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Stadtratsdokumente des letzten Tages

Anpassung Grundsatzbeschluss zur Entschädigung beim Erwerb von festgesetzten oder künftigen Gemeinbedarfsflächen
12.07.
- Anpassung Grundsatzbeschluss A
- Anpassung Grundsatzbeschluss BE
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2026/2027
12.07.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2025/2026 Zweiter Zwischenbericht -Bekanntgabe-
12.07.
Förderkonzept Popmusik – Produktionsstipendien für Popmusikalben 2026
12.07.
- Popmusik Produktionsstipendien 2026 A1
- Popmusik Produktionsstipendien 2026 BE
Versprechen halten - Bürgersaal am Westkreuz endlich öffnen!
12.07.
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München; Annahme einer Zuwendung - öffentlicher Teil -
12.07.
- SGL Annahme Zuwendungen öff BE
NS-Dokumentationszentrum München Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau Annahme von Zuwendungen - öffentlicher Teil -
12.07.
- V00356 Annahme Zuwendung NS-Dokuzentrum - LBH- öff BE
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München Gabriele Münter- und Johannes-Eichner Stiftung; Wahl eines Mitgliedes des Kulturausschusses für den Verwaltungsrat
12.07.
- - Besetzung Münter Stiftung BE
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2024/2025 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
12.07.
Sondernutzung der temporären Installation am Platz der Freiheit um weitere fünf Jahre verlängern
12.07.
Analyse des Straßenraums und Ausweisung von Parkflächen durch weiße Markierungen
12.07.
- E 03034 Analyse Strassenraum Parkflächen
Einrichtung eines Mobilitätspunkts in der Würmtalstraße
12.07.
- E 03038 Mobilitätspunkt Würmtalstr
Zukunftssicherungsprozess
12.07.
Geschäftsbericht des Sozialreferates für das Jahr 2025
12.07.
- Geschäftsbericht Sozialreferat für das Jahr 2025 A
- Geschäftsbericht Sozialreferat für das Jahr 2025 BK
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Waldmeisterstraße 64 im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Leistung eines Baukostenzuschusses
12.07.
Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter - Sicherstellung einer rechtsanspruchskonformen Ferienbetreuung durch Schaffung der Rahmenbedingungen für Ferienangebote unter Schulaufsicht
12.07.
Israelitische Kultusgemeinde München und Oberbayern (IKG) Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2026
12.07.
- IKG-Zuschuss 2026 BE
Stärkung der finanziellen Handlungsfähigkeit der Landeshauptstadt München durch Aufgabenkritik / Ergebnisbericht PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH und ergänzende Maßnahmenvorschläge SKA (Sitzungsvorlage Nr. 26-32 / V 00456) Anpassung der Elternentgelte für den Besuch von Kindertageseinrichtungen; Umsetzung beim Städt. Träger und in den freiwilligen Fördersystemen der Kindertagesbetreuung Evaluation der Entlastung Münchner Familien bei Kita-Kosten im Rahmen der Wirtschaftlichen Jugendhilfe – Zumutbarkeitsprüfung für die Kostenübernahme von Kita-Beiträgen
12.07.
- Anpassung Elternentgelte BE
Programm neoFin SAP® Lösungen Jährlicher Sachstandsbericht
12.07.
Bericht über den aktuellen Sachstand der Münchner Bildungs-IT
12.07.
Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum; Berufung der fachlichen Mitglieder für die 13. Amtsperiode
12.07.
Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2025 - Bekanntgabe -
12.07.
Gehwegparken im Glockenbachviertel abschaffen
12.07.
- 31 öff
ÖPNV-Verbindung zwischen Fasanerie und Feldmoching
12.07.
- E 03188 ÖPNV Fasanerie Feldmoching
Freigabe Parkplätze in der Toni-Pfülf-Straße ausschließlich für PKW
12.07.
- E 03183 Parkplätze Toni-Pfülf-Straße
Kontaktaufnahme mit Mira-Einkaufszentrum zur Freigabe der Parkplätze
12.07.
- E 03187 Mira-Einkaufszentrum Freigabe Parkplätze
Freigabe des Kieswegs „Am Bergsteig“ für Fußgänger und Radfahrer
12.07.
- E 03071 Freigabe Kiesweg
Freiwillige Abstellflächen für E-Roller
12.07.
- E 03077 E-Roller
Wohnungsnot bekämpfen: Temporäre Nutzung leerstehender Bürogebäude für vielfältige Wohnformen in München
CSU mit FREIE WÄHLER, 12.07.
- A 06546 Umnutzung leerstehende Bürogebäude
Temporäres Pop-Up-Wohnen in leerstehenden Bürogebäuden ermöglichen
Die Grünen – Rosa Liste Stadtratsfraktion, FDP FREIE WÄHLER Stadtratsfraktion, SPD, SPD-Stadtratsfraktion, Die Grünen – Rosa Liste Stadtratsfraktion, FDP FREIE WÄHLER Stadtratsfraktion, Herr StR Arda Celik, Frau StRin Paula Gundi, Herr StR Andreas Staufenbiel, Herr StR Felix Lang, Frau StRin Monika Schmid-Balzert, Frau StRin Dagmar Föst-Reich, Frau StRin Patricia Riekel, 12.07.
- A 00052 Pop-Up Wohnen Bürogebäude
Umbauagentur „Büro zu Wohnen“ - Finanzierungsbeschluss - Stadtratsanträge
12.07.
- Umbauagentur BE A1-9
Erhalt des Gartenstadtcharakters und keine sektoralen Bebauungspläne im 23. Stadtbezirk
12.07.
- E 02954 Gartenstadtcharakter
Erhalt des Gartenstadtcharakters
12.07.
- Gartenstadtcharakter BE A1-3
Stadtsanierung in München Sanierung am Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße Bekanntgabe „Stadtteilsanierung Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße - Abschlussdokumentation“ Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach
12.07.
- Stadtsanierung BK A1-3
Sachstand und Handlungsoptionen für die Digitalisierung der Arbeitsabläufe in der Lokalbaukommission
12.07.
- Digitalisierung BE A1
- Digitalisierung EÄ A2-1
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2085 Karlsfelder Straße (neu) zwischen Dachauer Straße und Schwabenbächl (Teilverdrängung des übergeleiteten Bebauungsplans in Form von Straßenbegrenzungslinien an der Karlsfelder Straße östlich des Schwabenbächls) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
12.07.
- BebPlan 2085 BE A1-6
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1713a Ludwigsfelder Straße (südlich), Verlängerung Krauss-Maffei-Straße/Privatstraße (westlich), Krauss-Maffei-Straße (nördlich), Bahnlinie München - Ingolstadt (östlich) „KNDS-Norderweiterung“ - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 23 - Allach-Untermenzing
12.07.
- BebPlan 1713a BE A1-5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2002a Arnulfstraße (südlich) zwischen Querbahnsteig Starnberger Flügelbahnhof und dem nördlichen Vorplatz auf Flurstück 6856/97 Gemarkung München Sektion IV - Starnberger Flügelbahnhof - - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 02 -- Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
12.07.
- BebPlan 2002a BE A1-4
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2208 Bahnlinie Hauptbahnhof-Pasing (südlich), Donnersbergerbrücke (westlich), Bahnlinie München-Rosenheim (östlich) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 08 - Schwanthalerhöhe
11.07.
- BebPlan 2208 BE A1-4
Genehmigung der Annahme eines Zuwendungsangebots der Organisation SZ Gute Werke e.V. für die Fortführung des „Münchner Schulschachprojekts“
11.07.
- Zuwendungsangebor SZ Gute Werke e.V. A1
- Zuwendungsangebor SZ Gute Werke e.V. BE
Fortführung lehrdienstspezifischer Regelungen im Funktionsstellenbereich im Rahmen der neuen Delegationsregelungen im HR-Bereich
11.07.
- Fortführung lehrdienstspezifischer Regelungen A1
- Fortführung lehrdienstspezifischer Regelungen BE
Pädagogische und organisatorische Begleitung der Stadtschüler*innenvertretung (SSV) Hinweis: alte SV-Nr. 20-26 / V 19558
11.07.
- Pädagogische Begleitung SSV A1
- Pädagogische Begleitung SSV BE
"Berufsabschluss Extra" - Neue Chancen und Wege zur Fachkraft alte SV-Nr. 20-26 / V 19787 Hinweis: Alte SV-Nr. 20-26 / V 19787
11.07.
- Berufsabschluss Extra A1
- Berufsabschluss Extra BE
Freigabe des Zuschusses an die Münchner Volkshochschule GmbH für das Jahr 2026
11.07.
- Zuschuss MVHS A1
- Zuschuss MVHS BE
Abschlussberichte UEFA Veranstaltungen - EURO 2024, Champions League Finale 2025 und Nations League Final Four 2025 Hinweis: alte SV-Nr. 20-26 / V 19808
11.07.
Aufstellung eines Blitzers in der Friedrichshafener Straße sowie Durchsetzung des Fahrverbots am Westkreuz
11.07.
- Antrag
Bergsonstraße / Ecke Kronwinkler Straße; Verlegung Verkehrsinsel sowie bessere Beschilderung des Überholverbots an der Bushaltestelle
11.07.
- Antrag
Abstellverbot für Wohnmobile und Wohnanhänger im Bereich des Sportplatzes Aubing
11.07.
- E 02779 Wohnmobile Abstellverbot Sportplatz Aubing
Errichtung eines Verkehrszeichens „Vorfahrt gewähren“ in der Kronwinkler Straße
11.07.
- E 02784 Vorfahrt gewähren Kronwinkler Strasse
Errichtung eines Haltverbots sowie eines Zebrastreifens in der Altostraße im Bereich des Übergangs Aubinger Tunnel
11.07.
- E 02787 Haltverbot+Zebrastreifen Altostrasse
Verlängerung der 30er Zone in der Altostraße bis Höhe Henschelstraße
11.07.
- E 02781 Tempo 30 Altostrasse
Überprüfung der Nachbarbeteiligung bei Bauanträgen durch die Lokalbaukommission
11.07.
- E 03421 Nachbarbeteiligung LBK
Überprüfung der Schnurgerüste durch die Lokalbaukommission
11.07.
- E 3422 Überprüfung Schnurgerüste
Überprüfung
11.07.
- Überprüfung BE A1-3
Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2024-2025
11.07.
- Wohnungsmarktbeobachtung BK A1

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