hochbeete an der Sommerstockbahn (Flurstraße)
- 3.2.: Unterrichtung über bevorstehende Gefahrenbaumfällungen im 5. Stadtbezirk
- 3.3.: Fällgenehmigung Metzstr. 35
- 3.4.: Abschalten eines Teils der Beleuchtung im Innenhof und am Gebäude Einsteinstr. 95 Empfehlung Nr. 20-26 / E 00113 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 08.07.2021; Ergänzendes Schreiben Referat für Klima und Umweltschutz
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Bepflanzung der Sedanstraße
- 5.: Verschiedenes
- 5.1.: Vorstellung Projektidee: Saubere Straße
- C: Verschiedenes und Termine
- 1.: Berichte von wahrgenommenen Terminen
- 2.: Nächste UA-Sitzungen
- 2.1.: UA Soziales, 04.04.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Mobilität, 04.04.2022, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Wirtschaft, 05.04.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 06.04.2022, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 06.04.2022, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 07.04.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. Die Sitzungen finden evtl. als Videokonferenz statt !
- 3.: Nächste BA-Sitzung
- 3.1.: Mittwoch, 27.04.2022, 19.00 Uhr, Salesianum, Sieboldstr. 13 BA-Vorstand, Dienstag, 29.03.2022, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
- 4.: Sonstige Termine
- 4.1.: Einwohnerversammlung zur künftigen Nutzung des Mariahilfplatzes: 25.04.2022 um 19 Uhr in der Mariahilfkirche Bürgerversammlung Au am 24.05.2022, 19 Uhr (Ort steht noch nicht fest) Bürgerversammlung Haidhausen am 31.05.2022, 19 Uhr, Hofbräukeller
- 5.: Verschiedenes