München Transparent

Stadtratsdokumente vom 29.04.2022

• Städtebauförderprogramme „Zukunft Stadtgrün“ und „Sozialer Zusammenhalt“ Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ Öffentliche Grünfläche am Campus Ost im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten (Kostenobergrenze): 6.400.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag
  29.04.2022

  • Anlage 2 (Stellungnahme Bezirksausschuss 14)
  • Anlage 1 (F zu BP: Projektdaten, Öffentliche Grünfläche am Campus Ost)
  • Anlage 1 (E zu BP: Rollsportfläche, Öffentliche Grünfläche am Campus Ost)
  • Anlage 1 (D zu BP: Generationen-Treffpunkt mit Kleinkinderspielbereich, Öffentliche Grünfläche am Campus Ost)
  • Anlage 1 (C zu BP: Kinderspielbereich, Öffentliche Grünfläche am Campus Ost)
  • Anlage 1 (B zu BP: Jugendspielbereich, Öffentliche Grünfläche am Campus Ost)
  • Anlage 1 (A zu BP: Lageplan, Öffentliche Grünfläche am Campus Ost)
  • Anlage 01 (Bedarfsprogramm (BP) Öffentliche Grünfläche am Campus Ost)
  • Beschlussvorlage Öffentliche Grünfläche am Campus Ost
• Klärwerk Gut Großlappen Modernisierung der Sandfangräumer Zulauf Ost Gesamtkosten (Kostenberechnung): 5,3 Mio. Euro brutto Projektgenehmigung
  29.04.2022

  • Anlage Projekthandbuch 2 (PHB 2) KLW Gut Grosslappen Modernisierung Sandfangräumer Zulauf Ost
  • Beschlussvorlage KLW Gut Grosslappen Modernisierung Sandfangräumer Zulauf Ost
• Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Jährlicher Sachstandsbericht 2.1 Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Balanstraße durch die DB Netz AG 2.2 Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 2.3 Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 – 2026
  29.04.2022

  • Anlage 4 (Projekthandbuch 2 (PHB 2) Projekt Balanstrasse; Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB)
  • Anlage 3 (Qür-/Längsschnittplan Projekt Balanstrasse; Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB)
  • Anlage 2 (Lageplan der Verkehrsanlagen und Ingenieurbauwerke Projekt Balanstrasse; Programm im Zuge der Erneurung von Eisenbahnbrücken durch die DB)
  • Anlage 1 (Übersichtslageplan Projekt Balanstrasse; Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB)
  • Beschlussvorlage; Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB
• Verbesserung der Schuleingangsuntersuchung
  CSU mit FREIE WÄHLER, 29.04.2022

  • Antrag
• Wie ehrlich ist Oberbürgermeister Reiter? Welche wirtschaftlichen Beziehungen hat München zu Russland?
  ÖDP/Münchner, Fraktion ÖDP/München-Liste, 29.04.2022

  • Antwortschreiben
• Markthallen München (MHM); Finanzielle Erleichterung im Jahr 2021 für Betriebe mit Freiflächen mit gastronomischer Nutzung auf dem Satzungsgebiet der Markthallen München im Sinne einer stadtweiten Gleichbehandlung
  29.04.2022

  • OE V 05807 Anlage zum geänderten Deckblatt KA 05.05
  • OE V 05807 geändertes Deckblatt KA 05.05
• Kampagne „Nein heißt Nein" Bekanntgabe zum Stand der Kampagne "Nein heißt Nein“ am Ende des Finanzierungszeitraumes und zum weiteren Vorgehen
  29.04.2022

  • Kampagne Nein heisst Nein Anlage
  • Kampagne Nein heisst Nein
• Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens zur integrierten Quartierseinrichtung „13er Bürger- und Kulturtreff“ Neubaugebiet: Prinz-Eugen-Park Bedarf für ein Vorläuferprojekt der integrierten Quartierseinrichtung 13. Stadtbezirk - Bogenhausen
  29.04.2022

  • 13er Bürger und Kulturtreff TAV Anlage 4 öffentlich
  • 13er Bürger und Kulturtreff TAV Anlage 3 öffentlich
  • 13er Bürger und Kulturtreff TAV Anlage 2 öffentlich
  • 13er Bürger und Kulturtreff TAV Anlage 1 öffentlich
  • 13er Bürger und Kulturtreff TAV öffentlich
• Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; 6. Bericht des Fachbeirats Bürgerschaftliches Engagement - Stellungnahme der Landeshauptstadt München
  29.04.2022

  • Anlage 2 (Stellungnahme Fachbeirat zur Beschlussvorlage)
  • Anlage 1 (Bericht Fachbeirat BE)
  • Beschlussvorlage
• Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern durch die Landeshauptstadt München von 1945 bis 1999: Finanzierung der wissenschaftlichen Aufarbeitung und der Soforthilfen für Betroffene; Satzungen über die Entschädigung der ehrenamtlichen Tätigkeit in Kommission und Betroffenenbeirat
  29.04.2022

  • Aufarbeitung Missstände Heime Anlage 5
  • Aufarbeitung Missstände Heime Anlage 4
  • Aufarbeitung Missstände Heime Anlage 3
  • Aufarbeitung Missstände Heime Anlage 2
  • Aufarbeitung Missstände Heime Anlage 1
  • Aufarbeitung Missstände Heime
• Informationen zur Auskömmlichkeit der Finanzierung der städtischen Kindertageseinrichtungen in der Münchner Förderformel Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gebühren für den Besuch der städtischen Kinderkrippen, Häuser für Kinder, Kindergärten, Horte und Tagesheime (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung) Änderung der Satzung über den Besuch der Kinderkrippen, Häuser für Kinder, Kindergärten und Horte der Landeshauptstadt München (Kindertageseinrichtungssatzung) Änderung der Satzung über den Besuch der Tagesheime der Landeshauptstadt München (Tagesheimsatzung)
  29.04.2022

  • Auskömmlichkeit Satzungsänderungen Anlage6
  • Auskömmlichkeit Satzungsänderungen Anlage5
  • Auskömmlichkeit Satzungsänderungen Anlage4
  • Auskömmlichkeit Satzungsänderungen Anlage3
  • Auskömmlichkeit Satzungsänderungen Anlage2
  • Auskömmlichkeit Satzungsänderungen Anlage1
  • Auskömmlichkeit Satzungsänderungen
  • Auskömmlichkeit Satzungsänderungen KJHA
  • Auskömmlichkeit Satzungsänderungen VV
• Bekanntgabe einer Beschlussfassung im Sozialausschuss vom 07.04.2022 Rahmenfinanzierung Ukraine-Krise Ausweitung der Unterstützungsangebote für geflüchtete Kinder, Jugendliche und deren Familien (KiJuFa) Ausweitung der Frühen Hilfen
  29.04.2022

  • Bekanntgabe Rahmenfinanzierung Anlage
  • Bekanntgabe Rahmenfinanzierung
• Vergabeermächtigung für die Einholung eines Rechtsgutachtens zur rechtskonformen Neukonzeption der Förderung von Kindertageseinrichtungen in München
  29.04.2022

  • VergabeermächtigungRechtsgutachtenKTE öff
  • VergabeermächtigungRechtsgutachtenKTE KJHA öff
• Annahme eines Zuwendungsangebots der Felix-Neureuther-Stiftung in Höhe von 30.000 Euro
  29.04.2022

  • Zuwendungsangebot Felix Neureuther Stiftung
  • Zuwendungsangebot Felix Neureuther Stiftung KJHA
• Schulbauoffensive 2013-2030 Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen; Umsetzung der Haushaltssicherung A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Stadtratsbeschlüsse mit Auswirkungen auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen D Ausblick auf weitere Bauprogramme E Evaluierung des Bauunterhalts F Behandlung von Anträgen und Empfehlungen sowie einer Anfrage G Petition zur Grundschule an der Pfarrer-Grimm-Straße H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung
  29.04.2022

  • Schulbauoffensive Ergänzung
  • Schulbauoffensive Anlagen
  • Schulbauoffensive
  • Schulbauoffensive KJHA
• Branntweinmonopol 1- Raum für Jugend und Kultur schaffen: Pioniernutzung des Geländes
  Linke/Partei, Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI, 29.04.2022

  • Dokument
• Branntweinmonopol 2 - Bebauungsplanverfahren für das Areal – westlicher Teil
  Linke/Partei, Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI, 29.04.2022

  • Dokument
• Branntweinmonopol 3 - Quartiersplanungen für das ehemalige Areal des Branntweinmonopols – ganzheitliche Arealsplanung
  Linke/Partei, Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI, 29.04.2022

  • Antrag
• Dauerobdachlosigkeit bekämpfen
  AfD, 29.04.2022

  • Antrag
• Gurgelt München wie Wien?
  CSU, 29.04.2022

  • Antwortschreiben