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Stadtratsvorlage

Umsetzung des Beschlusses
„Prüfung der Bedarfe in der Migrationsberatung“
der Vollversammlung vom 09.04.2014
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13844)

Antrag von Herrn Stadtrat Müller in der Sitzung
des Sozialausschusses vom 12.03.2015
auf Vertagung und weitere Prüfung der Entlastung

Änderungsantrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/RL
in der Sitzung des Sozialausschusses
vom 12.03.2015

Produkt 60.6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung
nach Migration und Flucht

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Sozialreferat
Antragsnummer: 14-20/V02296
Gestellt am:12.01.2015
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2014-2020
Behandelt:
Verbundene Stadtratsanträge: Umsetzung des Beschlusses „Prüfung der Bedarfe in der Migrationsberatung“ der Vollversammlung vom 09.04.2014
Änderungsantrag
Frau StRin Jutta Koller, Frau StRin Gülseren Demirel, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL, Herr StR Oswald Utz, 01.01.1970
Historie:
  1. 19.11.2015:
    • Status: Vorläufiger Beschluss => Endgültiger Beschluss
  2. 11.11.2015:
    • Status: Freigabe OB => Vorläufiger Beschluss
  3. 16.10.2015:
    • Betreff: Umsetzung des Beschlusses "Prüfung der Bedarfe in der Migrationsberatung" der Vollversammlung vom 09.04.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13844) => Umsetzung des Beschlusses "Prüfung der Bedarfe in der Migrationsberatung" der Vollversammlung vom 09.04.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13844) Antrag von Herrn Stadtrat Müller in der Sitzung des Sozialausschusses vom 12.03.2015 auf Vertagung und weitere Prüfung der Entlastung Änderungsantrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/RL in der Sitzung des Sozialausschusses vom 12.03.2015 Produkt 60.6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht
    • Kurzinfo: Anlass - Mit dem Beschluss ?Prüfung der Bedarfe in der Migrationsberatung? hat der Stadtrat im April 2014 jeweils 242.550 ? für die Jahre 2014 und 2015 bewilligt. Ziel des Beschlusses war, die Träger im Bereich der ?Migrationsberatung für Erwachsene (MBE) und der Jugendmigrationsdienste (JMD) dadurch zu entlasten, dass Fördermittel von ca. 6.000 ? pro eingesetzter MBE/JMD-Stelle ausgereicht werden. Inhalt - Darstellung der Problematik, die den Vollzug nicht ermöglicht. Entscheidungsvorschlag - Der o.g. Beschluss vom 09.04.2014 wird nicht vollzogen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Migrationsberatung => Anlass - Mit dem Beschluss ?Prüfung der Bedarfe in der Migrationsberatung? hat der Stadtrat im März 2014 jeweils 242.550 ? für die Jahre 2014 und 2015 bewilligt. Ziel des Beschlusses war, die Träger im Bereich der Migrationsberatung für Erwachsene (MBE) und der Jugendmigrationsdienste (JMD) dadurch zu entlasten, dass Fördermittel von ca. 6.000 ? pro eingesetzter MBE/JMD-Stelle ausgereicht werden. Inhalt - Darstellung der Problematik, die einen einheitlichen Vollzug nicht ermöglicht - Aufzählung der Träger, deren Eigenmittel befristet reduziert werden können Gesamtkosten 72.137 ? in 2016 und 2017 Entscheidungsvorschlag - Von den im Beschluss (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 13844 vom 09.04.2014) benannten Transferauszahlungen werden erneut je 72.137 ? für 2016 und 2017 bereitgestellt - Es erfolgt eine auf 2016 und 2017 befristete Eigenmittelreduzierung in Höhe von insgesamt 72.137 ? pro Jahr für die Träger, die Eigenmittel im Produkt 60 6.2.1 eingebracht haben - Die durch den Beschluss ?Prüfung der Bedarfe in der Migrationsberatung? vom 09.04.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13844) eingerichtete Stelle für den städtischen Zuschussbereich im Amt für Wohnen und Migration bleibt bestehen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Migrationsberatung
    • Status: Vorläufiger Beschluss => Freigabe OB
  4. 17.03.2015:
    • Status: Freigabe OB => Vorläufiger Beschluss