BA 24 - Vollgremium (2024-04-16 19:00:00)
Datum: | 16.04.2024, 19:00 |
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Ort: | Kulturzentrum 2411, Blodigstr. 4, 80933 München |
Gremium: | BA 24 - Vollgremium |
Dokumente: | 24.09.2024: Einladung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
- 1.: Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 19.03.2024
- 2.: Entscheidungsfälle
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Bücherschrank Feldmoching“ Anschaffung eines Bücherschranks, Feldmochinger Str. 400 7.160,83 Euro; Az. 0262.0-24-0505
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt Demokratie im Einsatz - Demokratiemobil München am 30.06.2024 800,00 Euro, Az.: 0262.0-24-0507
- 2.3.: Installation von Geschwindigkeitsanzeigen in der Lassallestraße
- 3.: Anträge
- 3.1.: Veränderung der Ampelschaltung an der Kreuzung Pflaumstraße / Feldmochingerstraße
- 3.2.: Veröffentlichung des Rodungsplanes für den Eggarten
- 3.3.: Erhöhung des Stadtbezirksbudget für den BA 24 um 50 %
- 3.4.: Wie stark nimmt der Zugverkehr auf der Strecke der S1 in den kommenden Jahren zu und damit die Wartezeiten an den Bahnübergängen?
- 3.5.: Anträge der Kinder- und Jugendsprechstunde
- 3.6.: Kreuzung Himmelschlüssel-Reinach-Straße Entsiegelung Nordseite
- 3.7.: Streichung der Kosten für die Planung des Tunnels im Norden (Hasenbergl) aus dem Mehrinvestitionsprogramm
- 3.8.: Aufstellung einer orangenen „Bank der Vielfalt“ und Abholung des Inklusionsfahrrads
- 3.9.: Prüfung, ob ein Glasverbot an den Badeseen des 24. Stadtbezirks sinnvoll ist (vertagt aus Sitzung am 19.03.2024)
- 4.: Die Bürger*innen haben das Wort
- 5.: Anhörungsfälle
- 5.1.: Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
- 5.1.1.: Schneeglöckchenstr. 47
- 5.1.2.: Waldvögleinstr. 7
- 5.1.3.: Georg-Winkler-Str. 10b
- 5.1.4.: Dahlienstr. 45
- 5.1.5.: Am Pfaffensteig 6
- 5.1.6.: Am Pfaffensteig 6
- 5.1.7.: Lerchenauer Str. 231
- 5.1.8.: Feldmochinger Straße 421
- 5.2.: Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
- 5.2.1.: "Fit im Park" vom 01.04. – 30.09.24
- 5.2.2.: Spielaktionen Spiellandschaft Stadt von Mai bis Oktober 2024
- 5.2.3.: temporäre Kunstaktion „TetrapAct-on-foodwaste“ vom 17.06.2024-08.08.2024, Blodigstraße 4
- 5.2.4.: Kinder- und Spielefest am Walter-Seldmayr-Platz am 07.06.2024
- 5.2.5.: ICF Kinder- und Familienprogramm am Park hinter der Reschreiterstr. 27 am 23.05., 11.07., 22.08., 26.09. und 24.10.2024
- 5.2.6.: Floßbau und -fahrt im Rahmen des Müncheners Familienpasses am Fasaneriesee am 05.05. und 06.10.2024
- 5.2.7.: Straßenfest in der Schneeglöckchenstraße am 13.07.2024
- 5.3.: Sonstige Anhörungen
- 5.3.1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028
- 5.3.2.: Beschlussentwurf zu Masterplanungen in den Münchner Parkmeilen
- 5.3.3.: Verfahren zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes an der Würm / am Würmkanal innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München durch Erlass einer Rechtsverordnung
- 5.3.4.: Planungen für die Errichtung einer Berufsschule für KFZ-Technik am Virginia Depot
- 6.: Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
- Antwortschreiben
- 1.: Kreuzung Kohlröschen- und Schneeglöckchenstraße: Schulwegsicherheit deutlich erhöhen durch verbesserte Beschilderung und Schulweghelfer
- 2.: SEM Nord: Benennung Gerichtsentscheide oder Vergleiche (Anfrage)
- 3.: Einschaltung des Flutlichtes auf der westlichen Rasenfläche des Fasanerie-Sees nur bei Bedarf
- 4.: Bestellung einer städtischen Leistung (BSL): Spielgerät „Slackline“ für die für die Grünanlage zwischen Gundermann- und Weitlstraße, 80933 München
- Sonstige Unterrichtungen
- 5.: Arbeiten im Straßenraum: Lerchenstraße - Bahnübergang
- 6.: Arbeiten im Straßenraum: Dülferstraße, Eisenbahnunterführung
- 7.: Vollzug des BImSchG und der 32. BImSchV - Ausnahmezulassung für den nächtlichen Einsatz von Geräten und Maschinen bei der Verlegung einer Stromleitung, Ittlingerstr. 6
- 8.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Anordnung eines absoluten Halteverbotes auf der Ostseite der Linkstraße nördlich der Dülferstraße
- 9.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 9 StVO: Anordnung von 30 km/h vor Kindergärten und ähnlichen Einrichten in der Dülferstraße 66/68
- 10.: Fortführung der Gaststätte „Pat´s Pub“
- 11.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Anordnung eines Halteverbotes an der Gustav-Schiefer-Straße und der Reinachstraße
- 12.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs.1 b Nr 2 i.V.m. §46 Abs. 1 Nr. 11 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Ittlinger Straße
- 13.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 44 Abs. 1 und § 45 StVO i.V.m. Art. 1 und 2 des Gesetzes zum Vollzug der StVO: Anordnung eines Halteverbotes in der Hans-Böckler-Straße südlich der Toni-Pfülf-Straße
- 14.: Europawahl am 09.06.2024; Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume
- 15.: Info zum Spielplatz am Feldmochinger See
- 16.: Ausgabestopp von Green-City-Pflanzen an neue Grünpaten
- 17.: Projektidee „urbane Waldgärten“
- 18.: Information der SWM über die Baustelle in der Freudstraße (Stromprojekt)
- 19.: Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
- Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
- 20.: Errichtung einer Kindertageseinrichtung für 2 Krippen-, 2 Kindergarten- und 2 Hortgruppen an der Ittlingerstr. 38 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms
- 21.: (U) Keine neuen Bürohäuser
- 22.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 24 (Feldmoching-Hasenbergl) a) Satzungsbeschluss Satzung „Hasenbergl“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Hasenbergl“) b) Erhaltungssatzung für das Hasenbergl – Verdrängung durch Modernisierung und Umwandlung verhindern
- 23.: Überprüfung eines Erlasses einer Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
- 7.: Berichte
- 7.1: Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
- 7.2: Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
- 7.3: Unterausschuss Kultur und Budget
- 7.4: Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
- 7.5: BA-Vorsitzende*r
- 7.6: Beauftragte des BA 24
- 7.7: Sonstige Berichte
- 8.: Verschiedenes / Termine