BA 09 - Vollgremium (2023-01-24 19:30:00)

Tagesordnung

1. 1.: Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2. 2.1: Bürgeranliegen
3. 2.2: Fragen an die Polizeiinspektion
4. 2.3: Berichte der Beauftragten
5. 3.: Unterausschuss für Verkehr
6. 3.1: Entscheidungsfälle
7. 3.1.1.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) Eiskaffee Gelateria Roma - Dom-Pedro-Straße 6
8. 3.1.2.: (E) + (U) Temporäres Umwandeln von Auto-Parkplätzen in Fahrradparkplätze in der Volkartstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 03153 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 28.11.2019
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
   • Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / E 03153
9. 3.2: Bürgeranliegen, Anträge
10. 3.2.1.: FREIE WÄHLER und CSU-Fraktion: Antrag - Elektronische Anzeigen von Abfahrtszeiten an den Abgängen zu den Zwischengeschossen der U-Bahnhöfe Rotkreuzplatz und Westfriedhof - vertagt aus 12/2022 -
11. 3.2.2.: Grünen-Fraktion: Antrag - Neue, autofreie Nutzung der Straße am Grünwaldpark - vertagt aus 12/2022 -
12. 3.2.3.: Grünen-Fraktion: Antrag - Radroutenkarte zur Beteiligung der Bürgerschaft - vertagt aus 12/2022 -
13. 3.2.4.: CSU-Fraktion: Antrag - Grundlagenermittlung für das geplante Parklizenzgebiet Gern Erneute Erhebung der Parkplatzauslastung
14. 3.2.5.: Grünen-Fraktion: Antrag - Öffentlicher Mobilitätspunkt in der GEWOFAG Tiefgarage Washingtonstraße
15. 3.2.6.: BA 9: Antrag - Fahrradstellplätze für die Bürger_innen in Neuhausen-Nymphenburg (Paket 4)
16. 3.2.7.: Grünen-Fraktion: Antrag - Schulwegsicherheit Grundschule Margarethe-Danzi-Straße - 2. Versuch
17. 3.2.8.: Totalausfall des Winterdienstes auf Münchner Radwegen / Unfallgefahr für Radfahrende aufgrund nicht-geräumter Fahrrad-Hauptroute
18. 3.2.9.: Parklizenz - Teuerung 2022
19. 3.2.10.: Fehlende Tempo-30-Zone im Bereich - Kreuzung Menzinger Straße / Wintrichring und am - Übergang Nederlinger Straße / Baldurstraße
20. 3.2.11.: Antrag auf einen Zebrastreifen an der Ecke Triva- / Heideckstraße beim Lokal „Dalmacija“
21. 3.2.12.: Antrag auf Errichtung einer Kurzparkzone in der Aiblingerstraße
22. 3.2.13.: Antrag Parkplatz Hirschgarten
23. 3.3: Anhörungen
24. 3.4: Antwortschreiben
25. 3.4.1.: Antrag auf Errichtung einer Lieferzone in der Donnersbergerstraße - Ecke Schlörstraße - Bürgeranliegen an den BA 9 aus 10/2022 - Antwortschreiben des MOR mit Hinweis bezüglich der Errichtung von Pfosten auf Gehwegen -
26. 3.4.2.: Gefahrenstelle durch unklaren Straßenbelag - Bürgeranliegen an den BA 9 aus 11/2022 - Antwortschreiben des MOR -
27. 3.4.3.: Querungshilfe Nymphenburgerstraße / Gümbelstraße - Bürgeranliegen an den BA 9 aus 11/2022 - Antwortschreiben des MOR -
28. 3.4.4.: Verkehrssituation am Winthirplatz - Busanfahrt Jugendherberge und Gestaltung Renatastraße - vertagt aus 12/2022 -
29. 3.4.5.: Frühzeitige Information der MVG-Fahrgäste bei Störungen von Rolltreppen und Aufzügen
30. 3.4.6.: Anhörungsverfahren zur Tektur A PFA 1 - Planfeststellungsverfahren Neubau der Straßenbahnstrecke Tram Westtangente in München Antwortschreiben des PLAN + Abdruck der gesamtstädtischen Stellungnahme zur Kenntnis - Bezug: TOP 3.3.5 aus der Sitzung vom 15.11.2022 -
31. 3.4.7.: Sommerstraßen 2021 auch in Stadtbezirken ermöglichen die 2020 eine Sommerstraße hatten
32. 3.4.8.: Baustelle Rupprechtstraße - Gabrielenstraße - Bürgeranliegen an den BA 9 aus 12/2022 - Antwortschreiben des MOR -
33. 3.4.9.: Fuß- und Radverkehr in der „Laimer Röhre“: Verlegung der Fahrradständer, Trennung Fuß- und Radweg, Abstellverbot für Fahrräder im nördlichen Teil Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07066 - Rückmeldung des BAU mit Weiterleitung an das MOR -
    • Verwandter Antrag: Fuß- und Radverkehr in der „Laimer Röhre“: Verlegung der Fahrradständer, Trennung Fuß- und Radweg, Abstellverbot für Fahrräder im nördlichen Teil
34. 3.4.10.: Parklizenzausweis für Besucher - Ablehnung eines beantragten Bewohnerparkausweises für das Parklizenzgebiet Apostelblöcke - Bürgeranliegen an den BA 9 aus 12/2022 - Antwort des KVR -
35. 3.5: Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
36. 3.5.1.: (U) Sachstandsbericht 2022 zum Altstadt-Radlring und Radentscheid Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung ab 2023 ff. aus der Nahmobilitätspauschale
    • Sitzungsvorlage
37. 3.5.2.: Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Fußverkehr
    • Sitzungsvorlage
38. 3.5.3.: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2022 bis 2026 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2027 Maßnahmen des Mobilitätsreferats Programmentwurf (Variante 630)
    • Sitzungsvorlage
39. 3.5.4.: ÖPNV Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. ÖPNV Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. ÖPNV Bauprogramms Planungsleistungen für das 2. ÖPNV Bauprogramm
    • Sitzungsvorlage
40. 3.5.5.: Situation an der Schulstraße - Tempo-30-Zone - Antwortschreiben des MOR auf ein Bürgeranliegen an das Büro des Oberbürgermeisters zur Kenntnis -
41. 3.5.6.: Dom-Pedro-Platz Verkehrsrechtliche Anordnung - Anordnung eines Halteverbots zur Kenntnisnahme
42. 3.5.7.: Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung - Ausnahmezulassung - Jahresgenehmigung 2023 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
43. 3.5.8.: Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012 - Baustelleneinrichtung Waisenhausstraße - Ausnahmegenehmigung durch das MOR
44. 3.5.9.: (U) Verkehrskonzept Münchner Norden Verkehrslenkende Maßnahmen Vergabebeschluss
    • Sitzungsvorlage
45. 3.6: Verschiedenes
46. 3.6.1.: Öffentlichkeitsarbeit des UA
47. 3.6.2.: Benennung Nachfolger*in Ansprechpartner*in MOR
48. 3.6.3.: (N) Präsentation / Ansprache Martin Züchner zu der Ergebnispräsentation des „Referats für Stadtverbesserung“ bezüglich der Aktion in der Volkartstraße
49. 3.6.4.: (N) Diskussion zu dem TO Punkt 4.3.5. aus dem UA Bau, der die verkehrliche Widmung eines neuen Teils der Heßstraße betrifft
50. 3.6.5.: (N) Projekt „Saisonale Stadträume - Sommerstraßen und Parklets" - Aufruf "Sommerstraße 2023“ durch das MOR
51. 4.: Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
52. 4.1: Entscheidungsfälle
53. 4.1.1.: (E) Umgestaltung des Therese-Danner-Platzes
    • Sitzungsvorlage
54. 4.1.2.: (E) Verschiebung des Spielplatzes Nymphenburg Süd zur Schaffung durchgehender Radwege
    • Sitzungsvorlage
55. 4.2: Bürgeranliegen, Anträge
56. 4.2.1.: Aufzug Friedenheimer Brücke
57. 4.3: Anhörungen
58. 4.3.1.: Tizianstraße 131 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Änderungsantrag zu 1.2-2022-8192-22
59. 4.3.2.: Tizianplatz 6 Sanierung und Aufstockung eines Einfamilienhauses mit Garage
60. 4.3.3.: Waisenhausstraße 34 Umbau eines bestehenden Wohngebäudes sowie Errichtung eines Erweiterungsanbaus mit zusätzlichen 2 Wohnungen und 2 Garagen - VORBESCHEID
61. 4.3.4.: Nördliche Auffahrtsallee 1 Umbau und Nutzungsänderung einer Gewerbeeinheit in eine Maisonettenwohnung (KG, EG) Errichtung eines Duplexparkers und eines Außenstellplatzes
62. 4.3.5.: Anhörung des BA 9 - Widmung einer Teilstrecke der Heßstraße Beschlussentwurf - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08538 - Anhörung des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg mit Frist zur Abgabe der Stellungnahme bis zum 25.01.2023 -
    • Verwandter Antrag: Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 4 Schwabing West und im Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg Widmung einer Teilstrecke der Heßstraße
63. 4.3.6.: Entwurf einer Beschlussvorlage des PLAN - „Hochhausstudie 2023“ - Anhörung des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg mit Frist zur Abgabe der Stellungnahme bis zum 10.02.2023 -
64. 4.3.7.: (N) Kapschstraße 4 Schulbauoffensive - IHKM Adolf-Weber-Gymnasium (AWG) energetische Sanierung mit Erweiterungsbau, Erweiterung um 4 Klassenräume mit Lehrerzimmer und Konferenzraum sowie Bestandsertüchtigung: Fassadensanierung und Neuerrichtung Dachstuhl - TEILBAUGENEHMIGUNG für Baumfällungsarbeiten
65. 4.3.8.: (N) Nederlinger Straße 19 Umbau und Nutzungsänderung eines ehemaligen Schwimmbades im Souterrain eines Mehrfamilienhauses zur Wohnnutzung
66. 4.4: Antwortschreiben
67. 4.4.1.: Wie und wann weiter bei Biotopia? - Stellungnahme des Staatlichen Bauamts München 1 auf das Antwortschreiben des PLAN -
68. 4.5: Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
69. 4.5.1.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 – 2026 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
    • Sitzungsvorlage
70. 4.5.2.: Dringende Bedarfe LBK - Untere Bauaufsichtsbehörde - Untere Denkmalschutzbehörde Personal- und Sachmittelbedarf
    • Sitzungsvorlage
71. 4.5.3.: Ergänzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2022 für den Haushalt 2023 1.) Dringende Personal- und Sachmittelbedarfe aus nicht anerkannten Anmeldungen des Eckdatenbeschlusses für den Haushalt 2023 1. Interkommunaler Flächenerwerb - Gründung eines Zweckverbandes 2. Klimaneutrales München 2035 3. Besondere informelle und förmliche Planungen / instrumente 4. Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept Innenstadt 1 5. PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung Baumschule Gotthardstraße / Willibaldstraße 6. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 7. Senior*innenwohnen der Zukunft - Förderprogramm 8. Wohnen in München - Verlängerung der externen Beratungsstelle 9. Umsetzung Bestandssanierung städtische Wohnungsbaugesellschaften 10. Task Force Wohnungsbau 2.) Ausweitung des Zuschussprogramms „Barrierefreies Wohnen in München“ 3.) Anträge
    • Sitzungsvorlage
72. 4.5.4.: 2. Stammstrecke PFA 1 - 3. Planänderung - Bauwasserableitung - Planfeststellungsbeschluss vom 22.11.2022 - Online-Einsichtnahmemöglichkeit in die planfestgestellten Unterlagen im Zeitraum vom 14.12.-27.12.2022 -
73. 4.5.5.: Bauvorhaben Malsenstraße 52 - Information des PLAN zur Kenntnisnahme
74. 4.5.6.: (U) Allgemeine Zuwendungsrichtlinien der Stadtentwicklungsplanung
    • Sitzungsvorlage
75. 4.5.7.: Erlass von Erhaltungssatzungen für das gesamte Stadtgebiet (Punkt 1 des Antrags)
    • Sitzungsvorlage
76. 4.5.8.: Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge
    • Sitzungsvorlage
77. 4.5.9.: Bauvorhaben - Walhallastraße 13 - Nymphenburger Straße 84-86 (Bruckmanngelände) - Nymphenburger Straße 88 - Klarastraße 11 - Schlagintweitstraße 9 - Unterrichtung über die obigen Stellungnahmeersuchen an PLAN -
78. 4.6: Verschiedenes
79. 4.6.1.: Vorstellung der Allianz für München im Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg
80. 4.6.2.: Öffentlichkeitsarbeit des UA
81. 5.: Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
82. 5.1: Entscheidungsfälle
83. 5.2: Bürgeranliegen, Anträge
84. 5.2.1.: Silvester-Knallerei
85. 5.2.2.: Sachstand: Containerstandort Wertachplatz
86. 5.2.3.: Grünen-Fraktion: Antrag - Wertstoffinsel optimiert leeren
87. 5.2.4.: Ein Tannenbaum für den Rotkreuzplatz
88. 5.3: Anhörungen
89. 5.3.1.: Anhörung zu Baumfällungsanträgen: - Rolandstraße 6 - Dachauer Straße 128 (vertagt aus 12/2022) - Hirschgartenallee 35-37 b - Bernabeistraße 4 - Zamboninistraße 31 - Pfänderstraße 27 - Pfänderstraße 29 - Franz-Schrank-Straße 9-11 - Amperstraße 10 - Trivastraße 30 - Landshuter Allee 17 - Lierstraße 20 a
90. 5.4: Antwortschreiben
91. 5.4.1.: Baumpflanzungen in der Romanstraße - Bürgeranliegen an den BA 9 - Nachricht des MOR -
92. 5.4.2.: Bäumen bei anhaltender Trockenheit helfen
93. 5.4.3.: Lichtbelästigung - Bitte um Reduzierung der Strahlwerte der Leuchtreklame einer nahegelegenen Sportsbar und Shisha-Bar - Bürgeranliegen an den BA 9 aus 11/2022 - Antwortschreiben des KVR und Rückmeldung der Bürgerin -
94. 5.4.4.: Aktion „Finde die Lücke für deinen Baum“ - Rückmeldung des BAU
95. 5.5: Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
96. 5.5.1.: Stärkung des Baumschutzes in München - Baumschutzbehörde PLAN IV/5 Personal- und Sachmittelbedarf
    • Sitzungsvorlage
97. 5.5.2.: Vollzug des Bundes-Immissionssschutzgesetzes und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung - Ausnahmezulassung für den vorzeitigen Einsatz von Müllsammelfahrzeugen im Stadtgebiet München für das Jahr 2023
98. 5.6: Verschiedenes
99. 5.6.1.: Öffentlichkeitsarbeit des UA
100. 5.6.2.: (N) Weitere Planung bzgl. Informationsveranstaltung zu erneuerbaren Energien
101. 6.: Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
102. 6.1: Entscheidungsfälle
103. 6.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget GOROD / GIK e.V. - Gesellschaft für Integration und Kultur WESELKA Atelier - Keramik Workshop für Kinder und Jugendliche mit Fluchterfahrung 4.500,00 Euro; Az: 0262.0-9-0620
     • Sitzungsvorlage
     • Beschluss
104. 6.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget Kontrapunkt gGmbH - Jugend Kunst Kultur „die h.alle / RepairCafe&Atelier“ offene Repairwerkstatt vom 21.01. - 17.12.2023 10.000,00 Euro, Az.: 0262.0-9-0613
     • Sitzungsvorlage
     • Beschluss
105. 6.2: Bürgeranliegen, Anträge
106. 6.2.1.: Ausbildungsplatzbörse 2023 - Budget-Antrag zur Verwendung von Mitteln aus dem BA-Budget „Eigene Veranstaltungen“
107. 6.3: Anhörungen
108. 6.4: Antwortschreiben
109. 6.5: Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
110. 6.5.1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 - 2026 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf
     • Sitzungsvorlage
111. 6.5.2.: Information an den BA 9 zum Beherbergungsbetrieb Dachauer Straße 112-112 a - Abverlegung und Sanierung
112. 6.5.3.: Vollzug der Erhaltungssatzung „Neuhausen" Arnulfstraße 146 - Vollzug der Erhaltungssatzung "Ebenau“ Leonrodstraße 55 + 55 B
113. 6.6: Verschiedenes
114. 6.6.1.: Wohnen im Viertel - Vorstellung des Projekts „Stupfstraße“ durch die GEWOFAG
115. 6.6.2.: Orte mobile Kunst-Spiel-Aktionen 2023
116. 6.6.3.: Bericht der Beauftragten
117. 6.6.4.: Öffentlichkeitsarbeit des UA
118. 6.6.5.: (N) Verschiedenes - Sachstand Mädchentreff Neuhausen wird bei der Stadt nachgefragt - Demokratiebus Einsatz im Viertel (Hr. Lirawi kümmert sich darum) - Vorbereitung Nachtspazierung am 15.2.23 Orte: Radweg von Donnersbergerstr. Richtung Backstage Hirschgarten/Arnulfstr. Grünwaldpark bei den Dixiklos Kugelmüllerstr. Unterführung Dachauer Str./Willi-Gebhardt-Ufer Start am Backstage 17.30 Uhr
119. 7.: Unterausschuss für Kultur
120. 7.1.: Besichtigung der neuen Räumlichkeiten der „Freien Bühne München“
121. 7.1: Entscheidungsfälle
122. 7.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget AWO Begegnungszentrum am Reinmarplatz Kultur am Reinmarplatz „Rauhnacht-Sagen“ Lesung mit viel Musik mit Autor Karlheinz am 10.12.2022 800,00€; Az. 0262.0-9-0609 - vertagt aus 12/2022 -
     • Sitzungsvorlage
     • Beschluss
123. 7.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 06.02.2023 bis 31.12.2023 4.760,00 Euro; Az. 0262.0-9-0619
     • Sitzungsvorlage
     • Beschluss
124. 7.1.3.: (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 02.09.2023 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-9-0618
     • Sitzungsvorlage
     • Beschluss
125. 7.1.4.: (E) Stadtbezirksbudget Init. „Afro Rap“ Afro Rap am 10.11.2022 3.840,00€; Az. 0262.0-9-0601 - Achtung: laut Änderungsvorlage: Höhe des beantragten Zuschusses nunmehr: 3.840,00€ -
     • Sitzungsvorlage
     • Beschluss
126. 7.1.5.: Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Antrag des Vereins KUD Soko München e.V. für das Projekt Klassik-Ethno mit Bojana und Nikola Pekovic & The Art Family - Rückmeldung an das DIR bezüglich der Geltendmachung der Kosten in Höhe von 13.483,97 € Bezug: TOP 7.1.4. aus 09/2022 -
127. 7.2: Bürgeranliegen, Anträge
128. 7.3: Anhörungen
129. 7.4: Antwortschreiben
130. 7.4.1.: Freigabe Rückwand Wertstoffhof für Street Art
131. 7.5: Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
132. 7.6: Verschiedenes
133. 7.6.1.: Räume FBM durch andere NutzerInnen ermöglichen UA Sitzung in den neuen Räumen anfragen - vertagt aus 11/2022 -
134. 7.6.2.: Gestaltung der Mauer am Kreativquartier entlang der Schwere-Reiter-Straße Anschreiben des BA 9 (Bezug: TOP 7.6.5 aus 11/2022) - Stellungnahme des KT-KuK
135. 7.6.3.: Öffentlichkeitsarbeit des UA
136. 8.: Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
137. 8.1: Entscheidungsfälle
138. 8.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget ESV München e.V. Ganztagesbetreuungs-Pilotprojekt von Januar 2023 bis Juli 2023 1.104,34 Euro; Az. 0262.0-9-0616
     • Sitzungsvorlage
     • Beschluss
139. 8.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget Schulverein Ernst Adam e.V. Aufführung einer deutschen Bearbeitung des Musiktheaters „Twilight of the Beggars“ von James Olsen an den Nymphenburger Schulen von 01.02. bis 16.07.2023 4.950,00 Euro, Az.: 0262.0-9-0614
     • Sitzungsvorlage
     • Beschluss
140. 8.2: Bürgeranliegen, Anträge
141. 8.2.1.: Suche nach geeigneten Räumlichkeiten für die heilpädagogische Arbeit bei DOMUS am Christoph-Rapparini-Bogen
142. 8.2.2.: Frage / Impuls zum geschlossenen Dantebad
143. 8.2.3.: Förderproblematik Kindergarten Zipfelmützen e.V.
144. 8.2.4.: FDP-Fraktion: Antrag - Einbindung der Vereine in Ganztagsbetreuungsangebote
145. 8.2.5.: SPD-Fraktion: Antrag - Preisreduzierte Saunatage für Familien in den SWM-Bädern ab 2023
146. 8.3: Anhörungen
147. 8.4: Antwortschreiben
148. 8.4.1.: "Fit im Park" 2022 auch im Grünwaldpark
149. 8.4.2.: Öffnungsmöglichkeiten Dantebad im Winter
150. 8.4.3.: (E) Stadtbezirksbudget Kindergarten Kinderschiff e.V. Grünes Nest im Urbanen Raum. Mitmachbaustelle für ein neuen Kinderschiff-Garten vom 30.05. -10.06.2022 5.000,00€; Az. 0262.0-9-0565 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08233 - Rückmeldung der Budgetabteilung des DIR auf Nachfrage des BA -
     • Verwandter Antrag: Stadtbezirksbudget Kindergarten Kinderschiff e.V. Grünes Nest im Urbanen Raum. Mitmachbaustelle für ein neuen Kinderschiff-Garten vom 30.05. -10.06.2022 5.000,00€; Az. 0262.0-9-0565
151. 8.4.4.: Antrag: Mehr Kinderschwimmkurse in den öffentlichen Hallenbädern
152. 8.4.5.: Antrag: Eislaufflächen im Winter 2022/23
153. 8.4.6.: Perioden-Hygiene-Produkte kostenfrei an weiterführenden Schulen zur Verfügung stellen
154. 8.5: Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
155. 8.5.1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2022 - 2026 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
     • Sitzungsvorlage
156. 8.5.2.: Sportbauprogramm - Zwischenbericht Das Sportbauprogramm weiter vorantreiben
     • Sitzungsvorlage
     • Verwandter Antrag: Das Sportbauprogramm weiter vorantreiben
157. 8.5.3.: (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 bis 2021 - Landesmittel Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Menzinger Straße 13 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Leistung eines Baukostenzuschusses
     • Sitzungsvorlage
158. 8.6: Verschiedenes
159. 8.6.1.: Öffentlichkeitsarbeit des UA
160. 8.6.2.: (N) Sonstiges Erledigung der ausstehenden Punkte aus der Sitzung vom Dezember 2022
161. 9.: Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
162. 9.1: Entscheidungsfälle
163. 9.1.1.: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen hier: Notwendige Beschlussfassung zu Hybridsitzungen
164. 9.2: Bürgeranliegen, Anträge
165. 9.2.1.: Grünen-Fraktion: Antrag - Bezirksausschüsse auf muenchen.de finden
166. 9.3: Anhörungen
167. 9.4: Antwortschreiben
168. 9.5: Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
169. 9.5.1.: Verbotszone Pyrotechnik mit ausschließlicher Knallwirkung für den Zeitraum 02.01.-30.12. eines jeden Jahres sowie am 31.12.2022 und am 01.01.2023 jeweils von 0.00 Uhr bis 24.00 Uhr - Allgemeinverfügung des KVR zur Kenntnisnahme -
170. 9.5.2.: Digitalisierung heißt Teilhabe - München geht den nächsten Schritt und Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen Hybridsitzungen und Live-Stream
     • Sitzungsvorlage
171. 9.5.3.: Anhörung Veranstaltung in einer Grünanlage - Wannda e.V. Silvesterparty am 31.12.2022 auf dem Theaterfestivalgelände - Stellungnahme des BA 9 - Bescheid mit Auflagen - Gestattung mit Auflagen
172. 9.6: Verschiedenes
173. 9.6.1.: Konstituierung Arbeitskreis Jahresempfang
174. 10.: Nichtöffentliche Sitzung