BA 24 - Vollgremium (2024-03-19 19:00:00)
Datum: | 19.03.2024, 19:00 |
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Ort: | Mensa Grundschule Waldmeisterstr. 38, 80935 München |
Gremium: | BA 24 - Vollgremium |
Dokumente: | 06.03.2024: Einladung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
- 1.: Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 20.02.2024
- 2.: Entscheidungsfälle
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Tanztheater“ „Tanztheater Generation Zombie“ am 10.05.2024 2.448,60 Euro; Az. 0262.0-24-0496
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Heideflächenverein Münchener Norden e.V. - Gebietsbetreuung Info-Postwurfsendung: Beginn der sensiblen Jahreszeit für die Naturschutzgebiete & Quiz-Karte Heidetag 1.000,00 Euro; Az. 0262.0-24-0501
- 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Pfarrkirchenstiftung St. Agnes (im Pfarrverband PACEM-München-Nord-Feldmoching) „Aufführung von Telemanns Brockes-Passion“, Konzert am 24.03.2024 1.443,76 Euro; Az. 0262.0-24-0500
- 2.4.: (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Thelottestraße „WIR SIND EIN TEAM - Einer für alle und alle für Einen; Training faires Miteinander“ vom 08.04. bis 12.07.2024 1.135,00 Euro; Az. 0262.0-24-0502
- 2.5.: (E) Stadtbezirksbudget Pflegehof München e.V. Bau eines Mobilitäts-Gerätehauses ab April 2024 13.744,50 Euro; Az. 0262.0-24-0504
- 2.6.: (E) + (U) Inbetriebnahme einer WC-Anlage im Sperrengeschoss der U-Bahn-Station „Feldmoching“ (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 20-26 / E 01027 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 09.11.2022
- 2.7.: (E) + (U) Wärmewendeaktivitäten für den 24. Stadtbezirk: a) der BA soll spätestens in nächster Bürgerversammlung über das Pilotprojekt des Stadtbezirkes 11 berichten; b) der BA soll sich aktiv beim Referat für Klima und Umwelt und bei den Stadtwerken München um Pilotprojekte in 2023/2024 im Stadtbezirk 24 bewerben.
- 3.: Anträge
- 3.1.: Anfrage: Welche Auswirkungen hat das EU-Renaturierungsgesetz auf unseren Stadtbezirk?
- 3.2.: Prüfung, ob ein Glasverbot an den Badeseen des 24. Stadtbezirks sinnvoll ist
- 3.3.: Antrag: Regionale Grünzüge im Stadtbezirk 24 respektieren – Planungstopp!
- 3.4.: Anfrage: Wie passt die SEM Nord zum EU-Renaturierungsgesetz?
- 3.5.: Optisches Erscheinungsbild am Feldmochinger See dringend verbessern
- 3.6.: Realisierung von Maßnahmen, um die Durchfahrtsgeschwindigkeit in der Bergwachtstraße deutlich zu reduzieren
- 3.7.: Errichtung einer sicheren Überquerung der Feldmochinger Straße auf Höhe der KiTa Luna (Hausnummer 367) in Form einer Bedarfsampel oder eines Fußgängerüberwegs
- 3.8.: Die in den Jahren 2023 und 2024 gefällten Bäume an der Himmelschlüsselstraße sollen schnellstmöglich ersetzt werden
- 3.9.: Errichtung einer Sperre in der Naturausgleichsfläche Trollblumenstraße / Füsslgraben
- 3.10.: Baustelle Ludwigsfeld / Kristallstraße
- 3.11.: N_ Begrünung der angelegten und der sich noch im Bau befindlichen Steingartenanlage im Nachverdichtungsgebiet Schleißheimer-/Harpprecht-/Link- und Dülferstraße
- 3.12.: N_ Untersuchung einer Alternativtrasse bei der Y-Tram Nord
- 3.13.: N_ Zurverfügungstellung von mindestens 15 Lehrerparkplätzen während der gesamten Bauphase der Erich-Kästner-Realschule
- 4.: Die Bürger*innen haben das Wort
- 5.: Anhörungsfälle
- 5.1.: Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
- 5.1.1.: Linkstr. 62
- 5.1.2.: Kaiserhölzlstr. 74
- 5.1.3.: Rothwiesenstr. 2
- 5.1.4.: Regattaweg 103
- 5.1.5.: Leuschnerstr. 16
- 5.1.6.: Pappelallee 39a
- 5.1.7.: Schneeglöckchenstr. 130
- 5.1.8.: Meineckestr.
- 5.1.9.: Gundermannstr.
- 5.1.10.: Rainfarnstr. 50
- 5.1.11.: Reinachstr. 45
- 5.1.12.: Lerchenauer Str.
- 5.2.: Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
- 5.2.1.: 13-Bedar traditionelles persisches Fest zum Abschluss der Neujahrsfeierlichkeiten auf der westlichen Wiese am Fasanerie See am 01.04.2024
- 5.2.2.: Flohmärkte auf dem Goldschmidplatz am 13.04.2024 und am 06.07.2024
- 5.2.3.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: ab Olympiapark „Wings for Life 2024“ am 05.05.2024
- 5.2.4.: N_ Skateboard Mobil High Five im Zeitraum vom 08.04.-24.10.2024
- 5.2.5.: N_ Veranstaltung in städt. Grünanlage: Weitlwiese; „Kinderzirkus Nordini“ vom 29.07. bis 03.08.2024
- 5.2.6.: N_ Veranstaltung in städt. Grünanlage: Regattasee (Oberschleißheim); „Traditionelles An- und Abfischen“ am 13.04.2024 und 12.10.2024
- 5.3.: Sonstige Anhörungen
- 5.3.1.: Perspektive München - Entwurf des Stadtentwicklungsplans Step 2040 - „München - Stadt im Gleichgewicht“
- 5.3.2.: Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem neuen Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse
- 5.3.3.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Verlegung des Verkehrshelferüberganges (VHÜ) in der Straße „Am Blütenanger“
- 5.3.4.: Beschlussvorlage zur Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien + N_ Entwurf Stellungnahme UA (zur Abstimmung)
- 5.3.5.: MVG-Leistungsprogramm 2025
- 5.3.6.: N_ Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Streetwork-Mobil Schleißheimer Straße Höhe ggü. 510
- 5.3.7.: N_ Ausschreibung „Ran an die Stadtteil-Koffer!“
- 6.: Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
- Antwortschreiben
- 1.: Wieviel Wachstum verträgt München noch? Was, wenn die gesamte Fläche zugebaut ist?
- 2.: Aktualisierung der Schautafeln zum landwirtschaftlichen Lehrpfad in der Parkmeile Feldmochinger Anger
- 3.: Wegbeleuchtung durch die Parkanlage im ABIX installieren bzw. verbessern
- 4.: Verbesserung der Situation an den Schul- und Freizeiteinrichtungen im 24. Stadtbezirk durch Einstellung von mehr Personal
- Sonstige Unterrichtungen
- 5.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Leuschnerstraße
- 6.: Die Bürger*innen haben das Wort: Fristverlängeruing bei Leerstand bei Erbschaftsangelegenheiten
- 7.: Vorabstellungnahme des BA-Vorsitzenden zur Anhörung zum Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs.1 Satz 1 Nr.2 BauGB im Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl „Hasenbergl“
- 8.: Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlagen in der Schneeglöckchenstraße
- 9.: Abschluss eines Mietvertrages über den Aufbau einer Mobilfunksendeanlage in Feldmoching
- 10.: Vollzug des BImSchG und der 32. BImSchV - Ausnahmezulassung für den nächtlichen Einsatz von Geräten und Maschinen bei der Verlegung einer Stromleitung, Ittlingerstr. 6
- 11.: Verkehrssituation im Franz-Sperr-Weg
- Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
- 12.: Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
- 13.: Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
- 14.: (U) Machbarkeitsstudie zur urbanen Seilbahn am Frankfurter Ring Bekanntgabe der Ergebnisse des Förderprojekts Abschließende Empfehlungen
- 7.: Berichte
- 7.1: Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
- 7.2: Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
- 7.3: Unterausschuss Kultur und Budget
- 7.4: Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
- 7.5: BA-Vorsitzende*r
- 7.6: Beauftragte des BA 24
- 7.7: Sonstige Berichte
- 8.: Verschiedenes / Termine