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Vollversammlung (2023-12-20 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 20.12.2023, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Vereidigung von Frau StRin Gunda Krauss und Herrn StR Marian Offman
  3. A.2.: Haushaltsplan 2024, Schlussabgleich; Mittelfristige Finanzplanung der Landeshauptstadt München für die Jahre 2023 -2027; Kreditaufnahmen 2024
  4. A.3.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 – 2027
  5. A.4.: Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2024
  6. A.5.: Haushalt 2024 des Revisionsamts • Produkt • Umsetzung Eckdatenbeschluss • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen
  7. A.6.: Gründung der Anton Fliegerbauer Kinderstiftung
  8. A.7.: Generalsanierung Gasteig Weiteres Vorgehen
  9. A.8.: Bestellung des 2. Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten
  10. A.9.: Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
  11. A.10.: Wohnungsbauvorhaben Nimmerfallstr. 60-76 Flurstück 820/2, Gemarkung Pasing Vorplanungsauftrag Genehmigung vorgezogener Maßnahmen Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (KOMZ-020)
  12. A.11.: München gegen Ressourcenverschwendung – Zero Waste Munich; München zur Zero Waste City machen! Anmeldung von im Eckdatenbeschluss 2024 nicht anerkannten Bedarfen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2027
  13. A.12.: München Klinik gGmbH (MüK) Dauerhafte Sicherstellung der Liquidität für die München Klinik
  14. A.13.: Modepreis München mit Fokus auf Nachhaltigkeit und Internationalisierung Finanzierung
  15. A.14.: Übernahme Festspielhaus
  16. A.15.: Annahme einer Spende an das Referat für Bildung und Sport hier: Kindertafel Glockenbach e. V.
  17. A.16.: Zweite Einrichtung für wohnungslose Erwerbstätige Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  18. A.17.: Zukunft der an die MÜNCHENSTIFT GmbH verpachteten Häuser sowie Finanzierungsbeschluss für entsprechendes Personal und weitere Planungskosten für das Haus St. Josef Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 7. Stadtbezirk - Sendling-Westpark
  19. A.18.: Die Stadtverwaltung berichtet, wie sie sicherstellt, dass weiterer Schneefall während dieses Winters nicht erneut zu Chaos im öffentlichen Raum führt
    • Beschluss
    • Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / V 04464
  20. A.19.: Geplante Optimierungen des Winterdienstes auf öffentlichen Verkehrsflächen Bekanntgabe der Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 07.12.2023
  21. A.20.: Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
  22. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  23. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschuss am 13.12.2023
  24. 1.: Haushalt 2024 des Direktoriums - Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen
  25. 2.: Hilfsmaßnahmen der Landeshauptstadt München im Rahmen des Krieges in der Ukraine; Spendenkonto „Solidarität Ukraine“ - Sachstand 2023 und weiteres Vorgehen 2024
  26. 3.: Kommunalrechtsnovelle 2023 und Folgeänderungen Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt München Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München (GeschO) Änderung der Satzung für die Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen der Landeshauptstadt München
  27. 4.: Gesetzesänderung; Änderung der GO und Folgeänderungen Hier: Migrationsbeiratssatzung
  28. 5.: Anti-Rassismus-Stelle
  29. 6.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 13.11.2023 a) Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken Empfehlung Nr. 20-26 / E 01091 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 – Pasing-Obermenzing am 15.03.2023 b) Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04834 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach vom 08.12.2022 c) Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04816 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 06 – Sendling vom 05.12.2022 d) Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05899 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 15 – Trudering-Riem vom 21.09.2023 e) Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
  30. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses 13.12.2023
  31. 7.: Haushalt 2024 Stellenplan
  32. 8.: Haushalt 2024 des Personal- und Organisationsreferats • Produkte • Umsetzung des Eckdatenbeschlusses • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen
  33. 9.: Prävention und Bekämpfung von digitaler Gewalt
  34. Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 05.12.2023
  35. 10.: Haushalt 2024 des Sozialreferates - Produkte - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Zuschuss und Investitionen
  36. 11.: Fachkräftemangel in der Kinder- und Jugendhilfe beheben; Duales Studium Soziale Arbeit (B. A.) fördern!
  37. Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 05.12.2023
  38. 12.: Studie zu Lebenslagen und Bedarfen von Mädchen* und jungen Frauen* durchführen
  39. 13.: Familien- und Beratungszentrum mit Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege am Hanns-Seidel-Platz Zustimmung zu vorbereitenden Verhandlungen für die Anmietung bzw. für die Überlassung durch das Kommunalreferat 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
  40. 14.: Förderung der binationalen Familien und Partnerschaften
  41. 15.: Ausbau der Ambulanten Erziehungshilfen (AEH) für das Neubaugebiet Freiham beim stadteigenen Anbieter 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
  42. 16.: Gesetzliche Mitwirkungspflicht beim Verfahren zur Betriebserlaubnis für Einrichtungen gemäß § 99 SGB IX (ehemals §§ 53ff SGB XII) sowie Gewährleistung des Kinderschutzes für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige mit Behinderung
  43. 17.: Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern durch die Landeshauptstadt München seit 1945: Finanzierung von Beratungen auf Honorarbasis für den Kriterienkatalog der Anerkennungsleistungen und zusätzlicher Mehrbedarf für die Anlaufstelle für Betroffene in 2024
  44. 18.: Der Gewaltbereitschaft unter Jugendlichen entgegentreten – Ausbau der Jugendgerichtshilfe (JGH)
  45. 19.: Finanzierung von Personal-, Sach- und Raumkosten für das Familien- und Beratungszentrum und die Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege Neufreimann (ehemalige Bayernkaserne) Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet Stadtbezirk 12 - Schwabing - Freimann Bebauungsplan 1989 Zustimmung zum Betrieb der Einrichtungen Zustimmung für die Anmietung der Räume durch den künftigen Träger 12. Stadtbezirk – Schwabing - Freimann
  46. 20.: Anhebung der Förderleistung in der Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII
  47. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 14.12.2023
  48. 21.: Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München Satzung für die Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München (SeniorenvertretungsS)
  49. 22.: Hilfsangebote für Seniorinnen und Senioren ausweiten
  50. 23.: Ausbau der offenen Altenhilfe Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 9. Stadtbezirk – Neuhausen-Nymphenburg 10. Stadtbezirk – Moosach 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem 20. Stadtbezirk – Hadern 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing 25. Stadtbezirk – Laim
  51. 24.: Konzeptionelle Überarbeitung des Münchner Belegrechtsprogramms Mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen: Das Münchner Belegrechtsprogramm zum Erfolg führen Schnelle Hilfe für Münchens Mieter: Ausweitung des Belegrechtsprogramms „Soziales Vermieten leicht gemacht“
  52. 25.: Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten • Frankfurter Ring 20 - 22 • Nymphenburger Straße 48 • Ridlerstraße 13 und 15 • Schwanseestraße 14 und 16 Verlängerung und Umbau einer bestehenden Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort • Meglinger Straße 7 3. Stadtbezirk – Maxvorstadt 8. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart 17. Stadtbezirk – Obergiesing-Fasangarten 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
  53. 26.: Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine und aus anderen Herkunftsländern Planung und Neueröffnung an den Standorten • Anton-Ditt-Bogen 5 • Ottobrunner Straße 28g • Schultheißstraße (Planungsgebiet Muttenthalerstraße) Vorübergehender Aufbau einer Zeltstadt auf dem Gelände Messe-München • Zeltstadt 3 Verlängerung der bestehenden Unterkunft für Geflüchtete am Standort • Ottobrunner Straße 28h Verlängerung bestehender Hotels als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Seidlstraße 2 • Stahlgruberring 28 • Rambergstraße 6 Verlängerung bestehender Leichtbauhallen als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21 • Neuherbergstraße 24 • Gerty-Spies-Straße 9 • Hansastraße 55 • Kronstadter Straße 36 • Hachinger-Bach-Straße 19 Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine am Standort • Dachauer Straße 122 Eröffnung der Übergangswohnheime durch die Regierung von Oberbayern an den Standorten • Bachbauernstraße 4 • Winfriedstraße 3a / Christoph-Rapparini-Bogen 6
  54. 27.: Neubau Übernachtungsschutz mit Tagestreff in der Lotte-Branz-Straße 5 In der Trägerschaft des Evangelischen Hilfswerkes München gGmbH Zuschussausweitung für die Jahre 2024 ff. Investitionskostenzuschuss für die Ausstattung des Neubaus Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann
  55. 28.: Notquartier Aubinger Allee – Finanzierung des Betriebes und der Betreuung 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 Bedarfsgenehmigung und Finanzierung
  56. Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 05.12.2023
  57. 29.: Haushalt 2024 des Baureferates - Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses Mehr Grün in der Stadt
  58. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 06.12.2023
  59. 30.: Sanierungsoffensive zur Steigerung der jährlichen Sanierungsquote Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027
  60. 31.: Städtische Wohnungsbaugesellschaften Fortsetzung des Städtischen Mieten-Stopps Anträge
  61. 32.: Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude (FKG) – Einführung von Fördermaßnahmen zur Berücksichtigung von THG-Emissionen im Gebäudelebenszyklus sowie Änderungen der Richtlinien der Förderprogramme FES und FKG
  62. 33.: Grundsatzbeschluss III Fortschreibung des Klimabudgets
  63. 34.: Umsetzung Bestandssanierung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften – Energetische Standards: Kostenkennwerte, CO².Reduzierungspotenzial und Sanierungsstrategien
  64. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2023
  65. 35.: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/39 Otto-Hahn-Ring (nördlich), Carl-Wery-Straße (östlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach
  66. 36.: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/41 Kirschstraße (östlich), Esmarchstraße (östlich und südlich), Hintermeierstraße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich) und Allacher Straße (nördlich) Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 23 – Allach-Untermenzing
  67. 37.: Haushalt 2024 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Produkte - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen Anträge
  68. 38.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 Gliederungsziffern 3601 Baum- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
  69. 39.: Erlass zweier Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 04 (Schwabing-West) a) Satzungsbeschluss Satzung „Hohenzollernplatz“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Hohenzollernplatz“) b) Satzungsbeschluss Satzung „Birnauer Straße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Birnauer Straße“) c) und d) Stadtratsanträge Stadtbezirk 04 Schwabing-West
  70. 40.: Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) Sanierungstätigkeit ab 2024 Finanzbedarf - im Mehrjahresinvestitionsprogramm - im Finanzhaushalt 2024
  71. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss 06.12.2023
  72. 41.: Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung
  73. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 05.12.2023
  74. 42.: Zentrale Koordinierungsstelle Inklusive Angebote im Bildungsbereich
  75. 43.: Stufenweise Ausweitung des Verpflegungssystems Frisch-Mischküche auf alle städtischen Kindertageseinrichtungen
  76. 44.: Fortführung des EKI-Fördermodells in Verbindung mit EKI-Plus sowie Anpassung im Ausgleichsverfahren der Elternentgelte (EKI-Plus); Auftrag des Stadtrats vom 22.03.2023 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08868); Petition vom 25.07.2023 vom Bündnis „EKIs für Alle“;
  77. 45.: Weiterentwicklung der Ernährung und Verpflegung an allgemeinen Schulen - Darstellung des aktuellen Sachstands und des geplanten weiteren Vorgehens sowie Behandlung von Stadtratsanträgen
  78. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 06.12.2023
  79. 46.: Freigabe des Zuschusses an die „Projektwerkstatt" für die Münchner Grund-, Mittel- und Förderschulen im Jahr 2024 - Bereich "Förderung freier Träger*innen“ -
  80. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss 06.12.2023
  81. 47.: Haushalt 2024 des Referats für Bildung und Sport - Produkte (inkl. Produktänderung) - Umsetzung Eckdatenbeschluss - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
  82. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 06.12.2023
  83. 48.: BNE VISION 2030 II: Sachstand und Satzung über die Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit in der Begleitgruppe Bildung für nachhaltige Entwicklung (Satzung Begleitgruppe BNE)
  84. Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses vom 06.12.2023
  85. 49.: Änderung der Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München zur Förderung des Sports
  86. 50.: Münchner Weg der Sportförderung Sportveranstaltungen des Breiten- und Leistungssports Bekanntgabe Sportveranstaltungen 2023, Vorlage Jahresplanung 2024
  87. 51.: Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße Entfristung einer Stelle für eine*n Stadionwärter*in
  88. 52.: Turnerschaft Jahn München von 1887 e. V. Stadtbezirk 13 - Bogenhausen Großinstandsetzung, Umbau und Hallenerweiterung der Bestandsgebäude (2. Bauabschnitt) der Sportanlage an der Weltenburger Straße 53 Förderung der Vereinsbaumaßnahmen nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
  89. 53.: UEFA EURO 2024, Finanzmittelbedarf in den Jahren 2024 und 2025
  90. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 07.12.2023
  91. 54.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der Allgemeinen Abfallsatzung Hausmüllentsorgungssatzung Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung Gartenabfallentsorgungssatzung Hausmüllentsorgungsgebührensatzung Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung Betriebssatzung des Abfallwirtschaftsbetriebes München
  92. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalauschusses für die Markthallen München vom 07.12.2023
  93. 55.: Markthallen München (MHM) Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2024 Beantragung eines Betriebskostenzuschusses Personalbedarf des Baureferates Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (KOMR-003)
  94. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 07.12.2023
  95. 56.: Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 in der Abteilung Immobilienmanagement (Anmeldungen KOMR-004, KOMR-008, KOMR-009, KOMR-011, KOMR-012, KOMR-013, KOMR-016, KOMR-025, KOMZ-018, KOMZ-019 sowie ursprünglich KOMR-022) Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP) 2023 – 2027
  96. 57.: Personalbedarfe Kommunalreferat Immobilienservice Anmietung Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (ursprünglich KOMR-006)
  97. 58.: Bewirtschaftung des Schlacht- und Viehhofareals durch die Markthallen München Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2024 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (KOMZ-004)
  98. 59.: Haushalt 2024 des Kommunalreferats - Produkte - Umsetzung Eckdatenbeschluss - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
  99. 60.: Mittelbereitstellung zur Sicherstellung der Aufgabenerfüllung des Kommunalreferates im Bereich Immobilienservice (IS-SP-FR) Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (Personal Badesee ursprünglich KOMR-012)
  100. Bestätigung von Beschlüsssen des Kulturausschusses vom 07.12.2023
  101. 61.: Haushalt 2024 des Kulturreferats • Produkte • Umsetzung des Eckdatenbeschlusses • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen
  102. 62.: Sachstandsbericht Gründung einer städtischen Beteiligungsgesellschaft zum Betrieb der Jutier- und Tonnenhalle; Abruf der im Eckdatenbeschluss bereitgestellten Mittel für das Jahr 2024
  103. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 07.12.2023
  104. 63.: Musikproberäume Aidenbachstraße Überlassungsvereinbarung mit dem Referat für Bildung und Sport Bereitstellung der erforderlichen Mittel
  105. 64.: Münchner Stadtbibliothek; „Mehr Bibliothek für München“ - Ausweitung der Öffnungszeiten durch Open Library an ausgewählten Standorten Stadtbibliotheken länger öffnen – Open-Library-System ausbauen
  106. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 12.12.2023
  107. 65.: Haushalt 2024 des Referates für Arbeit und Wirtschaft Produkte Umsetzung Eckdatenbeschluss Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt Investitionen
  108. 66.: Modepreis München mit Fokus auf Nachhaltigkeit und Internationalisierung Finanzierung
  109. 67.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Projektförderungen im Programmbereich „Übergänge in Ausbildung & Beruf“; Erhöhung des MBQ-Budgets zur Finanzierung von Projekten in Übergängen in Ausbildung & Beruf, hier: Joblinge, socialbee, MINTmacher*innen, Solarcamp München Digitale Bildung stärken
  110. 68.: Sachmittelbudget in Höhe von 50.000 € für Marketing-Maßnahmen für die LGBTIQ*-Destination München Finanzierung Bewerbung als Host City für die IGLTA (International LGBTIQ* Travel Association)
  111. 69.: Zusätzliche Personalzuschaltung von 1 VZÄ sowie Sachmittelbudget in Höhe von 50.000,00 € in der Stabsstelle Hospitality des Geschäftsbereichs Tourismus, Veranstaltungen, Hospitality im Referat für Arbeit und Wirtschaft Finanzierung Personelle Ausstattung und Sachmittelbudget des Bereichs Hospitality im Referat für Arbeit und Wirtschaft aufstocken!
  112. 70.: Zusätzliche Personalzuschaltung von 1 VZÄ sowie Sachmittelbudget in Höhe von 950.000 € für eine Lichtaktion und Zentrale Silvestershow 2024/25 Finanzierung Lichtaktion im Winter und zentrale Laser- und LED-Show zum Jahreswechsel 2024/25 sicherstellen!
  113. 71.: Zusätzliche Personalzuschaltung von 1,5 VZÄ beim Fachbereich 6 – Veranstaltungen im Referat für Arbeit und Wirtschaft Finanzierung Personelle Ausstattung des Fachbereichs sechs im Referat für Arbeit und Wirtschaft aufstocken!
  114. 72.: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2023 – Preisexplosion bei den SWM III: Sozialtarif für Fernwärme StR-Antrag 20-26 / A 02921 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 15.07.2022 Preisexplosion bei den SWM II: Zusätzliche Gewinne für sozialen Ausgleich nutzen StR-Antrag 20-26 / A 02920 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 15.07.2022
  115. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 12.12.2023
  116. 73.: Haushalt 2024 des Referates für Klima- und Umweltschutz • Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2024 • Produkte • Ziele • Umsetzung der Konsolidierung • Einplanung der Inflations- und Tarifsteigerungen • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen (Mehrjahresinvestitionsplanung) • Beantwortung der Fragen des BA 20 und BA 21
  117. 74.: Förderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2024 Produkt 45561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024 (keine finanzielle Ausweitung)
  118. 75.: München fliegt „atmosfair“ - Bericht 2022 – Umstellung auf M-Kompensation Plus
  119. Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 13.12.2023
  120. 76.: ÖPNV-Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. & 2. ÖPNV-Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. & 2. ÖPNV-Bauprogramms Anmeldung des 3. ÖPNV-Bauprogrammes
  121. Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 13.12.2023
  122. 77.: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2023 bis 2027 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2028 Maßnahmen des Mobilitätsreferats Programmentwurf (Variante 630)
  123. 78.: Haushalt 2024 des Mobilitätsreferats • Produkte • Umsetzung des Eckdatenbeschlusses • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Haushaltskonsolidierung • Inflationsausgleich
  124. 79.: Tram-Neubaustrecke „Tram Nordtangente“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss für Planfeststellungsabschnitt 1 (PFA 1) Elisabethplatz – Franz-Joseph-Straße – Martiusstraße – Thiemestraße – Englischer Garten – Tivolistraße Wendeschleife
  125. 80.: Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Schulweghelfer*innen erhöhen Produkt 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung ab 2024
  126. 81.: Inklusion konkret – Elektromobilverleih in der Altstadt
  127. 82.: Förderprojekte im Mobilitätsreferat Darstellung der Finanzierung der Projekte • SUM • DeineStadt • metaCCAZE der Projektskizzen • TRIMM • zukunVT der Projektanträge • MoveRegioM – Phase 3 • M Cube – Phase 2 Produkt 43111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2023 - 2029
  128. 83.: Beschluss zu On-Demand-Mobilität für die Landeshauptstadt München Einstieg in flexible und nachfrageorientierte Mobilitätsangebote Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Änderung des MIP 2023 - 2027 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 - 2029
  129. 84.: Parken 4.0 Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Änderung des MIP 2023 - 2027 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre ab 2024 (EDB MOR-001)
  130. 85.: Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie Digitalisierung – Erste Stufe Grundsatzbeschluss Digitalisierung im Mobilitäts- und Verkehrssektor Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre ab 2024
  131. 86.: Tram-Neubaustrecke „Betriebshofzulaufstrecke Ständlerstraße“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss
  132. 87.: Sammelbeschluss Ressourcenausweitungen für 2024 Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung; 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung ab 2024
  133. Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 13.12.2023
  134. 88.: Meldeplattformen Mach München besser! verbessern
  135. 89.: Haushalt 2024 des IT-Referats • Produkte • Umsetzung der Konsolidierung • Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt • Investitionen
  136. 90.: Nachtrag zum IT-Projektportfolio 2023 und 2024 (Verwaltungsbereich)
  137. Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 14.12.2023
  138. 91.: Haushalt 2024 des Gesundheitsreferats • Produkte • Ziele • Umsetzung des Eckdatenbeschlusses • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen • Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 - 2027
  139. 92.: Stadtteilgesundheit für München Produkt 33414300 Gesundheitsplanung Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Änderung des MIP 2023-2027 Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2024
  140. 93.: Vergabeermächtigung - Konzeption und Umsetzung des Modellprojekts Bewegungsbegleiter*innen für alte Menschen in Ramersdorf-Perlach im Rahmen des Projekts München - gesund vor Ort 2.0
  141. 94.: Vergabeermächtigung- Wissenschaftliche Begleitung für das Projekt München – gesund vor Ort 2.0
  142. 95.: Münchner Förderprogramm Arztpraxen Produkt 33414300 Gesundheitsplanung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024
  143. 96.: Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2024 Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
  144. 97.: Bereitstellung kostenloser Menstruationsartikel zur Förderung der Menstruationsgesundheit Produkt 33414200 Gesundheitsplanung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024
  145. 98.: Psychosoziale Versorgung für Geflüchtete aus der Ukraine sichern – Förderung des Mental Health Center Ukraine 2024 Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024
  146. Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss vom 19.12.2023
  147. 99.: Berufsausbildung bei der Branddirektion - Errichtung neuer Berufsfachschulen durch das Referat für Bildung und Sport
  148. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 19.12.2023
  149. 100.: Frauen-Nacht-Taxi für München - Evaluation Probephase
  150. 101.: Haushalt 2024 des Kreisverwaltungsreferats • Anpassung der Produkte • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Umsetzung von Entscheidungen des Eckdatenbeschlusses • Investitionen • Inflations- und Tarifsteigerungsausgleich für Sach- und Personalkosten
  151. Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 19.12.2023
  152. 102.: Haushalt 2024 der Stadtkämmerei - Produkte - Umsetzung Eckdatenbeschluss - Teilergebnis – und Teilfinanzhaushalt - Investitionen
  153. 103.: Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2023 der Landeshauptstadt München
  154. 104.: Tarifrunde 2024: Die Stadt unterstützt alle Zuschussnehmer*innen
  155. Bekanntgabe des Finanzausschusses vom 19.12.2023
  156. 105.: Finanz- und Investitionsplanung Große Vorhaben und Sonstige Vorhaben in den kommenden Jahren
  157. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2023
  158. 106.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2146 Kirschstraße (östlich), Esmarchstraße (östlich und südlich), Hintermeierstraße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich), Allacher Straße (nördlich) (Teilverdrängung des Bebauungsplans Nr. 893) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
  159. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  160. C.1.: Die eigenen Tore macht weit - Verantwortung für Asylzuwanderung nicht länger auf die Allgemeinheit abwälzen!
  161. C.2.: Klageermächtigung / Kostenerstattung Corona-Pandemie Drohende Verjährung möglicherweise berechtigter Forderungen aus 2020 Dringlichkeitsantrag für die Vollversammlung des Stadtrates vom 20.12.2023
  162. D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Verleihung der Goldenen Ehrenmünze der Landeshauptstadt München
  3. A.2.: Gasteig München GmbH Verlängerung der Mietverträge für die Interimsflächen Ausweitung der Mietflächen der Münchner Stadtbibliothek Finanzierung
  4. A.3.: Markthallen München (MHM); Neubau Großmarkthalle
  5. A.4.: Errichtung von Modulbauten und Anmietung von Objekten zur Unterbringung von Geflüchteten Umbau- und Sanierungsmaßnahmen Rückbau von Unterkünften 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 3. Stadtbezirk Maxvorstadt 6. Stadtbezirk Sendling 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln 20. Stadtbezirk Hadern 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing 25. Stadtbezirk Laim Personalmehrbedarf Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2027
  6. A.5.: Generalsanierung Gasteig Weiteres Vorgehen
  7. A.6.: München Klinik gGmbH (MüK) Betrauungsbescheid „Globalbetrauung der MüK“ Produkt 33411200 Betrauungsakte Beschluss über die Finanzierung ab 2025
  8. A.7.: München. Digital. Erleben. – Gründung des Digitalrats: Mitgliederbennenung
  9. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  10. Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 14.12.2023
  11. 1.: Haus an der Gabelsbergerstraße – Erweiterungsbau Zusätzlicher Baukostenzuschuss an die GWG aufgrund von Baukostenerhöhungen Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 3. Stadtbezirk - Maxvorstadt
  12. Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 05.12.2023
  13. 2.: Zustimmung zur Übertragung der Vergabe von Leistungen auf einen Beschäftigten des Baureferates
  14. 3.: Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) auf das Baureferat (ohne Münchner Stadtentwässerung), Anpassung wegen personeller Veränderungen
  15. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2023
  16. 4.: Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) Sanierungstätigkeit ab 2024; Stundensätze der MGS für 2024
  17. Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses 06.12.2023
  18. 5.: UEFA Champions League Finale der Herren, Verschiebung auf 2025, Finanzmittelbedarf in den Jahren 2024 und 2025
  19. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 07.12.2023
  20. 6.: Grundstückstausch 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  21. 7.: Freiham Nord / Aubing Grundstückstausch 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 - 2027
  22. 8.: Mittelbereitstellung zur Sicherstellung der Aufgabenerfüllung des Kommunalreferates im Bereich Immobilienservice (IS-KD-GV) Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (ursprünglich KOMR-004, KOMZ-002, KOMZ-005, KOMZ-007, KOMZ-016) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027
  23. 9.: Mittelbereitstellung zur Sicherstellung der Aufgabenerfüllung des Kommunalreferates im Bereich Immobilienservice (IS-SP-FR) Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (KOMR-002, KOMZ-008, KOMZ-009, KOMZ-010) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2027
  24. 10.: Digitaler Zwilling München: Verstetigung Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (ursprünglich KOMR-011)
  25. 11.: Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 in der Abteilung Immobilienmanagement (KOMR-005, KOMR-006, KOMR-010 und KOMR-022, ursprünglich KOMR 023 sowie ürsprünglich KOMR-029)
  26. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 07.12.2023
  27. 12.: Atelierhaus am Domagkpark: Belegung 2025 bis 2030 Besetzung der Jury für die Vergabe der Musikproberäume
  28. 13.: Preiswesen der Landeshauptstadt München Vergabe der Preise für Galerien und Off-Spaces 2023
  29. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 12.12.2023
  30. 14.: Stadtwerke München GmbH; Umsetzung von Stadtratsvorgaben im Rahmen von Gesellschaftsgründungen und -beteiligungen Bericht über Veränderungen bei Beteiligungen der SWM Reduzierung der Hafteinlage der SWM 50 MW Windpark Portfolio GmbH & Co. KG Zusammenlegung SWM Wind Havelland Umspannwerk GmbH und SWM Wind Havelland Umspannwerk Holdinggesellschaft Wustermark GmbH & Co. KG Reduzierung der Hafteinlage der SWM Windpark Havelland GmbH & Co. KG Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens zur möglichen Entwicklung eines Windparks mit Wasserstofferzeugung in der Nordsee
  31. 15.: Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2023 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages
  32. Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses vom 13.12.2023
  33. 16.: Beschluss zu On-Demand-Mobilität für die Landeshauptstadt München Einstieg in flexible und nachfrageorientierte Mobilitätsangebote Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Änderung des MIP 2023 - 2027 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 - 2029
  34. Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 14.12.2023
  35. 17.: Vergabeermächtigung - Konzeption und Umsetzung des Modellprojekts Bewegungsbegleiter*innen für alte Menschen in Ramersdorf-Perlach im Rahmen des Projekts München - gesund vor Ort 2.0
  36. 18.: Vergabeermächtigung- Wissenschaftliche Begleitung für das Projekt München – gesund vor Ort 2.0
  37. Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 19.12.2023
  38. 19.: Tierschutz; Sachstandsmitteilung zum Tierschutzverein München e.V. Gesamtkonzept für den Tierschutzverein München e. V.
  39. Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 19.12.2023
  40. 20.: Nichtöffentliche Ergänzung zum Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2023 der Landeshauptstadt München
  41. 21.: Münchner Raumentwicklungsgesellschaft mbH (MRG) Unternehmensziele für 2024
  42. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  43. D: Nachprüfungsanträge / Fragestunde