München Transparent

Stadtratsdokumente des letzten Tages

• Kompatibilität von Deutschlandticket und Pauschaltickets sicherstellen
  CSU mit FREIE WÄHLER, 07.02.

  • Antrag
• Lademöglichkeiten als Arbeitgeber schaffen
  CSU mit FREIE WÄHLER, 07.02.

  • Antrag
• Wie ist es in München um die Versorgung Jugendlicher und Erwachsener mit ADHS bestellt?
  FDP/Bayernpartei, FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion, 07.02.

  • Anfrage
• Sicherheitskonzept Pasinger Bahnhof
  CSU mit FREIE WÄHLER, 07.02.

  • Dokument
• Sportstätten gendergerecht planen und bauen
  Grüne/RL, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, 07.02.

  • A gendergerechter Bau von Sportstätten grün
• Schnelle Lösung für Studierende, Auszubildende und Schüler:innen bei Einführung des „Deutschlandtickets“
  Linke/Partei, FDP/Bayernpartei, SPD/Volt, Grüne/RL, ÖDP/Münchner, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion, SPD / Volt - Fraktion, Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI, Fraktion ÖDP/München-Liste, 07.02.

  • A Deutschlandticket für Studierende Azubis und Schülerinnen
• RepairCafès in München als Erfolgsstory?
  FDP/Bayernpartei, FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion, 07.02.

  • 03 Anfrage Repair Cafes
• Grüner Parteifilz an der Isar? Es stellen sich weitere Fragen!
  CSU mit FREIE WÄHLER, CSU, 07.02.

  • Dokument
• Ja san’s denn narrisch? Damische Ritter schließen Radentscheid Bayern vom Faschingsumzug aus
  ÖDP/Münchner, Fraktion ÖDP/München-Liste, 07.02.

  • 0202 DamischeRitter
• Gute Betreuung im Alter darf kein Glücksfall sein
  CSU mit FREIE WÄHLER, 07.02.

  • Dokument
• Sind Erziehungsberatungsstellen gut aufgestellt?
  CSU mit FREIE WÄHLER, 07.02.

  • Dokument
• Rückerstattung zu Unrecht eingezogener Bußgelder wegen Ausgangssperren
  AfD, 07.02.

  • Antrag
• Keine Strafzettel mehr für Fahrer von E-Fahrzeugen ohne Umweltplakette
  CSU mit FREIE WÄHLER, 07.02.

  • 23 Keine Strafzettel für Fahrer von E-Fahrzeugen ohne Umweltplakette
• MVV-Fahrplanbuch soll weiter aufgelegt werden – Diskriminierung stoppen
  Linke/Partei, Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI, 07.02.

  • Antrag
• Wie läuft der Energiesparwettbewerb „Jede Kilowattstunde zählt!“?
  Linke/Partei, Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI, 07.02.

  • Anfrage
• Offene Zugänge zu Bahngleisen durch Begleitgrün abschirmen
  AfD, 07.02.

  • Antrag
• Erfahrungen mit Rotationssystem bei den Wertstoffhöfen der AWM
  AfD, 07.02.

  • Anfrage
• Fragen zu Erfahrungen mit dem geändertem Punktekatalog
  AfD, 07.02.

  • Anfrage
• Freilegung Hachinger Bach: Planung aktualisieren und zügig umsetzen!
  CSU mit FREIE WÄHLER, 07.02.

  • Antrag
• „So faszinierend sind Münchens neue Schulen“ – Fragen zum neuen Multimedia-Angebot
  CSU mit FREIE WÄHLER, 07.02.

  • Anfrage
• Partizipation 2.0 reloaded
  KJR München Stadt, Münchner Trichter, Paritätischer Wohlfahrtsverband, LV Bayern, Arbeiterwohlfahrt München-Stadt, Bayerisches RK und AG der freien Wohlfahrtsverbände München, Israelitische Kultusgemeinde München, Obb, 07.02.

  • Verbände - Antrag
• Am Glockenbach und Kreuzungsbereiche Geyer- / Baldestraße und Jahn- / Baumstraße im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
  Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion, 07.02.

  • Die Grünen - Rosa Liste - SPD - Volt - Antrag
• Fahrverbote für EURO-5-Diesel – ist der städtische Fuhrpark demnächst ein Schrottplatz?
  FDP/Bayernpartei, FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion, 07.02.

  • Antwortschreiben
• Einnahmen aus Bußgeldbescheiden wegen Corona-Verstößen
  AfD, 07.02.

  • Antwortschreiben
• Inflationsausgleichsprämie für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
  ÖDP/Münchner, Fraktion ÖDP/München-Liste, 07.02.

  • Antwortschreiben
• Inklusion und Barrierefreiheit als Querschnittsaufgabe für alle Referate
  CSU mit FREIE WÄHLER, 07.02.

  • Antwortschreiben
• Anfrage – Welche Bunker in München gibt es und wie können sie alternativ genutzt werden?
  Linke/Partei, Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI, 07.02.

  • Antwortschreiben
• Branntweinmonopol 1- Raum für Jugend und Kultur schaffen: Pioniernutzung des Geländes
  Linke/Partei, Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI, 07.02.

  • Antwortschreiben
• Bürgerbegehren „Grünflächen erhalten“ Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
  ÖDP/Münchner, Fraktion ÖDP/München-Liste, 07.02.

  • ÖDP - München Liste - Antrag
• Bürgerbegehren „Grünflächen erhalten“ Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
  Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, CSU mit FREIE WÄHLER, 07.02.

  • Die Grünen - Rosa Liste - CSU - Antrag
• Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge
  07.02.

  • Hinweisblatt inkl. Anlage 7
• A) Rahmenplanung Frankfurter Ring – Beschlussfassung B) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V / 71 DB-Nordring (südlich), Freimanner Bahnhofstr. (westlich), Frankfurter Ring (nördlich), Lilienthalallee (östlich) Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2166a DB-Nordring (südlich), Freimanner Bahnhofstr. (westlich), Frankfurter Ring (nördlich), Lilienthalallee (östlich) – Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss – C) BA-Antrag Stadtbezirke 11 Milbertshofen ‑ Am Hart und 12 Schwabing ‑ Freimann
  07.02.

  • Hinweisblatt
• Mehrwöchige Nutzung der Grünanlagen und des öffentlichen Verkehrsgrundes, Richtlinien für Kultur- und Strandveranstaltungen
  CSU mit FREIE WÄHLER, CSU, 07.02.

  • CSU - FREIE WÄHLER - Antrag
• Grün- und Freiflächenversorgung in der Bebauungsplanung - Orientierungswerte
  07.02.

  • Hinweisblatt inkl. Anlage
• Ausnahmegenehmigungen bei Dieselfahrverbot unbürokratisch handhaben
  Grüne/RL, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, 07.02.

  • Dringlichkeitsantrag
• Ausnahmegenehmigungen bei Dieselfahrverbot unbürokratisch handhaben
  FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion, 07.02.

  • FDP - BAYERNPARTEI - Antrag
• Dringlichkeitsantrag für die Vollversammlung am 01.02.23 Luftreinhaltung sozialverträglich: Weniger Gebühren für Diesel-Autos
  SPD/Volt, SPD / Volt - Fraktion, 07.02.

  • Dringlichkeitsantrag
• Luftreinhaltung sozialverträglich: Weniger Gebühren für Dieselautos
  FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion, 07.02.

  • FDP - BAYERNPARTEI
• Dringlichkeitsantrag für die Vollversammlung am 01.02.2023 Unterstützung des Stadtrates für mehr Beteiligung bei den Migrationsbeiratswahlen
  FDP/Bayernpartei, CSU mit FREIE WÄHLER, FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion, 07.02.

  • Dringlichkeitsantrag
• Umwandlung von Parkplätze in Grünstreifen mit Baumpflanzung an der Schanzenbachstraße
  07.02.

  • 18 E öff Umwandlung von Parkplätze in Grünstreifen mit Baumpflanzung Schanzenbachstrasse
• Toilette und Fahrradabstellplätze am Spielplatz am Flaucher
  07.02.

  • 12 E öff Toilette und Fahrradabstellplätze am Spielplatz am Flaucher
• Abriss der Wohnanlage an der Fallstraße / Zechstraße ablehnen
  07.02.

  • 16 E öff Kein Abs der Wohnanlage Fallstr-Zechstr
• Jugendbeteiligung in der Stadt München
  07.02.

  • 22 Jugendbeteiligung öff
• Partizipation 2.0 reloaded
  07.02.

  • Partizipation reloaded Anlagen 1 bis 14
  • Partizipation reloaded Anlagen 15 bis 31
  • Partizipation reloaded
• Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2021 Zweiter Zwischenbericht 2022
  07.02.

  • Anlage 1-6, Anlage E, Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers; Jahresabschluss der MSE 2021
  • Anlage 1-5, Anlage D, Lagebericht 2021; Jahresabschluss der MSE 2021
  • Anlage 1-4, Anlage C, Anhang 2021; Jahresabschluss der MSE 2021
  • Anlage 1-3, Anlage B, Gewinn-und Verlustrechnung 2021; Jahresabschluss der MSE 2021
  • Anlage 1-2, Anlage A, Bilanz zum 31.12.2021; Jahresabschluss der MSE 2021
  • Anlage 1-1, Bekanntgabe; Jahresabschluss der MSE 2021
  • Beschlussvorlage 07.02.2023; Jahresabschluss der MSE 2021
• DRINGLICHKEITSANTRAG für den Bauausschuss am 07.02.2023 Änderung der Grünanlagengebührensatzung
  CSU mit FREIE WÄHLER, 07.02.

  • 23 Grünanlagengebührensatzung
• Spielplätze für Kleinkinder
  07.02.

  • 33 öff Antrag4 Spielplätze für Kleinkinder
• Aktueller Planungsstand Hermann-von-Siemens-Sportpark und aktive Beteiligung von Senior*innen
  07.02.

  • 27 öff Antrag Hermann-von-Siemens-Sportpark geschwärzt
• Ziff. 2: Erneuerung des Asphalts in der Sollner Straße
  07.02.

  • 12 öff Antrag Ziff2 Erneuerung Asphalt SollnerStr
• Zustand Fahrradweg Herterichstraße verbessern
  07.02.

  • 05 öff Antrag Zustand Fahrradweg Herterichstr verbessern
• Zustand des Sollner Weihers verbessern und Anbringung eines Hinweisschildes zum Thema Fütterung
  07.02.

  • 22 öff Antrag Zustand Sollner Weiher und Hinweisbeschilderung
• Unterbindung verkehrswidrigen Verhaltens der Fahrradlieferdienste
  07.02.

  • 16.4 öff
• Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2186 Kistlerstraße (südlich) Weinbauernstraße (nördlich) Martin-Luther-Straße (östlich) - Aufstellungsbeschluss -
  07.02.

  • Anlage-3 Luftbild
  • Anlage-2 Übersichtsplan
  • Anlage-1 Bezirksübersicht
  • BE
  • Hinweisblatt inkl. Anlage 4
• Weitere Projekte für Azubi-Wohnen A) Freiham 1. Realisierungsabschnitt 2. Bauabschnitt Azubiwohnen kombiniert mit Jungem Wohnen In-House-Vergabe an die GEWOFAG B) Antrag - Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Anpassung der Projektrahmenbedingungen und Mittelumschichtung/-erhöhung -
  07.02.

  • Beschlussentwurf inkl. Kurzübersicht und Anlagen
• Sektoraler Bebauungsplan Karrée Kathi-Kobus-Straße, Theo-Prosel-Weg, Elisabethstraße
  07.02.

  • Anlage 2
  • Anlage 1
  • Anlage 3
  • Beschlussentwurf
• Errichtung eines Actionsportzentrums an der Erna-Eckstein-Straße im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing 1. Bauabschnitt, Sanierung Eggenfabrik Projektkosten 12.210.000 Euro (prognostizierte Ausführungskosten) davon Ersteinrichtungskosten 60.000 Euro Ausführungsgenehmigung
  07.02.

  • Actionsportzentrum Erna Eckstein Str Anlage5
  • Actionsportzentrum Erna Eckstein Str Anlage4
  • Actionsportzentrum Erna Eckstein Str Anlage3
  • Actionsportzentrum Erna Eckstein Str Anlage2
  • Actionsportzentrum Erna Eckstein Str Anlage1
  • Actionsportzentrum Erna Eckstein Str
• Fertigstellung der Realschule am Bildungscampus Riem
  07.02.

  • N 4.7.11 Fertigstellung der Realschule beschlossen
• Umzug der Städtischen Elly-Heuss-Realschule an den Schulstandort Bildungscampus Riem Fertigstellung der Realschule am Bildungscampus Riem BA-Antrags Nr. 20-26 / B 04991 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 19.01.2023
  07.02.

  • Elly-Heuss-Realschule Ergänzung
  • Elly-Heuss-Realschule Ergänzung Anlage
  • Elly-Heuss-Realschule Anlage 3
  • Elly-Heuss-Realschule Anlage 2
  • Elly-Heuss-Realschule Anlage 1
  • Elly-Heuss-Realschule
• Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Feldgeschworenen der Landeshauptstadt München (Gebührenordnung Feldgeschworene)
  07.02.

  • OE V 08390 Anlage 3
  • OE V 08390 Anlage 2
  • OE V 08390 Anlage 1
  • OE V 08390
  • OE V 08390 VV
• Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Neue Wege in der Abfallwirtschaft Reduzierung der Restmüllmenge im Sinne der Zero Waste Strategie
  07.02.

  • OE V 08669
  • OE V 08669 VV
• Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Zukunft der Bioabfallverwertung München München gegen Ressourcenverschwendung – Zero Waste Munich Zukunft der Vergärungsanlage – Darstellung von Alternativlösungen
  07.02.

  • OE V 08387 Anlage 8
  • OE V 08387 Anlage 7
  • OE V 08387 Anlage 6
  • OE V 08387 Anlage 5
  • OE V 08387 Anlage 4
  • OE V 08387 Anlage 3
  • OE V 08387 Anlage 2
  • OE V 08387 Anlage 1
  • OE V 08387
• Dringlichkeitsantrag zur Sitzung des Kulturausschusses am 09. Februar 2023 Kinderherzen erwärmen: Spielzeugmuseum öffnen!
  AfD, 07.02.

  • Kinderherzen erwärmen - Spielzeugmuseum öffnen
• Ukraine-Hilfe; Maßnahmen im Kulturbereich Ausweitung auf das Jahr 2023
  07.02.

  • bv UkraineHilfe 02 02 2022
• Zuwendung an den Labor e. V. für die Vernetzung und Öffentlichkeitsarbeit im Kreativlabor. Finanzierung Workshops zur Zukunftsorientierung Kreativlabor Kreativquartier: Einrichten eines Büros für das Kreativlabor-Areal BA-AntragsNr. 20-26 / B 03013 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 09 -Neuhausen-Nymphenburg vom 21.09.2021
  07.02.

  • 3 anl
  • 2 bv Mittelfreigabe
• Münchener Biennale 2026 Durchführung des 20. Festivals für neues Musiktheater 2026
  07.02.

  • anl - Mitz SKA
  • kurzübersicht - Biennale Durchführung
  • bv - Biennale Durchführung
• Münchner Wände für Streetart „Made in Munich“
  07.02.

  • 1.3 öff
• Münchner Wände für Streetart „Made in Munich“ Empfehlung Nr. 20-26 / E 01082 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt am 15.11.2022
  07.02.

  • Anlage
  • bv - Münchner Wände
• Städtische Ateliers unterstützen: Belegungszeitraum verlängern Antrag Nr. 20-26 / A 03097 der SPD / Volt – Fraktion, Fraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 27.09.2022
  07.02.

  • anl
  • bv - Städtische Ateliers
• Anschaffung eines Veranstaltungs- LKW zur Unterstützung junger Kollektive Frischluft Club-Sub-Kultur I – Technik für Kollektive Antrag Nr. 20-26 / A 02446 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 24.02.2022
  07.02.

  • bv - Anschaffung LKW VT
• Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2022/2023 Erster Zwischenbericht - Bekanntgabe
  07.02.

  • anl3
  • anl2
  • anl1
  • bk - MKS Erster Zwischenbericht
• Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2021/2022 Jahresabschluss und Lagebericht - Bekanntgabe
  07.02.

  • anl6
  • anl5
  • anl4
  • anl3
  • anl2
  • anl1
  • bk - MKS Jahresabschluss
• Am Glockenbach und Kreuzungsbereiche Geyer- / Baldestraße und Jahn- / Baumstraße im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 – 2027 4. Umgestaltung am Glockenbach - bitte kein zweites Desaster wie im Tal!
  07.02.

  • Anlage 3, Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 02816; Am Glockenbach
  • Anlage 2 (B2 zu PHB 2, Qürschnitt; Am Glockenbach)
  • Anlage 2 (B1 zu PHB 2, Projektplan; Am Glockenbach)
  • Anlage 2 (A zu PHB 2, Termin- und Mittelbedarfsplan; Am Glockenbach)
  • Anlage 2 (0, Projekthandbuch 2 (PHB 2); Am Glockenbach)
  • Anlage 1, Übersichtlageplan; Am Glockenbach
  • Beschlussvorlage; Am Glockenbach
• Grünzug Hachinger Tal von weiterer Bebauung freihalten
  07.02.

  • 1 Grünzug Hachinger Tal von weiterer Bebauung freihalten öff
• Frischluftzufuhr (Hachinger Tal) für München erhalten
  07.02.

  • 18 Fchluftzufuhr Hachinger Tal öff
• Klimagutachten zum Grünzug Hachinger Tal den betroffenen BA's zur Stellungnahme vorlegen (Nr. 1)
  07.02.

  • Originalantrag
• Erhalt des Grünzugs Hachinger Tal und Funktion als Frischluftschneise - Unterstützung durch RPV (Nr. 2)
  07.02.

  • Originalantrag
• Mikroklimaökologisches Gutachten Hachinger Tal Teil A: Ergebnisvorstellung Teil B: Bürgerversammlungsempfehlungen und Bezirksausschussanträge
  07.02.

  • Anlage 1-14
  • Beschlussentwurf Mikroklimaökologisches Gutachten Hachinger Tal
• Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021
  07.02.

  • Anlage; Antrag Nr. 20-26 / A 02009; Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Strassenbegleitgrün und Grünanlagen
  • Beschlussvorlage; Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Strassenbegleitgrün und Grünanlagen
• Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021
  07.02.

  • Anlage Bericht Wohnungsmarktsituation
  • Bekanntgabe