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BA 24 - Vollgremium (2023-10-17 19:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 17.10.2023, 19:00
Ort: Mensa Grundschule Waldmeisterstr.38, 80935 München Hinweis: barrierefreier Zugang möglich
Gremium: BA 24 - Vollgremium
Dokumente: 05.10.2023: Briefkopf TO öff BA24

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1.: Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
  2. 1.: Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 12.09.2023
  3. 2.: Entscheidungsfälle
  4. 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Caritasverband der Erzdiözese München/Freising e.V., Freiwilligen-Zentrum München Nord Mobile Werkstatt Hasenbergl vom 01.11.2023 bis 30.10.2024 9.975,00 Euro; Az. 0262.0-24-0478
  5. 3.: Anträge
  6. 3.1.: Positionierung der Verteilerkästen der SWM in der Dachauer Straße (-> vertagt aus Sitzung am 12.09.2023)
  7. 3.2.: Ansaat einer Blumenwiesenmischung anstatt Straßenbegleitgrün entlang der Himmelschlüsselstr. und der Feldmochinger Str. (-> vertagt aus Sitzung am 12.09.2023)
  8. 3.3.: Installation Wetterschutz auf dem Goldschmidplatz; Inbetriebnahme des „Fürstenbrunnen“ und Verbesserung der Beleuchtung; Grünstreifen soll mit Apfelbäumen bepflanzt werden (-> vertagt aus Sitzung am 12.09.2023)
  9. 3.4.: Anfrage zum Fernwärmenetz in Verbindung mit Geothermie im 24. Stadtbezirk
  10. 3.5.: Erneuerung der Fahrbahnmarkierungen entlang der Karlsfelder Straße
  11. 3.6.: Verlegung der Fußgängerfurt an der Kreuzung Am Blütenanger/Kohlröschenstraße bzw. ersatzweise eine Erneuerung der bestehenden Markierung
  12. 3.7.: Durchsetzung des eingetragenen Wegerechts bzw. Gehbahnbenutzungsrechts, um den Rundweg am Lerchenauer See zu ermöglichen
  13. 3.8.: Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse Hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung
  14. 3.9.: Anbringung eines Zebrastreifens an der Kreuzung Gundermannstr., Ecke Rainfarnstraße
  15. 4.: Die Bürger*innen haben das Wort
  16. 5.: Anhörungsfälle
  17. 5.1.: Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
  18. 5.1.1.: Josef-Frankl-Str. 23
  19. 5.1.2.: Eberwurzstr. 65
  20. 5.1.3.: Bocksdornstr. 21 a (Baumfällungen - Baumschutz)
  21. 5.1.4.: Ludwig-Beck-Str.
  22. 5.1.5.: Feldmochinger Str.
  23. 5.1.6.: Pappelallee 39a
  24. 5.1.7.: Eberhardstr. 11
  25. 5.1.8.: Harpprechtstr. 1
  26. 5.1.9.: Glockenbecherstr. 26
  27. 5.1.10.: Am Blütenanger 64
  28. 5.2.: Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
  29. 5.3.: Sonstige Anhörungen
  30. 5.3.1.: Beschlussvorlage: Machbarkeitsstudie zur urbanen Seilbahn am Frankfurter Ring
  31. 5.3.2.: Entwurf für eine Lichtsignalanalage an der Ecke Karlsfelder Straße / Schwarzhölzlstr
  32. 5.3.3.: Änderung der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung: Auswirkungen verschiedener Änderungen der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) zum 01.01.2024
  33. 5.3.4.: Antrag auf Erteilung einer Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG: Erstbehandlung von Elektro- und Elektronikaltgeräten des Condrobs e.V. am Standort: Waldmeisterstraße 95b
  34. 5.3.5.: N_ Änderung der BA-Satzung: Anhörungsrecht für die BA´s auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund
  35. 6.: Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
  36. Antwortschreiben
  37. 1.: Änderung der gesetzlichen Regelungen zur kostenlosen Fahrkostenübernahme für Schüler*innen aus dem 24. Stadtbezirk
  38. 2.: Sechszügige Grundschule im Baugebiet Lerchenauer Feld
  39. 3.: Modernisierung des öffentlichen Streetballplatzes in München-Ludwigsfeld nach Durchführung der Hoch- und Tiefbaumaßnahmen an der Granatstraße
  40. 4.: Biotop am Regattasee besser schützen
  41. 5.: „Ran an die Stadtteilkoffer“: Markierungen diverser Fußgängerübergangsbereiche an Straßeneinmündungen mit weißen oder roten Strichmarkierungen
  42. 6.: UNESCO-Weltkulturerbeliste: Aufnahme der Ruderregattastrecke in Zusammenhang mit der Bewerbung des Olympiaparks
  43. 7.: Ausbau der Geothermie im 24. Stadtbezirk auf dem Gebiet des ehemaligen Virginiadepots an der Schleißheimer Straße - auf dem Gebiet des ehemaligen Fußballplatzes der ehemaligen Kronprinz-Rupprecht-Kaserne
  44. 8.: Bestellung einer städt. Leistung: Anschaffung eines Wasserspielgerätes (Matschtisch) für die Kindertagesstätte am Heinrich-Braun-Weg 5, 80933 München
  45. Sonstige Unterrichtungen
  46. 9.: Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV): Kanalsanierungsarbeiten Schleißheimer Straße, Ecke Weyprechtstr.
  47. 10.: Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: Josef-Frankl-Str. 51
  48. 11.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Auf der Ostseite der Lerchenstraße wird das bestehende absolute Haltverbot in den Kurvenbereich der Luitfriedstraße hinein bis zum Lichtmast 41 verlängert.
  49. 12.: Einsatz von TOPO-Boxen als städtische Leistung für Bezirksausschüsse: Mitteilung einer Kostenerhöhung
  50. Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
  51. 13.: Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing": Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr - Bekanntgabe der Ergebnisse
  52. 14.: Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026
  53. 15.: (U) Errichtung eines Nachbarschaftstreffs im Neubaugebiet an der Hochmuttinger Straße Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
  54. 16.: (U) Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für den Haushalt 2024 1. Konsolidierung Grünordnungs- planung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2. Münchner Nordosten 3. Schulbauoffensive (SBO) 4. Stadtentwicklungsplan STEP 2040 5. Klimaneutrales München 2035 6. Internationale Bauausstellung Metropolregion München 7. Rahmenplanung Gartenstadt 2.0 8. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 9. Siedlungsschwerpunkt Freiham 10. Wohnen in München VII; Sukzessive Erhöhung der Zielzahlen für den bezahlbaren Wohnungsbau und der Fertigstellungszahlen für die städtische Wohnungsbaugesellschaft Münchner Wohnen 11. Konzeptioneller Mietwohnungsbau - Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs 12. Verbesserung der Servicequalität der LBK 13. Sektorale Bebauungspläne 14. Klimaschutz im Denkmal
  55. 17.: (U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler, historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes Earth Night 2023 - Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung
  56. 18.: N_ Vorabstellungnahme des Vorsitzenden zur Baumfällung in der Feldmochinger Straße 205
  57. 7.: Berichte
  58. 7.1: Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
  59. 7.2: Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
  60. 7.3: Unterausschuss Kultur und Budget
  61. 7.4: Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
  62. 7.5: BA-Vorsitzende*r
  63. 7.6: Beauftragte des BA 24
  64. 7.7: Sonstige Berichte
  65. 8.: Verschiedenes / Termine