BA 02 - Vollgremium (2023-08-22 19:00:00)
Datum: | 22.08.2023, 19:00 |
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Ort: | Raum 144 im Rathaus, Marienplatz 8 Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich |
Gremium: | BA 02 - Vollgremium |
Dokumente: | 20.11.2023: Prot 08 2023 |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- I: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- 3: Genehmigung der Protokolle
- II: Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
- A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
- 1: Anträge
- 1.: Freiräume für junge Menschen schaffen – Jugendcontainer an der Hans-Fischer-Straße errichten
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Gruppenaktivitäten mit substituierten Klient*innen der therapheutischen WG Suprima vom 15.08. - 31.12.2023 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0519
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Evangelisches Hilfswerk gGmbH Sommerfest Teestube „komm“ am 11.08.2023 145,54 Euro, Az.: 0262.0-2-0520
- 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Freunde der Grundschule an der Klenzestr. 48 e.V. Workshops zur Umweltbildung/ Bildung für nachhaltige Entwicklung vom 19.09.2023 – 30.07.2024 5.400,00 € / AZ.0262.0-2-0523
- 2.4.: (E) Stadtbezirksbudget Init. Impro-Theatergruppe „southbound“ "Southbound: Improtheater für und mit Ludwigvorstadt, Isarvorstadt, Sendling vom 12.09.2023 -03.05.2024 850,00€; Az. 0262.0-2-0524
- 2.5.: (E) Stadtbezirksbudget European Utopia e.V. European Utopia /dystopia Days vom 01. -30.09.2023 3.592,10€; Az. 0262.0-2-0526
- 3: Anhörungen
- 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
- 5: Unterrichtungen
- 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
- 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
- 5.3.: (U) Sozialer Zusammenhalt im Bahnhofsviertel I - Angebote für obdach- und wohnungslose Menschen ausbauen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Sozialer Zusammenhalt im Bahnhofsviertel I – Angebote für obdach- und wohnungslose Menschen ausbauen
- Verwandter Antrag: Sozialer Zusammenhalt im Bahnhofsviertel II – Gute Arbeit für Alle
- Verwandter Antrag: Sozialer Zusammenhalt im Bahnhofsviertel III – Sexarbeit im Bahnhofsviertel
- Verwandter Antrag: Sozialer Zusammenhalt im Bahnhofsviertel IV – Angebote für Kinder und Jugendliche schaffen
- Verwandter Antrag: Ein dichtes soziales Unterstützungsnetz am und rund um den Hauptbahnhof sichern
- 5.4.: (U) Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2023 A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Einflussfaktoren auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht vom 18. Mai 2022 C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen D Ausblick auf weitere Bauprogramme E Evaluation Bauunterhalt F Behandlung von Anträgen, Empfehlungen und einer Anfrage G Behandlung einer Petition zur Verbesserung des gymnasialen Angebots im 24. Stadtbezirk H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung
- 5.5.: (U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde
- 5.6.: Ortstermin zur Gestaltung des Sitzbereichs an der Wittelsbacher Brücke (Baldeplatz) am 18.07.2023
- 5.7.: Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport zum Anliegen Grundschule Schwanthaler Straße
- 5.8.: Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus zum Anliegen Klassenbildung an der Grundschule München an der Klenzestraße
- 5.9.: Antwortschreiben des Sozialreferats zum Anliegen Theresienwiese
- 5.10.: Aktualisierte Übersicht Unterkünfte Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen, Stand 31.05.2023
- 5.11.: Südliches Bahnhofsviertel - Bürgerbeteiligung
- 5.12.: Multimedia-Reportagen neue Schulen auf muenchen.de
- 6: Berichte der Beauftragten
- B: Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
- 1: Anträge
- 1.: Erhöhung der Verkehrssicherheit vor der KiTa Pestalozzistr. 58, interfraktioneller Antrag
- 2: Entscheidungen
- 2.1: Gaststättenangelegenheiten
- 2.1.1.: Neuerrichtung einer Kleinstfreischankfläche, Zweibrückenstr. 8
- 2.1.2.: Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche, Adlzreiterstr. 18
- 2.2: Sondernutzungen
- 2.2.1.: Entscheidung über ein Parklet, Schwanthalerstr. 81
- 2.2.2.: Errichtung einer anbieterübergreifenden Paketbox („München Box) im öffentlichen Raum am Standort Ecke Ruppertstraße und Tumblinger Str (vor WEG Tumblinger Str 54-56)
- 2.2.3.: Entscheidung über das zeitlich begrenzte Aufstellen einer sog. „Quartierlounge“, Dreimühlenstr. 32
- 2.2.4.: Landwehrstraße 32a: Aufstellung eines Parklets (Flächenerweiterung)
- 2.3: Sonstige Entscheidungsfälle
- 2.3.1.: (E) Stadtbezirksbudget FreiRaum-Viertel gUG Intervention FreiRaum-Viertel Landwehrstraße 2023 vom 12.08. -31.10.2023 4.480,00€; Az. 0262.0-2-0522
- 2.3.2.: (E) + (U) Verkehrskonzept für die Schwanthalerstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00271 der Bürgerversammlung des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
- Sitzungsvorlage
- Beschluss
- Verwandter Antrag: Verkehrskonzept für die Schwanthalerstraße
- 3: Anhörungen
- 3.1: Veranstaltungen
- 3.1.1.: Tag des guten Lebens am 10.09.2023 (Ersatztermin: 17.09.2023) in der Dreimühlenstraße (Frist: 25.08.2023)
- 3.2: Verkehr
- 3.2.1.: Erinnerungsverfahren: Erhalt Asphaltprovisorium Bushaltestelle Lindwurmstr., Ecke Goetheplatz (Frist: 01.09.23)
- 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
- 4.1.: Kreuzungssituation Fraunhoferstraße und Klenzestraße
- 4.2.: Gefahren und Lärmbelastung durch schlechte Ampelschaltung Georg-Hirth-Platz (vertagt aus der Sitzung vom 18.07.23)
- 4.3.: Radabsteller in der Nußbaumstraße
- 4.4.: Pestalozzistraße - Gefahrenstelle am Zebrastreifen
- 4.5.: Fahrrad- oder Lastenradabstellplätze, Goethestr. 20
- 4.6.: Stellungnahme zu 23.07 B 5.6 Rückbau der ehemaligen freilaufenden Rechtsabbieger an der Einmündung der Pettenkoferstr. In den Bavariaring BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01418
- 5: Unterrichtungen
- 5.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
- 5.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
- 5.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
- 5.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 5.5.: Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
- 5.6.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Bürger*innenanliegen Haltverbote Glockenbachviertel
- 5.7.: Neuer Parkraum für Fahrräder im Glockenbachviertel (Teil 2)
- 5.8.: Antwortschreiben des Baureferats zum Bürger*innenanliegen Antrag auf Stein-Poller / Zufahrtsschutz Gehweg Hans-Sachs-Ecke Ickstattstraße zum Biergarten
- 5.9.: Antwortschreiben des Baureferats zum Bürger*innenanliegen - Fahrradstellplatz auf der Museumsinsel
- 5.10.: So sollen unsere Straßen und Plätze aussehen, interfraktioneller Antrag
- 5.11.: Verlängerung Gärtnerplatz Open Air 22./23. Juli 2023 - Eilentscheidung
- 5.12.: (U) Am Glockenbach und Kreuzungsbereiche Geyer- / Baldestraße und Jahn- / Baumstraße im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 – 2027 4. Umgestaltung am Glockenbach - bitte kein zweites Desaster wie im Tal!
- 5.13.: Lageplan für die Verkehrsregelungen im Umfeld des Oktoberfestes 2023
- 5.14.: (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2024
- 5.15.: Antwortschreiben des Sozialreferats zum Bürger*innenanliegen - Brennpunkt Alexander-Miklosy-Weg
- 5.16.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Widerspruch des BA 2 zum Antwortschreiben Reifenstuelstraße für Radfahrende in Gegenrichtung freigeben, BA-Antrag Nr. 20-26 /B 04972
- 5.17.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Sichere Wege für Kinder, Ampelanlage Maistraße/Walterstraße
- 5.18.: Dialog-Displays - Bestellstart / - modalitäten und Kriterienkatalog
- 5.19.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Querungsmöglichkeiten in der Jahnstraße
- 5.20.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum BA
- Verwandter Antrag: Einrichtung von Motorradparkern, Dreimühlenstraße / Reifenstuelstraße
- 5.21.: Informationsseite zum Verkehrsgeschehen rund um das Oktoberfest
- 5.22.: Eilentscheid des Vorsitzenden zur Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund Queer Outdoor Cafe am 15.08.2023 auf dem Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz (Frist: 04.08.2023)
- 5.23.: Eilentscheid des Vorsitzenden zur Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund Kleines Hans-Sachs-Straßenfest am 19.08.2023 in der Hans-Sachs-Straße (Frist: 11.08.2023)
- 5.24.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Gefahrenstelle Roecklplatz
- 5.25.: Antwortschreiben des Baureferats zum Anliegen Raser in der Auenstraße
- 5.26.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zu BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05219 Lokale Wirtschaft stärken: Einrichtung von Liefer-/Ladezonen für den Wirtschaftsverkehr im 2. Stadtbezirk
- 5.27.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04394 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 23.08.2022 Sperrung der Deutingerstraße
- Verwandter Antrag: Sperrung der Deutingerstraße
- 5.28.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Akustische Ampel Corneliusstraße
- 5.29.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen E-Lademöglichkeiten in der Müllerstraße
- 5.30.: Genehmigung zum Aufstellen der Parklets in der Landwehrstraße 32b/32c; 34; 32a und 35
- 5.31.: (U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen
- C: Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 3.: Anhörungen
- 3.1: Bauvorhaben
- 3.1.1.: Schwanthalerstr. 25 Neubau eines Hotels mit 40 Zimmern und 80 Betten
- 3.1.2.: Fliegenstr. 12 Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Rückgebäude und Multiparker-System
- 3.1.3.: Sonnenstr. 24 Aufstockung Bestandsgebäude mit ''Büronutzung - VORBESCHEID
- 3.1.4.: Erhardtstr. Umrüstung einer Buswartehalle auf innen digital, außen statisch an der Corneliusbrücke- beleuchtete Vitrinen 90 Grad zur Straße gestellt. Neue Info von Juli 2023: Alle digital betriebenen Anlagen werden laut DSM Decaux künftig nachts von 24 Uhr bis 5:30Uhr abgeschaltet!
- 3.1.5.: Klenzestr. 15 Nutzungsänderung im EG/UG von zwei Wohnungen in eine Büroeinheit und von Speicher in eine Wohnung im DG, Errichtung von 4 Dachgauben und einem Dacheinschnitt, Anbau eines Aufzugs und Anbau von Balkonen 1.-5.OG, Errichtung einer Notleiteranlage für die mittelere Wohnung im 1.-5.OG
- 3.1.6.: Maistr. 51 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (hofseitig) - VORBESCHEID mit Stellungnahme zu der/den Baumfällung/en
- 3.1.7.: Lindwurmstr. 39 Variante 01 - Neubau eines Rückgebäudes - VORBESCHEID
- 3.1.8.: Lindwurmstr. 39 Variante 02 - Neubau eines Vorder- und Rückgebäudes - VORBESCHEID
- 3.1.9.: Fliegenstr. 12 Abbruch bestehendes Gebäudes und Neubau eines Wohn-und Geschäftshauses mit Rückgebäude mit insgesamt 19 Wohnungen, Verkaufsfläche und einem Multiparker-System mit 18 Stellplätzen
- 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 3.2.1.: Erlass der Erhaltungssatzung Dreimühlenstraße (Frist:25.08.2023)
- 3.2.2.: Erlass der Erhaltungssatzung Glockenbachviertel/Baldeplatz (Frist:25.08.2023)
- 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
- 5: Unterrichtungen
- 5.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
- 5.2.: (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Hochhausstudie 2023 Darstellung des Diskussions- und Beteiligungsprozesses Vorstellung der überarbeiteten Hochhausstudie Beschluss zur Anwendung
- 5.3.: Denkmalschutz - Endlich die Sanierung des Tröpferlbads angehen!
- 5.4.: Stellungnahme des Baurefeats vom 21.07.2023 zum Anliegen Sanierung des Abwasserkanals im Nußbaumpark
- 5.5.: Antwortschreiben des Kommunalreferats zum BA Antrag 20-26 / B 05109 Sanierung Tröpferlbad
- Verwandter Antrag: Denkmalschutz - Endlich die Sanierung des Tröpferlbads angehen!
- 5.6.: Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung zum Anliegen Südliches Bahnhofsviertel
- 5.7.: Digitale Schulbaukarte im Rahmen der Schul- und Kitabauoffensive der Landeshauptstadt München
- D: Umwelt, Klima, Naherholung
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: Standorte Orange Bänke
- 3: Anhörungen
- 3.1: Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
- 3.1.1.: Baumfällungsantrag, Pettenkoferstr. 36
- 3.1.2.: Baumfällungsantrag, Thalkirchner Str. 76
- 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 3.2.1.: Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken
- 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
- 4.1.: Stellungnahme zu 23.07 B 5.6 Rückbau der ehemaligen freilaufenden Rechtsabbieger an der Einmündung der Pettenkoferstr. In den Bavariaring BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01418
- 5: Unterrichtungen
- 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
- 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
- 5.3.: Antwortschreiben des RKU zum Bürgeranliegen Brummton
- 5.4.: Nächtliche Arbeiten an den Trambahngleisen, Inspektion von 10 Schächten zur Grundwasserüberleitung des U-Bahnhofes Fraunhoferstraße - Ausnahmezulassung 32. BImSchV
- 5.5.: Änderung der 3 neuen Christbaumsammelflächen 2024 - statt dem Stephansplatz der Nußbaumpark (Nähe Denkmal)
- 5.6.: Antwortschreiben des Baureferats zum Anliegen Umgang mit Pflanzen Kaiser-Ludwig-Platz
- 5.7.: Aufstellen von Fitness- / Sportgeräten im Nußbaumpark
- 5.8.: Antwortschreiben des Baureferats zum Anliegen Münchner Laubengänge: Einrichtung von Pergolen und Rankhilfen über Gehwegen
- E: Angelegenheiten des BA
- 1: Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
- 1.: Anhörung zur Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungskonzepts in der LHM / Einwohner*innenbudget (vertagt aus der Sitzung vom 18.07.23)
- 2: Kommende Sitzungstermine
- 3: Termine / Veranstaltungen
- 4: Unterrichtungen
- F: Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung