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Stadtratsvorlage

Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Baureferat
Antragsnummer: 14-20/V01535
Gestellt am:19.09.2014
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2014-2020
Behandelt:
Historie:
  1. 02.12.2014:
    • Betreff: => Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
    • Antragsnummer: nbsp => 14-20/V01535
    • Referat: => <a href='http://www.muenchen.de/Rathaus/bau/37566/index.html' target=_blank>Baureferat</a>
    • Referent: => Berufsm. StRin Hingerl
    • Wahlperiode: => 2014-2020
    • Kurzinfo: => Anlass Die Straßenreinigungsgebühren waren turnusmäßig neu zu kalkulieren. Die Straßenreinigungsgebührensatzung ist daher hin­sicht­lich der Gebührensätze zu ändern. Inhalt Die neue Gebührenkalkulation und die Satzungsänderungen werden dargestellt und erläutert. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Beschlussvortrag wird zustimmend Kenntnis genommen. 2. Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (Straßenreinigungsgebührensatzung) wird gemäß Anlage 2 beschlossen. Gesucht werden kann auch nach: - Gebührenkalkulation - Gebührensätze - Gebührenschuld - Reinigungsklassen - Reinigungsqualität - Straßenreinigung
    • Status: => Endgültiger Beschluss
  2. 02.12.2014:
    • Betreff: Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung =>
    • Antragsnummer: 14-20/V01535 => nbsp
    • Referat: <a href='http://www.muenchen.de/Rathaus/bau/37566/index.html' target=_blank>Baureferat</a> =>
    • Referent: Berufsm. StRin Hingerl =>
    • Wahlperiode: 2014-2020 =>
    • Kurzinfo: Anlass Die Straßenreinigungsgebühren waren turnusmäßig neu zu kalkulieren. Die Straßenreinigungsgebührensatzung ist daher hin­sicht­lich der Gebührensätze zu ändern. Inhalt Die neue Gebührenkalkulation und die Satzungsänderungen werden dargestellt und erläutert. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Beschlussvortrag wird zustimmend Kenntnis genommen. 2. Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (Straßenreinigungsgebührensatzung) wird gemäß Anlage 2 beschlossen. Gesucht werden kann auch nach: - Gebührenkalkulation - Gebührensätze - Gebührenschuld - Reinigungsklassen - Reinigungsqualität - Straßenreinigung =>
    • Status: Endgültiger Beschluss =>
  3. 26.11.2014:
    • Status: Vorläufiger Beschluss => Endgültiger Beschluss
  4. 26.11.2014:
    • Status: Freigabe OB => Vorläufiger Beschluss