BA 14 - Vollgremium (2023-05-23 19:00:00)

Tagesordnung

1. 1.: Allgemeines
2. 1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
3. 1.1.: Nachtrag TOP 3.3.5: Runder Tisch zur geplanten Zusammenlegung der Mittelschulen Wörthstr. und Weilerstr.; Anhörung des Referats für Bildung und Sport
4. 1.2.: Nachtrag TOP 3.3.6: Grünanlage an der St.-Veit-Str. „Kinderfest des Bezirksausschusses 14 - Berg am Laim“ am 24.06.2023, Frist: 02.06.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
5. 1.3.: Nachtrag TOP 3.2.11: Installation des Schildes „Verkehrszeichen 356 Verkehrshelfer“ an der Josephsburgstr. an der Kreuzung zur St.-Veit-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
6. 1.4.: Nachtrag TOP 3.3.7: „Kasperle Theater" an der Grünanlage an der St.-Veit-Str. vom 22.06.2023 bis 02.07.2023, Frist bis zum 16.06.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
7. 2.: Protokolle
8. 2.1.: Protokoll der Sitzung vom 25.04.2023
9. 3.: Ausläufe
10. 3.1.: Nachbereitung der Sitzung vom 25.04.2023
11. 4.: Fragen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
12. 5.: Berichte aus den Unterausschüssen
13. 6.: Berichte der Beauftragten
14. 2.: Entscheidungsfälle
15. 2.1.: Antrag auf eine Freischankfläche, Berg-am-Laim-Str. 73; Beschluss des Bezirksausschusses 14
16. 3.: Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
17. 3.1.: Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
18. 3.1.1.: Truderinger Str. - Neubau einer Wohnanlage (201 WE) sowie einer Kindertagesstätte und Tiefgarage - TEILBAUGENEHMIGUNG: Baugrube
19. 3.1.2.: Installation von Mülleimern an der Streitfeldstr. Ecke Riedgaustr.; Anliegen aus der Bürgerschaft
20. 3.1.3.: Am Kartoffelgarten 16 - Revitalisierung eines Bürogebäudes samt KITA, Einzelhandel, Schank- und Speisewirtschaften, Wohnungen und unterirdischem Batteriespeicher
21. 3.1.4.: Widerspruch der Eigentümer*innen der WEG an der Isareckstr. 43 und Nachbarbeteiligung der Bauvoranfrage zur Aufstockung Dornbergstraße und Lückenschließung Ulrichsbergstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
22. 3.1.5.: Kreillerstr. 20 - Neubau eines Wohngebäudes (57 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID
23. 3.1.6.: St.-Veit-Str. 4 - Errichtung eines Holzhybridbaus mit Wohnungen, Kita und Einzelhandel (St.-Veit-Str. 4 / Truderinger Str. 136) - VORBESCHEID
24. 3.1.7.: Isareckstr. 34 - Eingeschossige Aufstockung eines Wohnblocks und Neubau eines Wohngebäudes in einer Baulücke (Isareckstr. 34-36 / Dornbergstr. 7-13 / Ulrichsbergstr.) - VORBESCHEID
25. 3.1.8.: Umgestaltung der Grünflächen an der Michaeliburgstr. /Ecke St.-Michael-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
26. 3.1.9.: Freilegung des Hachinger Baches entlang der Truderinger Str. in einem natürlichen und offenen Flussbett mit Bäumen statt des geplanten übergitterten Betontroges und gefällter Baumreihe; Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/ÖDP
27. 3.1.10.: Versetzung eines Mülleimers in der Schlüsselbergstr. 18; Anliegen aus der Bürgerschaft
28. 3.1.11.: Reinigung und Neugestaltung der Fußgänger- und Fahrradunterführung zwischen Echardinger Grünstreifen und Erdinger Park; Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN
29. 3.2.: Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
30. 3.2.1.: MVG-Leistungsprogramm 2024; Anhörung der MVG
31. 3.2.2.: Aufhebung der Benutzungspflicht in der Else-Rosenfeld-Str.; Anhörung des Mobilitätsreferats
32. 3.2.3.: Einrichtung eines Tempolimits mit 30 km/h in der St.-Veit-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
33. 3.2.4.: Verkehrssituation in der Krumbadstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft
34. 3.2.5.: Handhabung gegen Extreme Mietsteigerungen; Anliegen aus der Bürgerschaft
35. 3.2.6.: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der St.-Michael-Straße; Anhörung des Mobilitätsreferats
36. 3.2.7.: Änderung der Ampelschaltphase an der B304 Ecke Baumkirchner Str. zur Überquerung der Berg-am-Laim-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
37. 3.2.8.: Gemeinsames Rad(vorrang)-Netz-Hearing mit den BA 13, 14, 15 und 16
38. 3.2.9.: Gemeinsames Rad(vorrang)-Netz-Hearing, Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN - siehe TOP 3.2.8 -
39. 3.2.10.: Verkehrssituation an der Sonnenwendjochstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft
40. 3.2.11.: Installation des Schildes „Verkehrszeichen 356 Verkehrshelfer“ an der Josephsburgstr. an der Kreuzung zur St.-Veit-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
41. 3.3.: Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
42. 3.3.1.: Durchführung von verschiedenen Maßnahmen für die Sommerstraße in der Hermann-Weinhauser-Str. durch die Landeshauptstadt München; Antrag der Fraktion Die Linke
43. 3.3.2.: Gottesdienste im Ostpark am 24.06.2023 und in der Echardinger Kapelle am 02.07.2023, Frist bis zum 02.06.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
44. 3.3.3.: Johannifeuer am 24.06.2023 an der Grünanlage bei der St.-Veit-Straße im Anschluss an das Kinderfest, Frist bis zum 13.06.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
45. 3.3.4.: Verbesserung des Windschutzes und Reparaturarbeiten der Tischtennisplatten am Spielplatz Schwanhildenweg/Hüllgraben; Antrag der Fraktion Die Linke
46. 3.3.5.: Runder Tisch zur geplanten Zusammenlegung der Mittelschulen Wörthstr. und Weilerstr.; Anhörung des Referats für Bildung und Sport
47. 3.3.6.: Grünanlage an der St.-Veit-Str. „Kinderfest des Bezirksausschusses 14 - Berg am Laim“ am 24.06.2023, Frist: 02.06.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
48. 3.3.7.: „Kasperle Theater" an der Grünanlage an der St.-Veit-Str. vom 22.06.2023 bis 02.07.2023, Frist bis zum 16.06.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
49. 3.4.: Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
50. 3.5.: Bereich Budget / Organisation
51. 3.5.1.: (E) Stadtbezirksbudget Kollektivis e.V. Metamorphose 03.06.-03.07.2023 6.005,00 € / Az. 0262.0-14-0360
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
52. 3.6.: Baumschutz
53. 3.6.1.: Am Kartoffelgarten 16 - Revitalisierung eines Bürogebäudes samt KITA, Einzelhandel, Schank- und Speisewirtschaften, Wohnungen und unterirdischem Batteriespeicher
54. 3.6.2.: Kreillerstr. 20 - Neubau eines Wohngebäudes (57 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID
55. 3.6.3.: Annabrunner Str. 20
56. 4.: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
57. 4.1.: Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
58. 4.1.1.: (U) Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München
59. 4.1.2.: Parksituation Baumkirchner Straße/Kreillerstraße - Poller aufstellen - Antwortschreiben -
60. 4.1.3.: Entsiegelung des ehemaligen Fahrradwegs Hansjakobstraße - Antwortschreiben -
61. 4.1.4.: Geothermie Michaelibad
62. 4.1.5.: Leistungsbilanzen des 14. Stadtbezirks für das zurückliegende Jahr bezüglich der Grün- und Freiflächenprojekte von der HA Gartenbau
63. 4.1.6.: (U) Aktuelle Bauleitplanverfahren mit Bezug zu Allgemeinen Grünflächen Weiteres Vorgehen Anträge a) Auswirkungen der Übernahme des Bürgerbegehrens „Grünflächen erhalten“ durch den Stadtrat der LH München auf bereits laufende Bauprojektplanungen im Stadtbezirk 16 Antrag-Nr. 20-26 / B 05279 des Bezirksausschusses 16 - Ramersdorf-Perlach vom 28.03.2023 b) Sofortige Weiterführung des Gutachterverfahrens für das Projekt Rosenhof, Stephensonplatz / Bf. Perlach Antrag 20-26 / B 05281 des Bezirksausschusses 16 - Ramersdorf-Perlach vom 28.03.2023
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Auswirkungen der Übernahme des Bürgerbegehren „Grünflächen erhalten“ durch den Stadtrat der LH München auf bereits laufende Bauprojektplanungen im Stadtbezirk 16
    • Verwandter Antrag: Sofortige Weiterführung des Gutachterverfahrens für das Projekt Rosenhof, Stephensonplatz / Bf. Perlach
64. 4.1.7.: (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Hochhausstudie 2023 Darstellung des Diskussions- und Beteiligungsprozesses Vorstellung der überarbeiteten Hochhausstudie Beschluss zur Anwendung
    • Sitzungsvorlage
65. 4.2.: Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
66. 4.2.1.: Mehr Wohnraum im Werksviertel: Folgen für die Planung der Infrastruktur? - Antwortschreiben -
67. 4.2.2.: Tempo 30 Beschilderung in der Sonnwendjochstraße - Antwortschreiben -
68. 4.2.3.: Verkehrssituation im Verbindungsstück zwischen Ampfingstraße und Mittlerer Ring ordnen - Antwortschreiben -
69. 4.2.4.: Überdachung U-Bahnstation Michaelibad, Ausgang Ecke St.-Michael-Straße/Bad-Schachener-Straße - Antwortschreiben -
70. 4.2.5.: Verkehr in der Grafinger Straße - Antwortschreiben -
71. 4.2.6.: Aufhebung eines persönlichen Behindertenstellplatzes
72. 4.2.7.: Verkehrssituation an der Hermann-Weinhauser-Str. und Neumarkter Str. - Antwortschreiben -
73. 4.2.8.: (U) Münchner Mobilitätskongress 2023 – Bürgerschaftliche Projekte - Ermächtigung zur Zuwendungsgewährung
    • Sitzungsvorlage
74. 4.3.: Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
75. 4.3.1.: Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2022/2023
    • Sitzungsvorlage
76. 4.3.2.: (U) Schul- und Kitabauoffensive – 4. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2022 A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B 4. Schulbauprogramm C Kita-Bauprogramm 2022 D Budgetaufstockung Bauunterhalt E Personalbedarfe F Inklusionsorientierter Sportstättenbau - Aktualisierung der Standardraumprogramme G Behandlung von Anträgen und Empfehlungen H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung
    • Sitzungsvorlage
77. 4.4.: Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
78. 4.4.1.: Sozialräumliche Studie zu Nutzungsmustern in öffentlich zugänglichen Freiräumen im Zuge des soziodemographischen Wandels „Mensch im Mittelpunkt“
    • Sitzungsvorlage
79. 4.4.2.: Zustimmung zur Durchführung der „Spielaktion vom 07.06. – 08.06.2023 am Piusplatz“; der Vorsitzende des BA 14 gab im Rahmen von § 20 Abs. 1 Satz 2 Bezirksausschuss-Satzung Stellungnahme ab
80. 4.5.: Bereich Budget / Organisation
81. 4.5.1.: Verwendungsnachweis: Isarlust e.V. hier: Kulturlieferdienst
82. 4.6.: Baumschutz
83. 4.6.1.: Risserkogelstr. 6
84. 5.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
85. 5.1.: Termine der UA - Sitzungen
86. 5.1.1: Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
87. 5.1.2: Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
88. 5.1.3: Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
89. 5.1.4: Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
90. 5.1.5: Bereich Budget / Organisation
91. 5.2.: Ankündigungen
92. 5.3.: Sonstiges/Verschiedenes