BA 02 - Vollgremium (2024-09-10 19:00:00)

Tagesordnung

1. I: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
4. 3: Genehmigung der Protokolle
5. II: Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
6. A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
7. 1: Anträge
8. 2: Entscheidungen
9. 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Verein für Fraueninteressen e. V., Einrichtung Spurwechsel ab 55 Neue Altersbilder und Sichtbarkeit. Ein Beitrag zum guten Älterwerden am 28.09.2024 674,90€;Az. 0262.0-2-0590
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
10. 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative Impro-Theatergruppe „southbound" "Southbound: Improtheater für und mit Ludwigvorstadt, Isarvorstadt, Sendling vom 10.09.2024 - 16.05.2025“ 900,00 €;Az.0262.0-2-0588
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
11. 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Die Glockenbacher Kids GTP Ausstattung der Gruppenräume 01.09. -30.12.24 4.929,00€; Az. 0262.0-2-0589
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
12. 2.4.: Stadtbezirksbudget MORGEN e.V. -Netzwerk Münchner Migrant*innenorganisationen Intersektionalität und Dekolonisierungsprozess -100 Jahre James Baldwin am 30.11.2024 1.850,00 €
13. 2.5.: (E) Stadtbezirksbudget MORGEN e.V. -Netzwerk Münchner Migrant*innenorganisationen Intersektionalität und Dekolonisierungsprozess -100 Jahre James Baldwin am 30.11.2024 1.850,00€; Az. 0262.0-2-0592
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
14. 2.6.: (E) Stadtbezirksbudget Init. „SWIPS“ SWIPS: Sound Workshops in public space vom 01.09. -31.12.2024 1.850,00€; 0262.0-2-0593
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
15. 3: Anhörungen
16. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
17. 4.1.: Angebot „Nachtspaziergänge 2024“
18. 5: Unterrichtungen
19. 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
20. 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
21. 5.3.: Antwortschreiben des Sozialreferats zum Anliegen Revolutionäre Vorfälle in der Glockenbachwerkstatt
22. 5.4.: Zeitraumverschiebung Zuwendung BA 2 Spielmobil Spielkistl
23. 5.5.: Erneuerung des Klettergerüsts und Fallschutz-Untergrund für das Klettergerüst an der Wittelsbacherschule
24. 6: Berichte der Beauftragten
25. B: Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
26. 1: Anträge
27. 2: Entscheidungen
28. 2.1: Gaststättenangelegenheiten
29. 2.1.1.: Adlzreiterstr.36, Antrag Schanigarten
30. 2.1.2.: Kapuzinerstr. 29, Antrag Schanigarten
31. 2.1.3.: Schwanthalerstr. 21, Antrag Freischankfläche
32. 2.1.4.: Pestalozzistr. 15, Antrag Freischankfläche (Kleinstfläche)
33. 2.1.5.: Schwanthalerstr. 26, Antrag Freischankfläche
34. 2.1.6.: Maistraße 29, Antrag Freischankfläche
35. 2.1.7.: Häberlstr. 11, Erneuter Antrag auf eine Freischankfläche
36. 2.2: Sondernutzungen
37. 2.3: Sonstige Entscheidungsfälle
38. 3: Anhörungen
39. 3.1: Veranstaltungen
40. 3.1.1.: Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund und Privatgrund im Freien (Stadtbezirk 2 und 8);Oldtimer Shuttle zur Langen Nacht der Museen 2024 am 19.10.2024 auf dem Platz Am Bavariapark sowie im Innenhof des Deutschen Museums, Museumsinsel 1 - Termin: 26.09.24
41. 3.2: Verkehr
42. 3.2.1.: Rückfrage des MOR zu Ortstermin Esperantoplatz
43. 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
44. 3.3.1.: Pilotphase für Foodtrucks auf dezentralen, öffentlichen Plätzen, Frist: 11.09.2024
45. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
46. 4.1.: Bürger*innenanliegen vom 02.07.2024: Fahrradständer Geyerstraße 16-20 (vertagt aus der Sitzung vom 06.08.24)
47. 4.2.: Bürger*innenanliegen vom 27.08.2024: Antrag auf Fahrradabstellplätze Wittelsbacherstraße / Auenstraße
48. 4.3.: Sonstiges: Thema aus dem Jahresgespräch mit dem Mobilitätsreferat, welcher BA-Antrag soll priorisiert werden? BA-Antrag 20-26 / B 00781 „Umgestaltung der Winkelstraße zu einem Park" vom 22.09.2020 BA-Antrag 20-26 / B 05879 "Parkplatz Südfriedhof in entsiegelten Erholungsort für ältere Kinder und Jugendliche verwandeln“ vom 19.09.2023
    • Verwandter Antrag: Umgestaltung der Winckelstraße zu einem Park
    • Verwandter Antrag: Parkplatz Südfriedhof in entsiegelten Erholungsort für ältere Kinder und Jugendliche verwandeln
49. 5: Unterrichtungen
50. 5.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
51. 5.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
52. 5.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
53. 5.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
54. 5.5.: Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
55. 5.6.: (U) Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität im Straßenraum - Umsetzung des Radentscheidprojekts Lindwurmstraße (Stadtbezirke 2 und 6) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
    • Sitzungsvorlage
56. 5.7.: Ruppertstr. 5, Verlängerung Plausch- und Tauschmobil
57. 5.8.: Schreiben der MVG zum Anliegen Änderung Ihres stellvertretenden zuständigen BA-Ansprechpartners
58. 5.9.: Antwortschreiben der Bezirksinspektion Mitte zum Anliegen Roecklplatz muss für Kinderspiel freigehalten werden, Antrag der Kinder und Jugendbeauftragten
59. 5.10.: Vorabinfo des Mobilitätsreferats zum Pilotprojekt „Rundum-Grün“ an der Lichtsignalanlage Goethe-/Landwehrstraße
60. 5.11.: Ende der Kobellstraße als Sackgasse einrichten: Schließung zur Herzog-Heinrich-Straße für den motorisierten Verkehr
61. 5.12.: Radverkehr in der Paul-Heyse-Straße
62. 5.13.: Antwort der Stadtverwaltung auf: Baustellen im Straßenraum beschleunigen und bürgerfreundlicher gestalten; B 4.2 / 07/24
63. 5.14.: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende an der Kreuzung Lindwurmstr./Poccistr
64. 5.15.: Bessere Luft, mehr Verkehrssicherheit, weniger Stau und weniger Lärm in der Papa-Schmid Klenzestrasse und Fraunhoferstrasse durch verbesserte Ampelschaltung Kreuzung Fraunhoferstrasse/Klenzestrasse
65. 5.16.: Antwort der Stadtverwaltung auf Bürgerbeschwerde bezüglich CSD
66. 5.17.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferates zum Bürger*innenanliegen Gestiegener Parkdruck
67. 5.18.: Antwortschreiben des Mobilitätsreferates zum Bürger*innenanliegen Hinterhofproblematik Thalkirchner Straße
68. 5.19.: Pilotprojekt „Mobile Toiletten zur Wiesn“
69. 5.20.: Fahradabstellanlage Kobellstraße Ecke Herzog-Heinrich-Straße
70. 5.21.: Antwort des MOR auf Bürger*innenanliegen: Planung von Fußgängerzonen im 2. Stadtbezirk
71. 5.22.: Eilentscheid des Vorsitzenden: Verlängerungsanfrage: Bescheid VA in städtischen Grünanlagen (Stadtbezirk 2); Kulturbiergarten „fesch“ im Nußbaumpark, Ziemssenstr. vom 10.05. – 31.08.2024 (Aufbau ab 07.05., Abbau bis 03.09.)
72. C: Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
73. 1: Anträge
74. 2: Entscheidungen
75. 3.: Anhörungen
76. 3.1: Bauvorhaben
77. 3.1.1.: Anbringung einer Werbeanlage am Bauzaun vom 01.08.2024 - 31.07.2025 Bahnhofpl. 7 Bitte beurteilen: Bauzaunbereich zum Bhfplatz angestrahlt mit LED Röhren (oberhalb der Werbefläche über die gesamte Länge angebracht). Plakatwechsel ca monatlich (wie üblich), werblich bespielt wird der Zaun auf der gesamten Länge zum Bahnhofplatz (Fläche 2, 2a, 2b) und ist Teil des Bauzauns in der ges. Schützenstraße (dort ohne Werbung von der Stadt bespielt) zur Stadtverschönerung
78. 3.1.2.: Betonsanierung der Tiefgarage nach beigelegtem Instandsetzungkonzept (Frauenlobstr.3 /Reisingerstr.12-16/ Thalkirchner Str.26-30) Frauenlobstr. 3
79. 3.1.3.: NÄ Personal- und Lüftungsräume in Hotelzimmer, Zusammenlegung von Zimmern, Einbau von Bädern, Erhöhung der Bettenzahl von 104 auf 145 Betten, Anbau eines 2.baulichen Rettungweges Umstrukturierung Abstellräume Innenhof, NÄ eines Abstellraumes in Fitnessraum (KG) Landwehrstr. 42
80. 3.1.4.: Nutzungsänderung eines Ladens in ein Kioskcafes Reichenbachstr. 25
81. 3.1.5.: Erweiterung durch Hofunterkellerung (Klenzestr. 16) und Umbau einer Sauna (Buttermelcherstr. 4 / Klenzestr. 16 a) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2019-23200-21 Buttermelcherstr. 4
82. 3.1.6.: Anbau einer Fluchttreppe, Verbreiterung Dachgauben, Umbau mit Nutzungsänderung einer Teilfläche des Frühstücksraumes in eine Gaststätte, Umbau Hotelzimmer von 117 auf 103 Zimmer, Nutzungsänderung der Gaststätte im EG in einen Bäckerladen mit Cafe, Aufzugserweiterung in vorhandenem Schacht bis in das DG (Augsburgerstr. 14 / Lindwurmstr. 13) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2022-18971-21 jetzt: Vordach über Hoteleingang und Eingang Bäckerei auf der Nordseite: Lindwurmstr. 13 Augsburgerstr. 14
83. 3.1.7.: Aufstockung des bestehenden Hotels um 2 Vollgeschosse, OG 6 mit 4 Gastzimmer ( 7 Betten), OG 7(DG) mit 2 Gastzimmern (4 Betten) und einer Betriebswohnung, Technikebene über OG 7 (DG) mit Wartungsausstieg, Verlängerung der Fluchtleiteranlage Ansicht Ost Schillerstr. 49
84. 3.1.8.: Erneuerung eines Dachstuhls und Einbau 3er Wohneinheiten - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2019-9854-21 - Hier: Anbau von 18 Balkonen Paul-Heyse-Str. 21
85. 3.1.9.: Erhöhung der Bettenanzahl im Vordergebäude von 79 Betten auf 137 Betten und im Rückgebäude von 48 Betten auf 88 Betten sowie Anbau eines 2.baulichen Rettungsweges im Vorder-und Rückgebäude eines bestehenden Hotels Bayerstr. 75
86. 3.1.10.: Antrag auf Nutzungsänderung eines Bürogebäudes mit 2 Wohnungen in ein Wohngebäude mit 16 Wohnungen und 1 Büroeinheit Umbaumaßnahmen: Neues Treppenhaus mit Aufzug, neue Balkone/ Loggien, neue Dachterrassen, neue Absenkgarage, neuer Dachstuhl mit 45° Dachneigung Abbruchmaßnahmen: Bestehende Hofgarage, Balkone hofseitig, Dachstuhl mit Dachaufbauten Lessingstr. 12
87. 3.1.11.: Neubau eines Wohn- und Bürogebäudes mit Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept Augsburgerstr. 10
88. 3.1.12.: Aufstockung eines Wohnhauses um ein Voll- und Dachgeschoss, Anbau von 7 Balkonen und einem Aufzug sowie Änderung der Fassaden (WDVS 12 cm) und Grundrisse - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-14633-21 - hier: Änderung der Fassade und Gauben, Grundrissänderung EG und DG, Nutzungsänderung EG Gaststätte in Büroräume, Vergrößerung der Wohnfläche WE 02 Thalkirchner Str. 23
89. 3.1.13.: WH 2682 - Umrüstung 1 digitale Werbevitrine - innen digital - außen statisch (Lindwurmstr. / Sendlinger-Tor-Pl.) Lindwurmstr.
90. 3.1.14.: Nutzungsänderung eines Kiosks zu einem Automatenkiosk Fraunhoferstr. 17
91. 3.1.15.: Dachgeschossausbau, Nutzungsänderung sowie Anbau von Balkonen am Rückgebäude Waltherstr. 19
92. 3.1.16.: Umnutzung einer Erdgeschosseinheit im Vordergebäude von Ladennutzung zu Gastronomie, Vergrößerung der internen Treppe, Einbau von WCs im Kellergeschoss Klenzestr. 36
93. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
94. 3.2.1.: 2. Stammstrecke - 1. Planänderung zum Planfeststellungsbeschluss PFA 3 Ost, Frist: 13.09.2024
95. 3.2.2.: Baumaßnahme „Generalinstandsetzung Hackerbrücke mit Vorlandbrücken“
96. 3.2.3.: Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung
97. 3.2.4.: Anhörung bezgl. der Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13125 „Entwicklung Viehhofgelände“
    • Verwandter Antrag: Entwicklung Viehhofgelände 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Öffentliches Planungsverfahren zur Zukunft des Schlachthofes BA
98. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
99. 5: Unterrichtungen
100. 5.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
101. 5.2.: Antwortschreiben zum BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06533 vom 16.01.2024 Verbesserung des Öffentlichen Raumes in der Schützenstraße – Unterstützung des Einzelhandels; Interfraktioneller Antrag UA Planen und Bauen vom 16.01.2024
     • Verwandter Antrag: Verbesserung des Öffentlichen Raumes in der Schützenstraße – Unterstützung des Einzelhandels; Interfraktioneller Antrag UA Planen und Bauen vom 16.01.2024
102. 5.3.: Stellungnahme der SWM/MVG zum Anliegen Mehr Platz für Fußgänger auf der angrenzenden Gehwegfläche Ecke Fraunhofer- und Klenzestraße
103. 5.4.: Antwortschreiben des Kommunalreferats zum Bürger*innenanliegen Unser Viertel Das Schlachthof Viertel
104. 5.5.: Terminverschiebung der Maßnahme Sperrung des Einmündungsbereichs Stephanspl. 2 u. Stephanstr. 5 AT im Zeitraum 26.08.-07.09.24
105. 5.6.: Fristverlängerung: BA-Antrag Nr. B 06184: Öffentliches Planungsverfahren zur Zukunft des Schlachthofs
106. D: Umwelt, Klima, Naherholung
107. 1: Anträge
108. 2: Entscheidungen
109. 2.1.: (E) Pilot: Ich als Bürgervertreterin für den Antrag „Verschönerung Erholungsflächen neben KUBU“
     • Sitzungsvorlage
     • Beschluss
110. 3: Anhörungen
111. 3.1: Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
112. 3.1.1.: Fällungsantrag vom 13.08.2024 auf dem Grundstück Lessingstr. 1
113. 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
114. 3.2.1.: Beschlussvorlage und die dazugehörigen Anlagen 1-8 zur BV Nr. 20-26 / V 13427 Freiraumquartierskonzept Innenstadt: REACT-EU Gutachten zur Integration von klimaresilienten Grün- und Freiraumstrukturen in die historische Münchner Altstadt (Frist: 23.09.24)
     • Verwandter Antrag: Freiraumquartierskonzept Innenstadt: REACT-EU Gutachten zur Integration von klimaresilienten Grün- und Freiraumstrukturen in die historische Münchner Altstadt
115. 3.2.2.: Lärmaktionsplan 2024, Schreiben des RKU zur Beteiligung der Bezirksausschüsse
116. 4: Bürger*innenanliegen und Sonstiges
117. 4.1.: Bürger*innenanliegen vom 21.07.2024: Mögliche Bepflanzung Jahnstraße am Glockenbach (vertagt aus der Sitzung vom 6.8.24)
118. 4.2.: Taubenproblematik Unterführung Tumblingerstraße
119. 4.3.: Verlängerte Aufbauzeit für das Oktoberfest; mehrere Bürger*innenanliegen
120. 4.4.: Asphaltierungsarbeiten Theresienwiese; BA-Antrag 20-26 / B 06948 vom BA8, StR-Anfrage 20-26 / F 00979 der Fraktion ÖDP/München-Liste und Bürger*innenanliegen
     • Verwandter Antrag: Grün statt grau: Überdimensionierte Asphaltierungen auf der Theresienwiese rückgängig machen und dauerhaft Flächen entsiegeln
     • Verwandter Antrag: Weshalb wurden Teile der Theresienwiese asphaltiert?
121. 5: Unterrichtungen
122. 5.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
123. 5.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
124. 5.3.: Stellungnahme des KVR/ Veterinäramt zum Anliegen Wiesnzüge Oktoberfest 2024, Einsatz von Tieren
125. 5.4.: Pestalozzistr. 60, Gefahrenbaumfällung
126. E: Angelegenheiten des BA
127. 1: Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
128. 1.: Amtsniederlegung von Frau v. Groddeck Amtseinführung von Frau Schmid-Melms
129. 2.: Wahl eines neuen/einer neuen UA-Vorsitzenden für den UA UKN
130. 3.: Wahl Beisitzer in den BA2-Vorstand
131. 4.: Sitzungstermine 2025
132. 5.: Alle BAs: Evaluierung Stadtbezirksbudget - Abfrage Erfahrungen
133. 2: Kommende Sitzungstermine
134. 3: Termine / Veranstaltungen
135. 4: Unterrichtungen
136. F: Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung