BA 05 - Vollgremium (2025-01-22 19:00:00)
Datum: | 22.01.2025, 19:00 |
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Ort: | Katholische Stiftungshochschule Preysingstr. 95, 81667 München Hinweis: Barrierefrei |
Gremium: | BA 05 - Vollgremium |
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Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- 2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- 2.1.: Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - UA Soziales, TOP 3.2: Ausschreibung REGSAM-Schwerpunktarbeit 2025 - UA Wirtschaft, TOP 1.3: Freischankfläche/Schanigarten für Gaststätte „Z`wein“ - UA Planung, TOP 3.5: Termine: 20.01.2025 Prinzregentenstadion - UA Mobilität, TOP 3.14: Workshop der „Städtischen“ zur Weißenburger Straße
- 3.: Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
- 4.: Bürger*innen haben das Wort
- 5.: Anträge der Fraktionen
- 5.1.: Busbahnhof am Ostbahnhof: Vorfahrt für den Bus
- 6.: Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
- 6.1: Anhörungen
- 6.2: Unterrichtungen
- 6.2.1.: Infoblatt
- 6.2.2.: Haushaltsbeschluss 2025; Stadtbezirksbudgets für 2025
- B: Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
- I.: Bericht des/der Vorsitzenden und der Beauftragten
- II.: UA Kultur und Freizeit
- II.1.: Antrag auf Finanzierung des Literaturheftes „LiteraTur“, Bürgeranliegen
- II.2.: Kulturprojekt in Haidhausen: Französisches Sommerfest Anschreiben des gemeinnützigen Vereins „Gypsy Swing München e.V.“ verwiesen aus der Sitzung vom 11.12.2024
- III.: UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
- 1.: Entscheidungen
- 2.: Anhörungen
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1.: Lärmbelastung durch Spielbereich und Streetball-Anlage im Park an der Regerstraße
- 3.2.: Sonstiges: Ausschreibung REGSAM-Schwerpunktarbeit 2025, Bewerbungsfrist 31.03.2025 (TOP 2.2 der BA-Sitzung am 11.12.24)
- 4.: Anliegen von Bürger*innen
- 4.1.: Die „Geschenke-Ecke“ in der Au - Ein kleines Glück und sein trauriges Ende; Suche nach einer neuen Tauschstation
- IV.: UA Wirtschaft
- 1.: Entscheidungen
- 1.: Antrag Freischankfläche und Schanigarten für Gaststätte „Eins Null Sieben Tagesbar“, Einsteinstraße 107
- 2.: Entscheidung des BA 5 vom 11.12.2024 zu den Freischankflächenanträgen für die Gaststätten - „Cumpanum", Regerstr. 80 - "Balci“, Prinzregentenstr. 142 Schreiben der Bezirksinspektion Ost
- 3.: Antrag Freischankfläche/Schanigarten für Gaststätte „Z`wein“, Johannisplatz 13
- 2.: Anhörungen
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenreduzierung der Jahre 2028 ff. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 (KOMZ-008) hier: Sanierung Markt am Wiener Platz
- 3.2.: Mitteilung über 2 Märkte auf dem Orleansplatz in 2025
- 4.: Anliegen von Bürger*innen
- 4.1.: Mobiler Kaffeestand im Sommer und Warmwasserboote im Winter an der Isar
- 4.2.: Vegane und Bio-Angebote auf dem Haidhauser Weihnachtsmarkt
- 4.3.: Lärmbelästigung durch Lieferverkehr bei Lidl in der Kirchenstraße 87
- 4.4.: Foodtrucks für die Stadtviertel
- V.: UA Planung
- 0.: Vorstellung im Unterausschuss
- 0.1.: Glasfaserausbau in Au-Haidhausen, Vorstellung durch die Deutsche Telekom
- 1.: Entscheidungen
- 2.: Anhörungen
- 2.1.: Preysingstr. 21 - 25: Nachtrag in die Denkmalliste, Benehmensverfahren
- 2.2.: Antrag auf ein zukunftsfähiges Konzept für Au-Haidhausen und „München für alle" der "Die Bürgervereinigung für eine lebenswerte Au e.V.“ Empfehlung Nr. 20-26 / E 01862 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 5 - Au-Haidhausen vom 09.04.2024
- Verwandter Antrag: Nr. 20-26 / E 01862
- 2.3.: Wörthstr. 37 - Nutzungsänderung von Laden zu Kiosk / erlaubnisfreie Gastronomie
- 2.4.: Johannispl. - Errichtung einer öffentlichen, freistehenden WC-Anlage am Standort München, Johannisplatz
- 2.5.: Balanstr. 34 - Nutzungsänderung im EG: Fotostudio zu Fahrradwerkstatt und -lager
- 2.6.: Preysingstr. 24 - Aufstockung und Ausbau des Dachgeschosses eines Wohn-und Geschäftshauses - VORBESCHEID
- 2.7.: Kirchenstr. 97 - Nutzungsänderung einer Gaststätte zu einer Arztpraxis im Erdgeschoss rechts
- 2.8.: Sedanstr. 20 - Erweiterung Rückgebäude mit Nutzungsänderung Lager zu Wohnen
- 2.9.: Eduard-Schmid-Str. 21 - Dachgeschossausbau mit zwei Wohneinheiten und Anbau eines Personenaufzuges
- 2.10.: Seeriederstr. 5 - Nutzungsänderung von einem Laden („take away") in eine Gaststätte (überwiegend "take away“, Gastraumbereich unter 10 m²) mit Sitzplätzen und Öffnungszeiten bis 22.00 Uhr ohne Alkoholausschank
- 2.11.: Wörthstr. 2 - Schulbauoffensive - Sanierung des Dachtragwerks mit Errichtung einer PV-Anlage, Dämmputz am Hauptgebäude, Änderung einzelner Raumnutzungen und Anpassungen Umsetzung Brandschutz
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1.: Sanierung Johannisplatz als Kompensationsfläche für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956a Hier: Antwort Planungsreferat zum Schreiben BA 5
- 3.2.: Bebauungsplan 1956c Bothestraße: Kostenpauschalisierung für Kompensationsmaßnahmen an Straßenkreuzungen in der Elsässer Straße Hier: Antwort Planungsreferat zum Schreiben BA 5
- 3.3.: Welfenstr. 39 - Abbruch einer Garagenanlage und Neubau eines Wohngebäudes im Innenhof mit 6 Wohneinheiten und Tiefgarage Hier: Antwort des Planungsreferats
- 3.4.: Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung, Bepflanzung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung) NEUFASSUNG
- 3.5.: Termine: 20.01.2025 Prinzregentenstadion
- 4.: Anliegen von Bürger*innen
- VI.: UA Mobilität
- 1.: Entscheidungen
- 1.: (E) Verkehrsüberwachung in der Tempo 30-Zone Gebsattelstraße /Mariahilfplatz und Dialog-Display am Fuß des Gebsattelsteiges
- 2.: ZUHAUS - Reallabor zur Innenentwicklung durch Parkplatzumnutzung in Haidhausen vom 01.04.2025 - 01.03.2026 Fördermittel über das Budget „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“, Antrag auf Zustimmung durch den BA
- 2.: Anhörungen
- 2.1.: Umwidmung von KfZ-Stellplätzen in Fahrradstellplätze in der Ackerstraße, Folgeantrag zum BA-Antrag 20-26 / B 06532
- Verwandter Antrag: Umwidmung von KfZ-Stellplätzen in Fahrradstellplätze in der Ackerstraße
- 2.2.: Kennzeichnung von Brücken mit den Brückennamen Schreiben BA 4 Schwabing-West mit der Bitte um Unterstützung durch die BAs
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1.: (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG Hier: Eisenbahnüberführung über die Rosenheimer Straße im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim und im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Rosenheimer Straße durch die DB AG
- 3.2.: (U) Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
- 3.3.: (U) 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof; Zusätzliches barrierefreies Zugangsbauwerk im Bereich Friedenstraße (Ostbahnhof); Ergebnis der Nachverhandlungen zur Realisierung und Finanzierung
- 3.4.: Asphaltierung der Gravelottestraße Hier: Antwort des Baureferats
- 3.5.: Lichtsignalanlage Hochstraße / Rosenheimer Straße Antwortschreiben Mobilitätsreferat zum Schreiben BA 5 -> dazu: erneutes Bürgeranliegen
- 3.6.: Ausbau des ÖPNV-Standortes Ostbahnhof: Breiterer Gehweg, mehr Platz für Räder
- 3.7.: 2. S-Bahn-Stammstrecke München, PFA 3 Ost - Zusätzliches barrierefreies Zugangsbauwerk im Bereich Friedenstraße Hier: Antwort des Planungsreferats vom 13.12.2024
- 3.8.: Errichtung von Fahrradstellplätzen in der Gravelottestraße 5
- 3.9.: Abschlussbericht Sommerstraße 2024
- 3.10.: Verkehrsrechtliche Anordnung wegen Arbeiten im Straßenraum a) Preysingstraße 71-75 und Wolfgangstraße 4; 30.03.25 bis 30.04.25 b) Kellerstraße 14, 19-21, Milchstraße 1-3 und Pütrichstraße 8; 10.03.25 bis 15.05.2025
- 3.11.: Verkehrsrechtliche Anordnung: a) Verkehrliche Maßnahmen nach Umwidmung und Umbau der Straße Am Lilienberg von Hausnr. 5 bis zum südlichen Ende der Straße b) Aufhebung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes für Schwerbehinderte im Bereich Pariser Straße 12
- 3.12.: Genehmigte Fahrradabstellplätze im Bereich BA 05: a) Pariser Straße 38 und 39 b) Eduard-Schmid-Straße 1 c) Schlotthauerstraße 21 d) Gravelottestraße 2 und 16 e) Rosenheimer Straße 113a f) Kellerstraße 37 g) Lothringer Straße 9 h) Milchstraße 2 i) Johannisplatz 12
- 3.13.: Aufhebung der Radwegbenutzungsplicht in der Welfenstraße
- 3.14.: Workshop der „Städtischen“ zur Weißenburger Straße
- 4.: Anliegen von Bürger*innen
- 4.1.: In Zukunft keine weiteren Sommerstraßen in der Drächslstraße: Statt Aktionismus nachhaltige Lösungen
- 4.2.: Umgestaltung Zeppelinstraße: Fehlende Querungsmöglichkeit / Überprüfung des Parkverbots vor Hausnummer 75
- 4.3.: Antrag/Anfrage bzgl. Genoveva-Schauer-Platz, Verkehrsführung von Süden
- 4.4.: Schrägparken Gravelottestrasse nach Baumaßnahmen
- 4.5.: Sitzmöglichkeit an der Haltestelle Carl-Amery-Platz
- 4.6.: Einrichtung eines uneingeschränkten Haltverbots in der Prinzregentenstraße stadtauswärts im Einmündungsbereich zur Saint-Privat-Straße
- 4.7.: Carsharing Parkplätze in der Welfenstraße
- VII.: Klima und Umwelt
- 1.: Entscheidungen
- 2.: Anhörungen
- 2.1.: Ismaninger Str. 22, Baumfällung
- 2.2.: Preysingstr. 83 - 103, Baumfällung
- 2.3.: Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie; Vorabeinbindung der Bezirksausschüsse
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1.: Spartenlage in der Weißenburger Straße (Anfrage)
- 3.2.: Verschmutzung am Max-Weber-Platz
- 3.3.: Lärmaktionsplan 2024 - Antwortschreiben des RKU zu den Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- 3.4.: Eduard-Schmid-Straße 3 Hier: Antwort des Planungsreferats auf Schreiben des BA
- 3.5.: Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen, Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge; Nachfrage Eggernstraße Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
- 3.6.: Belfortstr. 12, abgestorbener Baumbestand Hier: Antwort des Planungsreferats auf Schreiben des BA
- 3.7.: Meldeliste Baumfällungen im 5. Stadtbezirk
- 4.: Anliegen von Bürger*innen
- 4.1.: Lösung für die Wege am Bordeauxplatz
- C: Verschiedenes und Termine
- 1.: Berichte von wahrgenommenen Terminen
- 1.: Masterplan zur baulichen Entwicklungsperspektive des Klinikums Rechts der Isar (Zusammenfassung der Präsentation vom 14.11.2024)
- 2.: Nächste UA-Sitzungen
- 2.1.: UA Soziales, 10.02.2025 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 10.02.2025 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Wirtschaft, 11.02.2025, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 12.02.2025 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 12.02.2025 um 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 13.02.2025 um 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
- 3.: Nächste BA-Sitzung
- 3.1.: Mittwoch, 19.02.2025, 19.00 Uhr, Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim, Hochstr. 47 BA-Vorstand, Dienstag, 04.02.2025, 19.30 Uhr, Videokonferenz
- 4.: Sonstige Termine
- 5.: Verschiedenes