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Sozialausschuss (2023-10-17 09:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 17.10.2023, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss
Dokumente:

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Digitalisierung im Sozialreferat: Personalbedarfe
  3. 2.: 13. Marktbericht Pflege des Sozialreferats Jährliche Marktübersicht über die teil- und vollstationäre pflegerische Versorgung
  4. 3.: Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Jährlicher Bericht Vollzug von Juli 2022 bis Juni 2023 Änderung der Richtlinien Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  5. 4.: Delegation der Insolvenzberatung auf die kreisfreien Städte und Landkreise – Fortsetzung der Umsetzung in München
  6. 5.: UKRAINE - Personalaufstockung im Bereich des SGB XII aufgrund der Auswirkungen des Angriffskrieges auf die Ukraine
  7. 6.: Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW) – Marie-Juchacz-Straße Laufende Finanzierung 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
  8. 7.: Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW) - Belgradstraße Laufende Finanzierung 4. Stadtbezirk - Schwabing-West
  9. 8.: Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Haushalte Neubau eines Flexi-Heims Variante 1 für Familien Heinrich-Wieland-Str. 99 und 101 15. Stadtbezirk – Trudering–Riem, Gemarkung Perlach Neubau eines Flexi-Heims Variante 1 für Einzelpersonen und Paare Lehrer-Götz-Weg 10 15. Stadtbezirk – Trudering–Riem, Gemarkung Trudering
  10. 9.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Staatliche Gemeinschaftsunterkunft Pfälzer-Wald-Str. 2, Asylsozialbetreuung und Unterstützungsangebote zur Integrationsarbeit mit geflüchteten Kindern, Jugendlichen und deren Familien (KiJuFa) 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
  11. 10.: Genehmigungsvorbehalt bei der Begründung oder Teilung von Wohnungs- oder Teileigentum außerhalb von Erhaltungssatzungsgebieten Neue Aufgabe seit 01.06.2023 Erhöhung der personellen Ausstattung des Fachbereichs Bestandssicherung im Amt für Wohnen und Migration Erhöhung der personellen Ausstattung der Stabsstelle Rechtsangelegenheiten im Amt für Wohnen und Migration
  12. 11.: Gewährung eines Zuschusses an den RomAnity e. V. aus Mitteln der rechtsfähigen Stiftung „URBS - die Stadt“ 2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  13. 12.: Gewährung eines Zuschusses an den Christophorus Hospiz Verein e. V. aus der rechtsfähigen „Armin Siegl und Angelika Meier- Stiftung - Hilfe für Jung und Alt“ 13. Stadtbezirk - Bogenhausen
  14. 13.: Aufhebung der rechtsfähigen „Johann Menrad- Stiftung" und der nichtrechtsfähigen "Margarete Lehrenkrauß-Stiftung“
  15. 14.: Einrichtung Psychosozialer Betreuung im Wohnprojekt Queer Quartier Herzog*in 6. Stadtbezirk – Sendling
  16. 15.: Senior*innenwohnen der Zukunft: Die Stadt priorisiert alle Formen des Senior*innenwohnens und nutzt eigene Flächen entsprechend
  17. 16.: Männerwohnen Freiham; Erstellung einer betreuten Unterbringungsform für wohnungslose Männer – Finanzierung der Erstausstattung und des laufenden Zuschussbedarfs Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
  18. 17.: Religiös-weltanschauliche Vielfalt gestalten Münchens religiöse Vielfalt online sichtbar machen
  19. 18.: Ermächtigungen zur Durchführung von Vergabeverfahren Ermächtigung zur Einleitung eines Vergabeverfahrens für Cateringleistungen Ermächtigung zur Einleitung eines Vergabeverfahrens für die Betriebsführung von Unterkünften
  20. 19.: Antrag zur dringlichen Behandlung im Sozialausschuss am 17.10.2023 Kinderbetreuung in Neuhausen-Nymphenburg sicherstellen – EKI’s retten!

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs 3 GO und § 25 GeschO vom 30.08.2023 Nachlass Annahme einer Alleinerbschaft
  3. 2.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Staatliche Gemeinschaftsunterkunft Pfälzer-Wald-Straße 2, Asylsozialbetreuung und Unterstützungsangebote zur Integrationsarbeit mit geflüchteten Kindern, Jugendlichen und deren Familien (KiJuFa) 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
  4. 3.: Nichtrechtsfähige Anna und Egon Hermann-Stiftung Umwandlung in eine Verbrauchsstiftung Satzungsänderung
  5. 4.: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 18.09.2023 Nachlass Annahme einer Alleinerbschaft
  6. 5.: Investitionskostenzuschuss Erstausstattung Einrichtung für Frauen* und Kinder in Lochhausen Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
  7. 6.: Ermächtigungen zur Durchführung von Vergabeverfahren Ermächtigung zur Einleitung eines Vergabeverfahrens für Cateringleistungen Ermächtigung zur Einleitung eines Vergabeverfahrens für die Betriebsführung von Unterkünften