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BA 16 - Vollgremium (2022-03-31 19:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 31.03.2022, 19:00
Ort: Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Gremium: BA 16 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Allgemeines
  2. 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  3. 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
  4. 3: Protokoll der vergangenen Sitzung
  5. 3.1.: Protokoll der Sitzung vom 13.01.2022
  6. 3.2.: Protokoll der Sitzung vom 09.12.2021
  7. 4: Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
  8. 5: Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
  9. 6: Sonstiges
  10. 2: Entscheidungsfälle
  11. 2.1: Mobilität
  12. 2.1.1.: Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung Projektname: Thomas-Dehler-Straße zwischen Von-Knoeringen-Straße und Hanns-Seidel-Platz Projekt-Nr.: 108102 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom Öffentliche Sitzung
  13. 2.2: Kultur und Stadtbezirksbudget
  14. 2.2.1: Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
  15. 2.2.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Jazz-Andacht-Reihe“ Jazz-Andacht-Reihe vom 15.04. - 31.12.2022 13.730,00 € / Az. 0262.0-16-0 hierzu: Informationen zu einer Andacht mit Jazz, die am 14.02.2022 stattfand. Information des Direktoriums, dass die Antragsstellerin den Antrag zurückgezogen hat.
  16. 2.2.1.1.1: zu 2.2.1.1 Information des Direktoriums, dass die Antragsstellerin den Antrag zurückgezogen hat und Informationen zu einer Andacht mit Jazz, die am 14.02.2022 stattfand.
  17. 2.2.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Auf die Straße!“ Auf die Straße! Vom 03.-12.03.2022 1.250,00 € / Az. 0262.0-16-0432 hierzu: Weitere Informationen zum Budgetantrag durch die Antragsstellerin
  18. 2.2.1.2.1: zu 2.2.1.2 Weitere Informationen zum Budgetantrag durch die Antragsstellerin
  19. 2.2.1.3.: (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Theater vor der Haustür – PLAN B aus München für München von April bis November 2022 9.499,00 € / Az. 0262.0-16-0434
  20. 2.2.1.4.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Hochstapeln“ Theaterprojekt „Hochstapeln“ von April bis September 2022 6.980,00 € / Az. 0262.0-16-0435
  21. 2.2.1.5.: (E) Stadtbezirksbudget Kirchliches Jugendzentrum Neuperlach Dein Wunsch wird wahr im Februar/März 2022 1.200,00 € / Az. 0262.0-16-0433
  22. 2.2.1.6.: (E) Stadtbezirksbudget EFG Evang.-Freikirchl. Gemeinde M-Perlach im Bund EFG Deutschland Öffentlicher Bücherschrank 14.175,23 € / Az. 0262.0-16-0437
  23. 2.2.1.7.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „TheaterKIDS“ TheaterKIDS vom 15.05. - 03.07.2022 6.295,00 €; Az. 0262.0-16-0429 Hierzu: Weitere Informationen der Antragsstellerin (verwiesen aus der Sitzung vom 10.02.2022)
  24. 2.2.1.7.1: zu 2.2.1.7 weitere Informationen auf Nachfrage der AntragstellerIn zur Maßnahme TheaterKIDZ
  25. 2.2.1.8.: (E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Gustav-Adolf-Kirche Austausch der Glocken 26.720,00 € / Az. 0262.0-16-0428
  26. 2.2.2: Weitere Entscheidungen
  27. 2.2.2.1.: Städtische Anlage südlich der beiden GEWOFAG-Bauten in der Carl-Wery-Straße - Bitte um WC-Anlage Antwortschreiben des Baureferats mit der Information, dass der BA die Möglichkeit hat bei Finanzierung aus seinem Budget durch das Baureferat eine mobile Toilette aufstellen zu lassen. Die Kosten betragen bei einem wöchentlichen Reinigungsturnus 300 Euro pro Monat.
  28. 2.2.2.2.: Maikäferplatz für Ramersdorf – Flächen für einen Wochenmarkt bei der Neuordnung der Flächen im Umfeld der Straßenkreuzung Bad-Schachener-Str./Hechtseestr./Hofangerstraße Antwortschreiben des Kommunalreferats, dass sich der BA 14 eine gemeinsame Bezuschussung zur Hälfte mit dem BA 16 vorstellen kann. Hierbei werden für eine Beschilderung des Marktes weitere Kosten anfallen, deren Höhe derzeit nicht beziffert werden kann und für die ökologische Baubegleitung wurden durch das Baureferat Kosten in Höhe von ca. 740 bis 1.300 Euro angesetzt.
  29. 2.3: Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
  30. 2.3.1.: Ortstermin vom 28.09.2021 zur Gestaltung des Gefildes In der Sitzung am 14.10.2021, ergänzt um die Doppelschaukel im Gefilde, vertagt, da die Frage der Finanzierung von Bäumen und zusätzlichen Sitzbänken sowie die Doppelschaukel Im Gefilde Bestellungen einer städtischen Leistung wären (zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 10.02.2022) Hierzu: Information des Baureferats, Gartenbau zur Doppelschaukel im Gefilde
  31. 2.4: Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
  32. 2.5: Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
  33. 2.6: Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
  34. 2.7: Sonstige
  35. 3: Anträge
  36. 3.1: Mobilität
  37. 3.1.1.: Gänselieselstraße - Drosselung der Geschwindigkeit durch bauliche Veränderung / schwierige Parksituation; Bürgeranliegen (vertagt aus der Sitzung vom 10.02.2022 - Maßgabe Ortstermin)
  38. 3.1.2.: Tempo-30-Zone Berger-Kreuz-Str./Hofangerstr.: 1. Bitte um Piktogramme auf der Straße oder vermehrte Verkehrskontrollen Anliegen aus der Bürgerschaft vom 13.12.2021 (Punkt 1 in der Sitzung am 10.02.2022 in das nächste Jour Fixe mit der PI vertagt)
  39. 3.1.3.: • Entschärfung der Verkehrssituation auf dem Lidl Parkplatz zwischen Nailastraße und Hofer Straße • Entschärfung der Verkehrssituation von der Einmündung der Hofer Str. in die Bayerwaldstraße Bürgeranliegen Hierzu: Schreiben zur Information des Bürgers und Weitergabe an das Mobilitätsreferat zur Bearbeitung in eigener Zuständigkeit
  40. 3.1.4.: Verkehrssituation Sammy-Drechsel-Straße; Bürgeranliegen Hierzu: Schreiben zur Weitergabe an das Mobilitätsreferat zur Bearbeitung in eigener Zuständigkeit
  41. 3.1.5.: Falschparker in der Irma-Uhrbach-Straße; Bürgeranliegen Hierzu: Schreiben zur Weitergabe an das Mobilitätsreferat zur Bearbeitung in eigener Zuständigkeit
  42. 3.1.6.: Steinseestr. und Echardinger Str.: Bodenmarkierungen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit Anliegen aus der Bürgerschaft vom 29.01.2022
  43. 3.1.7.: Pfälzer-Wald-Straße: Anträge zur Verkehrsberuhigung und Erhöhung der Verkehrssicherheit Antrag 1: Fahrradstraße für das komplette Wohngebiet zwischen Chiemgaustr., Balanstr., Werinherstr. und Ungsteinerstr. bzw. Frankenthalerstr. alternativer Antrag 2: Fahrradstraße für die komplette Pfälzer-Wald-Str. alternativer Antrag 3: Fahrradstraße vor allem im Wohnbereich der Pfälzer-Wald-Str. Anliegen aus der Bürgerschaft vom 31.01.2022 und 23.02.2022 Hierzu: Schreiben zur Weitergabe an das Mobilitätsreferat zur Bearbeitung in eigener Zuständigkeit
  44. 3.1.8.: Argumente für eine Parkverbotszone in der Stichstraße Paulsdorfferstr. auf der nördlichen Seite Anliegen aus der Bürgerschaft vom 24.02.2022 Hierzu: Schreiben zur Information der Bürgerin
  45. 3.1.9.: Bericht zum Ortstermin am 15.02.2022 zur Überprüfung der Umsetzung einiger Maßnahmen aus dem Telefongipfel zur Umplanung des Pfanzeltplatzes
  46. 3.2: Kultur und Stadtbezirksbudget
  47. 3.2.1.: Anfrage wegen eines neuen Kultur- oder Bürgerhauses am Hanns-Seidel-Platz in Neuperlach Anliegen aus der Bürgerschaft vom 28.01.2022
  48. 3.2.2.: Lichterbaum am Waldheimplatz im Advent; Bürgeranliegen Hierzu: Schreiben an das Baureferat, Gartenbau zur Bitte um einen Kostenvoranschlag
  49. 3.2.3.: Hinweise für Antragstellerinnen und Antragsteller an das Stadtbezirksbudget; interfraktioneller Antrag aus dem BA 16
  50. 3.3: Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
  51. 3.4: Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
  52. 3.4.1.: Vollständige Stellenbesetzung für das Alten- und Service-Zentrum Ramersdorf; Anliegen von REGSAM mit der Bitte um Unterstützung Hierzu: Schreiben zur Weitergabe an das Sozialreferat zur Bearbeitung in eigener Zuständigkeit
  53. 3.5: Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
  54. 3.5.1.: Anfrage zu einem Bauvorhaben in der Bodenschneidstr. Anliegen aus der Bürgerschaft vom 06.10.2021 Siehe hierzu TOP 4.5.1.14 (Zur Behandlung mit der Anhörung zu dem Bauvorhaben - Vorabstellungnahme ergangen) Hierzu: Schreiben zur Information des Bürgers
  55. 3.5.2.: Einwände gegen die Errichtung eines Nachbarschaftstreffs auf dem Grundstück Hegelstraße 12; Bürgeranliegen (vertagt in der Sitzung vom 10.02.22 - Bauantrag im UA - Vorabstellungnahme ergangen) Hierzu: Schreiben zur Information des Bürgers
  56. 3.5.3.: Anfrage zum Abriss eines Gebäudes an der nordöstlichen Ecke Michaelibad (Geothermieanlage?); Bürgeranliegen Hierzu: Antwort des BA-Vorsitzenden zur Anfrage bezüglich des Gebäudeabrisses Michaelibad
  57. 3.5.4.: Über den Bebauungsplan 2145 hinausdenken: Verkehrswegebeziehungen im Bereich Otto-Hahn-Ring / Arnold-Sommerfeld-Straße qualitativ ordnen Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 21.02.2022
  58. 3.6: Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
  59. 3.6.1.: Fehlender Handy-Empfang im Bereich Sandgrubenweg; Bürgeranliegen Hierzu: Schreiben zur Information des Bürgerin
  60. 3.7: Sonstige Anträge
  61. 4: Anhörungen
  62. 4.1: Mobilität
  63. 4.1.1.: Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Aschauer Straße / Ständlerstraße; Zuleitung des MOR mit der Bitte um Stellungnahme bis 25.03.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
  64. 4.1.2.: Paulsdorfferstraße Stichweg; Einrichtung eines Haltverbots; geplante verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
  65. 4.1.3.: Angebot „Mehr Rad in München“; Zuleitung des MOR mit der Bitte um Rückmeldung bis 11.03.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
  66. 4.2: Kultur und Stadtbezirksbudget
  67. 4.3: Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
  68. 4.3.1.: Neue Toilettenanlage Kustermannpark; Zuleitung des Baureferats-Gartenbau mit der Bitte um Stellungnahme (verwiesen aus der Sitzung vom 10.02.2022 - Fristverlängerung gewährt bis 11.04.22)
  69. 4.4: Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
  70. 4.5: Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
  71. 4.5.1: Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
  72. 4.5.1.1.: Beowulfstr. 4 - Fl.Nr. 2221/56-Perlach - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage (Beowulfstr. 4-8 / Midgardstr.10) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 11.01.2022; Fristverlängerung bis 22.02.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung (vertagt in der Sitzung am 10.02.2022)
  73. 4.5.1.2.: Hofer Str. 21 - Fl.Nr. 550/0-Perlach Umbau eines Bürogebäudes mit Serviceflächen und Tiefgarage zu einem Ausbildungszentrum für die Deutsche Bahn sowie weiteren Büroeinheiten und Anbau einer Simulatorhalle Vorstellung im UA/in der Arbeitsgruppe (vertagt in der Sitzung am 10.02.2022) Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
  74. 4.5.1.3.: Max-Reinhardt-Weg 23 - Fl.Nr. 376/0-Perlach - Schulbauoffensive - Erweiterung des Heinrich-Heine-Gymnasiums, Neubau 5-zügig mit Freiflächen; Frist zur Stellungnahme 08.04.2022 (vertagt in der Sitzung vom 10.02.2022)
  75. 4.5.1.4.: Sebastian-Bauer-Str. 24 - Fl.Nr. 168/0-Perlach - TEKTUR zu 1.201-2021-19186-31 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme 18.03.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
  76. 4.5.1.5.: Franz-Gruber-Str. 3 - Fl.Nr. 1342/12-Perlach - Neubau eines 4-Familienhauses - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 18.03.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
  77. 4.5.1.6.: Rübezahlstr. 4 - Fl.Nr. 2195/5-Perlach - Neubau eines Stadthauses mit Duplexgarage - Haus 1; Frist zur Stellungnahme 17.03.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
  78. 4.5.1.7.: Rübezahlstr. 4 - Fl.Nr. 2195/5-Perlach - Neubau eines Stadthauses mit Duplexgarage - Haus 2; Frist zur Stellungnahme 17.03.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
  79. 4.5.1.8.: Rübezahlstr. 4 - Fl.Nr. 2195/5-Perlach - Neubau eines Stadthauses mit Duplexgarage - Haus 3; Frist zur Stellungnahme 17.03.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
  80. 4.5.1.9.: Rübezahlstr. 4 - Fl.Nr. 2195/5-Perlach - Neubau eines Stadthauses mit Duplexgarage - Haus 4; Frist zur Stellungnahme 17.03.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
  81. 4.5.1.10.: Rosenheimer Str. 136b - Fl.Nr. 16350/0-Sektion VIII - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 14.03.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
  82. 4.5.1.11.: Adilostr. - Fl.Nr. 1025/-Perlach - Errichten eines Schleuderbetonmastes Mobilfunk H = 29,99 m mit Outdoor-Technik auf Betonplatte (Adilostr. / Ständlerstr.) - Mobilfunkanlage; Frist zur Stellungnahme 31.03.2022 (Zuleitung zur Kenntnis) Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
  83. 4.5.1.12.: Thomas-Dehler-Str. 8 - Fl.Nr. 1800/83-Perlach - Temporäre Umnutzung von Park- und Fahrtflächen auf dem offenen Parkdeck zur Veranstaltungs- und Gastronomiefläche (34 Stellplätze, Gesamtfläche ca. 1.000m²); Frist zur Stellungnahme 17.03.2022 Bitte um Fristverlängerung und Vorstellung im UA; Fristverlängerung bis 14.04.2022
  84. 4.5.1.13.: Thomas-Dehler-Str. 12 - Fl.Nr. 1800/83-Perlach - Nutzungsänderung des Kuppelparkdecks mit 34 Stellplätzen zur Veranstaltungsfläche; Frist zur Stellungnahme 17.03.2022 Bitte um Fristverlängerung und Vorstellung im UA; Fristverlängerung bis 14.04.2022
  85. 4.5.1.14.: Bodenschneidstr. 14 - Fl.Nr. 1073/0-Perlach - Neubau eines 3-Familienhauses; Frist zur Stellungnahme 17.03.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
  86. 4.5.1.15.: Aribonenstr. 15 - Fl.Nr. 18420/0-Sektion IX - Sanierung und Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 17.03.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
  87. 4.5.1.16.: Salzmannstr. - Fl.Nr. 2200/128-Perlach - Neubau eines Wohngebäude - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 17.03.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
  88. 4.5.1.17.: Ardinggaustr. - Fl.Nr. 2069/99-Perlach - Neubau eines Wohngebäude (2 Var.) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 17.03.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
  89. 4.5.1.18.: Rotkäppchenpl. 3 - Fl.Nr. 2154/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme 28.02.2022 (beantragte Fristverlängerung wurde nicht gewährt) Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
  90. 4.5.1.19.: Hegelstr. - Fl.Nr. 2493/0-Perlach - Neubau eines Wohngebäude - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 17.02.2022 (Stellungnahme zur Ablehnung des Bauvorhabens in der derzeitigen Form und Zurückstellung der Entscheidung über den Bauantrag zur Berücksichtigung des Bürgeranliegens aus TOP 3.5.2) Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
  91. 4.5.1.20.: Adam-Berg-Str. - Fl.Nr. 18468/6-Sektion IX - Reihenhäusern und einem Dreifamilienhaus mit Tiefgarage als Mittelgarage - TEKTUR zu 1.23-2021-9825-31 - hier: Erweiterung Dreifamilienhaus mit Grundrissänderung, Erweiterung Tiefgarage u. Hobbykeller; Entfall Dachterrassen; Frist zur Stellungnahme 03.04.2022 (keine Fristverlängerung möglich)
  92. 4.5.2: Weitere Anhörungen
  93. 4.6: Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
  94. 4.6.1: Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
  95. 4.6.1.1.: 21 bezirksübergreifende Spielaktionen für Kinder von Spielen in der Stadt e.V. (hier: Zirkus Pumpernudl) im Freien in städt. Grünanlagen ab April 2022; hier: Grünfläche Kirchseeoner Straße / Aribonenstraße vom 29.04.22 bis 01.05.22 und Park im Gefilde, Nähe Skaterpark (Skatepark Im Gefilde an der Putzbrunner Straße und eine der 3 Spielplätze Im Gefilde); Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.03.22 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
  96. 4.6.1.2.: Veranstaltung in einer städt. Grünanlage und auf öffentlichem Verkehrsgrund; hier: Hohenaschauer Straße (Grünanlage), Gottesdienst zur Glockenweihe am 26.03.22 und vorheriger Antransport der neuen Glocke mit einem Pferdegespann mit Kutsche; Zuleitung KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.03.22 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
  97. 4.6.1.3.: Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; hier: Kirchseeoner Straße, Veranstaltung „Circus Sorento“ vom 30.06.2022 bis 10.07.2022; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme
  98. 4.6.1.4.: Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Ostpark, Sponsorenlauf Michaeligymnasium am 07.04.22; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 01.04.22
  99. 4.6.2: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
  100. 4.6.2.1.: Spielaktionen für Kinder von Spielen in der Stadt e.V. im Freien überwiegend auf öffentlichen Plätzen, vereinzelt in städt. Grünanlagen ab Ende April bis Ende Okt 2022 hier: Tanz. Die. Invasion im 16. Stadtbezirk am Theodor-Heuss-Platz und Pfanzeltplatz Bitte um Stellungnahme bis spätestens 04.04.2022
  101. 4.6.3: Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
  102. 4.6.4: Weitere Anhörungen
  103. 4.6.4.1.: „Jungen Menschen Raum geben“ - Evaluation des Beschlusses; Anfrage der Fachstelle „Moderation der Nacht“ des Sozialreferates mit der Bitte um Vorschläge / Meldungen zu geeigneten Plätzen und Flächen Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
  104. 4.7: Sonstige
  105. 5: Berichte
  106. 5.1: Berichte der Beauftragten des BA 16
  107. 5.1.1: Baumschutz
  108. 5.1.1.1.: Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Baumbestandsplänen
  109. 5.1.2: Kinder
  110. 5.1.3: Jugend
  111. 5.1.4: Senioren/-innen
  112. 5.1.5: Gleichstellung
  113. 5.1.6: Unterkunftsanlagen und Wohnen
  114. 5.1.7: Menschen mit Behinderung
  115. 5.1.8: Integration
  116. 5.1.9: Gegen Rechtsextremismus
  117. 51.10: Internet
  118. 5.2: Berichte aus den Unterausschüssen
  119. 5.2.1: Mobilität
  120. 5.2.2: Kultur und Stadtbezirksbudget
  121. 5.2.3: Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
  122. 5.2.4: Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
  123. 5.2.5: Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
  124. 5.2.6: Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
  125. 6: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  126. in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
  127. 6.1: Mobilität
  128. 6.1.1.: Bordsteinabsenkung in der Hofer Straße
  129. 6.1.2.: Einrichtung einer Fußgängerüberwegs auf Höhe der Ottobrunner Str. 26
  130. 6.1.3.: Neue und geänderte Buslinien der MVG im Landkreis München
  131. 6.1.4.: Tarifstruktur der MVG reformieren – Stadtbezirksangebote schaffen
  132. 6.2: Kultur und Stadtbezirksbudget
  133. 6.2.1.: Aufstellen eines Abfalleimers im Bereich Friedrich-Panzer-Weg; Antwortschreiben zur Bestellung einer städtischen Leistung mit einem Vorschlag für den Standort des Mülleimers
  134. 6.3: Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
  135. 6.3.1.: 1. Vorschläge zum Pflanzen von mehr Bäumen im Ostpark 2. Vorschläge für weitere Nutzungen des Ostparksees
  136. 6.3.2.: Toilettenanlage im Ostpark bis zum 50-jährigen Jubiläum fertigstellen; Schreiben Baureferat-G vom 14.02.22 zum Schreiben des BA 16 aus der November-Sitzung
  137. 6.3.3.: Informationsgespräche zur Corona-Impfung in sozialen Einrichtungen des Stadtbezirks Ramersdorf/Perlach
  138. 6.3.4.: Ökologischere Gestaltung des Südfriedhofs
  139. 6.4: Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
  140. 6.4.1.: Fassadenkunst auf Großfassaden im Rahmen der Sozialen Stadt Neuperlach prüfen
  141. 6.4.2.: Erweiterung der Unterkunft für Geflüchtete in der Heinrich-Wieland-Straße
  142. 6.5: Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
  143. 6.5.1: Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
  144. 6.5.1.1.: Hans-A.-Engelhard-Straße; Neubau von 7 Wohnhäusern mit TG; Bescheid der Lbk vom 24.01.2022
  145. 6.5.1.2.: Dornröschenstraße 32a, energetische Sanierung, Umbau und Erweiterung Einfamilienhaus; Bescheid vom 11.02.22
  146. 6.5.1.3.: Heinrich-Wieland-Straße; Neuerrichtung einer Geothermieanlage; Bescheid vom 07.02.2022
  147. 6.5.2: Weitere Antworten der Verwaltung
  148. 6.5.2.1.: Endlich politischen Willen zur Gestaltung des Gewerbegebiets Perlach-Süd zeigen! Schreiben des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung zur Nachfrage des BA 16
  149. 6.5.2.2.: Anfrage: Zeitplan für die Nordparzelle des Hanns-Seidel-Platzes Neues Antwortschreiben des Baureferats
  150. 6.6: Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
  151. 6.6.1.: Neuperlach Süd ist kein Containerlager! Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 19.01.22 zur Nachfrage des BA 16
  152. 6.6.2.: Kinderspielplatz Aribonenstraße, Ecke Kirchseeoner Straße: Ruhestörung und Verschmutzung des Kinderspielplatzes
  153. 6.7: Sonstige
  154. 7: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  155. in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
  156. 7.1: Mobilität
  157. 7.1.1.: Aschauer Straße / Chiemgaustraße Einrichtung eines absoluten Haltverbotes Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
  158. 7.2: Kultur und Stadtbezirksbudget
  159. 7.2.1: Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
  160. 7.2.1.1.: Initiative „Mobile Klimastation“; Mobile Klimastation und Kurzclipdreh vom 04.-06.09.2021
  161. 7.2.2: Weitere Unterrichtungen
  162. 7.2.2.1.: Vorgaben des Stadtrats zur Konsolidierung des städtischen Haushalts; hier: Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2022; Schreiben des Direktoriums vom 28.01.2022
  163. 7.3: Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
  164. 7.3.1.: (U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -
  165. 7.3.2.: Die Impf-Guides kommen in Ihren Stadtbezirk; Schreiben des Gesundheitsreferates
  166. 7.3.3.: Zwischenbericht zum Projekt Geothermie Michaelibad zum Stand vom 24.02.2022
  167. 7.4: Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
  168. 7.4.1.: (U) Perspektive München Integriertes Handlungsraumkonzept für den Handlungsraum 6 Neuperlach
  169. 7.4.2.: (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
  170. 7.4.3.: (U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
  171. 7.4.4.: (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich „Förderung freie Träger“ des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
  172. 7.4.5.: (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
  173. 7.4.6.: Seniorenvertretungswahl 2022 am 26.06.2022 Bitte um Unterstützung der Kandidatur
  174. 7.5: Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
  175. 7.5.1: Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
  176. 7.5.2: Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
  177. 7.5.2.1.: Redlinger Str. 13; Fällungsantrag vom 02.01.2022, Bescheid vom 31.01.2022
  178. 7.5.2.2.: Pfälzer-Wald-Str. 65; Fällungsantrag vom 20.01.2022, Bescheid vom 16.02.2022
  179. 7.5.2.3.: Balanstr. 55; Fällungsantrag vom 10.02.2022, Bescheid vom 16.02.2022
  180. 7.5.2.4.: Isengaustr. 24; Fällungsantrag vom 14.12.2021, Bescheid vom 16.02.2022
  181. 7.5.3: Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
  182. 7.5.3.1.: Ulrich-von-Hutten-Straße; Mitteilung vom 31.01.22
  183. 7.5.3.2.: Eulenspiegelstraße; Unterrichtung vom 10.02.2022
  184. 7.5.4: Weitere Unterrichtungen
  185. 7.5.4.1.: (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1638 Ottobrunner Straße A) Veränderungssperre für das Baugebiet Erdbeerfeld Empfehlung Nr. 14-20 / E 02683 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16-Ramersdorf-Perlach am 27.06.2019 B) Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 15. September 2021 Ottobrunner Straße: Wertvollen innerstädtischen Baumbestand erhalten
  186. 7.5.4.2.: (U) Sanierungsgebiet „Neuperlach Nord“ Sanierungsgebiet „Neuperlach Zentrum“ A) Vorbereitende Untersuchungen im Untersuchungsgebiet Neuperlach B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger C) Neuperlach: Fit für die Zukunft – Start der Sanierung und Durchführung der Sanierung in mehreren Phasen D) Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neuperlach Nord“ E) Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neuperlach Zentrum“ F) Organisatorische Erfordernisse der Städtebauförderung zur Stadtteilentwicklung G) Personalbedarf im Referat für Stadtplanung und Bauordnung H) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Stadtbezirk 16 ‒ Ramersdorf - Perlach Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 03969
  187. 7.5.4.3.: (U) Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02728 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 11.07.2019 sowie Empfehlung Nr. 20-26 / E 00143 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 14.07.2021
  188. 7.5.4.4.: (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 - 2021 Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
  189. 7.5.4.5.: (U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung
  190. 7.5.4.6.: (U) „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren
  191. 7.5.4.7.: (U) Perspektive München als Steuerungsinstrument einer nachhaltigen Stadtentwicklung – Bericht zur Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption Stadtentwicklung weiterdenken I – Masterplan für Stadtbezirke – Stadtviertel geordnet planen
  192. 7.5.4.8.: (U) Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung – Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren Behandlung der Stadtratsanträge a) „Münchner Entsiegelungsoffensive“
  193. 7.5.4.9.: (U) Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte Sachstandsbericht und Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinien
  194. 7.6: Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
  195. 7.6.1: Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
  196. 7.6.2: Weitere Unterrichtungen
  197. 7.6.2.1.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21
  198. 7.6.2.2.: Informationen des Direktoriums zu Rückfragen zu Hybridsitzungen
  199. 7.6.2.3.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021-2025
  200. 7.6.2.4.: Bürgerversammlungen 2022 / Haushaltseinladungen; hier: Beiblatt mit Informationen zum Bezirksausschuss; Schreiben des Direktoriums vom 28.01.2022
  201. 7.6.2.5.: Schreiben des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg zur Umstrukturierung des SZ-Lokalteils
  202. 7.6.2.6.: Schreiben des Kreisverwaltungsreferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zu Bettlern in Neuperlach
  203. 7.6.2.7.: Weitere Information des Direktoriums zu Hybridsitzungen auf Rückfragen des BA 14
  204. 7.6.2.8.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche); Dauerhafte Genehmigung coronabedingt temporär erlaubter Freischankflächen; Informationsschreiben des Kreisverwaltungsreferats
  205. 7.7: Sonstige
  206. 8: Termine und Verschiedenes
  207. 8.1: Termine der UA - Sitzungen
  208. 8.1.1: Mobilität
  209. 8.1.2: Kultur und Stadtbezirksbudget
  210. 8.1.3: Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
  211. 8.1.4: Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
  212. 8.1.5: Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
  213. 8.1.6: Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
  214. 8.2: Ankündigungen, Verschiedenes
  215. 9: Nichtöffentlicher Teil