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Sozialausschuss (2023-12-14 09:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 14.12.2023, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss
Dokumente:

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Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Gewährung eines Zuschusses an die MÜNCHENSTIFT GmbH aus dem „Fonds Münchener Altenhilfe" und der "Katharina Löttgers und Thomas Wimmer- Stiftung“ Zuschussvereinbarung
  3. 2.: Gewährung eines Zuschusses an den Integro e. V. aus der nichtrechtsfähigen Stiftung Bildung für Kinder in München
  4. 3.: Gewährung eines Zuschusses an den Verein Gemeinschaft Sant'Egidio e. V. aus der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
  5. 4.: Gewährung eines Zuschusses an den Münchner Tafel e. V. aus der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“
  6. 5.: Gewährung eines Zuschusses an den IGePS e. V. aus der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung" und der "Anna Krauß-Stiftung“ 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
  7. 6.: Stellenplan 2023 - Sozialreferat; Umwidmung von Kapazitäten mit Zweckbestimmung
  8. 7.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Befristete Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung der Wohneinheit im Erdgeschoss des Anwesens Waldklausenweg 16 zur Nutzung als Kinderkrippe 20. Stadtbezirk - Hadern
  9. 8.: Freiwillige Leistungen Erhöhung der Flexiblen Budgets in den Sozialbürgerhäusern und beim Amt für Wohnen und Migration Zuschuss aus der „Münchner Sozialstiftung“ Ausgestaltung des Bildungsfonds
  10. 9.: Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München Satzung für die Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München (SeniorenvertretungsS)
  11. 10.: Hilfsangebote für Seniorinnen und Senioren ausweiten
  12. 11.: Ausbau der offenen Altenhilfe Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 9. Stadtbezirk – Neuhausen-Nymphenburg 10. Stadtbezirk – Moosach 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem 20. Stadtbezirk – Hadern 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing 25. Stadtbezirk – Laim
  13. 12.: Halbjahresbericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München (JC München)
  14. 13.: Religiös-weltanschauliche Vielfalt gestalten Münchens religiöse Vielfalt online sichtbar machen
  15. 14.: Konzeptionelle Überarbeitung des Münchner Belegrechtsprogramms Mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen: Das Münchner Belegrechtsprogramm zum Erfolg führen Schnelle Hilfe für Münchens Mieter: Ausweitung des Belegrechtsprogramms „Soziales Vermieten leicht gemacht“
  16. 15.: Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten • Frankfurter Ring 20 - 22 • Nymphenburger Straße 48 • Ridlerstraße 13 und 15 • Schwanseestraße 14 und 16 Verlängerung und Umbau einer bestehenden Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort • Meglinger Straße 7 3. Stadtbezirk – Maxvorstadt 8. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart 17. Stadtbezirk – Obergiesing-Fasangarten 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
  17. 16.: Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine und aus anderen Herkunftsländern Planung und Neueröffnung an den Standorten • Anton-Ditt-Bogen 5 • Ottobrunner Straße 28g • Schultheißstraße (Planungsgebiet Muttenthalerstraße) Vorübergehender Aufbau einer Zeltstadt auf dem Gelände Messe-München • Zeltstadt 3 Verlängerung der bestehenden Unterkunft für Geflüchtete am Standort • Ottobrunner Straße 28h Verlängerung bestehender Hotels als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Seidlstraße 2 • Stahlgruberring 28 • Rambergstraße 6 Verlängerung bestehender Leichtbauhallen als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21 • Neuherbergstraße 24 • Gerty-Spies-Straße 9 • Hansastraße 55 • Kronstadter Straße 36 • Hachinger-Bach-Straße 19 Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine am Standort • Dachauer Straße 122 Eröffnung der Übergangswohnheime durch die Regierung von Oberbayern an den Standorten • Bachbauernstraße 4 • Winfriedstraße 3a / Christoph-Rapparini-Bogen 6
  18. 17.: Stand der Kostenerstattung für die Unterbringung von Geflüchteten durch die Regierung von Oberbayern
  19. 18.: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027 Einzelplan 4 / Sozialbereich
  20. 19.: Haushalt 2024 des Sozialreferates - Produkte - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Zuschuss und Investitionen
  21. 20.: Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
  22. 21.: Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
  23. 22.: Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
  24. 23.: Neubau Übernachtungsschutz mit Tagestreff in der Lotte-Branz-Straße 5 In der Trägerschaft des Evangelischen Hilfswerkes München gGmbH Zuschussausweitung für die Jahre 2024 ff. Investitionskostenzuschuss für die Ausstattung des Neubaus Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann
  25. 24.: Notquartier Aubinger Allee – Finanzierung des Betriebes und der Betreuung 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 Bedarfsgenehmigung und Finanzierung
  26. 25.: Bundesfreiwilligendienst retten

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Haus an der Gabelsbergerstraße – Erweiterungsbau Zusätzlicher Baukostenzuschuss an die GWG aufgrund von Baukostenerhöhungen Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 3. Stadtbezirk - Maxvorstadt
  3. 2.: Annahme einer Zuwendung zugunsten der Stiftung URBS - DIE STADT Umsetzung der Handlungsempfehlungen
  4. 3.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Zuwendung zugunsten der Waisenhausstiftung München
  5. 4.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Zuwendung zugunsten der Veronika Alff-Stiftung
  6. 5.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Zuwendung zugunsten der Münchner Sozialstiftung