BA 02 - Vollgremium (2024-08-06 19:00:00)
Datum: | 06.08.2024, 19:00 |
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Ort: | Kleiner Rathaussaal, Marienplatz 8, 80331 München; Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich |
Gremium: | BA 02 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- I: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- 3: Genehmigung der Protokolle
- II: Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
- A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Evangelisches Hilfswerk gGmbH Sommerfest Teestube „komm“ am 09.08.2024 157,54€; Az. 0262.0-2-0584
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Frauenakademie München e.V. Feminismen der Zukunft -Wir feiern 40 Jahre Frauenakademie München (FAM) e.V. am 12.09.2024 1.500,00€; Az. 0262.0-2-0583
- 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget KUD Soko München e.V. Traditionelle und moderne serbische Gesangs- und Tanzstile vom 27. -30.09.2024 und 18. -21.10.2024 2.433,75€; Az. 0262.0-2-0585
- 2.4.: (E) Stadtbezirksbudget Sub -Schwules Kommunikations- und Kulturzentrum München e.V. Kulturbühne und Musik auf dem Hans-Sachs-Straßenfest am 17.08.2024 1.912,50€; Az. 0262.0-2-0586
- 3: Anhörungen
- 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
- 5: Unterrichtungen
- 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
- 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
- 5.3.: Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
- 5.4.: Filmstandort München stärken
- 5.5.: St.-Pauls-Platz - Genehmigung Bücherschrank
- 6: Berichte der Beauftragten
- B: Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
- 1: Anträge
- 1.: Provisorischen Eingang Süd des Hauptbahnhofs übersichtlicher und ansprechender gestalten
- 2: Entscheidungen
- 2.1: Gaststättenangelegenheiten
- 2.1.1.: Schwanthalerstr. 47, Antrag Freischankfläche
- 2.1.2.: Klenzestr. 45, Antrag Freischankfläche
- 2.1.3.: Fraunhoferstr.17, Antrag Ausdehnung Freischankfläche
- 2.1.4.: Klenzestr. 30, Antrag Freischankfläche
- 2.1.5.: Häberlstr.11, Antrag Freischankfläche
- 2.2: Sondernutzungen
- 2.3: Sonstige Entscheidungsfälle
- 2.3.1.: Stadtbezirksbudget Bestellung städtischer Leistung: Dialogdisplays in der Pestalozzistraße und Wittelsbacher Straße; Betriebs- und Unterhaltskosten pro Display: 178,50 Euro jährlich, Entstörungskosten pro Störung: 166,60 Euro + ggf. Ersatzteile
- 2.3.2.: Einrichtung von Fahrradstellplätzen Häberlstraße
- 2.3.3.: (E) Einrichtung einer sicheren Querung über die Auenstraße Ecke Westermühlstraße
- 3: Anhörungen
- 3.1: Veranstaltungen
- 3.1.1.: Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund (Stadtbezirk 2) Kleines Hans-Sachs-Straßenfest am 17.08.2024 in der Hans-Sachs-Straße – Frist: 09.08.2024
- 3.1.2.: Anhörung VA in städtischen Grünanlagen (Stadtbezirk 2); Auftakt der Müllfrei-Meile 2024 auf dem Gärtnerplatz am 07.09.2024 - Frist: 16.08.2024
- 3.1.3.: Anhörung Art. 18 BayStrWG (Bez. 2/Oktoberfest) Sondernutzungserlaubnis für Streetworkerbus von Condrobs e.V. am Esperantoplatz in der Zeit von 21.09. - 06.10.2024 - Frist: 22.08.2024
- 3.2: Verkehr
- 3.2.1.: Oktoberfest 2024 - Allgemeinverfügung Taxi im St.-Pauls-Viertel - Bitte um Stellungnahme, Frist: 16.08.24
- 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
- 4.1.: Bürger*innenanliegen vom 03.07.2024: Verkehrschaos in der Kohlstraße als Konsequenz der Streckenführung der CSD-Politparade
- 4.2.: Bürger*innenanliegen vom 02.07.2024: Fahrradständer Geyerstraße 16-20
- 4.3.: Bürger*innenanliegen vom 20.06.2024: Einladung zu Demonstration, MunichWays Demo sichere Radwege Kapuzinerstraße / Lindwurmstraße 05.05.2024
- 4.4.: Bürger*innenanliegen vom 17.07.2024: Antrag Kapuzinerstraße inkl. Baldeplatz zur Fahrradstraße umwidmen und modale Filter sowie Einbahnsysteme einrichten
- 5: Unterrichtungen
- 5.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
- 5.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
- 5.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
- 5.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 5.5.: Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
- 5.6.: Querung Baumstraße für Zufußgehende ermöglichen
- 5.7.: Freiwilliger autofreier Sonntag auch in München / Freiwilliger autofreier Schultag auch in München, Petition von Parents 4 Future München vom 05.03.2024
- 5.8.: Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2) Produkt 34511500 Geodaten Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 38511200 Stadtplanung Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 – 2027 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 - 2028
- 5.9.: Rückmeldung auf Stellungnahme des BA bezüglich B 3.2.1 aus 03/24: Anfrage wegen Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Gärtnerplatz
- 5.10.: Weiterer Parkraum für Fahrräder im Stadtbezirk 2: Zusammenfassung Bürger*innenanliegen
- 5.11.: Antwort des MOR auf Bürger*innenanliegen: Planung von Fußgängerzonen im 2. Stadtbezirk
- 5.12.: Freiraum für Fußgänger*innen – neuer Parkraum für Motorräder und Roller
- 5.13.: Stellungnahme BA2 Fahrradweg Thalkirchner Str. Richtung Stadteinwärts, Antwort auf Bürger*innenanliegen B 4.3 aus 06/24
- 5.14.: Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen bzgl. Spielplatz am Glockenbach
- 5.15.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2025
- 5.16.: Mobilitätsstrategie 2035 Nachbarschaftsviertel in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Produktentwicklung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024 aus der Nahmobilitätspauschale
- 5.17.: Zwischennachricht zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06680: Sperrbezirksregelung um den Hauptbahnhof erhalten
- Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / B 06680
- 5.18.: Antwort der Stadtverwaltung auf Rückfrage zu Antwortschreiben zweier BA-Anträge (B 5.6 und B 5.7 aus 05/24)
- 5.19.: Fahrradstraßen – Pilotrouten Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen bezüglich Fahrradstraßen
- 5.20.: Zwischennachricht des Mobilitätsreferats zu BA-Anträgen des BA2
- 5.21.: (U) Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität im Straßenraum - Umsetzung des Radentscheidprojekts Lindwurmstraße (Stadtbezirke 2 und 6) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
- 5.22.: Zebrastreifen in der Geyerstraße
- 5.23.: Freie Gehbahn vor der Klenzeschule 48; Interfraktioneller Antrag vom 24.10.2023
- 5.24.: Antwortschreiben des Baureferats zum Anliegen „Beschwerde über zunehmende Obdachlose Kreuzung Kapuziner-/Thalkirchner Str. und Südfriedhof“, T24514
- 5.25.: Antwortschreiben der SWM zum Anliegen Baustellen im Strassenraum beschleunigen und bürgerfreundlicher gestalten
- C: Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Keine Umwandlung des Wohngebiets Dreimühlenstraße in ein Mischgebiet
- 3.: Anhörungen
- 3.1: Bauvorhaben
- 3.1.1.: Goethestr. 26 Energetische Sanierung und Umbau eines Hotels
- 3.1.2.: Goethestr. 24 Nutzungsänderung zweier Gewerbeeinheiten im Erdgeschoss, Umbau einer Garderobe zu einem WC sowie Einbau einer Tür in eine nichttragende Wand
- 3.1.3.: Landwehrstr. 61 Nutzungsänderung von Wohnen und Gebetsraum zu Büro, Umnutzung Parkplatz zu Gastronomie, Umbau und Sanierung Bürogebäude, Abriss und Neubau Dachgeschosse Vordergebäude, Abriss und Neubau Mittelgebäude, Erstellen von Dachterrassen und Grunddächern 2. + 5. OG, Abbruch und Wiederherstellen Dach Rückgebäude, Erweiterung 1. OG Seitengebäude West, Anbau Balkone, Erstellen von Pavillons auf Dachgeschoss, Umstrukturierung Untergeschoss und Erstellen von Fahrradstellplätzen im UG, Neugestaltung Außenbereich inkl. Freischankfläche
- 3.1.4.: Schwanthalerstr. 100 Nutzungsänderung einer Einheit 3.OG links sowie DG links von Büro zu Ferienwohnung - VORBESCHEID
- 3.1.5.: Bayerstr. 21 Umbau eines Büro- und Geschäftshauses mit Teilaufstockung und Nutzungsänderung von Teilflächen zu Hotel (101 Zimmer/ 183 Betten) mit Bar und Zahnarztpraxis - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2018-19454-21 - Hier: Überdachung einer Dachterrasse im 5. Obergeschoss ( Bayerstr. 21 / Zweigstr. 4)
- 3.1.6.: Schwanthalerstr. 73 Abbruch und Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage sowie Umbau und Erweiterung eines rückwärtigen Gebäudes - VORBESCHEID
- 3.1.7.: Ehrengutstr. 16 Antrag auf Nutzungsänderung der Einheit 21 EG Der bestehende Ladenraum soll in die angrenzende Wohnung integriert werden. Umwandlung der Einheit 21 EG von Laden mit Wohnung in Wohnung
- 3.1.8.: Schillerstr. 41 Umbau und Nutzungsänderung im EG von Büro-Lager Online-Versandhändler zu Bankfiliale mit geringem Kundenverkehr
- 3.1.9.: Frauenhoferstr. 7 Aufstockung eines eingeschossigen Rückgebäudes zu einem Doppelhaus, Errichtung zweier Notleitern am Rückgebäude, Dachsanierung und Umbau der Fassade im Erdgeschoss eines denkmalgeschützten Vordergebäudes mit Errichtung neuer Balkonanlagen
- 3.1.10.: Augsburgerstr. 14 Reduzierung Bettenzahl von 90 Betten auf 60 Betten (Augsburgerstr. 14), Änderung 2. Fluchtweg in 2. DG über Anleiterung an Fluchtbalkone vor Gauben und Erweiterung Fluchtbalkone auf 1 m Abstand zur Traufe (Augsburgerstr. 14)
- 3.1.11.: Müllerstr. 49 Umbau der Wohnung 15 im Obergeschoss und Wohnung 17 im Dachgeschoss zu einer Maisonettewohnung
- 3.1.12.: Baaderstr. 80 Nutzungsänderung von Bankfiliale zu Nachbarschafts-Fitnessstudio
- 3.1.13.: Karlspl. 21 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2024-3607-21 - Aufstockung und Umnutzung eines Kaufhauses in ein gemischt genutztes Gebäude (Büro, Verkaufshalle, Kultur- und Gastronomieflächen)
- 3.1.14.: Landwehrstr. 75 Neubau eines Gebäudes mit 157 Serviced Appartements und Tiefgarage (41 Stpl.) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2016-27972-21
- 3.1.15.: Landwehrstr. 41 Erweiterung der Gaststätte und Nutzungsänderung Lager in eine Bäckerei befristet auf 2 Jahre
- 3.1.16.: Schwanthalerstr. 2 Neubau eines Hotels (554 Betten) mit Tiefgarage (45 Stpl.), Gaststätten sowie Läden (Schwanthalerstr. 2-6 / Sonnenstr. 8) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2021-20630-21
- 3.1.17.: Dreimühlenstr. 16/VGB Dachstuhl-Ausbau, Errichtung einer Wohnung mit Dachgauben und -terrassen, Neuerrichtung eines Aufzugs sowie einer Terrasse im EG - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2019-20010-21 - Hier: Errichtung zweier Wohnungen mit Dachgauben- und einschnitten
- 3.1.18.: Dreimühlenstr. 16./RGB DG-Ausbau (1 WE) mit Dachgauben und -terrasse sowie zweitem Fluchtweg, Neuerrichtung von Balkonen und Terrassen im EG, Anbau eines Personenaufzugs - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2019-20018-21 - Hier: DG-Ausbau (2 WE) mit Dachgauben- und einschnitten, Neuerrichtung von Balkonen mit integrierter Notleiter
- 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 3.2.1.: Nachtrag in die Denkmalliste, Benehmensverfahren , Bayerstr. 55
- 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
- 5: Unterrichtungen
- 5.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
- 5.2.: Antrag Seniorenbeirat Trinkwasserbrunnen
- 5.3.: (U) Wohnen in München VII Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke Temporäre Wiedereinführung des Wahlrechtes zwischen Erbbaurechtsnahme und Kauf für Baugenossenschaften
- 5.4.: 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße 2. Anträge und Empfehlung
- 5.5.: (U) Erste Programmanpassung von „Wohnen in München VII“ Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstückswerte für den geförderten Wohnungsbau Verlängerung des KMB Teuerungsausgleichs
- 5.6.: Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
- 5.7.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 mit verbindlicher Planung für 2028 für das Baureferat
- 5.8.: (U) Bezahlbares Wohnen durch sektoralen Bebauungsplan - Antrag Die Linke
- 5.9.: Umgestaltung des Raumes an der Einmündung der Thalkirchner Straße in die Müllerstraße für mehr Sicherheit und Übersichtlichkeit für Fuß- und Radverkehr
- D: Umwelt, Klima, Naherholung
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 3: Anhörungen
- 3.1: Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
- 3.1.1.: Baumfällungsantrag, Baaderstr. 64
- 3.1.2.: Baumfällungsantrag, Baaderstr. 31
- 3.1.3.: Baumfällungsantrag, Beethovenpl. 2
- 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
- 4.1.: Mögliche Bepflanzung Jahnstrasse am Glockenbach
- 5: Unterrichtungen
- 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
- 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
- 5.3.: Sanierung Pestalozzistraße zwischen Holzplatz und Pestalozzistr. 50; Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
- 5.4.: Frauenlobstr. 9 - 11, Seite Winckelstraße - Genehmigung Parklet
- 5.5.: Isarhochwasserbett: Fällung und Kronensicherungsschnitt von Gefahrenbäumen - Notmaßnahme
- 5.6.: Vorgezogene Mülleinsammlung im Gebiet Lindwurm-/Kapuzinerstraße bis Isartalstraße durch die Einsammelpartie 10-069; Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
- 5.7.: Erneuerung Fernwärmeleitung Kreuzungsbereich Lindwurm-, Ziemssen-, Reisingerstraße; Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV) für Nacht- und Sonntagsarbeit
- 5.8.: (U) Änderung der Einfriedungssatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen
- 5.9.: (U) Bekanntgabe zu den Ergebnissen der Projektgruppe Energiemangel / Energieeinsparung 2022 und 2023 und dem Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation - Bekanntgabe -
- 5.10.: Geyerstr. 20, Fällung einer Esche
- 5.11.: Stellungnahme des BA8 zu den Asphaltierungsarbeiten auf der Theresienwiese
- 5.12.: Kanalsanierung Maistraße / Rumford-, Reichenbach-, Zwingerstraße / Prälat-Zistl-Str., Viktualienmarkt; Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV) für Nachtarbeit
- 5.13.: Zwischennachricht zu: Parkplatz Südfriedhof in entsiegelten Erholungsort für ältere Kinder und Jugendliche verwandeln
- 5.14.: aktueller Stand der Baustelle „Erneuerung Spielplatz Theresienwiese und Spielstationen am Bavariaring“
- 5.15.: (U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler, historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes Earth Night 2023 - Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Earth Night 2023 – Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung
- 5.16.: Antwortschreiben zu Bürger*innen-Anliegen „Grünfläche Rumfordstraße Ecke Klenzestraße: Krähen und Müll“
- 5.17.: Antwortschreiben zu Bürger*innen-Anliegen „Grünfläche Rumfordstraße Ecke Klenzestraße: Krähen und Müll“
- E: Angelegenheiten des BA
- 1: Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
- 1.: Informationsschreiben - BA 02/24; Anhörungsrechte der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist
- 2: Kommende Sitzungstermine
- 3: Termine / Veranstaltungen
- 4: Unterrichtungen
- F: Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung