Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Stadtratsvorlage (Beschlussvorlage SB)

Ausstieg aus dem Atomkraftwerken Isar I und Isar II

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Referat für Arbeit und Wirtschaft
Antragsnummer: 08-14/V02736
Gestellt am:24.03.2023
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2008-2014
Behandelt: 20.10.2009, Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Ergebnis: vertagt,bis die Koalitionsvereinbarung bezüglich der Atomkraftwerklaufzeiten vorliegt
Verbundene Stadtratsanträge: Ausstieg aus den Atomkraftwerken Isar I und Isar II
Frau StRin Mechthild von Walter, ÖDP, 01.01.1970
Historie:
  1. 22.07.2023:
    • Gestellt am: 2009-08-10 => 2023-03-24
    • Referat: <a href='http://www.muenchen.de/Rathaus/raw/37587/index.html' target=_blank>Referat für Arbeit und Wirtschaft</a> => Referat für Arbeit und Wirtschaft
    • Typ: => Beschlussvorlage SB
    • Kurzinfo: Inhalt In der Vorlage wird der Sachstand zu den Restlaufzeiten der Atomkraftwerke Isar I und Isar II dargestellt und aufgezeigt, dass ein Vorziehen des Ausstiegs von E.ON abhängt. Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt den Vortrag zur Kenntnis. Die SWM haben den gesetzlich vorgesehenen Zeitrahmen für einen Ausstieg dargelegt und zudem aufgezeigt, dass ein Vorziehen des Ausstiegs von E.ON abhängt. Einwirkungsmöglichkeiten der Landeshauptstadt München bzw. der Stadtwerke darauf, einen vorzeitigen Ausstieg zu erreichen, sind nicht erkennbar. 2. Dem Antrag 08-14 / A 00835 der ÖDP wird nach obiger Maßnahme entsprochen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. 4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 00835 der ÖDP vom 04.06.2009 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch nach Kernkraft OHU I OHU II => Inhalt In der Vorlage wird der Sachstand zu den Restlaufzeiten der Atomkraftwerke Isar I und Isar II dargestellt und aufgezeigt, dass ein Vorziehen des Ausstiegs von E.ON abhängt. Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt den Vortrag zur Kenntnis. Die SWM haben den gesetzlich vorgesehenen Zeitrahmen für einen Ausstieg dargelegt und zudem aufgezeigt, dass ein Vorziehen des Ausstiegs von E.ON abhängt. Einwirkungsmöglichkeiten der Landeshauptstadt München bzw. der Stadtwerke darauf, einen vorzeitigen Ausstieg zu erreichen, sind nicht erkennbar. 2. Dem Antrag 08-14 / A 00835 der ÖDP wird nach obiger Maßnahme entsprochen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. 4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 00835 der ÖDP vom 04.06.2009 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch nach Kernkraft OHU I OHU II
    • Status: Vorläufiger Beschluss => Endgültiger Beschluss
  2. 17.08.2021:
    • Referat: Referat für Arbeit und Wirtschaft => <a href='http://www.muenchen.de/Rathaus/raw/37587/index.html' target=_blank>Referat für Arbeit und Wirtschaft</a>
  3. 15.12.2018:
    • Referat: <a href='http://www.muenchen.de/Rathaus/raw/37587/index.html' target=_blank>Referat für Arbeit und Wirtschaft</a> => Referat für Arbeit und Wirtschaft