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Stadtratsvorlage

Einstellungszeitraum für Live-Stream-Aufzeichnungen der Stadtrats-Vollversammlungen

Antrag Nr. 08-14 / A 05253 der Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Gülseren Demirel,
Dr. Florian Roth und Dr. Florian Vogel (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste)
vom 13.03.2014
Transparenz stärken: Videoaufzeichnungen der Vollversammlung längerfristig
in der Mediathek vorhalten

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Direktorium
Antragsnummer: 14-20/V01415
Gestellt am:08.09.2014
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2014-2020
Behandelt:
Verbundene Stadtratsanträge: Transparenz stärken: Videoaufzeichnungen der Vollversammlungen längerfristig in der Mediathek vorhalten
Grüne/RL, Frau StRin Gülseren Demirel, Herr StR Florian Vogel, DIE GRÜNEN/RL-Fraktion, 01.01.1970
Historie:
  1. 30.01.2015:
    • Kurzinfo:   => Anlass: Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 13.3.2014 Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Gülseren Demirel, Dr. Florian Roth und Dr. Florian Vogel (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste) Transparenz stärken: Videoaufzeichnungen der Vollversammlung längerfristig in der Mediathek vorhalten Inhalt: Im oben genannten Antrag wurde gefordert, die Live- Stream-Aufzeichnungen der Stadtrats-Vollversammlungen für mindestens sechs Monate als Video on Demand in die Mediathek einzustellen. Geprüft werden sollte dazu zum einen die Möglichkeit, städtische Beschäftigte zur Wahrung ihrer Persönlichkeitsrechte während der Übertragung grundsätzlich nicht zu zeigen (außer in vernachlässigbar seltenen Einzelfällen) sowie zum anderen die konkrete Rechtslage. Entscheidungsvorschlag: Die Live-Stream-Aufzeichnungen der Vollversammlungen des Stadtrats werden ? wie mit dem Gesamtpersonalrat vereinbart ? weiterhin in der Regel nur bis zur nächsten Plenumssitzung in der Mediathek als Video on Demand zum Online-Abruf bereit gestellt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Live-Stream, Live-Übertragung, Mediathek, Stadtrat, Internet, Vollversammlung
    • Status: Vorläufiger Beschluss => Endgültiger Beschluss
  2. 26.01.2015:
    • Kurzinfo: Anlass: Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 13.3.2014 Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Gülseren Demirel, Dr. Florian Roth und Dr. Florian Vogel (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste) Transparenz stärken: Videoaufzeichnungen der Vollversammlung längerfristig in der Mediathek vorhalten Inhalt: Im oben genannten Antrag wurde gefordert, die Live- Stream-Aufzeichnungen der Stadtrats-Vollversammlungen für mindestens sechs Monate als Video on Demand in die Mediathek einzustellen. Geprüft werden sollte dazu zum einen die Möglichkeit, städtische Beschäftigte zur Wahrung ihrer Persönlichkeitsrechte während der Übertragung grundsätzlich nicht zu zeigen (außer in vernachlässigbar seltenen Einzelfällen) sowie zum anderen die konkrete Rechtslage. Entscheidungsvorschlag: Die Live-Stream-Aufzeichnungen der Vollversammlungen des Stadtrats werden ? wie mit dem Gesamtpersonalrat vereinbart ? weiterhin in der Regel nur bis zur nächsten Plenumssitzung in der Mediathek als Video on Demand zum Online-Abruf bereit gestellt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Live-Stream, Live-Übertragung, Mediathek, Stadtrat, Internet, Vollversammlung =>  
    • Status: Freigabe OB => Vorläufiger Beschluss