BA 13 - Vollgremium (2026-01-20 19:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Allgemeines
2. 1: Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
3. 2: Genehmigung der Tagesordnung
4. 3: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
5. 3.1.: Protokoll der Sitzung vom 09.12.2025
6. 2: Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
7. 2.1: Vorstand
8. 2.2.1: Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
9. 2.2.1.1.: (E) Umsetzung der Baugenehmigung Freischützgarten/An den Winterlinden
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss
10. 2.2.1.2.: (E) Erwerb eines Grundstücks in der Preziosastraße
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
11. 2.2.1.3.: (E) Tram Johanneskirchen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss
12. 2.2.1.4.: Merzstr. 6 - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und 2 offenen Stellplätzen - VORBESCHEID
13. 2.2.1.5.: Barbarossastr. 2 - Versetzen der Balkonanlage nach außen für Aufbringen eines WDVS mit 22 cm MW, Erneuerung der Fenster, Erneuerung der Dachdeckung, Aufbringen einer PV-Anlage auf dem Dach, Dämmen oberste Geschoßdecken, Dämmen Kellerdecken, Ertüchtigung der Wohnungseingangstüren und teilweise Austausch der Haustüren, Umstellung der Zentralheizung von Gas auf Fernwärme, hydraulischer Abgleich des Heizungssystems durch Ventilaustausch an den Heizflächen und Steigsträngen, Niederschlagswasserabtrennung von städtischem Kanal, Instandsetzung der Gebäudewässerungsanlagen (Barbarossastr. 2-8 / Steinhauerstr.18-32 / Wagenbauerstr. 13-17 / Zaubzerstr. 51-57)
14. 2.2.1.6.: Tarnowitzer Str. 9 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2025-17030-31 - Neubau eines Reihenhauses mit drei Einheiten - hier: Neubau eines 3-Spänners mit Doppelparker und Carport
15. 2.2.1.7.: Westpreußenstr. 45 - Neubau eines bestehenden Wohnhauses mit 6 Wohneinheiten im westlichen Grundstücksteil des zu teilenden Anwesens inklusive 2 Doppelstockgaragen mit insgesamt 6 Stellplätzen - VORBESCHEID
16. 2.2.1.8.: Oberföhringer Str. 54 - Mehrfamilienhaus mit 6 Wohneinheiten und Tiefgarage
17. 2.2.1.9.: Auskunft über die Entwicklung der Grundwasserstände im SEM Gebiet; Antrag der CSU-Fraktion
18. 2.2.1.10.: Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
19. 2.2.1.11.: Verschiedenes, Termine
20. 2.2.2: Baumfällungen lt. Plan
21. 2.2.2.1.: Merzstr. 6 - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und 2 offenen Stellplätzen - VORBESCHEID
22. 2.2.2.2.: Barbarossastr. 2 - Versetzen der Balkonanlage nach außen für Aufbringen eines WDVS mit 22 cm MW, Erneuerung der Fenster, Erneuerung der Dachdeckung, Aufbringen einer PV-Anlage auf dem Dach, Dämmen oberste Geschoßdecken, Dämmen Kellerdecken, Ertüchtigung der Wohnungseingangstüren und teilweise Austausch der Haustüren, Umstellung der Zentralheizung von Gas auf Fernwärme, hydraulischer Abgleich des Heizungssystems durch Ventilaustausch an den Heizflächen und Steigsträngen, Niederschlagswasserabtrennung von städtischem Kanal, Instandsetzung der Gebäudewässerungsanlagen (Barbarossastr. 2-8 / Steinhauerstr.18-32 / Wagenbauerstr. 13-17 / Zaubzerstr. 51-57)
23. 2.2.2.3.: Tarnowitzer Str. 9 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2025-17030-31 - Neubau eines Reihenhauses mit drei Einheiten - hier: Neubau eines 3-Spänners mit Doppelparker und Carport
24. 2.2.2.4.: Westpreußenstr. 45 - Neubau eines bestehenden Wohnhauses mit 6 Wohneinheiten im westlichen Grundstücksteil des zu teilenden Anwesens inklusive 2 Doppelstockgaragen mit insgesamt 6 Stellplätzen - VORBESCHEID
25. 2.2.2.5.: Oberföhringer Str. 54 - Mehrfamilienhaus mit 6 Wohneinheiten und Tiefgarage
26. 2.3: Unterausschuss Verkehr und Mobilität
27. 2.3.1.: Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München – IR IV (Radverkehrsverbindungen) im BA 13 - Vorstellung durch das Mobilitätsreferats -
28. 2.3.2.: Ergebnisse Messung der TOPO-Box in der Savitsstraße
29. 2.3.2.1: Savitsstraße: Verkehrsberuhigung durch versetzte Fahrbahnverengungen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
30. 2.3.3.: Fritz-Meyer-Weg - Errichtung einer überdachten Fahrradabstellanlage; Beschluss des BA 13
31. 2.3.4.: Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes für Menschen mit Schwerbehinderung im Bereich Meistersingerstraße; Anhörung des Mobilitätsreferats
32. 2.3.5.: Sanierung des Radwegs in der Englschalkinger Straße (Nordseite); Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
33. 2.3.6.: Sanierung des Radwegs Freischützstraße Westseite; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
34. 2.3.7.: Straßenbahn nach Daglfing: Nachfragen und Anmerkungen zur vorgestellten Machbarkeitsstudie; Antrag der CSU-Fraktion
35. 2.3.8.: Beleuchtungssituation am Schulweg Salzsenderweg verbessern; Antrag der CSU-Fraktion
36. 2.3.9.: Öffentliche Toilette am Westerlandanger (Bushaltestelle, Linie 154) bei der neuen MVG-Personaltoilette errichten; Antrag der CSU-Fraktion
37. 2.3.10.: Maßnahmen zur Verkehrssicherheit in der Schneckenburgerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft des BA 5
38. 2.3.11.: Änderung der Fußgängerampel Ismaninger Straße auf Höhe der Holbeinstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
39. 2.3.12.: Geschwindigkeitsbegrenzung in der Mauerkircherstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
40. 2.3.13.: Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in der Glücksburger Straße (zwischen Salzstraße und Flensburger Straße); Anliegen aus der Bürgerschaft
41. 2.3.14.: Fehlende E-Auto-Ladestation in der Gartenstadt Johanneskirchen und Zahnbrechersiedlung; Anliegen aus der Bürgerschaft
42. 2.3.15.: Änderungen der Ampelschaltungen: - Fußgängerampel an der U-Bahn-Station Böhmerwaldplatz - Fußgängerampel in der Prinzregenentenstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
43. 2.3.16.: Kreuzung Stegmühlstraße / Savitstraße: Trennung Gehweg und Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
44. 2.3.17.: Stark ermäßigtes Deutschlandticket für Menschen mit geringem Einkommen; Anliegen aus der Bürgerschaft
45. 2.3.18.: Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
46. 2.3.19.: Verschiedenes, Termine
47. 2.4: Unterausschuss Budget und Satzung
48. 2.4.1.: Kommunalwahl am 8. März 2026: Einteilung der Stimmbezirke und Wahlräume; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
49. 2.4.2.: Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
50. 2.4.3.: Verschiedenes, Termine
51. 2.5: Unterausschuss Bildung und Sport
52. 2.5.1.: Lärm an der Schule/Kindergarten in der Oberförhinger Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des Baureferats zum BA-Beschluss aus der Sitzung 11/26 -
53. 2.5.2.: Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
54. 2.5.3.: Verschiedenes, Termine
55. 2.6.1: Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
56. 2.6.1.1.: Suche eines Mobilfunkstandortes; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
57. 2.6.1.2.: Englschalking: Mobilfunk-Suchkreis; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
58. 2.6.1.3.: Naturschutzfachliches Schutz- und Informationskonzept Brunnbach: Terminabstimmung für Exkursionsangebot; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
59. 2.6.1.4.: Reinigung der Remondis Wertstofftonnen; Antrag der CSU-Fraktion
60. 2.6.1.5.: Bereitstellung einer Ersatzfläche für den nicht realisierten Klimapark am Salzsenderweg; Antrag der CSU-Fraktion
61. 2.6.1.6.: Straßenbegleitgrün an der Glücksburger- und Brodersenstraße pflanzen; Antrag der CSU-Fraktion
62. 2.6.1.7.: Fehlende Herbstlaubräumung in der Gartenstadt Johanneskirchen; Anliegen aus der Bürgerschaft
63. 2.6.1.8.: Aufwertung des Boule-Platzes im Prinz Eugen Park: Installation einer Materialkiste und Bodenverbesserung; Anliegen aus der Bürgerschaft
64. 2.6.1.9.: Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
65. 2.6.1.10.: Verschiedenes, Termine
66. 2.6.2: Baumfällungen (Anhörungen)
67. 2.6.2.1.: Oberföhringer Str. 168
68. 2.6.2.2.: Hornsteinstr. 6
69. 2.6.2.3.: Plankenhofstr. 5
70. 2.6.2.4.: Rennbahnstr. 58
71. 2.6.2.5.: Putziger Str. 46a
72. 2.6.2.6.: Flemingstr. 36
73. 2.6.2.7.: Mittlere-Isar-Str. 11
74. 2.6.2.8.: Oberföhringer Str. 68 - 70
75. 2.6.2.9.: Von-der-Vring-Str. 15
76. 2.6.2.10.: Rößeler Str. 10
77. 2.6.2.11.: Vollmannstr. 23c
78. 2.6.2.12.: Berenter Str. 20b
79. 2.6.2.13.: Titurelstr. 2 - 12
80. 2.7: Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
81. 2.7.1.: Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern - Betreuungszeiten reformieren; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
82. 2.7.2.: Stärkung des Bevölkerungsschutzes in München; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
83. 2.7.2.1: Bezirksausschuss 13 veranstaltet Bürgerinfotag zur Krisenvorsorge; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
84. 2.7.3.: Schließung der Poststation und Fehlen eines Einkaufsladens für den täglichen Bedarf in der Gartenstadt Johanneskirchen; Anliegen aus der Bürgerschaft
85. 2.7.4.: Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
86. 2.7.5.: Verschiedenes, Termine
87. 3: Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
88. 3.1: Berichte der BA-Beauftragten
89. 3.2: Anträge von Bürger*innen
90. 4: Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
91. 5: Anhörungen (ohne Vorberatung)
92. 6: Erledigung von Beschlüssen
93. 6.1.: Anwohnertiefgarage für den Bereich Amberger Straße/Gebelestraße/Niedermayerstraße errichten
94. 6.2.: Fragwürdiger Bau eines verlängernden Rad- und Fußgängwegs in der Stegmühlstraße
95. 6.3.: Viergleisiger Ausbau der S8-Trasse zwischen Zamdorf und Johanneskirchen
96. 6.4.: Wohnwägen, Wohnmobile und Lastenanhänger außerhalb der Straßen von Wohngebieten parken
97. 6.5.: Errichtung eines APZ-Schranks mit PV-Anlage
98. 6.6.: Baumfällungen auf dem Grundstück Apenrader Straße/Glücksburger Straße
99. 6.7.: Einrichtung eines öffentlich zugänglichen Briefkastens an der PI 22
100. 6.8.: Aufstellung von Papierkörben und Gehwegreinigung; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des Baureferats zum BA-Beschluss aus der Sitzung 11/25 -
101. 6.9.: Verkehrssituation in der Savitstr., Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung der Referate zum BA-Beschluss aus der Sitzung 09/25 -
102. 6.10.: Zusätzlicher Halt der Buslinie 149; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung der MVG zum BA-Beschluss aus der Sitzung 12/25 -
103. 6.11.: Verbesserung der Parksituation in der Englschalkinger Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung der PI zum BA-Beschluss aus der Sitzung 12/25 -
104. 6.12.: Mehr öffentliche Toiletten für Bogenhausen
105. 6.13.: Herzogpark (gegenüber Park Hilton): Meldung einer erheblichen Mobilfunkunterversorgung
106. 6.14.: Halte-/Parksituation in der Jörg-Hube-Straße im Prinz-Eugen-Park; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des MOR zum BA-Beschluss aus der Sitzung 09/25 -
107. 6.15.: Einführung eines eingeschränkten Halteverbots auf der nördlichen Straßenseite der Jörg-Hube-Straße Nr. 31 - 165; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des MOR zum BA-Beschluss aus der Sitzung 09/24 -
108. 6.16.: Antrag auf nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung zur Lärmreduzierung – Englschalkinger Straße / Ecke Freischützstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung der PI zum BA-Beschluss aus der Sitzung 12/25 -
109. 6.17.: Verkehrsrechtliche Probleme im Prinz-Eugen-Park; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung zum BA-Beschluss aus der Sitzung 12/25 -
110. 6.18.: Kontaktdaten für das München Budget - Rückmeldung des DIR zum BA-Beschluss aus der Sitzung 12/25 -
111. 6.19.: Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr, insbesondere der Schulwegsicherheit an der Ernst-Reuter-Grundschule
112. 6.20.: Absolutes Halteverbot in der Barlowstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung zum BA-Beschluss aus der Sitzung 09/25 -
113. 7: Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
114. 7.1: Direktorium
115. 7.1.1.: Haushaltsbeschluss 2026: Stadtbezirksbudgets für 2026
116. 7.1.2.: Kommunalwahl 2026: Informationen zum Neutralitätsgebot zu Wahlkampfzeiten
117. 7.1.3.: Eingereichte Verwendungsnachweise
118. 7.2: Baureferat
119. 7.2.1.: Versetzen der Bänke im Alfred-Jentzsch-Weg; Rückmeldung des Baureferats
120. 7.2.2.: Fernwärmearbeiten im Denninger Anger: Entfernung von Bäumen
121. 7.3: Mobiliätsreferat
122. 7.3.1.: Verkehrssicherheitskonzept „Vision Zero“ in München Fortschrittsbericht 2024
     • Sitzungsvorlage
123. 7.3.2.: Gleißenbauchstr. 2 (Kirche mit Friedhof): Kurzzeitparken mit Zeitbeschränkung
124. 7.3.3.: Stegmühlstraße nördliche Sackgasse (östlich Gartenparzellen): Regelung der Vorfahrt (Z. 301 StVO und Z. 205 StVO)
125. 7.3.4.: Barlowstraße Westseite zwischen Brodersenstraße und Englschalkinger Straße; Wiedereinführung Zeitzusatz im Bereich der Haltverbotzone für ein Parken am Wochenende
126. 7.4: Kommunalreferat
127. 7.4.1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025 – 2029 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf
     • Sitzungsvorlage
128. 7.5: Kreisverwaltungsreferat
129. 7.5.1.: Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes: - Rosenkavalierplatz 14 - Fürkhofstr. 7
130. 7.6: Kulturreferat
131. 7.7: PlanungsReferat
132. 7.7.1.: Böhmerwaldpl. 2
133. 7.7.2.: Elektrastr. 13
134. 7.7.3.: Leisnerweg 4
135. 7.7.4.: Flemingstr. 111
136. 7.7.5.: Donaustr. 40
137. 7.7.6.: Dritte Programmanpassung „Wohnen in München VII“ Sozialgerechte Bodennutzung in München (SoBoN) A) Auswirkungen der Fördermittelsituation auf den geförderten und Preisgedämpften Mietwohnungsbau B) Auftrag zur Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung C) Bürgerversammlungsempfehlung
     • Sitzungsvorlage
138. 7.7.7.: BauGB-Novelle 2025 – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches durch das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (u.a. „Bau-Turbo“)
     • Sitzungsvorlage
139. 7.7.8.: Memeler Str. 106
140. 7.7.9.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2025 - 2029 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Investive Konsolidierung 2028 ff. – Stand und Ergebnis • Mittelübertragung vom Kommunalreferat • Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 7
     • Sitzungsvorlage
141. 7.7.10.: Pirchingerstr. 32
142. 7.7.11.: Felix-Dahn-Str. 8
143. 7.7.12.: Marienburger Str. 79
144. 7.7.13.: Grellstr. 4
145. 7.7.14.: Elbinger Str. 2: Neubau eines Doppelhauses mit Garagen
146. 7.7.15.: (U) Bebauungsplan Marienburger Straße: Auswirkungen auf den Verkehr
     • Sitzungsvorlage
147. 7.7.16.: Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2024-2028
     • Sitzungsvorlage
148. 7.7.17.: Perspektive München - Leitlinie Freiraum Strategische Ziele und Grundlagen der Grün- und Freiraumentwicklung Anträge und Empfehlungen
     • Sitzungsvorlage
149. 7.8: Referat für Bildung und Sport
150. 7.8.1.: Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 18706 - Beschlussentwurf; Anhörung des Referats für Bildung und Sport - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
     • Verwandter Antrag: Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten" Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen“, 4. Maßnahmenpaket, Westpreußenstraße 60
151. 7.8.2.: Bauprogramm zum Ersatz der mit Kunststoffgranulat gefüllten Kunstrasenplätze durch alternative Kunstrasensysteme
     • Sitzungsvorlage
152. 7.9: Sozialreferat
153. 7.9.1.: (U) Haushaltsplan 2026 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
     • Sitzungsvorlage
154. 7.9.2.: Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: - Hans-Heiling-Str. 5
155. 7.10: Personal- und Organisationsreferat
156. 7.11: Kämmerei
157. 7.12: Referat für Arbeit und Wirtschaft
158. 7.13: MVG
159. 7.14: IT-Referat
160. 7.15: Referat für Klima- und Umweltschutz
161. 7.15.1.: Fortschreibung der Fachleitlinie Ökologie: Die Fachleitlinie Klima, Umwelt und globale Verantwortung, Vorstellung und Vorbereitung Öffentlichkeitsphase und Leitprojekte
     • Sitzungsvorlage
162. 7.15.2.: Zamdorf-Süd: Suche eines Mobilfunkstandortes; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
163. 7.15.3.: Erweiterung der bestehenden Mobilfunksendeanlage am Standort Effnerstr. 99
164. 7.16: Gesundheitsreferat
165. 7.17: Sonstige (Bahn AG, Post)
166. 7.18: sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
167. 8: Sonstiges
168. 8.1: Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
169. 8.2: Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
170. 8.3: Mitteilungen der MdBA
171. 8.4: Termine
172. 9: Nichtöffentlicher Teil