Stadtratsantrag (Aenderungsantrag)

Wachstum des Geschäftsbereichs KITA im Referat für Bildung und Sport; Verlegung des Geschäftsbereichs KITA in das Dienstgebäudes Landsberger Str. 30; Ressourcen zur Aufgabenerfüllung

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Initiiert von:	Zurek, Beatrix (SPD) Dr. Babor, Reinhold (CSU) Burkhardt, Beatrix (CSU) Dr. Olhausen, Manuela (CSU) Dietl, Verena (SPD) Volk, Birgit (SPD) Naz, Cumali (SPD) Bär, Sabine (CSU) Schönfeld-Knor, Julia (SPD) Abele, Kathrin (SPD) Kainz, Heike (CSU) Frank, Kristina (CSU)
Gestellt von:	CSU-Fraktion SPD-Fraktion
Gremium:	Stadtrat / Referat für Bildung und Sport
Antragsnummer:	14-20/A01812
Gestellt am:	18.02.2016
Bearbeitungsfrist:	18.02.2016
Erledigt am:	18.02.2016
Status:	Erledigt / Beschluss
Wahlperiode:	2014-2020
Verbundene Stadtratsvorlagen:	Wachstum des Geschäftsbereichs KITA im Referat für Bildung und Sport; Verlegung des Geschäftsbereichs KITA in das Dienstgebäude Landsberger Str. 30; Ressourcen zur Aufgabenerfüllung 01.01.1970
Historie:	15.02.2017: Status: ~~erledigt~~ => Erledigt 19.02.2016: Status: ~~Sitzungsvorlage~~ => erledigt 19.02.2016: Status: ~~In Bearbeitung~~ => Sitzungsvorlage Bearbeitung: => Beschluss
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Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren Bau eines Bildungscampus mit Realschule und Gymnasium in der Messestadt Riem Schulbauoffensive 2013 - 2030 A) Arbeitsgruppe Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030 - Zweiter Sachstandsbericht B) Weitere Maßnahmen im investiven Bereich im Rahmen des Aktionsprogrames Schul- und Kita-Bau 2020 B) 1. Pavillonbauprogramm a) Bericht zum Schulpavillon-Bauprogramm 2014 mit Fertigstellung in 2015 b) Entscheidung über Schulpavillon-Bauprogramm 2015 mit Fertigstellung in 2016 c) Kauf der angemieteten Schulpavillonanlage am Standort Innsbrucker Ring 75 d) Aufstellung von Pavillonanlagen für Kindertageseinrichtungen B) 2. Ausblick auf das 1. Bauprogramm „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung allgemeinbildender Schulen“ C) Personal- und Sachmittelbedarfe verschiedener mit dem Bauprogrammen befassten Dienststellen D) 1. Änderung des MIP 2014-2018 in IL 1 D) 2. Außerplanmäßige Auszahlungen im Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit 2015 E) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen M-WLAN für die öffentlichen Münchner Schulen Rahmenvertrag für das Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich (ZIB) OrgaZIB; Vergabe fachlicher und rechtlicher Beratungs- und Unterstützungsleitung im Zusammenhang mit IT- bezogenen Beschaffungsvorhaben Prüfung.... Wachstum des Geschäftsbereichs KITA im Referat für Bildung und Sport; Verlegung des Geschäftsbereichs KITA in das Dienstgebäude Landsberger Str. 30; Ressourcen zur Aufgabenerfüllung Schulbauoffensive 2013-2030 A) Umsetzungsvorschlag des genehmigten Verfahrens für Bauprogramme zur Realisierung von —Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzungen von Schulen" B) Beschreibung und Festlegung zur Realisierung des 1.Schulbauprogrammes „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“ C) Ausblick auf die weiteren Standorte der Maßnahmen-Priorität AA D) Finanzierung des 1.Schulbauprogrammes - Darstellung im MIP 2015-2019 - Abbildung im Finanzhaushalt 2016 E) Anpassung Finanzbedarf Schulpavillon- Bauprogramm 2015 mit Fertigstellung in 2016 - Darstellung im MIP 2015-2019 - Abbildung im Finanzhaushalt 2016 F) Personalbedarf der mit den Bauprogrammen befassten Dienststellen G) Anpassung des Personalbestandes im Bereich der „Technischen Hausverwaltungen“ THV an den größeren Immobilienbestand und den gestiegenen Betreuungsbedarf bei den Schulen - Personal- und Sachmittelbedarfe im Bereich THV Förderung von Kinder- und Jugendtheaterproduktionen der freien Szene — Ausweitung der Förderung, Besetzung der Jury zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen für die Jahre 2016-2018 Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Maßnahme „Grobkonzept für Handicap-Day“ und Maßnahmen der Arbeitgeberin zur Inklusion Stärkung der Konkurrenzfähigkeit der Landeshauptstadt München auf dem Arbeitsmarkt II; Sanierungsumsetzungskonzept StKM GmbH - Stellenkapazitäten innerhalb des POR Konfliktmanagement bei der Landeshauptstadt München Betriebliches Gesundheitsmanagement bei der Landeshauptstadt München Ausbildung im Hoheitsbereich; Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2015 sowie Berichterstattung über den Migrationshintergrund der Nachwuchskräfte im Hoheitsbereich, den Eigenbetrieben und bei den städtischen Gesellschaften Strategische Personalplanung für den Planungszeitraum 2015 -2019 Personalbedarf in der Fahrzeugzulassungs- und Fahrerlaubnisbehörde Anpassung des Personalbedarfes der Geschäftsleitung des Kreisverwaltungsreferates Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten von Strukturen und Prozessen für das Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich /ZIB) OrgaZIB Umsetzung des Gutachtens Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten von Strukturen und Prozessen für das Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich /ZIB) OrgaZIB Umsetzung des Gutachtens Münchner Stadtmuseum; Weiterentwicklung der Von Parish Kostümbibliothek Münchner Stadtmuseum, Entwicklungsperspektiven Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung ... Schulstandortplanung für München Schulraum und Schülerzahlen allgemeinbildender Schulen Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung Schulversorgung im Münchner Südosten Darstellung des Konzepts zur Schulentwicklungsplanung Entlastende Wirkung durch Umlandgymnasien Situation an der Grund- und Hauptschule an der Schrobenhausener Straße umgehend verbessern Beschleunigung des Ausbaus gebundener Ganztagszüge an Grund- und Mittelschulen Vergabe eines externen Prüfauftrags bezüglich Schulraum Grundschule am Hachinger Bach Schulbedarf am Nockherberg nach der Absiedelung von Paulaner Raumkonzept für Schulen Schulversorgung im Baugebiet Hochäckerstraße Frühzeitige Schulbauplanung an der Hochstraße Grundschulneubau auf Grundstück Franz-Nißl-Straße Generalinstandsetzung der Grundschule an der Camerloher Straße 110 Aktuelle Planungen für die Entwicklung von Schulen in München Raumsituation des Asam-Gymnasiums nachhaltig verbessern Keller-Unterricht am Oskar-von-Miller-Gymnasium - nur ein Einzelfall? Raummängel an städtischen Gymnasien und Realschulen eklatant Planungen für weiteres Schulzentrum mit Realschule und Gymnasium im Bereich Riem und Messestadt-Riem Raumnot an der Mittelschule an der Feldbergstraße beheben Nutzung von bereits angemieteten Gebäuden für neue Realschulen Endlich aus kapitalen Fehlern lernen: Standort für eine weitere weiterführende Schule in Trudering-Riem sichern, bevor die letzten Flächen überplant sind Umorganisation des Fachbereichs RBS/ZIB Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich (4) Hort und Mittagsbetreuung an der Grundschule an der Feldbergstraße bedarfsgerecht ausbauen Grundschule an der Berg-am-Laim-Straße Prüfauftrag, mobile Schulraumeinheiten aufzustellen Schulbauoffensive (SBO) 2013/2030 Räumliche Bedarfsplanung Den Standort für eine dritte Grundschule in Berg am Laim jetzt suchen und sichern! Prüfauftrag für eine dritte Grundschule in Berg am Laim Grundschulbau an der Franz-Nißl-Straße oder auf alternativen Grundstücken beschleunigen Wie geht es älteren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei der Landeshauptstadt München? Die Schulraumnot in Berg am Laim beenden und damit einen Beitrag zur Bildungszukunft der Kinder leisten Für zukünftige Schulauslagerungen die Alternativstandorte weit im Voraus betrachten Mehr Transparenz bei der Entwicklung des Schulwesens in München Drängende Raumprobleme der Grundschule am Ravensburger Ring sofort lösen Zügige Sanierung und Erweiterung des Rupprecht-Gymnasiums Sanierung der Kindertagesstätte an der Torquato-Tasso-Straße Schulversorgung im Stadtbezirk Ramersdorf/Perlach Bildungsthemen in den Bildungsausschuss, Bauthemen in den Bauausschuss Gymnasium Fürstenried-West Schulraumversorgung in Berg am Laim Realschule am Candidplatz Schulzentrum Forstenried-West Errichtung einer Behelfshalle während der Modernisierung Errichtung einer zusätzlichen Dreifachhalle für die Region München Süd Neubau eines Schulzentrum/Realschule am Ratzinger Platz Erweiterungsbau für die Grundschule an der Hanselmannstraße Raumprobleme an der Grundschule und Mittelschule Fürstenrieder Straße 30 lösen Schulplanungen in Riem - Räumlichkeiten für die Münchner Volkshochschule (MVHS) Bau einer Sporthalle in Allach Traglufthallen für Münchner Schulen und Vereine Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren "Aktionsprogramm Schul- und Kitabau 2020" - Darstellung der Personalausstattung im Bereich der technischen Verwaltung Dringlicher Realschulbedarf im 17. und 18. Stadtbezirk Erweiterungsbau für die Grundschule an der Hanselmannstraße — Hochbunker an der Schleißheimer Straße 281 rasch umbauen! Zukunft der städtischen Sporthalle an der Eversbuschstraße 124 Bau eines Bildungscampus mit Realschule und Gymnasium in der Messestadt Riem Bau eines Bildungscampus mit Realschule und Gymnasium in der Messestadt Riem Bau eines Bildungsampus mit Realschule und Gymnasium in der Messestadt Riem „Bildungscampus Gmunder Straße/Ratzinger Platz“ rasch realisieren Kulturelle Nutzungen in Schulen ermöglichen Planungen für die Agilolfingerschule überdenken Die fetten Jahre sind vorbei VIII Kosteneffizienterer Schulbau: Höher bauen — Flächenbedarf verringern Planungen für das Oskar-von-Miller-Gymnasium und das Max-Gymnasium überdenken Runder Tisch zu aktuellen Themen der Grundschule am Amphionpark Limesschule - Besseren Standort für das Ausweichquartier suchen Modifizierung der Standardraumprogramme für Schulen Förderung Kinder- und Jugendtheaterproduktionen der freien Szene - Ausweitung der Förderung, Besetzung der Jury zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen für die Jahre 2016-2018 Münchner Stadtmuseum Weiterentwicklung der Von Parish Kostümbibliothek Münchner Stadtmuseum Entwicklungsperspektiven Ausbildung im Hoheitsbereich; Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2015 sowie Berichterstattung über den Migrationshintergrund der Nachwuchskräfte im Hoheitsbereich, den Eigenbetrieben und bei den städtischen Gesellschaften Strategische Personalplanung für den Planungszeitraum 2015-2019 Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Maßnahme „Grobkonzept für Handicap-Day“ und Maßnahmen der Arbeitgeberin zur Inklusion Betriebliches Gesundheitsmanagement bei der Landeshauptstadt München Konfliktmanagement bei der Landeshauptstadt München Stärkung der Konkurrenzfähigkeit der Landeshauptstadt München auf dem Arbeitsmarkt II; Sanierungsumsetzungskonzept StKM GmbH - Stellenkapazitäten innerhalb des POR Schulbauoffensivew 2013-2030 Schulbauoffensive 2013-2030 Personalbedarf in der Fahrzeugzulassung- und Fahrerlaubnisbehörde Anpassung des Personalbedarfs der Geschäftsleitung des Kreisverwaltungsreferates Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten von Strukturen und Prozessen für das Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich (ZIB) - OrgaZIB Umsetzung des Gutachtens Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten von Strukturen und Prozessen für das Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich / ZIB Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten von Strukturen und Prozessen für das Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich (ZIB) - OrgaZIB Antrag zur Tagesordnung der Vollversammlung ÖDP und DIE LINKE. stellen ursprüngliche Referentenanträge erneut zur Abstimmung Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten von Strukturen und Prozessen für das Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich (ZIB) - OrgaZIB, Umsetzung des Gutachtens Schulbauoffensive 2013 - 2030 Schulbauoffensive 2013 - 2030 Schulbauoffensive 2013 - 2030 Schulbauoffensive 2013-2030 Warum dauern Schulbauten in München immer länger als anderswo und warum sind die Kosten erheblich höher? Mobilitätskonzepte für Schulen Der Freistaat Bayern beteiligt sich endlich an den Kosten für inklusive Schulbauten! Gesamtkonzept für den Standort der Grund- und Mittelschule an der Fürstenrieder Straße Kindertagesstätten auf Münchner Dächern nach Nürnberger Vorbild Neubau einer Dreifachsporthalle für das Thomas-Mann-Gymnasium Teppichboden in Schulen schafft neue Lernräume Ursachen der PCB-Belastung in der Eduard-Spranger-Schule jetzt beheben Prüfauftrag: Lösungen für das bisherige Bike-Areal im Fideliopark Die fetten Jahre sind vorbei VI Kosteneffizienterer Schulbau: Gründung einer Schulbaugesellschaft Die fetten Jahre sind vorbei IX Kosteneffizienterer Schulbau: Nutzung der Schuldächer als Freiflächen Sanierung des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums nicht länger verzögern Ausweichräume für das Gisela Gymnasium Raumprobleme bei der Grundschule an der Manzostraße lösen Schulen 100 % zugänglich gestalten - auch außerhalb der Schulzeit und für Vereine außerhalb der Schulfamilie MEHR SERVICE IN MÜNCHEN FÜR BEHINDERTE (3) EINRICHTUNG EINER BEHINDERTENTOILETTE AN MÜNCHNER SCHULEN Pflichtunterricht im Fach Sport an der Grundschule an der Manzostraße sicherstellen Probleme aufgrund des Sanierungsstaus bei Schulgebäuden darstellen und beheben Schwimmunterricht für alle Grundschüler sicherstellen - Gesperrte marode städtische Schulschwimmhallen endlich sanieren und wieder öffnen! Aufwertungsmaßnahmen in Schulen und Kindertagesstätten ermöglichen und Eigeninitiativen erleichtern Attraktivere Pausenhöfe an Münchner Schulen Baumaßnahmen für das Karlsgymnasium endlich auf den Weg bringen Schulzentrum Pfarrer-Grimm-Straße 1 bedarfsgerecht ausstatten Grundschule Manzostrasse - Neubau der Turnhalle Sanierungskonzept für Münchner Schulschwimmbäder Informationsreise nach Diedorf Schulschwimmbäder bei Bedarf bei Neubauplanungen berücksichtigen Umsetzungskonzept zur Überführung von Teilen der IT des Referats für Bildung und Sport in eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke München GmbH Umsetzungskonzept zur Überführung von Teilen der IT des Referats für Bildung und Sport in eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke München GmbH IT-Infrastruktur an Münchner Schulen verbessern Prüfung der Übernahme wesentlicher Versorgungs- und Ausstattungsaufgaben Schulbauoffensive 2013 - 2030 A) Erläuterung der Ausgangslage für die Erstellung von Schulbauprogrammen durch die Priorisierung und Kategorisierung der Schulstandorte B) Übersicht der Bauprogramme C) Bericht zu den Schulbauprogrammen D) Pavillonbauprogramme E) Ausblick auf weitere Schulbauprogramme F) Ausblick auf das Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen G) Bündelung der Kita-Ausbauoffensive und der Schulbauoffensive H) Personalbedarf der mit den Schulbauprogrammen befassten Dienststellen I) Bericht über die mögliche Realisierung einer Niedertemperatur-Flächenheizung am neuen Schulcampus Messestadt West J) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen: K) Beteiligung der Bezirksausschüsse L) Sonstige Ausführungen Schwimmbadbau in der Camerloher Schule 5 statt 3 Züge in der neuen Grundschule Zschokke/Westendstraße Flächennutzungspläne bei allen Neu- und Erweiterungsbauten im Bildungs- und Sportbereich beifügen Alternativen Standort für Kita in Obersendling suchen Notwendige Trainingszeiten für die Rettungsschwimmer der DLRG Oberföhring Schwimmen für alle: Konzept Öffnung der Hallenbäder Freiham, Bayernkaserne und Messestadt für Öffentlichkeit Eine richtige Klimaschule im Klimapark Neubau des Wilhelm-Hausenstein Gymnasium Ausbau der Kindertagesbetreuung in München Technikerschule in adäquaten Räumlichkeiten zusammenführen WLAN als Standard bei allen neuen Schulgebäuden und Generalsanierungen Neubau einer Kindertagesstätte Blumenauer Straße 9 Darstellung einer klaren Zeitschiene zum Projektablauf Schulbauoffensive 2013 - 2030 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019 Schulbauoffensive 2013 - 2030 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019 Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019 Bayerisches Versöhnungsgesetz II / Grundsatzbeschluss zur „Klimaneutralen Stadtverwaltung 2030“ und weitere Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität München 2050 Klimaneutralität: Vergaben - Monitoring - Beteiligungsgesellschaften - Finanzen Bayerisches Versöhnungsgesetz II/ Grundsatzbeschluss zur „Klimaneutralen Stadtverwaltung 2030“ und weitere Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität München 2030 Bayerisches Versöhnungsgesetz II / Grundsatzbeschluss zur „Klimaneutralen Stadtverwaltung 2030“ und weitere Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität München 2050 Die fetten Jahre sind vorbei VII Kosteneffizienterer Schulbau: Reduktion der KfZ-Stellplätze Bayerisches Versöhnungungsgesetz II / Grundsatzbeschluss zur „Klimaneutralen Stadtverwaltung 2030“ und weitere Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität München 2050 Einsatz umwelt- und gesundheitsfreundlicher Hygienisierungsverfahren in allen neuen städtischen Hallenbädern "Beim Heizen sparen" macht Schule! Neue Schulen in Holzbauweise In Schwabing daheim: dem Freie Turnerschaft München-Schwabing von 1897 e.V. weiterhin Raum geben Zukunftsaktien auch für die Landeshauptstadt Fridays-for-Future-Forderungen im Stadtrat zeitnah behandeln Kitabetreuung in München weiter stärken II Bauanträge für Kitas vorrangig bearbeiten Parkplätze an Schulen I Weniger Pkw-Stellplätze an Schulen Parkplätze an Schulen II Mehr Fahrradabstellplätze an Schulen München ruft den Klimanotstand aus Passivhausstandard bei allen Schulen und Kitas außerhalb des Fernwärmegebietes Klimaneutrales München bis 2035 — das Münchner Klimaziel und entsprechende Maßnahmen beschleunigen Stadtverwaltung bis 2030 klimaneutral Baumbestandspläne bei sämtlichen Bauvorhaben im Bildungs- und Sportbereich hinzufügen Auswirkungen des Denkmalschutzes auf geplante Schulbaumaßnahmen In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen I Veränderung des Stellplatzschlüssels In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen II Lehrerparkplätze als Standort für die Aufstellung von Pavillonanlagen nutzen In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen III Überbauung bereits bestehender Parkplatzflächen mit Kindertagesstätten In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen IV Zwischennutzungskonzepte für die Schulferien entwerfen In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen V Umwandlung bereits vorhandener Stellplätze zu Fahrradabstellanlagen Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung - die Stadtverwaltung geht mit gutem Beispiel voran und führt den Passivhausstandard bei städtischen Gebäuden ein Das Richtige tun — Eindämmung des Klimawandels und seiner Folgen: München wird 2035 klimaneutral! Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung - die Stadtverwaltung geht mit gutem Beispiel bei der Fassaden- und Dachbegrünung sowie dem Einsatz von Photovoltaikanlagen voran

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