BA 23 - Vollgremium (2025-01-14 19:00:00)
Datum: | 14.01.2025, 19:00 |
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Ort: | Vereinsheim, Eversbuschstr. 161 Hinweis: barrierefreier Zugang nicht möglich |
Gremium: | BA 23 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit
- 2: Genehmigung der Tagesordnung
- 3: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 2.: Anliegen von Bürger*innen
- 2.1: Sprechstunde für Bürger*innen
- 2.1.1.: Keine Geothermieanlage unmittelbar Parkfriedhof Untermenzing
- 2.1.2.: Bürgerinitiative AllachLiving - verschiedene Äußerungen zu BV-Anträgen (zu den TOPe 6.2, 6.3 und 9.2.3)
- 2.1.3.: Grundwasser Auerhahnweg (Formular wurde in der BA-Sitzung ausgefüllt)
- 2.2: Post von Bürger*innen an den BA
- 3.: Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
- 3.1: Budget
- 3.2: Familie, Bildung, Soziales und Sport
- 3.2.1.: vom 10.12.24
- 3.3: Kultur
- 3.4: Planung und Bau
- 3.4.1.: vom 11.01.25
- 3.5: Umwelt und Verkehr
- 3.5.1.: 11.01.25
- 4.: Berichte und Protokolle der Beauftragten
- 4.1.: Stellungnahmen Januar vom 09.01.25
- 5.: Anträge
- 5.1.: Verpflichtende, fachgerechte Anbringung von Nistmöglichkeiten für Gebäudebrüter (Mauersegler, Sperlinge, Mehlschwalben, Fledermäuse) bei Neubauten im Stadtbereich Allach-Untermenzing
- 5.2.: Verpflichtende Absicherung von Glas- und Glasbauteilen gegen Vogelkollision bei Neubauten im Stadtbezirk Allach-Untermenzing durch flächendeckende Muster im Glas
- 5.3.: Ausweisung eines Landschaftsschutzgebiets: Alte Kiesstraße im Allacher Westen sowie die umliegende, landwirtschaftliche Feldflur
- 5.4.: Reparatur des Manzo-Schulen Schaukasten in der Grünanlage an der Hitlstraße als städtische Leistung (BSL)
- 6.: Entscheidungen
- 6.1.: (E) Umwandlung der Stieglstraße in eine Spielstraße
- 6.2.: (E) Umweltgutachten für den 23. Stadtbezirk
- 6.3.: (E) Analyse und Schutz der Amphibien Population im Bereich des Biotops am alten Bahndamm bis zur Grünanlage Servetstraße, Errichtung eines Froschtunnels an der Rudorffstraße
- 7.: Anhörungen
- 7.1.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.12.24: Krayweg 13 - Umbau und Erweiterung eines Zweifamilienhauses zu einem Fünffamilienhaus und Ersatz einer Zweifach- durch eine Vierfach-Garage - ÄNDERUNGSANTRAG, hier: Umbau und Erweiterung eines 2-Familienhauses zu einem 6-Familienhaus und Ersatz best. 2-fach Garage durch eine 4-fach Garage
- 7.2.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauplanung vom 16.12.24: Eversbuschstraße - Neubau eines Wohngebäudes mit einer integrierten Kindertageseinrichtung und gastronomischen Nutzung mit Freischankfläche im EG, sowie einer Tiefgarage und Neubau von erdgeschossigen Lärmschutzwänden
- 7.3.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.24: Manzostr. 3 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 9 Wohneinheiten und Tiefgarage sowie eines Einfamilienhauses
- 7.4.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.12.24: Regionaler Planungsverband München; Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie; Vorabeinbindung der Bezirksausschüsse
- 7.5.: N - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.01.25: Dachauer Str. 665 - Anbau eines begehbaren Medienkanals " Alzkanal " Abbruch bestehendes Tiefbauwerk und Anbau eines Stichkanals " Regnitzkanal "
- 7.6.: N - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.01.25: Theodor-Fischer-Str. 25 - Neubau von vier Doppelhaushälften
- 8.: Verschiedenes
- 9.: Umlauf
- 9.1: Baureferat
- 9.1.1.: Schreiben vom 04.12.24: Sicherheit der Fahrradabstellplätze am S-Bahnhof Untermenzing
- 9.1.2.: Schreiben vom 29.11.24: Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundtücken: Entfernung von Gefahrenbäumen
- 9.1.3.: Schreiben vom 23.12.24: Verkehrssituation Willstätterstraße - erstmalige Erschließung
- 9.1.4.: N - Schreiben vom 09.01.25 und Bürgerschreiben vom 05.01./09.01.25: Stichstraße Am Münchfeld 43-45
- 9.2: Direktorium
- 9.2.1.: Schreiben Direktorium vom 18.12.24: Verwendungsnachweis Stadtbezirksbudget zum Projekt Allacher Porzellan
- 9.2.2.: Schreiben vom 20.12.24: Haushaltsbeschluss 2025; Kürzung des Stadtbezirksbudgets 2025
- 9.2.3.: Schreiben vom 16.12.24: Gültigkeit des Eingemeindungsvertrages der Gemeinden Allach und Untermenzing
- 9.3: Gesundheitsreferat
- 9.4: Kommunalreferat
- 9.4.1.: Schreiben vom 03.12.24 und 17.12.24: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Thea-Knorr-Straße - Erbbaurecht
- 9.5: Kreisverwaltungsreferat
- 9.6: Mobilitätsreferat
- 9.6.1.: Schreiben vom 11.12.24: Sachstand zur Baustelle in der Eversbuschstr. 108a
- 9.6.2.: Schreiben vom 11.12.24: Verkehrsrechtliche Anordnung: Georg-Reismüller-Straße, südlich Einmündung Franz-Nißl-Straße - Einrichtung eines Fußgängerüberweg
- 9.6.3.: Schreiben vom 05.12.24: Josef-Führer-Straße 4 - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
- 9.6.4.: Schreiben vom 19.12.24: Rechts-vor Links an der Kreuzung Siber-/Pottstraße
- 9.6.5.: Schreiben vom 20.12.24: Ortstermin Megerlestraße
- 9.6.6.: N - Schreiben vom 07.01.25: Behringstr. 113 - Aufhebung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes
- 9.6.7.: N - Schreiben vom 08.01.25: Josef-Führer-Straße 39 - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
- 9.7: Referat für Arbeit und Wirtschaft
- 9.8: Referate für Bildung und Sport
- 9.9: Referat für Klima- und Umweltschutz
- 9.9.1.: Schreiben Referat für Klima- und Umweltschutz vom 12.12.24: Lärmaktionsplan für München
- 9.9.2.: Schreiben vom 27.12.24: Immissionsschutzrechliche Ausnahmegenehmigung: Betrieb von Müllsammelfahrzeugen im Stadtgebiet München
- 9.10: Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- 9.10.1.: Schreiben vom 11.12.24: Information zur Öffentlichkeitsbeteiligung: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2085 „Karlsfelder Straße“
- 9.10.2.: Schreiben vom 19.12.24: Bescheid zum Baumfällungsantrag Schweidnitzerstraße
- 9.10.3.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.24: Dachauer Str. 667 - Errichtung einer Containeranlage mit Lager-, Werkstatt- und Büroräumen
- 9.10.4.: N - Schreiben vom 03.01.25: Lärmbelästigung der Anwohner am Neubau der Münchenstift
- 9.10.5.: Schreiben vom 08.01.25: Geothermie/Feuerwache am Pasinger Heuweg
- 9.11: Sozialreferat
- 9.11.1.: Schreiben vom 10.12.24: FAK Mobilität des Behindertenbeirats zum Thema Gehweg parken
- 9.12: Stadtkämmerei
- 9.13: Sonstiges
- 9.13.1.: Schreiben Bürger vom 16.12.24: Sicherheitsinsel an der Kreuzung Ludwigsfelder Straße
- 10.: Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
- 10.1: Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 11.12.24:
- 10.1.1.: (U) Mobilitätsstrategie 2035 - Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
- 10.2: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.24:
- 10.2.1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern: 3601 Baum- und Denkmalschutz, 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 6101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6130 Stadtplanung, 6150 Städtebauförderung, 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 7, 16 und 21
- 10.2.2.: (U) Haushaltsplan 2025 – Produkt- und zielorientierte Ansätze, Zuschussnehmerdatei 2025, Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
- 11.: Nichtöffentlicher Teil